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Autor Thema: AUFRUF ZUR BUNDESWEITEN ERWERBSLOSENDEMO  (Gelesen 1648 mal)
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matten


Beiträge: 701


« Antworten #15 am: 13. August 2010, 06:37:16 »

moin..

ich denke so lange kaum Betroffene zu den Demos kommen
(siehe Demo gegen Sparpaket in Stuttgart und Berlin)
spielt es keine Rolle wo diese statt finden.
Ausreden gibt es genug

matten


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Dora


Beiträge: 359


« Antworten #16 am: 13. August 2010, 16:34:16 »

moin, moin...

Wo Demos stattfinden spielt schon eine Rolle.
Und der ideale Ort ist häufig z. B. der Sitz der Regierung.

Rausreden muss sich Niemand.
Die Teilnahme ist - wie auch bei den Wahlen - freiwillig.

Und der Politik, den Parteien und ihren Funktionären und auch den genannten Akteuren der Gewerkschaften, Erwerbslosenszene usw. hilft es nicht, die "Schuld" den Wählern bzw. Erwerbslosen zuschieben zu wollen, weil die nicht zur Wahlurne oder Demo gekommen sind oder kommen.

Da sind wir dann wieder beim Thema Glaubwürdigkeit bzw. eben fehlender Glaubwürdigkeit und deren Folgen wie z.B. "Politikverdrossenheit", permanent sinkender Wahlbeteiligung und mangelnder Bereitschaft anderen Aufrufen solcher Organisationen/Personen Folge zu leisten.

Eine mit dem Volk unzufriedene Regierung sollte ihre Politik ändern oder auswandern und sich ein anderes Volk suchen. Und Ähnliches gilt für die Führungen von Parteien und Organisationen.

Dora
.
moin..

ich denke so lange kaum Betroffene zu den Demos kommen
(siehe Demo gegen Sparpaket in Stuttgart und Berlin)
spielt es keine Rolle wo diese statt finden.
Ausreden gibt es genug

matten



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matten


Beiträge: 701


« Antworten #17 am: 13. August 2010, 20:47:46 »

moin Dora..

also Ich versuche es nochmal... Wink
das wo eine Demo stattfindet ist egal (ketzerisch)
gemeint..
bei der Demo gegen Sparpaket in Berlin waren 15000 Leutchen
und das ist nichts(von der menge)
Also muss den noch so passieren damit endlich ein paar mehr
auf die Straße gehen.Und das ist was mich etwas ärgert
Natürlich ist die Teilnahme freiwillig.
Ich finde allerdings die Teilnahme sollte für einen selber
 Pflicht sein

matten
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Dora


Beiträge: 359


« Antworten #18 am: 14. August 2010, 01:24:23 »

moin matten,

dein Bemühen weiß ich zu schätzen und zeigt vielleicht, dass uns beiden die Frage "Warum gehen so wenig Erwerbslose auf Demos?" wichtig zu sein scheint.

Nun hab ich aus meiner Erfahrung und Sicht versucht zu vermitteln, dass mir die Glaubwürdigkeit der Aufrufer ein Kriterium zu sein scheint und auf die ständig sinkende Wahlbeteiligung hingewiesen und das Stichwort "Politikverdrossenheit" reingebracht.

Du vertrittst den Standpunkt, Protest auf der Straße sollte für jeden selbst eine Pflicht sein.

Meine Überzeugung ist, dass da, wo UNRECHT zu RECHT wird, Widerstand zur PFLICHT wird.

Da sind wir vermutlich sogar einer Meinung.

Widerstand ist aber weit mehr, als Aufrufen zu Demos Folge zu leisten und UNRECHT (wie z.B. aus Hartz IV) findet täglich und Tausendfach statt. Widerstand hilft den Betroffenen (Erwerbslosen) gegen UNRECHT und mögliche Folgen und schützt vor diesem Unrecht, bindet aber sehr viel Energie und nimmt einen zeitlich und fachlich voll in Anspruch. Mir sind da selbst "Latschdemos" eigentlich noch eine willkommene Abwechslung. Übrigens auch Fortbildungen und Seminare. Und manchmal lerne ich neue Leute kennen oder begegne welchen, die ich nur aus dem  Internet oder über Mails kannte.

Bei mir ganz persönlich ist die Motivation Aufrufen zu Demos gegen das UNRECHTSGESETZ Hartz IV zu folgen dann gering, wenn die Aufrufer selbst eine zweifelhafte Rolle beim täglich notwendigen, für viele sogar existenziell wichtigen Widerstand gegen die tägliche Umsetzung dieses UNRECHTS Hartz IV einnehmen. Und meine Motivation zur Teilnahme an Demos sinkt weiter, wenn ich den Eindruck habe, den Aufrufern geht es möglicherweise darum, mich für ihre eigenen Interessen zu instrumentalisieren. Dann leiste ich lieber Beistand bei Terminen in der ARGE, helfe bei der rechtlichen Gegenwehr und freu mich über die Erfolge auf diesem Gebiet des ganz praktischen, gemeinsamen Widerstands.

Vielleicht behalten die recht, die behaupten, Hartz IV könne nur "auf der Straße" gekippt werden. Bis jetzt war der tägliche Widerstand und die rechtliche Gegenwehr für meine MitstreiterInnen, für mich und für all jene, für die wir uns einsetzen aber weitaus erfolgreicher.

Jetzt ist noch immer keine Antwort gefunden auf die Frage, was noch Alles passieren muss, damit endlich ein paar mehr auf die Straße gehen. Und vielleicht ist es doch keine Frage von Glaubwürdigkeit, wie ich aber meine.

Wie mobilisiert man Massen?  -  Ich weiß es nicht.

Aber wenigstens erfolgreichen Widerstand gegen UNRECHT kriegen wir hier vor Ort hin.
Und wir fahren manchmal sogar auf Demos. Zum Ausspannen und wegen des "Tapetenwechsels" - und weil es zum Thema passt...    Wink

Dora
.




« Letzte Änderung: 14. August 2010, 01:29:07 von Dora » Gespeichert
matten


Beiträge: 701


« Antworten #19 am: 14. August 2010, 04:57:42 »

moin Dora

denke wir sind gleicher Meinung Smiley

hau rein

matten
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Strombolli


Beiträge: 4836



« Antworten #20 am: 14. August 2010, 07:49:56 »

Es geht den Menschen noch nich beschissen genug! - Ich träume davon noch einmal soetwas wie am 4.11.89 auf dem Alex zu erleben:

---->20 Jahre Mauerfall - Die größte Demo der DDR  04.11.2009, 12:24 zitiert aus Süddeutsche Zeitung GmbH
        Von R. Probst

Am 4. November 1989 fand auf dem Alexanderplatz in Berlin die größte Demonstration der DDR-Geschichte statt. Krenz, Wolf und Schabowski wurden gnadenlos ausgepfiffen.

Pässe für alle, Laufpass für die SED. Das Volk sind wir, gehen solltet ihr. Beton aus unseren Köpfen. Gehen ist Silber, Bleiben ist Gold. Reformen, aber unbe-krenzt. Kein Artenschutz für Wendehälse. (Transparente auf der Demo am 4.11.89)
Etwa eine Million Menschen nahmen an der Demonstration auf dem Alexanderplatz in Berlin teil.

Seit dem Nachweis der manipulierten Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989 treffen sich zu jedem Siebten des Monats einige Bürgerrechtler auf dem Ost-Berliner Alexanderplatz zu einer Mahnwache. So auch am 7. Oktober - während ein paar hundert Meter weiter die SED-Führung und hohe Staatsgäste im Palast der Republik den 40.Jahrestag der DDR-Gründung feiern und sich von der Militärparade auf der Karl-Marx-Allee erholen.

Spontan setzt sich ein Demonstrationszug mit einigen hundert Menschen in Bewegung. "Gorbi, hilf uns" und "Wir sind das Volk", lauten die Slogans. Die Polizei wartet ab, bis Michail Gorbatschow und die anderen Staatsgäste den Empfang verlassen haben - dann schlägt sie mit brutaler Gewalt zu.

Vor allem Frauen verprügelt

Wahllos werden einzelne Menschen von Volkspolizisten und Angehörigen des Ministeriums für Staatssicherheit aus der Menge gezerrt, viele werden massiv verprügelt, auch noch beim Abtransport. "Bevorzugt richtete sich die Brutalität gegen Frauen, um männliche Demonstranten zum gewaltsamen Handeln gegen die Sicherheitskräfte zu provozieren", heißt es später in einem Untersuchungsbericht.

Mehr als 500 Menschen werden in dieser Nacht verhaftet. Staatsratsvorsitzender Erich Honecker ordnet an, "weitere Krawalle von vornherein zu unterbinden". Er hat offenbar nichts gegen ein Blutbad einzuwenden.

Doch zwei Tage später, als am 9. Oktober in Leipzig 70.000 Menschen friedlich durch die Innenstadt ziehen, greift die Staatsmacht - trotz massiver Vorbereitungen - nicht ein. Die Parteiführung weicht vor dem Massenprotest zurück.

Rasches Ende der Ära Honecker

Diese Niederlage der Parteiführung leitet auch das rasche Ende der Ära Honecker ein. Das Politbüromitglied Egon Krenz setzt sich bei den führenden Genossen durch, Honecker tritt am 18. Oktober als Generalsekretär, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees zurück; Krenz verspricht den Menschen eine "Wende", einen "ernstgemeinten innenpolitischen Dialog" und dass "alle Probleme in unserer Gesellschaft politisch lösbar sind".

Doch die Bürger glauben dem neuen Staatsratsvorsitzenden nicht - war Krenz doch Leiter der manipulierten Kommunalwahlen und gleichzeitig als ZK-Sekretär zuständig für Übergriffe auf Demonstranten. Die öffentlichen Forderungen nach freien Wahlen, nach Zulassung der Oppositionsgruppen, dem Rücktritt der Regierung und nach Versammlungs-, Presse- und Meinungsfreiheit werden immer lauter, der Zulauf der Massen in allen Städten der DDR nimmt unvermindert zu. Die Teilnehmerzahlen werden inzwischen in Zehntausenden gezählt.

Knapp einen Monat nach dem brutal aufgelösten Demonstrationszug in Ost-Berlin findet am 4. November erneut eine Versammlung auf dem Alexanderplatz statt - doch diesmal ist die Demo genehmigt, das DDR-Fernsehen überträgt live und alles bleibt friedlich. Nach offiziellen Schätzungen sind es bis zu einer Million Menschen, die lautstark Reformen fordern. Es ist die in der Geschichte der DDR erste bei den staatlichen Institutionen angemeldete nichtstaatliche Massendemonstration - und gleichzeitig auch die größte.
Wolf, Krenz und Schabowski ausgepfiffen

Die Initiative geht ursprünglich von Künstlern der Berliner Theater aus, doch dann schließen sich auch die Oppositionsgruppen und sogar die SED dem Aufruf an. Auf der Versammlung wenden sich erstmals auch hohe SED-Funktionäre an das Volk: Der frühere Spionagechef Markus Wolf, das Politbüromitglied Günter Schabowski und Krenz selbst - sie werden ausgepfiffen. Doch die SED hat verstanden - wenn sie an der Macht bleiben will, darf sie einen radikalen Wandel nicht behindern.

Andere Redner treffen den Geschmack der Menschen weit besser, etwa die Schauspieler Ulrich Mühe, Jan Josef Liefers und Steffie Spira, die Schriftsteller Christa Wolf, Stefan Heym und Christoph Hein oder auch der Anwalt Gregor Gysi. Heym erinnert an den 7. Oktober: "Welche Wandlung! Vor noch nicht vier Wochen: Die schön gezimmerte Tribüne, hier um die Ecke, mit dem Vorbeimarsch, dem bestellten, vor den Erhabenen. Und heute Ihr, die ihr Euch aus eigenem freien Willen versammelt habt, für Freiheit und Demokratie und für einen Sozialismus, der des Namens wert ist."

Es ist der Tag der symbolischen Machtübernahme durch das Volk. Noch denkt keiner an die Wiedervereinigung. Doch man sieht schon ein Plakat in Abwandlung eines berühmten Honecker-Worts: "Die Demokratie in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf."

URL:    http://sueddeutsche.de/politik/jahre-mauerfall-die-groesste-demo-der-ddr-1.142212
Copyright:    sueddeutsche.de GmbH / Süddeutsche Zeitung GmbH
Quelle:    (SZ vom 04.11.2009/yas) <---

Haben denn alle ihren Frieden gemacht, mit Merkel und Co? Gehts ihnen gut? Haben sie resigniert oder Angst es könnte noch schlimmer kommen?
Hat keiner die Fantasie für neue, noch nicht beschrittene Wege?

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Beiträge: 133



« Antworten #21 am: 14. August 2010, 10:23:05 »

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Die zweite Welle des Sozialismus ist im Anrollen.
spreewaldrac


Beiträge: 231


« Antworten #22 am: 14. August 2010, 16:25:15 »

Zitat von: Strombolli
Es geht den Menschen noch nich beschissen genug! ...
Das sehe ich auch so. Der Leidensdruck ist noch nicht groß genug. Und sollten die Regelsätze bei Hartz 4 ab 01.01.2011 angehoben werden, wird die Bereitschaft zu Demos zu gehen, noch mehr abnehmen.

Zudem: Die Leute sehen auch keine wirkliche Alternative. Was soll danach kommen? Beim Ende der DDR stand Westdeutschland - vor wirtschaftlicher Potenz nur so strotzend - bereit, um die armen Brüder und Schwesten aufzunehmen. Das war dann schon etwas anderes.

Und noch mal ganz klar: Ne Demo in Oldenburg findet keine Beachtung. Da muss man den Entscheidungsträgern schon direkt auf die Füße treten oder zumindest in deren Wahrnehmungsfeld gelangen. In Oldenburg sehe ich das nicht mal ansatzweise.
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Ruby


Beiträge: 640


« Antworten #23 am: 15. August 2010, 00:18:21 »

Nee, also Strombolli klar geht es den Menschen schlecht genug. Aber wie soll ich von Hartz 4 zum anderen ende von de kommen? Wohne fast am Bodensee und dagegen ist Oldenburg mal ganz klar der Arsch der Welt. Ich gehe gern auf ne Demo, aber der Ort spielt eben ne Rolle. Zumal ich körperlich so weit auch nimmer käme.

lg Ruby
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Dora


Beiträge: 359


« Antworten #24 am: 15. August 2010, 01:07:03 »

Hartz IV ist wie AIDS.

Langanhaltende Erwerbslosigkeit lähmt nach und nach viele Langzeiterwerbslose, macht sie mit der Zeit erst mal zunehmend Antriebs- Teilnahms- und Mutlos. Sie leiden und resignieren mehr und mehr, denn sie werden zudem stigmatisiert als Verlierer, entwürdigt, öffentlich diffamiert und gegängelt. Sie leiden und das Suizidrisiko ist überdurchschnittlich hoch.

Sorry - Aussagen wie
Zitat von: Strombolli
Es geht den Menschen noch nich beschissen genug! ...
Das sehe ich auch so. Der Leidensdruck ist noch nicht groß genug. ...
wegen sinkender Teilnahme an Demos kommen mir doch etwas wie Zynismus vor. Auch, wenn es nicht so gemeint ist.

Richtig ist, dass viele keine wirkliche Alternative und vor allem auch Perspektive sehen. Oft nicht nur für sich persönlich sondern auch angesichts der Macht- und Kräfteverhältnisse und der Wahrnehmung von Politik als Handlanger der Konzerne, Banken und Reichen.

In der Regel ist Erstberatung von Erwerbslosen eben erst einmal neben den notwendigen Sofortmaßnahmen zur Hilfe auch ganz allgemeine Lebensberatung. Schrittweise zu Selbstbewusstsein und Mut. Das seh ich als ersten, notwendigen Schritt. Lebensmut, Selbstvertrauen und gelebte Solidarität sind Voraussetzung für die weitere, tägliche Gegenwehr gegen Schikanen und Gängelei etc. und den Umgang mit öffentlicher Hetze und Verleumdung. Jedenfalls ist das grob beschrieben unser Leitfaden im Umgang mit denen, die zu uns kommen.

Zudem: Die Leute sehen auch keine wirkliche Alternative. Was soll danach kommen? Beim Ende der DDR stand Westdeutschland - vor wirtschaftlicher Potenz nur so strotzend - bereit, um die armen Brüder und Schwesten aufzunehmen. Das war dann schon etwas anderes.
...
Die Bürger der DDR sind auf die BRD als Lockvogel reingefallen. Die Jahre nach dem Mauerfall mit dem ungeschminkten Turbokapitalismus und seinem globalen Machtanspruch (Globalisierung zu der keine Alternative zugelassen wird) haben mittlerweile vielen ehemaligen DDR-Bürgern inzwischen längst die Augen geöffnet.

Und noch mal ganz klar: Ne Demo in Oldenburg findet keine Beachtung. Da muss man den Entscheidungsträgern schon direkt auf die Füße treten oder zumindest in deren Wahrnehmungsfeld gelangen. In Oldenburg sehe ich das nicht mal ansatzweise.
Zum Kreis der Entscheidungsträger und den Beweggründen hab ich mich ja schon geäussert. Die Entscheidung haben letztendlich sicher die Oldenburger getroffen.  
Hast du denn schon mit den Oldenburgern zu tun gehabt bzw. versucht, in ihr "Wahrnehmungsfeld" oder das der anderen Akteure zu gelangen?
 
« Letzte Änderung: 15. August 2010, 01:10:30 von Dora » Gespeichert
matten


Beiträge: 701


« Antworten #25 am: 15. August 2010, 07:57:35 »

moin Ruby..

denke das ist auch nur sinnbildlich gemeint..
egal wo was stattfindet jemand hat es immer weit
und einer hat es nah..
Komme nochmal auf die letzte Demo in Stuttgart oder Berlin
das Thema Sparpaket betrifft denke mal viele und jeden
und nur ein paar kommen..

@ Dora
denke auch eine Perspektive kann sein..wenn man nie ohne Begleitung zur Arge geht
EGV erst nach Prüfung unterschreibt,gegen unsinnige Maßnahmen wehrt und Gegendvorschläge
macht und sich einfach ..Organisiert..
und nach außen auch zeigt das man nicht alles mit sich machen lässt..

@
und vielleicht mal das Lied von Farian Urlaub Racing Team..zu heiss hören
 Smiley

matten
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Strombolli


Beiträge: 4836



« Antworten #26 am: 15. August 2010, 11:20:58 »

Eigentlich hatte ich vor 10 min mal wieder beschlossen, mich aus jeglicher Forenwelt (chefduzen ist nur eines davon) zurückzuziehen.

Wie heisst es so treffend in der Wiki? "Ein Zyniker ist jemand, der Ideale hat, aber zu wissen glaubt, dass sie nicht realisierbar sind."

Ja, ich habe resigniert. Ich will aufgeben, kann aber eigentlich nicht. Meine Träume sollen nicht sterben, obwohl ich alt werde. Aber das tägliche Leben, die gesellschaftliche, wirtschaftliche, mediale Entwicklung frustiert mich derartig ... ich finde keine drastische Formulierung dafür.

Klar, das ist wieder so ein verteufelter, depressiver Schub, das ich permanent kotzen möchte, schon klar. Ich empfinde, die mich umgebende Gesellschaft einfach nur noch als widerwärtig. Bis auf wenige Ausnahmen im ganz engen Kreis. Ansonsten sehe ich nur Scheuklappen, Desinteresse, Ignoranz, Selbstbetrug, Flucht in Scheinwelten  ... also "Ich lass nichts an mich ran"-Mentalität.

Ich will das alles nicht mehr! - Was werden die paar Hänsels in Oldenburg ausrichten? Ein "Aha, da mucken wieder welche auf. Gib mir mehr Champagner du ALGII-Diener.. Wie waren doch die letzten Börsennotierungen unseres Favoriten?"

In einem anderen Forum wurde mir gerade vorgeworfen: Was schiebst du denn immer der Mehrheit und den politischen Verhältnissen die Schuld in die Schuhe? ...Wenns dir nicht hier passt, dann wandere wir halt aus. .... Jammern hat dagegen noch nie geholfen! ...Natürlich bekomme auch ich die aktuellen Veränderungen mit, aber deshalb spreche ich nicht gleich vom "Untergang des Abendlandes".   ...
Das gerade der Sozialismus wieder alles retten soll, glaube ich schon garnicht. Wenn man das letzte Jahrhundert als Experiment betrachtet, dann haben eindeutig die Monarchie, die Diktatur und der Kommunismus nicht funktioniert. ...Jetzt kann man da darüber sprechen, wie man den Kapitalismus verbessern kann oder von mir aus auch über neue "Gesellschaftsformen" nachdenken. Aber doch dann bitte nicht immer den Sozialismus auspacken. Der Sozialmus ist wie Nostradamus. In unsicheren Zeiten feiern beide immer ein Comeback!


Mir fehlt mittlerweile wirklich die Lust zur Argumentation.

Wieviele Irre habe ich in den letzten Jahren im beiläufigen Gespräch vom Wahnsinn der Börsenspekulationen, dem verfehlten Bildungs-Gesundheits- und Sozialsystem, verbrecherischen Bankern, korrupten und gedankenlosen (Regional)Politikern, den greifbaren Zusammenhängen der Globalisierung, den ökologischen Problemen  ... erzählt und sie zum selbständigen Denken versucht anzuregen?
Sie machen in der Regel weiter wie bisher. - Ich sollte einen Rhetorikkurs belegen. Finanziert durch das Amt.

Es ist zu heiss. Morgen zu regnerisch ... und im Übrigen wie soll ich kleines Arschloch gegen Klon-Armeen von kleinen Merkeln, Westerwillis und Ackermänner ankämpfen, wenn die anderen Betroffenen sich letztlich mit der Situation abfinden, weil ihnen eingebleut wurde: Es gibt nichts Besseres als den Kapitalismus?

Ja, ich habe auch resigniert und es bedürfte großer positiver Aktionen dies zu ändern, wenn ein alter, kranker (und natürlich auch finanziell armer) Mann aus der "paar-hundert-Einwohner-Provinz-Pampa" wieder Hoffnung schöpfen soll, statt sein Ende herbeizusehnen.
Der Typ von oben hat ja gar nicht so Unrecht. "Dann wandere doch aus!" - Wohin? Mit welchem Geld? Mit welcher Perspektive, wenn man mindestens 3 chronische Krankheiten hat? - Gibt es noch ein paar unangepasste Indianer mit guten Medizinmännern?

Wo sind all die Indianer hin? - Schönen Sonntag noch.
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"Hört auf Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - DIE PERMANENTE LÜGE DARF NICHT WEITER REGIEREN!
Dora


Beiträge: 359


« Antworten #27 am: 15. August 2010, 14:46:15 »

moin matten,

du schreibst:
@ Dora
denke auch eine Perspektive kann sein..wenn man nie ohne Begleitung zur Arge geht...

Ja, da stimme ich dir voll und ganz zu! Wir haben schon vor Hartz IV den Leuten bei Gängen zum Sozialamt oder Arbeitsamt etc. Beistand geleistet und von uns geht grundsätzlich Niemand allein zur ARGE. Was der Mensch grundsätzlich im Umgang mit Behörden und speziell mit ARGEN, Jobcentern etc.  wissen und beachten sollte, steht sicher auch hier im Forum irgendwo.

EGV erst nach Prüfung unterschreibt,gegen unsinnige Maßnahmen wehrt und Gegendvorschläge
macht und sich einfach ..Organisiert..
und nach außen auch zeigt das man nicht alles mit sich machen lässt..

Eine EGV ist völliger Unsinn weil absolut überflüssig.
Sie dient aber unserer Überzeugung nach folgenden Zielen:
 
  • Erwerbslose ALG-II-Bezieher sollen den Verfassungswidrigen Bestimmungen des SGB II mit ihrer Unterschrift zustimmen. So hofft man sich den Rücken freihalten zu können bei der Umsetzung eines Gesetzes, dass mit unserer Verfassung, dem Grundgesetz (GG) nicht vereinbar ist und unsere Grund- und Menschenrechte aus dem GG verletzt und zudem auch z. B. das Zitiergebot. Aus diesem Grunde steht die vermeintliche "Rechtsfolgenbelehrung" im Zustimmungspflichtigen Teil der EGV, also vor der zu leistenden Unterschrift und enthält den Hinweis auf die mit Abschluß der EGV zum Tragen kommenden, bei an der Verfassung orientierten Betrachtung besonders fragwürdigen Bestimmungen des SGB II, wie z. B. die Bestimmungen des § 31 SGB
.
  • Die Praxis der Eingliederungsvereinbarung (EGV) nach § 15 des SGB II - in der Regel soll alle 6 Minate eine neue EGV unterschrieben werden - dient dabei als das "zentrale Steuerungs- und Evaluierungselement" dieses Unrechtsgesetzes. Oder etwas weniger verklausuliert ausgedrückt: Die EGV-Praxis dient der Maßregelung der Erwerbslosen zur Steuerung ihres Verhaltens und dem Mobbing aus dem als Grundrecht in der Verfassung verankerten Bezug eines einem Menschen würdigen Existenzminimums.

Etliche von uns und auch ich haben nie eine EGV unterschrieben und auch darauf hingewiesen, dass wir sofort alle und auch  jedes juristische Mittel bis hin zur Klärung durch das Bundesverfassungsgericht ergreifen werden, sollten wir zum Abschluß einer EGV genötigt oder wegen Weigerung sanktioniert werden. Sanktionen auf der Grundlage einer unterzeichneten EGV von Leuten die zu uns kamen, haben wir auf dem juristischen Weg gekippt. Wir und all jene, die uns als Beistand haben, leben nun ohne diese stressige EGV-Praxis der ARGE.

Und da bin ich wieder bei NOMOS und z.B. auch wieder bei dem von mir sehr geschätzten Prof. Dr. Uwe Berlit (den als Zeugen zu laden ich in meiner Klage beantragt habe) und empfehle dir und allen Lesern des CD folgende Links, auf die auch schon von anderen Aktiven im Netz hingwiesen wurde:

http://www.hartz4.nomos.de/fragen-und-antworten/nach-paragrafen/

http://www.hartz4.nomos.de/?id=1407#1617

Einen schönen Sonntag wünscht

Dora
.

« Letzte Änderung: 15. August 2010, 18:18:51 von Dora » Gespeichert
spreewaldrac


Beiträge: 231


« Antworten #28 am: 15. August 2010, 18:48:02 »

@Dora:

Mit dem "den Entscheidungsträgern schon direkt auf die Füße treten" und dem "in deren Wahrnehmungsfeld gelangen" meinte ich nicht die Oldenburger Initiatoren, sondern vielmehr die, die auf politischer Seite den ganzen Mist beschließen, d. h. die Bundespolitiker, und natürlich auch die Bonzen der ganzen Industrielobbyverbände, die nun mal i.d.R. auch alle in Berlin vor Ort sind. Die Medienvertreter der relevanten Meinungsmacher runden das Bild ab. Als Problem sehe ich halt, dass ein Provinznest wie Oldenburg für eine bundesweite Großdemo nicht sonderlich geeignet ist. Auch von der Bevölkerungszahl her.

Zynisch gemeint war meine Zustimmung zu Strombolli's einer These nicht. Als Hartz-4-Empfänger kenne ich die Problematiken durchaus. Trotzdem liegt es auch in der Natur des Menschen, dass viele erst dann ihr Leben wirklich ändern oder aktiv werden, wenn der Leidensdruck kaum noch auszuhalten ist.

Ansonsten hat Du das aus der sozialpädagogischen Perspektive schon gut rübergebracht. Dem kann ich auch zustimmen. Es kommt ja nicht von ungefähr, dass die Reichen eine um etliche Jahre höhere Lebenserwartung haben als Arme - und das im heutigen Deutschland. Hartz 4 macht auf Dauer krank.

Ciao, Spreewaldrac
« Letzte Änderung: 15. August 2010, 18:56:25 von spreewaldrac » Gespeichert
Mario Nette


Beiträge: 161


« Antworten #29 am: 15. August 2010, 22:32:03 »

Also ich kann mir nicht helfen: Ich habe ein Problem damit, dass Beistand leisten, Widerspruch schreiben etc. zum Kampf gegen Hartz IV hochstilisiert wird. Und zwar aus folgendem Grund: Die Änderungen an den diversen Gesetzbüchern zur Einführung von Hartz IV waren ja gerade, was Hartz IV ausmachte. Die in den nächsten Jahren dann weiter erfolgten Änderungen waren meist gerade nicht positiv für die Betroffenen, also Hartz-IV-Updates. Nun kann ich natürlich gut nachvollziehen, dass, wenn eine Entscheidung von Amts wegen gefällt wird, für die es keine rechtliche Grundlage gibt, man dagegen angeht. Ich kann aber nicht verstehen, wie man GEGEN Hartz IV kämpft, wenn man doch z. B. über einen Widerspruch fordert, dass das, was in den diversen Hartz-verseuchten Sozialgesetzbüchern steht, umgesetzt wird, als Minimalkonsens sozusagen. Beispiel: Im Gesetzbuch steht, die angemessen Miete muss übernommen werden, die ARGE übernimmt aber nur einen nicht näher erläuterten Betrag, man widerspricht und verweist dabei auf das SGB II - wo ist da der Kampf gegen Hartz IV? Es ist doch dann gerade erst einmal nur ein Kampf für die rechtlich unangreifbare Umsetzung von Hartz IV.

Ich will damit jetzt nicht suggerieren, ich würde eine Latschdemo als ultimative Kampfform gegen Hartz IV betrachten - ganz sicher nicht. Es ist eine Form, sich ablehnend zu äußern. Ich könnte auch ein nicht näher bezeichnetes, für IT-Dienste bestimmtes Objekt in Nürnberg mit nicht näher bezeichneten Mitteln "angreifen" und somit versuchen, die komplette Umsetzung von Hartz IV zu boykottieren. Aber sowas, lieber BND, Verfassungsschutz und Co., tue ich nicht und plane ich auch nicht, also spart euch die Mühe.

Mario Nette
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