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Ämterstress - Fragen, Antworten und Erfahrungen => Infos + Urteile für Erwerbslose + Arbeitende => Thema gestartet von: dagobert am 20:34:09 Mo. 01.Mai 2017

Titel: BSG: Hohes Honorar spricht gegen Scheinselbständigkeit
Beitrag von: dagobert am 20:34:09 Mo. 01.Mai 2017
ZitatBSG: Hohes Honorar spricht gegen Scheinselbständigkeit

Regelmäßig entstehen Probleme, wenn jemand vermeintlich selbständig ist, die Deutsche Rentenversicherung als zuständige Behörde aber eine ganz andere Auffassung vertritt.

Dann fällt das Schlagwort ,,Scheinselbständigkeit" und für den (ehemals) selbständigen Auftragnehmer sowie den (ehemaligen) Auftraggeber drohen Konsequenzen, die manchen Betrieb in die Zahlungsunfähigkeit getrieben haben.

In seinem Urteil vom 31. März 2017 hat das Bundessozialgericht (BSG – B 12 R 7/15 R) erfreulicherweise einen zukünftig vermutlich richtungsweisenden Fall zugunsten eines Selbständigen getroffen.
[...]
Interessant ist, dass die Entscheidung zusätzlich auf die Höhe des vereinbarten und gezahlten Honorars gestützt wurde. Dieses läge nämlich deutlich über der Vergütung eines vergleichbar eingesetzten sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmers.

Dadurch sei es dem Heilpädagogen möglich, Eigenvorsorge (gemeint ist insbesondere Altersvorsorge) zu leisten und dies spreche als wichtiges Indiz für eine selbständige Tätigkeit.
https://www.anwalt.de/rechtstipps/bsg-hohes-honorar-spricht-gegen-scheinselbstaendigkeit_104161.html (https://www.anwalt.de/rechtstipps/bsg-hohes-honorar-spricht-gegen-scheinselbstaendigkeit_104161.html)

BSG-Pressemitteilung:
http://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Pressemitteilungen/2017/Pressemitteilung_2017_14.html (http://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Pressemitteilungen/2017/Pressemitteilung_2017_14.html)

Urteilsbesprechung vom VGSD (Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland e.V):
https://www.vgsd.de/bundessozialgericht-fuehrt-honorarhoehe-als-wichtiges-kriterium-fuer-selbststaendigkeit-ein/ (https://www.vgsd.de/bundessozialgericht-fuehrt-honorarhoehe-als-wichtiges-kriterium-fuer-selbststaendigkeit-ein/)

Kommentar zum Urteil von Stefan Sell:
https://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/2017/04/bsg-urteil-selbstaendigkeit.html (https://aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/2017/04/bsg-urteil-selbstaendigkeit.html)