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[Strombolli]

Ich kann die Worte, besonders hier den vorhergehenden von Arwing nur dick unterstreichen. - Erst gestern war ich auf einer regionalen Zusammmenkunft von (sagen wir) Gemeindevorständen in der nächstgrößeren Einheit. Das Geseiere was die dort anwesenden Kleinstpolitiker inkl. der auch anwesenden Wirtschaftsberater abgelassen haben ist einfach nur "die theoretische Welt" von Leuten, die mit der Masse der Menschen in keinster Weise mehr verbunden sind. Sie leben in ihrer Wahnwelt des Marktes, wollen das freie Spiel der Kräfte und vor allem Geld. Im konkreten Fall ihrer Bezahlung:
"More Money For Nothing". Ohne Subventionen und Fördertöpfe und das fast wissenschaftliche Beschäftigen damit, wie man sie zu Gunsten der Industrie bzw. der Verwaltungseinheit anzapfen kann, scheint gar nichts mehr zu gehen.

Diese Leute leben in einer anderen Welt. Man sollte sie dringend wieder in die Realität des täglichen Überlebenskampfes ganz unten zurückholen!

[Alan Smithee]

Zitat Aloysius

Die drehen allmählich komplett ab, wie es scheint:

Zitat
SPD-Sprecher soll den Hitler-Gruß gezeigt haben
[/b][/size]
Zitat
Berlin - Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Vizesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Will, weil er öffentlich den Hitlergruß gezeigt haben soll. Die Ermittlungen seien nach einer Anzeige aufgenommen worden, sagte Staatsanwaltssprecher Martin Steltner gestern und bestätigte einen Bericht der "B.Z.".Demnach soll der 44-Jährige Pressesprecher im vergangenen Januar in einer Gaststätte in Charlottenburg angetrunken "Heil Hitler" gerufen haben. Mehrere Zeugen hätten das beobachtet.


http://www.welt.de/die-welt/politik/article6710675/SPD-Sprecher-soll-den-Hitler-Gruss-gezeigt-haben.html

Wundert das hier noch irgendjemanden?

Aber bestimmt wird sich dann herausstellen, dass der Herr nur nach einer Fliege geschlagen hat..

Oder: Unzurechnungsfähigkeit aufgrund von Alkohol (aber klar doch..) wäre die 2. Variante...

[Sir Vival]

@Regelsatz:
"....Seit der Unterzeichnung des Lissabon-Vertrages ist ja die Todesstrafe in Europa wieder eingeführt worden,d.h.Anführer von Aufständen können sofort liquidiert werden.Die verblödeten Massen von Arbeitslosen von morgen werden sich gar nicht mehr wehren dürfen....."

ist das wahr?

edit 10.32 Uhr:
ah ja.....hier:

http://www.webnews.de/kommentare/374762/0/Der-Lissabon-Vertrag-wird-die-Todesstrafe-in-der-EU-ermoeglichen.html

is ja ganz toll! Scheiss Faschistenkacke. Dann hat man ja wenigstens nix mehr zu verlieren.
Wenn das kommt, habe ich jedenfalls keine Lust mehr, in diesem (ich lass das Adjektiv lieber!) Land zu leben!
Für mich liest sich das jedenfalls u.a. auch so, dass Judge Dredd dann voll aufdrehen kann (Judikative+Exekutive in einem)!

Und bevor diese Versklavung der Arbeitslosen kommt, gibt´s Bürgerkrieg! Das blöde ist nur, das kommt alles sehr schleichend.
Ich lasse mir dann sowas nicht gefallen!
Naja, nicht übertreiben, aber vorsichtig sollte man sein.

Wie sagte einer schon einmal?:
"Wir müssen aufpassen, dass uns die Grundrechte nicht hintenrum irgendwo herausgezogen werden!"
(oder haben wir schon gar keine mehr?)

[Rudolf Rocker]

Eine komplette Systemänderung, also weg vom Kapitalismus kommt den Herrschenden sowieso nicht in die Tüte. Ergo muss man eine andere Lösung finden. Entweder die Versklavung überflüssiger Arbeitsloser, die keinen Wert darstellen und erwirtschaften können oder eine gewaltige Bevölkerungsdezimierung durch eine große zyklische Krise. Auf letzteres läuft es m.M.n. hinaus und in die Rolle als herrschender Profitjäger hineinversetzt, mit Politmarionetten in der Hand, würde ich genauso handeln und versuchen die unnützen, erwerblosen Massen von Menschen auszumerzen.
Das passt auch zu den Berechnungen, dass die weltbevölkerung bis 2050 auf 9 Mrd. Menschen anwächst. Wie sollen die auch Profit erwirtschaften, wenn immer höher entwickelte Technologien vermehrt Arbeitsplätze zu Nichte machen?

Genau da liegt das Problem und die Machthaber wissen das. Daher sind unsere Sorgen von kommenden dunklen Zeiten, die mit nichts Bisherigem zu vergleichen sein werden, berechtigt.

Zunächst ist man versucht, bei Deiner Aussage zu sagen: "Na, jetzt übertreib mal nicht! Die werden uns ja nicht alle umbringen!"
Wenn man dann aber betrachtet, wie mit Flüchtlingen an den EU- Grenzen umgegangen wird, beginnt diese Aussage eine ganz andere, viel bedrohlichere Bedeutung zu bekommen!

"Danach berichtete die Presse über den Tod von mindestens 14.687 Menschen, die
zwischen 1988 und August 2009 entlang der europäischen Grenzen starben,
davon sind 6.279 Menschen im Mittelmeer verschollen."


Quelle:
http://www.migration.ekbo.de/Webdesk/documents/Ekbo003-002/Brosch%C3%BCren+und+Texte/Tote+an+EU-Grenzen+Statistik+2009.pdf.pdf




Und was sagt Maja dazu?:
Bundeskanzlerin Angela Merkel, 2007
"Wir werden den Terrorismus und die organisierte Kriminalität und die illegale Einwanderung gemeinsam bekämpfen."

Flüchtlinge bekämpfen!! Aha! Komme mir keiner mehr mit: "Das haben wir aber nicht gewusst!"

[Regelsetzer]

Man muß nur genau beobachten,was da genau passiert.Die reden alle nur darüber,was sie mit uns machen könnten,und damit sind wir schon
versachlicht.Das Menschen und Schiksale dahinter stehen,versucht man mit Bertelsmannschauspielern wie z.B. Arno Dübel zu verwässern.
Der Hartzer als Sache ist überflüssig(bei Lidl ist der Hartzer schon toxisch). Seit Jahren redet keiner davon,wie man uns wirklich helfen könnte
ohne,daß Dritte davon profitiren würden.Wenn wir bald völlig versachlicht sind,kann man uns nicht mehr töten,man wird uns entsorgen.Gut ,daß wir biologisch abbaubar sind.Leider hat man schon an fast allen Stellen angesetzt wie z.B Gesundheitsreform ,Pharmaindustrie,Lebensmittelindustie,Geldindustrie usw.Das alles könnte dabei helfen die Alterspyramide und uns zu entsorgen.
01.01.05 Die Stunde der Sozialpädagogen.Nichts haben viele dieser studierten Menschen an Hartz 4 bemängelt.In meiner Stadt ist ein Grüner Arge Chef,
der lädt regelmässig diese studierten Menschen ein um sie für die Arge als Mitarbeiter zu gewinnen,mit unter anderem den Worten:Ich bin der grösste illegale Arbeitgeber dieser Stadt.Mehr braucht man gar nicht zu hören,um zu erkennen,wie viele von Denen ihr Studium gar nicht verstanden haben.  
Leider müssen wir uns in diesem Land mit allem auseinandersetzen.Wer die Vergangenheit nicht kennt.wird sie wiederholen.

[Regelsetzer]

Man muß nur genau beobachten,was da genau passiert.Die reden alle nur darüber,was sie mit uns machen könnten,und damit sind wir schon
versachlicht.Das Menschen und Schiksale dahinter stehen,versucht man mit Bertelsmannschauspielern wie z.B. Arno Dübel zu verwässern.
Der Hartzer als Sache ist überflüssig(bei Lidl ist der Hartzer schon toxisch). Seit Jahren redet keiner davon,wie man uns wirklich helfen könnte
ohne,daß Dritte davon profitiren würden.Wenn wir bald völlig versachlicht sind,kann man uns nicht mehr töten,man wird uns entsorgen.Gut ,daß wir biologisch abbaubar sind.Leider hat man schon an fast allen Stellen angesetzt wie z.B Gesundheitsreform ,Pharmaindustrie,Lebensmittelindustie,Geldindustrie usw.Das alles könnte dabei helfen die Alterspyramide und uns zu entsorgen.
01.01.05 Die Stunde der Sozialpädagogen.Nichts haben viele dieser studierten Menschen an Hartz 4 bemängelt.In meiner Stadt ist ein Grüner Arge Chef,
der lädt regelmässig diese studierten Menschen ein um sie für die Arge als Mitarbeiter zu gewinnen,mit unter anderem den Worten:Ich bin der grösste illegale Arbeitgeber dieser Stadt.Mehr braucht man gar nicht zu hören,um zu erkennen,wie viele von Denen ihr Studium gar nicht verstanden haben.  
Leider müssen wir uns in diesem Land mit allem auseinandersetzen.Wer die Vergangenheit nicht kennt.wird sie wiederholen.

[Regelsetzer]

Man muß nur genau beobachten,was da genau passiert.Die reden alle nur darüber,was sie mit uns machen könnten,und damit sind wir schon
versachlicht.Das Menschen und Schiksale dahinter stehen,versucht man mit Bertelsmannschauspielern wie z.B. Arno Dübel zu verwässern.
Der Hartzer als Sache ist überflüssig(bei Lidl ist der Hartzer schon toxisch). Seit Jahren redet keiner davon,wie man uns wirklich helfen könnte
ohne,daß Dritte davon profitiren würden.Wenn wir bald völlig versachlicht sind,kann man uns nicht mehr töten,man wird uns entsorgen.Gut ,daß wir biologisch abbaubar sind.Leider hat man schon an fast allen Stellen angesetzt wie z.B Gesundheitsreform ,Pharmaindustrie,Lebensmittelindustie,Geldindustrie usw.Das alles könnte dabei helfen die Alterspyramide und uns zu entsorgen.
01.01.05 Die Stunde der Sozialpädagogen.Nichts haben viele dieser studierten Menschen an Hartz 4 bemängelt.In meiner Stadt ist ein Grüner Arge Chef,
der lädt regelmässig diese studierten Menschen ein um sie für die Arge als Mitarbeiter zu gewinnen,mit unter anderem den Worten:Ich bin der grösste illegale Arbeitgeber dieser Stadt.Mehr braucht man gar nicht zu hören,um zu erkennen,wie viele von Denen ihr Studium gar nicht verstanden haben.  
Leider müssen wir uns in diesem Land mit allem auseinandersetzen.Wer die Vergangenheit nicht kennt.wird sie wiederholen.
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Geheimbund oder Außerirdische,wir sind verloren im Universum

[RayTeall]

Niedriglohn und Zwangsarbeit?
Dafür habe ich keine Zeit!

[Arwing]

@Rudolf Rocker: ja, es ist anfangs nur schwer vorstellbar, dass die Kapitalinhaber so unmenschlich gegen die Massen vorgehen wollen, aber in dem Kontext von Arbeitskraft und zu erbringendem Mehrwert, muss man sich fragen, was man mit all den profittauglichen Menschen macht, sinbesondere mit Blick auf die Steigerung der Weltbevölkerung und schwindender Ressourcen. Der Kapitalismus setzt nunmal unendliches Wachstum und Profit voraus. Ergo muss eine Lösung für viele unnütze Esser her. Jetzt aus dem Blcikwinkel eines Kapitalmagnaten betrachtet.

@Sir Vival: Das mit der Todesstrafe ist so nicht ganz richtig. Man darf definitiv staatssicherheitsgefährdene Aufstände niederschlagen, aber nicht willkürlich die Todesstrafe, auch nicht in Krieg- und Friedenszeiten, einsetzen. Im Lissabonvertrag habe ich dies nach langer Suche nicht gefunden. Und ich habe die letzte gedruckte Fassung von 2007 zu Hause. Es ist festgehalten, dass man sich an die „Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten" zu halten hat.

Das 13. Zusatzprotokoll vom 3. Mai 2002 besagt:

„Das Protokoll geht nun einen Schritt weiter als Protokoll Nr. 6 und untersagt die Todesstrafe in allen Fällen, auch bei Straftaten, die zu Kriegszeiten oder bei drohender Kriegsgefahr begangen wurden. Hinsichtlich des ZP sind, wie auch schon in Protokoll Nr. 6, keinerlei Abweichungen oder Vorbehalte erlaubt. Das ZP wurde am 3. Mai 2002 in Vilnius zur Unterzeichnung aufgelegt und trat am 1. Juli 2003 in Kraft."

Aber: „Folgende Signatarstaaten haben dieses Zusatzprotokoll jedoch nicht ratifiziert: die EU-Mitglieder Italien, Lettland, Polen und Spanien, sowie Armenien, Aserbaidschan und Russland."

In diesen Ländern sieht es also schlecht aus.

Und die ERMK-Bestimmungen wurden in den Vertrag von Lissabon mitaufgenommen. Töten darf man nun (nach Studiums meines Lissabonvertragsexemplars) nur, um:

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;

*c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen"*. ---> Das ist trotzdem eine üble Hintertür.

[Sir Vival]

Das meinte ich auch. Üble Hintertür!
Man kann es im "Eifer des Gefechts" auslegen, wie man will.
Ist eine ausser Kontrolle geratene Demo ein Aufstand? Hmm, kann man vielleicht später bei der Totenzählung nachträglich feststellen.

Das mit "Judge Dredd" meinte ich überzogen in solchen Situationen.

und die Punkte a.) - b.) und c.)
das gibt es doch schon lange.
________________________

„Folgende Signaturstaaten haben dieses Zusatzprotokoll jedoch nicht ratifiziert: die EU-Mitglieder Italien, Lettland, Polen und Spanien, sowie Armenien, Aserbaidschan und Russland."

Tja, dann würde ich eben sagen, dass diese Länder das Spiel nicht mehr mitspielen dürfen.

[Regelsetzer]

Entschuldigung,Todesstrafe war wohl der falsche Begriff.Ich meinte rechtmässiges töten bestimmter Personen.Als Strafe müssten ja Gerichts-
verfahren in Kauf genommen werden.die lange dauern könnten und die Öffentlichkeit wäre dabei.Das geht gar nicht.Bei der Entstehung von
Hartz 4 war auch keine Öffentlichkeit dabei und unsere vielgepriesene Verfassung(Menschenrechte) wurde auch vergessen.Dabei wurde nur
die Bevölkerung gegeneinander aufgehetzt.Arbeiter gegen Arbeitslose,Arbeitslosengeld gegenArbeitslosenhilfeempfänger usw. Die INSM hatte dafür ca. 50 Millionen euro Jahresetat lockergemacht.Ihr könnt euch sicher nochan die völlig perfiden Plakate mit Roman Herzog erinnern(Es muß ein Ruck durch Deutschland gehen).Die deutsche Bevölkerung,die scheinbarsowieso nicht durchgängig von mittlerer Intelligenz zu seien scheint,hat das völlig angenommen.Die haben wahrscheinlich Ruck mit Party oder Event verwechselt.Nur so wurde es möglich für die Politik und Industrie,Agenda 2010 durchzusetzen.In jeder Talkshow Oswald Metzger(Die Rosette der INSM)
Sabine Christiansen,Kannegiesser.Meinhart Miegel,die gesamte geistige Elite der SPD).Die haben dem zugsoffenen oder zugekifften Zuschauer erklärt,
das er zu Teuer für das Land ist und das mehrere hundert mal.Der hat das dann irgendwann geglaubt und sich in Demut gesagt,die haben ja irgendwie
recht.Eine ganz andere Baustelle war und ist das Waffenrecht,die aber eng mit den anderen Baustellen verbunden ist.Mit dem Aufkommen des
Neoliberalismus und den dazugehörenden Verletzungen des Persönlichkeitsrecht,wurde das Waffenrecht immer weiter verschärft(wahrscheinlich wegen Art.20GG).
Das ganze Geschwätz von Freiheit und Eigenverantwortung,beides ist in Deutschland gar nicht möglich,wenn du keine Kohle hast. Die Talkshows werden das ganze Jahr weitergehen,bis neue Regeln gefunden sind,obwohl es gar keine Diskussionsgrundlage gibt.Das Urteil des BVG kann ja keine
Diskussionsgrundlage sein,sondern höchstens Grundlage für neue Klagen.Den Hetzern gegen den Sozialstaat(Bertellsmann,INSM,Gesamtmetall) kann man nur entgegentreten,indem man die Namen derer Veröffentlicht, die daran mitarbeiten,anders sind solche Netzwerke nicht zu bekämpfen.
In diesem Sinn: Al Quida hat ihren 11.09   Hartzer haben ihren 09.02 so hat jeder was.

[Cuertis]

SPD-Vize Kraft im Interview
"Die Hartz-Regelsätze werden steigen müssen"

Interview:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,683405,00.html

SPIEGEL ONLINE: Es gibt bereits Ein-Euro-Jobs. Warum wollen sie einen weiteren Niedriglohnsektor für Langzeitarbeitslose schaffen?

Kraft: Weil der Bedarf groß ist und die Ein-Euro-Jobs den entscheidenden Nachteil haben, dass sie immer zeitlich befristet sind. Ich habe eine Tatkraft-Tour gemacht, bei der ich einen Tag arbeiten gegangen bin. Dabei ist mir in einem Nähprojekt in Duisburg eine Frau mit Multiple Sklerose begegnet. Sie sagt selber, dass sie niemand mehr einstellen wird. Doch der Ein-Euro-Job läuft aus und dann sitzt sie wieder zu Hause, fühlt sich nicht mehr gebraucht. Auch psychisch hat das negative Folgen.

Darf ich das jetzt so verstehen das die "Dame" Zeitlich Unbefristete 1-Jobs einführen will?
Klar,genau das was "wir" brauchen"!!

Inwieweit die Regelsätze steigen "Müssen" lässt die "Dame" aber völlig offen 

[Irrlichtprojektor]

Die Träumen immer noch oder nach wie vor, von Vollbeschäftigung und legen ein Programm nach dem anderen zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit auf. Zumindest tun sie so! Statt sich zu freuen, vom Gängelband der lohnabhängigen Arbeit zumindest zum Teil befreit zu sein, bekämpfen sie: Freiheit. Weil sie nicht anders können, heuchlerisch die Interessen einer gewissen Elite vertreten oder schlichtweg zu Blöd sind. Letzteres scheint mir naheliegender, wenn unsere Herren und Damen immer noch das persönliche Glück in der Verwertung menschlicher Arbeit verorten. Arbeitgeber sind unsere wahren Glücksbringer, schon beim Anblick eines "Leistungsträgers" oder Arbeitgeber, produziert unser Hirn unterbewusst einen wahren Sturm von Glückshormonen. Wie ein Drogenjunkie auf Entzug, brauchen wir den nächsten Schuß und sei es nur ein kleiner 1 Euro Job. Zitat Kraft: "Auch psychisch hat das negative Folgen." *gelle!!

[Arwing]

Die Skrupellosigkeit, nicht mehr von sozialversicherungspflichtigen Stellenschaffungen zu sprechen ist das übel dabei. Die reden nur noch vom Ausbau des Niedriglohnsektors und der unbefristeten 1€-Jobs. Es ist perfide, medial nur noch die Möglichkeit der 1€-Jobs zu erwähnen. Als wäre die fair bezahlte reguläre Arbeitsstelle ein antikes Konzept, das nicht mehr in das heutige Ausbeutungsschema passt. Und wenn man diese Überlegung nur lange genug wiederholt, dann wird auch bald jeder arbeitnehmer glauben, dass sie keine regulären Arbeitsplätze mehr erhalten, sondern stattdessen Zwangsarbeit im Niedriglohnsektor für die staatliche Grundsicherung.

Das freut natürlich die Großwirtschaft, man hat nun billige Arbeitskräfte, die sich dank Repressionen der Agenda 2010-Gesetzgebung fügen müssen. Eine Wiederholung neofeudaler Verhältnisse. Man gewinnt den Eindruck, nachdem die Großbourgeoisie Adel und Feudalismus abgeschafft, möchte man nun wieder zurück in diese Herrschaftsverhältnisse und als selbsternannter Geldadel legitim Herrschschaft ausüben. Dabei schrecken die Kapitalgeber und ihre Politmarionetten, wie man dank der Agenda 2010 sieht, auch nicht davor zurück, ihre Errungenschaften des Zeitalters der Aufklärung selbst abzuschaffen, da sie ihnen beim Rückfall in feudale Verhältnisse hinderlich sind.

[Solidanosh]

In den 70er Jahren, gab es so einen Müll nicht, alle Unternehmem mussten wohl auf Rücksicht des bi-polaren Weltsystemes Kommunismus, jenseits der DDR Grenze auf der einen und Kapitalismus in Westeuropa auf die Menschen Rücksicht nehmen.
Es gab eine 35 Stunden Woche und die 600 DM Jobs damals wurden nie irgendwo als Einkommen angesehen, defacto wurde Schwarzarbeit in diesen Jobs stillschweigend akzeptiert, kenne das von den Freund der damals aus sein Bafög wartete und Pleite war und durch einen Schnelljob bei einer Party einen 100 DM Schein verdienen konnte...und dass an einem Tag....
Letzlich wurde man ja auch in den meisten Ausbildungsbetrieben, Bundesbahn, Bundespost, und anderen Unternehmen meist übernommen , und blieb dort in der Regel bis zur Rente....

Heute bilden nur 30 Prozent der Betiebe aus, die meisten werden gar nicht übernommen nach der Ausbildung defacto: Nach der Lehre in die Leere !!! Desweiteren ärgert ich , die Gleichgültigkeit jener Rentner gegenüber den Jungen, die nämlich von den WohlstandsAufschwungphasen nach dem zweiten Weltkrieg bis zur Wende profitiert haben.

Ich empfinde es als Hohn und Spott dass diese Kraft von der SPD es wagt über gemeinnützige Arbeit zu Reden, während woanders zugelassen wird dass Stellen abgeaut werden.