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Neuigkeiten + Diskussion => (Sozial-) Politikforum & Aktuelles von Chefduzen => Thema gestartet von: tleary am 20. November 2017, 03:43:42



Titel: Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 20. November 2017, 03:43:42
Die "Jamaika"-Koalition scheint nun doch nicht stattzufinden:

Zitat
Liberale brechen Jamaika-Verhandlungen ab
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Montag, 20.11.2017, 01:34 Uhr
Die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen über eine mögliche Jamaikakoalition sind gescheitert. "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren", teilten die Liberalen mit.

Um kurz vor Mitternacht haben die Liberalen die Sondierungsgespräche mit der Union und den Grünen über ein mögliches Jamaika-Bündnis für gescheitert erklärt: Es sei nicht gelungen, eine Vertrauensbasis oder eine gemeinsame Idee für die Modernisierung des Landes zu finden, sagte FDP-Parteichef Christian Lindner in Berlin. "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren."

"Nach Wochen liegt heute Papier mit zahllosen Widersprüchen, offenen Fragen und Zielkonflikten vor." Wo es Übereinkünfte gebe, seien diese mit viel Geld der Bürger oder Formelkompromissen erkauft worden.

Die Unterschiede zwischen CDU, CSU und FDP wären laut Lindner überbrückbar gewesen. Hier sei neue politische Nähe gewachsen. Im Verlaufe des Sonntags seien aber Rückschritte gemacht worden, weil erzielte Kompromisslinien infrage gestellt worden seien. "Wir werfen niemanden vor, dass er für seine Prinzipien einsteht. Wir tun es aber auch." (Hier können Sie Lindners Erklärung im Wortlaut nachlesen.)


Damit stürzt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in die schwerste Krise ihrer zwölfjährigen Amtszeit. Und Deutschland stehen acht Wochen nach der Bundestagswahl unübersichtliche politische Verhältnisse bevor.

Die Reaktionen

Angela Merkel und Horst Seehofer äußerten sich in einer gemeinsamen Pressekonferenz zu dem Schritt der FDP. "Es ist ein Tag mindestens des tiefen Nachdenkens, wie es weitergeht in Deutschland", sagte Merkel. "Ich als Bundeskanzlerin, als geschäftsführende Bundeskanzlerin werde alles tun, dass dieses Land auch durch diese schwierigen Wochen gut geführt wird." Auch Seehofer sagte, er bedauere das Ende der Sondierungsgespräche. Eine Einigung sei "zum Greifen nahe" gewesen.

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner schrieb bei Twitter von "gut vorbereiteter Spontanität" der FDP. "Aber wir gehen weiter respektvoll mit allen um und respektieren die Entscheidung. Anständig wär es gewesen, wenn alle Parteivorsitzenden gemeinsam den Abbruch hätten verkünden können."

Die Grünen kritisierten den Abbruch der Sondierungsgespräche. Parteichef Cem Özdemir sagte bei einer Pressekonferenz, der FDP habe die Bereitschaft für Jamaika "nicht erst heute Abend" gefehlt. Jürgen Trittin sprach von einer "schwierigen" Lage. "Das ist klar, dass wir in einer Situation sind, in der das Land zum ersten Mal mit einer geschäftsführenden Regierung lange Zeit wird leben müssen. Es sei denn, die SPD kommt aus der Politikverweigerung raus." Und Reinhard Bütikofer schrieb via Twitter über Lindner: "Er wählt seine Art von populistischer Agitation statt staatspolitischer Verantwortung."

Karl Lauterbach von der SPD nannte Lindner bei Twitter einen "Showman" und warf ihm "krasse Arroganz" vor. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht forderte die SPD auf, die richtigen Schlüsse zu ziehen und auf einen Linkskurs zu setzen. "Neuwahlen werden nur dann die Chance auf neue Mehrheiten bringen, wenn die großkoalitionären Verlierer der letzten Wahl sich personell und inhaltlich neu aufstellen."

Seit Sonntagmittag hatten die Unterhändler in der Landesvertretung von Baden-Württemberg in Berlin erneut verhandelt, ein Ergebnis hätte eigentlich um 18 Uhr verkündet werden sollen. Doch es gab nach wie vor große Differenzen, besonders in den Punkten Migration, Flüchtlingspolitik und Familiennachzug.

Wie kann es jetzt weitergehen?

Die SPD hatte nach der Wahl im September erklärt, für eine Große Koalition nicht zur Verfügung zu stehen. Erst am vergangenen Freitag schloss die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ein solches Bündnis erneut aus. In der Nacht zu Montag erklärte SPD-Vize Ralf Stegner via Twitter: Durch die Absage der FDP an ein Bündnis mit Union und Grünen "verändert sich die Lage für die SPD nicht".

Bleiben die Sozialdemokraten bei dieser Aussage, gibt es nun noch zwei Möglichkeiten: eine Minderheitsregierung der Union oder Neuwahlen.


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jamaika-sondierungen-fdp-brechen-eigenen-angaben-zufolge-gespraeche-ab-a-1179250.html (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jamaika-sondierungen-fdp-brechen-eigenen-angaben-zufolge-gespraeche-ab-a-1179250.html)

Hätte ich ehrlich gesagt nicht gedacht, daß die Verhandlungen scheitern. Obwohl von dieser Koalition genausowenig Gutes im sozialen Bereich zu erwarten gewesen wäre wie vormals von Rot-Schwarz. - Nachdem die FDP die Verhandlungen hat platzen lassen, rechnet sie sich nun bei Neuwahlen vielleicht noch ein paar Prozentpunkte mehr aus, keine Ahnung.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: dagobert am 20. November 2017, 05:04:49
Lindner kriegt keinen Ministerposten?
Jetzt bin ich aber tieftraurig.  ;D

Nachdem die FDP die Verhandlungen hat platzen lassen, rechnet sie sich nun bei Neuwahlen vielleicht noch ein paar Prozentpunkte mehr aus, keine Ahnung.
Ich tippe eher auf eine GroKo.
Die SPD wird sich aus Imagegründen noch ein bißchen zieren, letztlich aber dem Ruf der Posten und Pöstchen nicht widerstehen können.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 20. November 2017, 06:40:22
Hätte ich auch nicht gedacht, dass Jamaika scheitert. Neuwahlen werden kein substantiell anderes Ergebnis bringen. Außerdem will ich nicht schon wieder Wahlkampf machen.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 20. November 2017, 10:33:16
Ich tippe eher auf eine GroKo. Die SPD wird sich aus Imagegründen noch ein bißchen zieren, letztlich aber dem Ruf der Posten und Pöstchen nicht widerstehen können.
Laut einem Interview mit SPD-Vizepräsident Stegner, das gerade auf "tagesschau24" lief, sei weiterhin eine "große Koaliton ausgeschlossen". - Naja, lassen wir uns überraschen, wie's weitergeht. Wie's weiterläuft entscheiden sowieso in diesem politischen System wieder ganz, ganz wenige Leute - und eben nicht "... der Wähler hat entschieden und will dieses und jenes", wie es immer gern vorgeschoben wird. Es sind die Parteioberen, die den weiteren Weg vorgeben (GroKo oder eben nicht, Jamaika oder eben nicht). - Je nachdem, wie die gerade drauf sind, gibt's nun Neuwahlen - oder auch nicht.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: shitux am 20. November 2017, 10:52:40
4 Parteien-Koalition scheint doch eher italienische Verhältnisse als sonniges Jamaika zu bezeichnen. Die nächsten Politiker werden in Zukunft sehr, sehr vorsichtig sein eine 4er Bande an zu streben. Von daher begrüße ich das scheitern.

Nur Steinmeier kann- nach einem festgelegten Procedere-  als BuhPrä den Bundestag auflösen. Und der ist ein Liebhaber der sogenannten GroKo. # Wie Gabriel ja auch#
Mal schauen ob er als "ruhendes" spDoof-Mitglied " seine" Partei zum umdenken drängen wird.

Abwarten was zum Vorschein kommt, wenn der Vorhang sich wieder hebt ....


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 20. November 2017, 10:56:40
Wahlen sind schon eine zunehmend fragwürdige Veranstaltung in Alternativlosen Zeiten, und die jetzigen Koalitionsverhandlungen sind, wie kann man das sagen, Politik ohne Politik, es füllt Zeitungen mit politischem nichts, es ist lupenreiner Boulevard, Befindlichkeiten einzelner Beteiligter, der Umgang untereinander, hauen und stechen in beeindruckenden fetten Zeitungsüberschriften.

Ich hätte daran nur Interesse wenn sie sich wirklich gegenseitig aufs Maul hauen würden, dann könnte ich mir wenigstens die Illusion von politischen Meinungsverschiedenheiten vorgaukeln.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: shitux am 20. November 2017, 11:52:58
Ich finde es schon interessant, dass die csu/ cdu sich näher an den grünen fühlen als zur fdp.
Troll:
Zitat
Ich hätte daran nur Interesse wenn sie sich wirklich gegenseitig aufs Maul hauen würden
Das könnte jetzt bei den kommenden Parteitagen noch kommen. Sowohl Seehofer, aber auch ÖzdeIch und Ekkehardt-Göring dürften jeweills in den eigenen PArteien reichlich unter Feuer stehen.


Schön wäre wenn der Wähler, wenn es denn zu Neuwahlen kommen sollte, jetzt endlich erkennt, welch Mist und Egoisten sie da mit fdp und der afd reingewählt haben.
Allein der Glaube dazu fehlt mir völlig .....



Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 20. November 2017, 12:01:25
Könnt ihr alle Nachts nicht schlafen? ;D ;D
Die Grünen haben ja mal wieder wunderbar gezeigt, was für Wendehälse sie sind. Denen geht es nur um Posten und Kohle. Dafür verheizen sie auch noch das letzte bißchen Profil, das sie noch von der FDP unterschieden hat.
Ekelhafte Typen ohne Rückrat! Einfach wiederlich! >:(


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 20. November 2017, 13:53:10
3 bzw. 4 Teilbereiche der neoliberalen Einheitspartei konnten sich nicht einigen ?
Da staune ich aber auch. Eigentlich ist deren Grundrichtung ja die Gleiche.
Was jetzt kommt, kann und will ich nicht prognostizieren, nur so viel:

Die Affen für D-Mark dürften bei Neuwahlen noch zulegen.  poo


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Hartz4?SOWHAT! am 20. November 2017, 14:06:55
meiner Meinung ist nach der Wahl gleich vor der Wahl.

Im Ergebnis werden wohl die linken und rechten Ränder gestärkt (siehe Spätphase Weimarer Republik).


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Onkel Tom am 20. November 2017, 14:07:50
Wieviel Flexibelisierung denn noch ?, das sich hier User schon durchs die Nacht
ein dicken Kopf machen.. Dieses Allerheiligtum "Flexibelisierung" von der FDP hat
ja in der Anwendung schon lange bewiesen, das dies keine Option für die Zukunft
ist. Da brauchen wir uns ja nur den Arbeitsmarkt anschauen, der nach wiedernatürlich
"hyperflexiblen" lechst.

Und mit den Erfordernissen im Bereich Klimaschutz passt ja Flexibelität garnicht
zusammen..

Da geht ja künftig in D noch was ab..  ::)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 20. November 2017, 14:34:45
Eigentlich kann man ja froh sein, daß es nun nicht zu "Jamaika" kommt. Denn die einzigen, die noch ein paar "linke" Programmpunkte hatten, waren die Grünen. Und nach der Aussage von Özdemir hätten sie bei den Verhandlungen all ihre zentralen Programmpunkte "bis zur Schmerzgrenze, ja sogar darüber hinaus" über Bord geworfen zur Realisierung der Koalition. Somit wäre der Kohleausstieg (7 Gigawatt Kohlekraftwerkskapazität sollten stillgelegt werden, fand aber keine Vergleichswerte) nur minimal gewesen, und beim Asyl hätten sie auch weitgehend der CSU nachgegeben. Von den sozialen Punkten hat man gar nichts gehört, somit auch keinerlei Verbesserungen hier. Und der Soli sollte auch abgeschafft werden, wovon zu 90 % nur die oberen Einkommen profitiert hätten.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Kuddel am 20. November 2017, 14:46:52
Im Ergebnis werden wohl die linken und rechten Ränder gestärkt (siehe Spätphase Weimarer Republik).

Hä?
Ich sehe nur "Volksparteien", die sich kaum von den Rechtsradikalen unterscheiden.
Irgendwie find ich nichts vergleichbar mit der Weimarer Republik. Da gab es noch eine KPD mit einer relativ breiten Basis.
Die Linkspartei heute ist bestenfalls lauwarm sozialdemokratisch.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 20. November 2017, 15:45:43
Da gab es noch eine KPD mit einer relativ breiten Basis.
Die Linkspartei heute ist bestenfalls lauwarm sozialdemokratisch.
Einer starken kommunistischen Partei in Deutschland würde sowieso massiv mit einem Verbot vom Bundesverfassungsgericht gedroht ("nicht auf dem Boden der FDGO"), wenn sie ihr Programm nicht flugs auf "sozialdemokratisch" trimmt. - Von der Hetze der Medien ganz zu schweigen.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 20. November 2017, 16:27:24
Naja, zur Zeit werden die Kommunisten in Deutschland ehr totgeschwiegen.

Außerdem finde ich eine regierungsfreie Zeit gar nicht schlecht. Ohne Regierung finden keine Anschläge auf den Sozialstaat statt.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Frieden2001 am 20. November 2017, 18:31:27
Bundes-Grüßaugust und Floskeln-Ableser Frank-Walter Steinmeier sagte heute, er werde "...mit den Spitzen aller im Bundestag vertretenen Parteien bis auf Linke und AfD das Gespräch suchen..." Das mit der AfD ist absolut nachvollziehbar, aber dass mal wieder Die Linke in Sippenhaft genommen wird, weil die SPD auf Bundesebene auf Gedeih und Verderb nichts mit Die Linke zu tun haben will, ist einfach nur undemokratisch, frech, dreist und  poo


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 20. November 2017, 18:47:52
Schon, ABER  ;D die Linke kann m.M.n. eh nur durch strikte Ablehnung des SPD-Kurses gewinnen bzw. nicht weiter absteigen, jede Annäherung ist ein weiterer Niedergang.

Linkes sehe ich derzeit so, politisch linkes wurde weitgehend aus dem politischen Diskurs getilgt, vollmundig angekündigte Aternativen die sich bei Beteiligung ganz schnell als Kniefall vor der Alternativlosigkeit entpuppen (jaja, auch die Partei "Die Linke") erwiesen allem Linken einen Bärendienst, plötzlich erscheint das Linke tatsächlich als Rechts, alles gleich, der Wolf im Schafspelz (Realos u.ä.) hat es geschafft das Linke fundamental zu beschädigen.
Die Dauerhetze der Konservativen mitsamt seinem hilfreichen Pressetross tat und tut sein übriges.

Natürlich gibt es weiterhin ernsthaft Linkes, nur bekommt das auf absehbare Zeit politisch keinen Fuß mehr auf den Boden, der Frust über die linksblinkenden Geisterfahrer/Rechtsabbieger sitzt tief.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: shitux am 20. November 2017, 20:15:22
Frieden2001:
Zitat
Bundes-Grüßaugust und Floskeln-Ableser Frank-Walter Steinmeier sagte heute, er werde "...mit den Spitzen aller im Bundestag vertretenen Parteien bis auf Linke und AfD das Gespräch suchen..."
Das hat er nach meinem Verständnis nicht gesagt; bzw. den Worten kann und muss man vllt. auch was anderes entnehmen:

Im Gegenteil, er hat eigentlich noch etwas viel, viel schlimmeres gesagt und gefordert:
https://www.merkur.de/politik/unverstaendnis-und-sorge-gross-steinmeiers-rede-zum-jamaika-aus-im-wortlaut-zr-9378675.html (https://www.merkur.de/politik/unverstaendnis-und-sorge-gross-steinmeiers-rede-zum-jamaika-aus-im-wortlaut-zr-9378675.html)
Zitat
Alle in den Bundestag gewählten politischen Parteien sind dem Gemeinwohl verpflichtet, sie dienen unserem Land. Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen. Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält.
Ich werde in den kommenden Tagen Gespräche mit den Vorsitzenden aller an den bisherigen Sondierungen beteiligten Parteien führen, aber auch Gespräche mit den Vorsitzenden von Parteien, bei denen programmatische Schnittmengen eine Regierungsbildung nicht ausschließen.
Es bleiben neben den 4 nur noch 2 Parteien übrig, also wenn er es enrst meint muss er zwangsläufig mit DerLinke und!!!! der afd reden.

Dabei hat die afd hat eine  riesige Menge an programmatische Schnittmengen mit der fdp und den Schwatten. Eine solche Minderheitsregierung, toleriert und unterstützt  von der afd, hätte dann knapp 56% Mehrheit.

Dann hätten wir in de  einen erneuten Hindenburg, der den Nazi´s Vorschub und zur Macht verholfen hat. Was für ein Horrorgedanke meinerseits ....



argh. Sind ja 3 Parteien übrig. Naja. ändert nicht viel ....


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 20. November 2017, 21:43:24
Ich weiß gar nicht warum Neuwahlen so schlimm sein sollen?
Man hat Koalitionsverhandlungen geführt, es hat nicht gepasst, so what?

Die großen Verlierer dabei dürften die Grünen sein, die sich, meiner Meinung nach ein klassisches Eigentor geschossen haben!
In den Verhandlungen hätten sie ja von Anfang an ihre Forderungen stellen können. Zum Beispiel: "Mit uns wird es keine Obergrenze geben!" oder "Wir gehen nur in eine Koalition bei einem Kohleausstieg bis 2030!"
Im Gegenteil haben sie sich aber verbogen bis zum geht nicht mehr und dabei klar gemacht, das ihnen der Wille ihrer Wähler am Arsch vorbei geht!
Ich sehe die Grünen bei einer Neuwahl unter der 5%- Hürde.
Die SPD dürfte von Neuwahlen profitieren, wenn sie bei ihrem Nein zur GroKo bleibt. Die CDU und auch die CSU würden weitere Prozente verlieren.
Die AfD wird weiter zulegen, was aber nicht mit den geplatzten Verhandlungen zu tun hat, sondern mit dem erstarken faschistischer Positionen bis weit in die sogenannte Mitte der Gesellschaft hinein. (Siehe die Leipziger Mitte- Studie 2016).
Die Linke wird in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, weil niemand eine zweite SPD gebrauchen kann.
Die FDP besteht eh nur aus Lindner.
Soweit meine Prognose für eine eventuelle Neuwahl.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Frieden2001 am 20. November 2017, 22:02:22
Ich weiß gar nicht warum Neuwahlen so schlimm sein sollen?
Man hat Koalitionsverhandlungen geführt, es hat nicht gepasst, so what?

Die großen Verlierer dabei dürften die Grünen sein, die sich, meiner Meinung nach ein klassisches Eigentor geschossen haben!
In den Verhandlungen hätten sie ja von Anfang an ihre Forderungen stellen können. Zum Beispiel: "Mit uns wird es keine Obergrenze geben!" oder "Wir gehen nur in eine Koalition bei einem Kohleausstieg bis 2030!"
Im Gegenteil haben sie sich aber verbogen bis zum geht nicht mehr und dabei klar gemacht, das ihnen der Wille ihrer Wähler am Arsch vorbei geht!
Ich sehe die Grünen bei einer Neuwahl unter der 5%- Hürde.
Die SPD dürfte von Neuwahlen profitieren, wenn sie bei ihrem Nein zur GroKo bleibt. Die CDU und auch die CSU würden weitere Prozente verlieren.
Die AfD wird weiter zulegen, was aber nicht mit den geplatzten Verhandlungen zu tun hat, sondern mit dem erstarken faschistischer Positionen bis weit in die sogenannte Mitte der Gesellschaft hinein. (Siehe die Leipziger Mitte- Studie 2016).
Die Linke wird in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, weil niemand eine zweite SPD gebrauchen kann.
Die FDP besteht eh nur aus Lindner.
Soweit meine Prognose für eine eventuelle Neuwahl.

Keine tollen Aussichten, so viel steht fest. Ich fühle mich ja schon länger von keiner einzigen Partei mehr wirklich in meinen Interessen repräsentiert. Die Fragen der sozialen Gerechtigkeit wurden bei den Sondierungsgesprächen gar nicht erst in die Agenda aufgenommen. Menschen, die in Deutschland jeden Tag um ihre Existenz kämpfen müssen, sind denen komplett scheißegal! Ich rechne im Falle einer Neuwahl auch mit einem weiteren Erstarken der AfD. Die Leute sind anfällig für diese braune Scheiße. Die Linke ist in sich zerstritten und besonders in Ostdeutschland traditionell eher völkstümelnd unterwegs. Ich war in den letzten Jahren mit einem Freund jeweils im Sommer in Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern unterwegs und die Wahlplakate der Linkspartei kommen dort von ihrer Grundaussage deutlich anders gefärbt rüber als hier im Westen. Vielleicht habe ich einen falschen Eindruck gewonnen, aber für mich ging das teilweise schon in die dunkelrote Ecke, leicht braun angehaucht.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 21. November 2017, 00:21:55
Gegen die dunkelrote Ecke ist ja per se nichts einzuwenden.
Wo aber siehst du bei der Linken was explizit Braunes ?


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 21. November 2017, 05:30:12
Wo aber siehst du bei der Linken was explizit Braunes ?
Z.B. in der Aussage von Sarah Wagenknecht anläßlich der angeblichen "Ausschreitungen" in Köln im Dezember 2015:
Zitat
Zur aktuellen Debatte nach der Silvesternacht sagte die Linken-Politikerin:
„Gerade in der ganzen Diskussion über die Kölner Ereignisse ist völlig klar: Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht dann eben auch verwirkt. Das ist eine klare Position der Linken.“
Diese Aussage blieb von anderen "Linken"-Politikern unwidersprochen, ja teilweise pflichteten ihr etliche bei. Natürlich auch die ehemalige SED-Basis im Osten. Unausgesprochen blieb die Konsequenz mit der sofortigen Abschiebung ohne Verfahren, ähnlich wie der Altkanzler Schröder dies schon 1997 (damals noch in seiner Eigenschaft als Ministerpräsident von Niedersachsen) genauso in faschistischer Manier gesagt hatte: ""Kriminelle Ausländer müssen raus, aber schnell". Also kein rechtsstaatliches Gerichtsverfahren, sondern willkürliche Abschiebung schon bei einem *Verdacht* (= Ermittlungsverfahren) einer kriminellen Handlung.
Zu "Köln" gab es im übrigen nur Behauptungen in den Medien wegen stattgefundener "Vergewaltigungen", keinen einzigen BEWEIS. Da reichte schon das Anfassen am Po, daß dies in der Hysterie der Medien als "Quasi-Vergewaltigung" gewertet wurde, obwohl es im rechtlichen Sinne bestenfalls nur eine sexuelle Belästigung war. Es konnte auch kein einziger Verdächtiger wegen einer Vergewaltigung belangt werden. Ganz einfach, weil es die nur in der Phantasie der Medien gab.

Außerdem finde ich eine regierungsfreie Zeit gar nicht schlecht. Ohne Regierung finden keine Anschläge auf den Sozialstaat statt.
Der Sozialstaat wurde in der Vergangenheit schon so zusammengestutzt, daß die soziale Sicherung in diesem Land die Bezeichnung "Sozialstaat" gar nicht mehr verdient. Jeder Unternehmer ist doch voll zufrieden mit den Ergebnissen der Gesetzesänderungen der letzten 20 Jahre. Der kann sich  doch die Hände reiben, wie ihm die Billigarbeitskräfte von Jobcenter & Co. zwangsweise zugeschanzt werden. Muckt einer der Ausgebeuteten auf, darf er bestenfalls langsam verhungern. Im schlechtesten Fall geht's schnell für ihn. Die Verarmung eines Mittelstands-Arbeitlosen findet innerhalb eines Jahres statt, die eines Arbeitslosen aus der Unterschicht beginnt quasi schon am 1. Tag der Arbeitslosigkeit mit Hartz-IV. Also, ich denke, man sollte den Kapitalismus hierzulande nicht noch adeln, indem man ihn "soziale Marktwirtschaft" nennt. Das ist er nämlich spätestens seit den Hartz-IV-Gesetzen nicht mehr. Aber das ist uns als direkt Betroffenen ja schon längst bekannt.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 21. November 2017, 11:02:05
Wo aber siehst du bei der Linken was explizit Braunes ?

Konnte und kann man regelmäßig in der Qualitätspresse nachlesen, recht wie links, alles das gleiche, Wagenkknecht ist geradezu ein Aushängeschild dieses angeblichen Zustandes alles Linken.


Nachtrag:

Nach der gescheiterten Unterhaltungsserie namens Sondierung steht plötzlich "Merkel" zur Debatte, sie hätte es verbockt und müßte eventuell/gegebenenfalls zurücktreten.

Die Alte ist für so viel Elend verantwortlich, daß interessiert keinen, AfD-Gauland blökt permanent "Merkel muß weg" (wegen Umgang mit Asylsuchenden) und schon baut sich die Presse ein natürlich weniger Braunes "Merkel muß weg"-Szenario zusammen.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 21. November 2017, 18:51:42
@tleary, das müßte aber doch heissen, das es dir auch gefällt,
wenn dein Besuch dir mitten ins Wohnzimmer scheisst.  ;)
Verstehe die Aussage nicht unbedingt politisch, so würde der braune Vorwurf tatsächlich passen.
Sondern eher als die Hervorhebung einer Selbstverständlichkeit.
Wenn Mensch wo vorbeikommt, sollte Mensch sich auch vernünftig betragen.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 21. November 2017, 20:20:10
Ja, aber Wagenknecht beschuldigt irgendwelche Menschen ins Wohnzimmer geschissen zu haben, obwohl es nicht passiert ist!
Ausserdem ist Asylrecht kein "Gastrecht", sondern Menschenrecht!
Merkwürdig das Wagenknecht das nicht weiß und mit ihrer unreflektierten Aussage den Rassismus in Deutschland zusätzlich anheizt!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 21. November 2017, 21:35:02
Meiner Ansicht nach kann man sich aber auch bei einem Menschenrecht an die Üblichkeiten halten.
Den Rassismus heizt sie m.M.n. eher damit an, daß das Publikum entweder nicht richtig zuhört
oder den Verstand nicht benutzt.

Zitat
Ja, aber Wagenknecht beschuldigt irgendwelche Menschen ins Wohnzimmer geschissen zu haben,
obwohl es nicht passiert ist!

Erinnere ich mich richtig, das der Ausspruch ziemlich kurz nach Köln fiel ?
Falls ja, war der voreilig. Ja. Schließlich war ja eine Zeit nicht klar, wer da was gemacht hat.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 21. November 2017, 22:21:33
Zitat
Den Rassismus heizt sie m.M.n. eher damit an, daß das Publikum entweder nicht richtig zuhört oder den Verstand nicht benutzt.
Dann sollte sie sich klarer ausdrücken! Die Leute haben ganz genau verstanden, was sie da sagt!

Zitat
Falls ja, war der voreilig. Ja. Schließlich war ja eine Zeit nicht klar, wer da was gemacht hat.
Nee, rassistisch! Für Wagenknecht scheint die Unschuldsvermutung ja nicht mehr zu gelten, wenn es sich um "Araber" handelt.

Diesen Thread hier gibt es ja nicht ohne Grund:
http://www.chefduzen.de/index.php?topic=5802.0 (http://www.chefduzen.de/index.php?topic=5802.0)



Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: dagobert am 22. November 2017, 03:45:17
Zitat
Kein Konzept, keine Zukunft

Das Scheitern von Jamaika ist weniger schlimm als die Tatsache, dass in Deutschland die große Mehrheit der gewählten Politiker keinerlei Konzept für das Regieren hat. Das ist die historische Chance für eine neue Linke.
https://makroskop.eu/2017/11/kein-konzept-keine-zukunft/


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: shitux am 22. November 2017, 12:13:05
Ok, vllt. wäre jetzt genau der richtige Zeitpunkt der spDoof Feuer unterm Hintern zu machen. Das hiesse diese Partei-Leute so zu " bearbeiten" dass sie wieder wählbarer wären. Nur, mit dieser Agenda-Riege besteht ja weiterhin die Gefahr, bzw. ich traue es denen ohne weiteres zu,  dass sie bei einer erneuten evtl. Machtoption wieder zurück fallen in ihren bisherigen Denk- und Handelsmustern. Oft genug bewiesen von diesen Wendehals-Protagonisten.

Und dann hätte "ich" meinen Teil dazu beigetragen, dass deren Mist wieder von vorne beginnt.  DAS würde ich mir nie verzeihen.

Es müssten für mich also erst solche Leute wie Scholz, Schulz, aNahles, Gabriel und Kahrs abgesägt werden. Hinzu dürften Schröder, Müntefering, Steinbrück und Steinmeier nie mehr in der Partei auftauchen. Das traut sich mit Sicherheit niemand zu um zu setzen.

Man könnte natürlich damit anfangen, aber es wird länger dauern, als dass das in absehbarer Zeit zum Erfolg führen wird. Jedenfalls nicht bis zur nächsten Wahl.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 22. November 2017, 12:18:15
Zitat
Man könnte natürlich damit anfangen, aber es wird länger dauern, als dass das in absehbarer Zeit zum Erfolg führen wird. Jedenfalls nicht bis zur nächsten Wahl.

Ich sehe bei der SPD seid Noske keine Veränderungen!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Kuddel am 22. November 2017, 12:22:32
Ok, vllt. wäre jetzt genau der richtige Zeitpunkt der spDoof Feuer unterm Hintern zu machen. Das hiesse diese Partei-Leute so zu " bearbeiten" dass sie wieder wählbarer wären.

Ich halte diese ewigen Diskussionen über den parlamentarischen Zirkus für kontraproduktiv.
Wir sollten uns überlegen, wie wir uns organisieren, wie wir in sozialen und politischen Fragen praktischen Widerstand leisten können.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 22. November 2017, 16:19:03
Natürlich geht es darum, die Schwäche der Herrschenden so auszunutzen, dass sich Leute in linken Proteststrukturen organisieren und die Proteste auf die Straße kommen.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Kuddel am 22. November 2017, 19:19:11
...in den Stadtteil, in die Betriebe und auf die Straße!
Und raus aus dem Internet.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: shitux am 22. November 2017, 19:41:44
Rudolf Rocker:
Zitat
Ich sehe bei der SPD seid Noske keine Veränderungen!
Zumal die sich ja anscheinend schon wieder ranwanzen. Denen kannst du auch nicht einen Schritt weit vertrauen  ... kotz

Was für mich das Schmierentheater nur umso sichtbarer macht. Auch das von
Kuddel:
Zitat
parlamentarischen Zirkus
bezeichnete tritt immer unverfrorener Zutage.

Kuddel:
Zitat
Wir sollten uns überlegen, wie wir uns organisieren, wie wir in sozialen und politischen Fragen praktischen Widerstand leisten können.
Würde sich für mich die Frage stellen: Braucht es eine weitere Initiative und/ oder Organisation? #egal wie man es nennen mag?#
Oder gibt es bereits genug davon, wo sich JedeR beteiligen kann, aber eine Zusammenführung fehlt?


Ich bin auch für eine völlige Neuorientierung. Bleibe allerdings an einem Parlamentarismus angelehnt:
Es gibt z.Z. 299 Wahlkreise in ganz de. Da würde ich ( irgendwie) ganz grob mit anfangen. Dort Gewählte müssen sofort aus ihren PArteien austreten/ ruhend stellen. Verbindungen aller Art vor der Wahl komplett offen legen. Regelmäßig Rechenschaft im Wahlkreis über seinE Abstimmungsverhalten ablegen. Meinetwegen alle X Monate. Nur ganz grobe unausgegorene absolut persönliche Richtung die ich so habe.



Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Kuddel am 22. November 2017, 20:19:32
Würde sich für mich die Frage stellen: Braucht es eine weitere Initiative und/ oder Organisation? #egal wie man es nennen mag?#
Oder gibt es bereits genug davon, wo sich JedeR beteiligen kann, aber eine Zusammenführung fehlt?

In welchem Kosmos lebst du eigentlich?


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 22. November 2017, 20:21:20
@tleary, das müßte aber doch heissen, das es dir auch gefällt,
wenn dein Besuch dir mitten ins Wohnzimmer scheisst.  ;)
Das ist wieder 'mal der typsich nationalistische Standpunkt vom "mein Land - und DU nur Gast, somit DU weniger/keine Rechte", den sogar jeder Verarmte hierzulande immer noch im Schlaf aufzusagen weiß. Genau so hat nämlich auch Wagenknecht argumentiert. - Gegenfrage: Wieviele Quadratmeter gehören dir denn persönlich von diesem, "deinem" tollen Deutschland, zu dem du dich scheinbar auch zugehörig fühlst? Das alle Minderheiten tagtäglich diskriminiert, die Armen verachtet, bloßstellt und zwingt, sie durch Androhung von "Sanktionen" (remember Hartz-IV?) sich hemmungslos von Unternehmern ausbeuten zu lassen? Sollte sich wirklich einmal einer von diesen weigern, lässt man ihn einfach langsam verhungern und macht ihn obdachlos - zur Abschreckung der anderen Geknechteten. Und das ist noch nicht mal das schlimmste: Den Leuten, die von woanders auf dieser Welt aus Gründen der Selbsterhaltung hierher geflüchtet sind, man nennt sie diskriminierend "Wirtschaftsflüchtlinge", für die gelten ja nochmal miesere Sondergesetze. Sobald die "kriminell" werden, schiebt man sie gleich zurück in den Tod ab. Und wenn sie ein Unternehmer hierzulande nicht als ausbeutungswürdig ansieht, haben sie ihr Bleiberecht hier sowieso sofort verwirkt. Dieses Kriterium wird übrigens von weiten Teilen der Bevölkerung vorbehaltlos unterschrieben (nicht nur von den AfD-Affen, sondern auch von SPD- und Linken-Wählern).

Zitat
Verstehe die Aussage nicht unbedingt politisch, so würde der braune Vorwurf tatsächlich passen. Sondern eher als die Hervorhebung einer Selbstverständlichkeit.
"Meine Nation, mein Volk, meine Grenze, meine Leitkultur"

Wie sonst außer politisch sollte man die Aussage denn verstehen? - Rassistisch? Du sprichst Leute schuldig, bei der es selbst der deutschen Jusitz, die ja im Zweifelsfall immer im Sinne der Herrschenden und geifernden Medien urteilt, nicht gelang sie zu verurteilen (Bildmaterial war übrigens genügend vorhanden; auch der Wille zum Verurteilen seitens der Justiz).


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 22. November 2017, 20:40:31
Ok, vllt. wäre jetzt genau der richtige Zeitpunkt der spDoof Feuer unterm Hintern zu machen. Das hiesse diese Partei-Leute so zu " bearbeiten" dass sie wieder wählbarer wären. Nur, mit dieser Agenda-Riege besteht ja weiterhin die Gefahr, bzw. ich traue es denen ohne weiteres zu,  dass sie bei einer erneuten evtl. Machtoption wieder zurück fallen in ihren bisherigen Denk- und Handelsmustern. Oft genug bewiesen von diesen Wendehals-Protagonisten.
Wieso versuchen, einen klinisch toten Patienten nochmal ins Leben zurückzuholen? Die SPDööö hat schon zig Mal bewiesen (und das war ist schon mindestens seit dem 1. Weltkrieg so mit der Zustimmung zu den "Kriegskrediten"), daß sie im Zweifelsfall immer Partei "für Deutschland" & das Kapital und GEGEN die Interessen der Arbeiter Partei ergreift. Dies wird auch in Zunkunft immer und immer wieder geschehen, wenn es die Parteioberen für opportun und "nötig" halten. Da braucht's nur ein bißchen Druck von den Medien, eine kleine Krise dieses Wirtschaftssystems, und schon fällt die SPD erneut um.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 22. November 2017, 23:29:49
tleary äußerte:
Zitat
"Meine Nation, mein Volk, meine Grenze, meine Leitkultur"

Wenn du meinst...  :rolleyes:
Letztendlich ist es doch so, das jede menschliche Gemeinschaft ihre Regeln hat.
Das hat für mich rein gar nichts mit Leitkultur oder ähnlichem Scheiß zu tun.
Sondern viel mehr mit miteinander auskommen. Wenn das schon in Richtung Nationalismus geht, weiß ich nicht.

Damit wäre ich dann auch im Lesemodus.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: shitux am 22. November 2017, 23:53:05
tleary,
hab ich ja schon geschrieben dass man denen warum nicht einen Deut glauben kann. Nur, in dem verlinkten Artikel wurde irgendwie was von spd-Chance getippst. Aber egal- ich arbeite ganz bestimmt nicht daran dass diese PArtei wieder erstarkt. Ich will dass die verschwinden!!! Ein für allemal!


Kuddel
Zitat
In welchem Kosmos lebst du eigentlich?
In einem Kosmos der mich nur noch anwidert! Ich muss und kann gar nicht alles aufzählen in welch widerlichen Kosmos ich ausharren muss ...


Jedoch, du hast die Frage gestellt oder besser die Forderung aufgestellt nach organisieren:
Zitat
Wir sollten uns überlegen, wie wir uns organisieren, wie wir in sozialen und politischen Fragen praktischen Widerstand leisten können.
Wo drin? Wie? Oder locker-lose organisiert? Wofür? Ich und vllt. noch andere? würden schon gerne wissen, warum deiner Meinung nach
Zitat
.in den Stadtteil, in die Betriebe und auf die Straße!
gehen und aktiv werden sollen. Und auf nix anderes zielten meine Fragen ab.




Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 23. November 2017, 03:35:34
Es muß einfach ein anderes politisches System her! - Diese repräsentative Demokratie führt aufgrund ihrer Konstruktion automatisch zu Machtmißbrauch und einem Regieren gegen die elementaren wirtschaftlichen und sozialen Interessen zumindest eines größeren Teils (nicht der Mehrheit!, das "bremst" diese Herrschaftsform tatsächlich, zumindest auf längere Sicht) der Gesellschaft - vor allem des nicht durch Interessenvertretungen organisierten Teils der Bevölkerung. All derjenigen, die eben nicht die wirtschaftlichen Mittel haben, Lobbyverbände nach Berlin zu schicken und diese permanent finanziell zu unterhalten. Die Unternehmer lassen sich das ja bekanntlich dutzende Millionen (wenn's reicht) kosten. Und das zahlt sich dann auch zigfach finanziell aus für sie.

...in den Stadtteil, in die Betriebe und auf die Straße!
Und raus aus dem Internet.
"Organisieren"... das erfordert in der heutigen Zeit zu viel Engagement (und Zeit) des Einzelnen, und die Hoffnung darauf ist letztendlich allein deshalb aussichtslos. Deswegen will da auch keiner mehr mitmachen, weil man eben auf der Straße mehr oder weniger als "einsamer Depp" (oder wenige Deppen) dastehen würde. Außerdem hätten und haben viele im täglichen Überlebenskampf (= genügend Geld heranschaffen) gar keine Zeit für sowas. Ein Ausweg wäre, die repräsentative Demokratie zugunsten einer "aleatorischen" (einer "Los-Demokratie", nicht lachen jetzt, meine ich ernst), abzuschaffen. Von dieser Demkokratieform hörte ich auch erst vor ein paar Monaten das erste Mal. Die Idee hat neulich Timo Rieg in einem Videointerview bei "Telepolis" etwas näher erläutert. Mehr dazu unter =>

https://www.heise.de/tp/features/Telepolis-Salon-Losen-statt-Waehlen-3839521.html (https://www.heise.de/tp/features/Telepolis-Salon-Losen-statt-Waehlen-3839521.html)

Auch eine interessante Kritik zu den Schaukämpfen, die sich die Parteien momentan liefern:

https://www.heise.de/tp/features/Bundestagswahl-Widerspruch-heisst-einfach-Nein-3816874.html?seite=all (https://www.heise.de/tp/features/Bundestagswahl-Widerspruch-heisst-einfach-Nein-3816874.html?seite=all)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 23. November 2017, 08:31:00
Das "Organisieren" ist ohne Frage schwierig. Das liegt zum Einen daran, dass die Leute keine Zeit für politische Arbeit haben, zum Anderen aber auch an der Unbekanntheit linker Organisationen.

Letztlich läuft "Organisieren" darauf hinaus, die Wenigen zu finden, die zu politischer Arbeit bereit sind.

Aber @Kuddel hat schon recht: Gegen einen so hoch organisierten Gegner -wie es das Kapital ist- kann man nur organisiert kämpfen.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 23. November 2017, 09:38:11
Sicher, "allein machen sie dich ein". Aber auch zu zweit, haben sie noch keine Angst vor dir.

Das alte Ton Steine Scherben-Lied beschreibt es ganz gut:
Zitat
Allein machen sie dich ein
Schmeissen sie dich raus, lachen sie dich aus
Und wenn du was dagegen machst
Sperr'n se dich in den nächsten Knast

Und alles, was du da noch sagen kannst
Ist: "Das ist aber 'n ganz schöner Hammer, ey Mann!"

Zu zweit, zu dritt, zu viern
Wird auch nix and'res passiern
Sie werden ihre Knüppel hol'n
Und uns ganz schön das Kreuz versohlen

Und alles, was du da noch sagen kannst
Ist: "Das ist aber 'n ganz schöner Hammer, ey Mann!"

Zu hundert oder tausend kriegen sie langsam Ohrensausen
Sie werden zwar sagen: "Das ist nicht viel"
Aber tausend sind auch kein Pappenstiel
Und was nicht ist, das kann noch werden
Wir können uns ganz schnell vermehren
In dem Land, in dem wir wohnen
Sind aber 'n paar Millionen
Wenn wir uns erstmal einig sind
Weht, glaub ich, 'n ganz anderer Wind
Dann werden se nicht mehr lachen
Sondern sich auf die Socken machen
Auf die Bahamas oder ins Tessin
Der Teufel weiß am besten, wohin

Und du weißt, das wird passieren
Wenn wir uns organisieren

Und du weißt, das wird passieren
Wenn wir uns organisieren

Allerdings kam es in der Realität in D bisher nur immer bis zur 2. Strophe ("zu viert").


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 23. November 2017, 09:45:03
Sicher, "allein machen sie dich ein". Aber auch zu zweit, haben sie noch keine Angst vor dir.
Sehe ich auch so. Aber ein wenig am Image der Herrschenden kratzen macht doch Spaß.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 23. November 2017, 09:54:49
Zu unserem Fleißaufsatz "Warum Jamaika nun gescheitert ist, und welche Folgen dies für die Menschheit, das Weltklima und insbesondere den Weltfrieden haben könnte"...
gibt's noch folgendes anzumerken: Der Seeheimer Kreis von der SPD hat sich bitterlich beklagt und gefordert, daß die GroKo-Verhandlungen nun wieder aufgenommen werden müssen. Auch der Steini hat nochmal alle Akteure ins Gebet genommen. Eigentlich hat der nur repräsentative Aufgaben, aber von seinem alten Amt als "Diplomat" kann er einfach nicht lassen. - Mein Favorit ist: Es wird trotzdem Neuwahlen geben. Vielleicht steht danach sogar das Ende von Merkel an. Wobei definitiv nichts besseres nachkommen wird.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 23. November 2017, 10:22:36
Zitat
GroKo-Dilemma der SPD "Es gibt keinen Königsweg"

Kurz vor dem Besuch von SPD-Chef Schulz im Schloss Bellevue wird das Grummeln bei den Sozialdemokraten lauter: Immer mehr Abgeordnete fordern von der Parteispitze, ihr klares Nein zur Großen Koalition zu überdenken. Zudem will nun auch die Parteibasis gefragt werden.


Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/spd-dikussion-grosse-koalition-101.html (http://www.tagesschau.de/inland/spd-dikussion-grosse-koalition-101.html)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 23. November 2017, 10:36:14
Sehe ich auch so. Aber ein wenig am Image der Herrschenden kratzen macht doch Spaß.
Besser wäre halt eine komplette Änderung dieses Demokratiesystems, die solch eine Organisierung überflüssig macht, weil bei diesem System von Anfang an - siehe aleatorische Demokratie - eine Einflußnahme von Interessengruppen (Lobby) gar nicht möglich wäre. Denn die Verlierer in diesem Spiel sind die, die (aus finanziellen oder intellektuellen Gründen) keine Organisation zur Einflußnahme haben. - Somit: Abschaffung des Berufspolitikertums, keine "Politikstars" mehr wie Merkel, Gysi oder Wagenknecht (Schäuble ist da ein abschreckendes Beispiel, wie stabil und langandauernd der Verbleib einzelner Person an der Macht in dieser rep. Demokratie sein kann) und letztlich Abschaffung auch solch einer Institution wie der des Bundestages.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 23. November 2017, 10:41:18
@tleary, das müßte aber doch heissen, das es dir auch gefällt,
wenn dein Besuch dir mitten ins Wohnzimmer scheisst.  ;)
Das ist wieder 'mal der typsich nationalistische Standpunkt vom "mein Land - und DU nur Gast, somit DU weniger/keine Rechte", den sogar jeder Verarmte hierzulande immer noch im Schlaf aufzusagen weiß. Genau so hat nämlich auch Wagenknecht argumentiert. - Gegenfrage: Wieviele Quadratmeter gehören dir denn persönlich von diesem, "deinem" tollen Deutschland, zu dem du dich scheinbar auch zugehörig fühlst? Das alle Minderheiten tagtäglich diskriminiert, die Armen verachtet, bloßstellt und zwingt, sie durch Androhung von "Sanktionen" (remember Hartz-IV?) sich hemmungslos von Unternehmern ausbeuten zu lassen? Sollte sich wirklich einmal einer von diesen weigern, lässt man ihn einfach langsam verhungern und macht ihn obdachlos - zur Abschreckung der anderen Geknechteten. Und das ist noch nicht mal das schlimmste: Den Leuten, die von woanders auf dieser Welt aus Gründen der Selbsterhaltung hierher geflüchtet sind, man nennt sie diskriminierend "Wirtschaftsflüchtlinge", für die gelten ja nochmal miesere Sondergesetze. Sobald die "kriminell" werden, schiebt man sie gleich zurück in den Tod ab. Und wenn sie ein Unternehmer hierzulande nicht als ausbeutungswürdig ansieht, haben sie ihr Bleiberecht hier sowieso sofort verwirkt. Dieses Kriterium wird übrigens von weiten Teilen der Bevölkerung vorbehaltlos unterschrieben (nicht nur von den AfD-Affen, sondern auch von SPD- und Linken-Wählern).

Zitat
Verstehe die Aussage nicht unbedingt politisch, so würde der braune Vorwurf tatsächlich passen. Sondern eher als die Hervorhebung einer Selbstverständlichkeit.
"Meine Nation, mein Volk, meine Grenze, meine Leitkultur"

Wie sonst außer politisch sollte man die Aussage denn verstehen? - Rassistisch? Du sprichst Leute schuldig, bei der es selbst der deutschen Jusitz, die ja im Zweifelsfall immer im Sinne der Herrschenden und geifernden Medien urteilt, nicht gelang sie zu verurteilen (Bildmaterial war übrigens genügend vorhanden; auch der Wille zum Verurteilen seitens der Justiz).

Danke @tleary


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 23. November 2017, 11:15:50
Großartig!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 25. November 2017, 05:34:50
Natürlich gibt es weiterhin ernsthaft Linkes, nur bekommt das auf absehbare Zeit politisch keinen Fuß mehr auf den Boden, der Frust über die linksblinkenden Geisterfahrer/Rechtsabbieger sitzt tief.
Genauso isses. Die Menschen (mich eingeschlossen) glauben einfach nicht mehr, daß eine "linke" Regierung Rot-Rot-Grün (so es sie je gäbe) ernsthaft eine Abschaffung des Kapitalismus oder auch nur eine radikale Reform zum Sozialen hin wirklich will und durchsetzt. Würde man z.B. einen Politiker der Linken interviewen, und dann nach und nach die Programmpunkte abfragen, die auf eine Abschaffung des Kapitalismus hinausliefen, käme man schnell zu der ernüchternden Erkenntnis, daß der-/diejenige das gar nicht will. Und bei Grünen/SPD-Politikern käme sicherlich ein noch verheerenderes Ergebnis raus. - Daß viele dann die AfD als "Funtamentalopposition" sehen, ist verständlich. Andererseits trotzdem als Arbeitnehmer unwählbar, wenn man sich deren Programm durchliest. Obwohl, viele der "Unterdrückten" denken halt auch nicht viel anders, als deren Unterdrücker. Und wenn sie an der Macht wären, wären sie vermutlich auch nicht viel besser als die. Aber wie schon vorher gesagt: Was es hier bräuchte, wäre eine KOMPLETT neue Demokratieform (aleatorische Demokratie). Utopisch, das überhaupt zu fordern, ich weiß. Aber so geht alles immer weiter den Bach runter. Sicherheitsstaat wird weiter aufgerüstet, mehr Polizei, mehr Miltiär, immer mehr Überwachung, schärfere Strafgesetzte in allen Bereichen alle Nase lang, sexuelle Freiheiten werden plötzlich zum Tabu erklärt, politischer Protest (Demos) wird immer weiter eingeschränkt und kriminalsiert, etc. etc.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 25. November 2017, 19:47:03
Ja.

Zitat
Daß viele dann die AfD als "Funtamentalopposition" sehen, ist verständlich.

Nö!



"Aleatorische Demokratie"  ??? , ok, suchmaschine angeworfen und enthusiastisch auf diverse Suchergebnisse geklickert, viel hilft viel, hahahaha.

Zitat von: Beispielhaft
"Vom klassischen Athen lernen"
[url]http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2016/12/aleatorische-demokratie/[/url] ([url]http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2016/12/aleatorische-demokratie/[/url])


Echt? Mehr Bürgerbeteiligung/Partizipation in Zeiten wo eben gerade eine AfD als "Fundamentalopposition" gesehen wird, daß wird ggf. ein sehr heikler Versuch.



Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 26. November 2017, 08:47:14
Ich gebe zu, daß das Ergebnis "uns" vielleicht nicht passen würde. Aber man muß bedenken, daß letztenendes ja auch die Bevormundung der Bevölkerung durch Politiker mit z.B. dem Argument "die kann man doch nicht direkte Entscheidungen treffen lassen, die sind ja imstande, die Todesstrafe wiedereinzuführen" auf lange Sicht trotzdem dazu führt, daß genau jene Politiker diese radikalen Entscheidungen dann doch in Gesetze gießen (Todesstrafe jetzt nicht, das war wohl ein schlechtes Beispiel. Das trauen sie sich schon deshalb nicht, weil man es gegen feindliche/Konkurrenz-Staaten immer gerne denen um die Ohren haut). Wogegen gestern ein Politiker noch "entschieden" war, dagegen ist er ein paar Monate später, wenn er Druck in Form provokativer Fragen von Journalisten oder in Talkshows bekommt, negativ über ihn in den Medien berichtet wird oder ganz einfach Wahlen bevorstehen, plötzlich nicht mehr. Remember "Abschaffung des Asylrechts anno 1992"? Da stellte sich die SPD-Führung anfangs auch voll dagegen, dann gab's monatelange Kampagnen in den ÖR-Medien und der Boulevardpresse... und plötzlich war die Mehrheit der SPD dann auch für die Änderung des Asylparagrafen. Und solche Beispiele gibt's in der langen Geschichte dieser Demokratie viele.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Nikita am 12. Dezember 2017, 23:57:54
Man kann nicht sagen, es herrscht völliger Stillstand bei den Sondierungsgesprächen. So konnte man sich auf eine Erhöhung der Diäten einigen. In der letzten Legislaturperiode erhöhten sich die Einkünfte der Bundespolitiker im Übrigen um mehr als den doppelten Hartz-IV-Regelsatz.

https://www.heise.de/tp/features/CDU-CSU-SPD-und-FDP-einigen-sich-auf-Diaetenerhoehung-3916382.html (https://www.heise.de/tp/features/CDU-CSU-SPD-und-FDP-einigen-sich-auf-Diaetenerhoehung-3916382.html)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 13. Dezember 2017, 00:06:30
Vermutlich sondieren sie auch schon, ob bald Fussfesseln für "Freigestellte" Gesetz werden.

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Schluepferstuermer am 13. Dezember 2017, 23:05:23
Die SCHOKO (SchockierendeKoalition) wird es am 1. April ergebnissoffen festgesetzt :-D


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 16. Dezember 2017, 09:17:37
Man kann nicht sagen, es herrscht völliger Stillstand bei den Sondierungsgesprächen. So konnte man sich auf eine Erhöhung der Diäten einigen. In der letzten Legislaturperiode erhöhten sich die Einkünfte der Bundespolitiker im Übrigen um mehr als den doppelten Hartz-IV-Regelsatz.
In den Fernsehnachrichten (glaub es war das "ZDF heute") hieß es dazu nur banal, die Diäten wären "in Höhe der allgemeinen Lohnentwicklung erhöht worden". Ein konkreter Betrag wurde natürlich nicht genannt. Vermutlich hatte man mal wieder Angst, daß da der Haß der Arbeitenden in Form von "Sozialneid" entstehen würde. Daran konnte man mal wieder erkennen, daß die sogenannten "Qualitätsmedien" der Speichellecker der Herrschenden sind, und diese wenn's drauf ankommt immer und überall in Schutz nehmen.
Es scheint nun doch wieder auf eine GroKo hinauszulaufen. Vor Neuwahlen haben sowohl CDU als auch SPD Schiss.

P.S.:
Dann schreiben wir mall, was "heute" in seiner Meldung "vergessen" hatte: Die Diätenerhöhung beträgt 875 €/Monat.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 16. Dezember 2017, 17:41:39
tleary sagte:
Zitat
Dann schreiben wir mall, was "heute" in seiner Meldung "vergessen" hatte: Die Diätenerhöhung beträgt 875 €/Monat.
Frage in die Runde, wer hatte zuletzt solch eine Erhöhung seines Einkommens ?  :o


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 13. Januar 2018, 08:01:21
Der Berg kreist, und gebiert... eine Maus! - Das muß man wohl zur Durchsetzung der großspurig angekündigten Forderungen der SPdoof sagen, die alle "nicht verhandelbar" waren. Vom einzig wirklich sinnvollen Programmpunkt, der Einführung einer Bürgerversicherung, ist rein gar nichts übrig geblieben. Die anderen Forderungen waren ja eh nur soziale Kosmetik am unbeirrt weiterlaufenden kapitalistischen Betrieb.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 13. Januar 2018, 10:27:26
Zitat
Soli runter, keine Steuererhöhungen, kein Klimaziel! FDP setzt sich in Sondierungen durch

Berlin (dpo) - Es waren zähe Verhandlungen, doch die Freien Demokraten können zufrieden sein: In den Sondierungen zur Großen Koalition hat sich die FDP mit wesentlichen Kernforderungen durchsetzen können. So wurden unter anderem die Klimaziele Deutschlands aufgeweicht und die Anhebung des Spitzensteuersatzes verhindert.
...

Quelle: Der Postillon ([url]http://www.der-postillon.com/2018/01/fdp-sondierungen.html[/url])


Und die AfD bestimmt die Politik, ach, wäre es doch tatsächlich nur Satire.  ;(


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rappelkistenrebell am 13. Januar 2018, 10:49:42
Die Agenda Politik geht weiter....Geschenke für die Reichen Hungerlöhne und Hungerrenten fürs Volk....unter diesem Aspekt wäre dann ja auch schon die Erhöhung des Flaschenpfandes eine sozialpolitische Wohltat....
Für mich hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit schon 1914 verloren,als sie den Kriegskrediten des Kaisers zustimmten ( mit Ausnahme von Karl Liebknecht) und die deutschen Arbeiter für die Profitinteressen der Kapitalisten auf fremde Länder hetzten! Seitdem hat die SPD zu Wahlzeiten links geblinkt und ist dann recht abgebogen! Die SPD ist die Partei des Arbeiterverrates! Immer wenn die SPD seid 45 an der Regierung war,hat sie die Interessen der Kapitalisten rabiater durchgesetzt als die Konservativen es je hätten können.Sei es bei Brandt mit Berufsverboten,Radikalenerlassen,Notstandsgestezen und eine Kommunistenverfolgung,auf die Adenauer neidisch gewesen wäre...oder auch beim völkerrechtswidrigen und grundgesetzwidrigen Angriffskrieges auf die BR Jugoslawien oder die Hartz Gesetze......ach,die Liste der Schweinereien ist endlos....

(http://up.picr.de/31510911hv.jpg)(http://)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 13. Januar 2018, 17:07:08
Eigentlich sollte und bräuchte man über diese Partei ja kein Wort mehr verlieren, wenn, ja wenn sie mit ihrem 20 %-Wahlviehanteil eben nicht doch noch das Zünglein an der Waage im politischen Betrieb der BRD spielen könnte. Hätte sie jetzt "nein" zur GroKo gesagt, hätte es wenigstens Neuwahlen gegeben. - Zugegeben hätten die dann auch kein für Linke zufriedenstellenderes Ergebnis hervorgebracht. Denn es ist klar, daß das Wahlvieh hierzulande nur eine Richtung kennt: nämlich stramm nach Rechts!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Onkel Tom am 14. Januar 2018, 11:43:33
Urteil lautet 3 Jahre und 9 Monate auf Bewährung.

Schaaaaade, das nicht noch weiter "verhandelt" werden musste. Dieses Kratzen,
Beißen und Haareziehen habe ich wie ein Gast in der Zirkusmanege genossen und
fühlte mich von Bedrohungen meiner Existenzgrundlagen durch staatlicher
Fehlentscheidungen beurlaubt. Kann es sein, das es nicht nur mir so erging ?

Nun ist das Krokodil wieder komplett und deren Bissigkeit schürt bereits neue
Ängste in der Bevölkerung a la den armen kleinen Mann noch tiefer in die Tasche
zu grabschen..
Jaja, für eine Hand voll Euros Selbstbestimmung verlieren und sich verschärfter
wie ein kleines Kind bevormunden lassen..

Der Krieg zwischen Arm und Reich ist ja schon im Gange und die Bewährungszeit
des Krokodil könnte die Bogensehne zum reißen bringen..

 >:(

Politiker dieses Landes ! Seht Euch vor ! Ihr haltet nun die Büchse der Pandorra
in der Hand. Die Stabilität und der soziale Zusammenhalt ist in letzter Zeit ganz
schön ins Wanken geraten und wenn ihr meint, das Profitgier und Gewinnmaximierung
alles ist, öffnet Ihr die Büchse und es ist dann nur eine Frage der Zeit, das es richtig
kracht und sich immer mehr "Bürger_innen" der politischen Glaubwürdigkeit abwenden
und Dinge tun, die die "noch verbliebenen demokratischen Verhältnisse" dem Abgrund
preis geben.

Politische Verantwortung zu tragen heißt im Interesse der Bevölkerung zu entscheiden
und nicht auf alle 4 Jahre auf das neue um die Stühle und Diäten sowie Einschleimereien
bei den Bonzen zu ringen.

Die Mehrheit ist die unzufriedene Bevölkerung !

Das war mein Wort zum Sonntag  ::)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: dagobert am 15. Januar 2018, 00:16:05
Im aktuellen Thome-Newsletter gibt's auch was zum Thema, einschließlich mehrerer weiterführender Links:
http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2297/ (http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2297/)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 15. Januar 2018, 16:54:11
Hoffentlich landet die SPD bei der nächsten BT-Wahl unter 5%!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 15. Januar 2018, 17:08:24
Dann möchte ich mir nicht ausmalen, wer bzw. was diesen Platz auffüllt.  :rolleyes:


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 15. Januar 2018, 17:29:51
Ist das nicht egal?


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 15. Januar 2018, 18:48:08
Dann machen Nahles und Schulz eine neue Partei auf, "die neoliberalen Sozialisten", da stehen die Sachzwänge von vorn herein im Parteiprogramm weshalb der Sozialismus noch ein wenig auf sich warten lassen muss.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Schluepferstuermer am 16. Januar 2018, 01:44:11
Ich finde wir haben die Politik/Politiker, die wir (die Meisten) wollen.
Viele meinen doch, dass sie nicht arm sind und wälen AfD (Nazis), Union (Zentral-Partei), sPD und Grüne.
Denn sonst würde man die Linke wählen.

Meine Meinung


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 16. Januar 2018, 10:48:43
Gesellschaftlich geht es seit langem bergab, nahezu jede groß angekündigte Verbesserung entpuppte sich als Gegenteil oder bestenfalls heiße Luft, aber, ohne die grandiose Leistung der Regierungsparteien wäre alles noch viel schlimmer, ich schwör.
Also wählen wir möglichst den Stillstand, alternativen gibt es eh nicht mehr.
Ausnahme Rassismus, der geht immer, wenn das Unheil einen fremden trifft, trifft es schon nicht einen selbst, gewünschter Nebeneffekt, die Wut muss raus, lieber brennende Heime als ein brennender Bundestag.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Onkel Tom am 16. Januar 2018, 10:50:04
Öhm, bin Tischler und soll ich schon mal den Aufriss der Apfelsienenkiste
machen, in der wir die Demokratie bestatten können ?

Es wurde viel gesessen, gelabert und gefressen. Heraus kam nix, was
die Schere zwichen arm und reich wieder wenigstens etwas schiließt..

 kotz


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 16. Januar 2018, 13:55:22
... .
Es wurde viel gesessen, gelabert und gefressen. Heraus kam nix, was
die Schere zwichen arm und reich wieder wenigstens etwas schiließt..

 kotz

Zweifellos ward auch zuviel gesoffen und bestimmt reichlich gekokst. Wie sonst könnten die ... sich weiterhin derart gewissen- und schamlos gebärden?

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Schluepferstuermer am 17. Januar 2018, 00:32:02
Bei der Misere (der blutgetränkte Komiker) hält sein Depot mit Crystel Meth für seine Freunde offen.
Die CSU nimmt Liquit Extasy (große Mengen an Weißbier)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Onkel Tom am 17. Januar 2018, 09:37:42
Mutti sagte mal "Du darfst nicht petzen."  ;D

Bitte nicht mit der Knopfleiste verwechseln. Sollen se doch ne Minderheitsregierung
wuppen, dann würde die Politik in D etwas spannender..


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 17. Januar 2018, 17:13:19
Sehe ich auch so. Bei einer Minderheitsregierung müßte "Mutti" mal in den Bundestag, um für ihre Politik eine Mehrheit zu organisieren. Wäre spannend!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Schluepferstuermer am 17. Januar 2018, 17:25:44
Kann sie doch nicht.


Bei einigen Themen hätte sie allerdings schnell zustimmung. Und zwar von der AfD. Wenn es gegen Flüchtlinge und gegen Umweltschutz geht.
Die "Anti"-Flüchtlings- und Klimakanzlerin.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 17. Januar 2018, 21:59:29
Madame Pattex wirds scho aussitzen... .

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 18. Januar 2018, 12:00:40
Ich sehe mich bestätigt wenn ich deutsche Politik als "Schauspiel" ansehe, Unterhaltung, ein bißchen Bestätigung, ja, wir sind so Scheiße und du kannst wählen wen du willst es ändert sich nichts am Kurs. Die AfD ist nur extrem nützlich auf dem eingeschlagenen Kurs, nun setzt man sich sogar mit der Opposition auseinander, aber die Alternativlosigkeit bleibt, nur mit gewünschter radikaler Unterstützung.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: dagobert am 21. Januar 2018, 01:04:46
Zitat
Akzeptieren wir das Ende der DEMOKRATIE durch die Hilfe der SPD-Führung?

https://www.change.org/p/12407344/u/22273873 (https://www.change.org/p/12407344/u/22273873)

Zitat
Genossen in NRW und Hessen stellen neue GroKo-Bedingungen

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/groko-spd-in-nrw-und-hessen-stellt-neue-bedingungen-a-1188903.html (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/groko-spd-in-nrw-und-hessen-stellt-neue-bedingungen-a-1188903.html)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 21. Januar 2018, 17:45:57
Heute Abend wissen wir, auf welche Weise die SPD von der Bildfläche verschwindet.  ;D


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 21. Januar 2018, 17:49:05
Ist nicht schade drum.

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: CubanNecktie am 21. Januar 2018, 18:49:01
SPD steht demnächst für SECHS-PROZENT-PARTEI, wäre gut, wenn CDU/CSU/FDP/GRÜNE/AFD ebenfalls 6% und noch weniger erhielten  ;D

Nun ja, ist die Frage - ob man der DIE LINKE noch trauen kann/soll  kotz - hab immer mehr Zweifel :(


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: CubanNecktie am 21. Januar 2018, 19:07:43
ES GEHT WEITER MIT GROSSER KOTZE  kotz kotz kotz kotz


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 21. Januar 2018, 19:15:06
Auf Wiedersehen SPD!
Das ist dann ja wohl das endgültige Aus für euch!
Zitat
SPD sagt Ja zu GroKo-Verhandlungen
http://www.tagesschau.de/inland/spd-sonderparteitag-103.html (http://www.tagesschau.de/inland/spd-sonderparteitag-103.html)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 21. Januar 2018, 19:17:42
Hoffentlich hat die SPD heute ihr Todesurteil beschlossen. Diese Partei ist einfach unerträglich!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: dagobert am 21. Januar 2018, 20:11:14
Zitat
Armutspolitisch wirkungslos: Paritätischer legt Expertise zu Konzept der sogenannten "Grundrente" vor
Pressemeldung vom 19.01.2018

Als „dreisten Etikettenschwindel“ und „armutspolitisch wirkungslos“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne der Sondierenden aus Union und SPD zur Einführung einer sogenannten „Grundrente“. „Die Voraussetzungen sind zu hoch, die Umsetzung zu kompliziert und die Leistungen zu niedrig“, kritisiert Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands.

Nach einer Expertise der Paritätischen Forschungsstelle, die der Verband heute vorlegte, kann gerade einmal ein Fünftel der Altersgrundsicherungsbezieher 35 Jahre und mehr beitragspflichtige Erwerbsarbeit als Voraussetzung für die so genannte Grundrente vorweisen. Hinzu käme, dass nach den Plänen der Sondierenden die gleichen Kriterien wie bei der Sozialhilfe angelegt werden: Erst müsse angespartes Vermögen eingesetzt werden und auch falls weitere ausreichende Einkommen, etwa von Ehepartnern vorhanden sind, entfalle der Anspruch auf die Leistung. „Hier von Rente zu sprechen, ist schon ein dreister Etikettenschwindel. Eine Rente ist ein Anspruch, der ganz unabhängig von weiteren Einkommen oder Vermögen erworben wird. Das hier ist keine Rente, sondern eine Sozialhilfe Plus für lediglich einen kleinen Teil der von Armut bedrohten Menschen“, so Schneider.

„Armutspolitisch verpufft das Ganze im Nichts, da die Regelsätze in der Altersgrundsicherung eklatant kleingerechnet sind und damit nicht vor Armut schützen“, so Schneider. Der Verband weist darauf hin, dass nach Berechnungen der Paritätischen Forschungsstelle die Regelsätze in der Altersgrundsicherung um fast 40 Prozent angehoben werden müssten, um das Existenzminimum im Alter abzudecken und Armut zu verhindern. „Ein zehnprozentiges Trostpflästerchen hilft vor diesem Hintergrund armutspolitisch überhaupt nicht weiter“, so Schneider. „Wer Altersarmut wirklich bekämpfen will, kommt um eine deutliche Erhöhung der Regelleistung für alle Altersgrundsicherungsbezieher nicht herum. Doch dazu findet sich in dem Sondierungspapier kein Wort.“

Statt der komplizierten und armutspolitisch wirkungslosen Neuregelung plädiert der Paritätische für die einfache Erhöhung der Grundsicherungssätze für alle Altersarmen sowie die Einführung von großzügigen Freibeträgen auf Einkommen aus der gesetzlichen Rentenversicherung. „Der Vorteil wäre, dass hierbei alle erreicht würden, deren Rente nicht zum Leben reicht und nicht nur die wenigen mit 35 und mehr Versicherungsjahren“, so Schneider.

Hier finden Sie die Kurzexpertise:
[url]http://infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/0/6fbbd5e03fdbffd6c125821a003814de/[/url]$FILE/PaFo-2018-01-Sondierungen_Rente.pdf ([url]http://infothek.paritaet.org/pid/fachinfos.nsf/0/6fbbd5e03fdbffd6c125821a003814de/[/url]$FILE/PaFo-2018-01-Sondierungen_Rente.pdf)

http://www.der-paritaetische.de/presse/armutspolitisch-wirkungslos-paritaetischer-legt-expertise-zu-konzept-der-sogenannte-grundrente-vor/ (http://www.der-paritaetische.de/presse/armutspolitisch-wirkungslos-paritaetischer-legt-expertise-zu-konzept-der-sogenannte-grundrente-vor/)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Strombolli am 21. Januar 2018, 20:13:11
Im Grunde war doch das alles abzusehen. Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein, USPD, Spartakusbund, KPD ... was soll ich also heute zu diesem vom Kapitalismus assimilierten Haufen selbstverliebter Opportunisten die ihre einstigen ehrenwerten Absichten immer wieder verraten, sagen?


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 21. Januar 2018, 20:26:18
Zitat
Befristete Beschäftigung: Die SPD verscherzt es sich mit den Jungen
Weniger befristete Jobs – so lautete einmal ein Ziel des Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Davon ist im Sondierungspapier keine Rede mehr. Das ist eine Schande!

s war einmal vor langer Zeit, da sorgte ein noch recht unbekannter Politiker der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für unverhoffte Euphorie. Martin Schulz war gerade zum Überraschungskanzlerkandidaten erklärt worden, als er im Februar 2017 ein Ende des Zeitvertragsirrsinns auf dem Arbeitsmarkt forderte: "Wenn inzwischen fast jede zweite Neueinstellung befristet ist, läuft etwas gehörig schief", sagte der Kandidat ... .

Unternehmen können ihre Mitarbeiter nach wie vor wie Wegwerfware behandeln

Mitarbeiter ohne Not in Zeitverträgen zappeln zu lassen, ist ein Armutszeugnis für jeden Arbeitgeber und ein offenes Eingeständnis mangelnden Anstands. Legt euch ordentlich ins Zeug für uns, aber wenn uns danach ist, lassen wir euch trotzdem fallen – das ist die Botschaft, die Firmen selbst in Hochkonjunkturzeiten wie diesen Millionen Menschen in diesem Land ins Gesicht sagen ... .

... .


Quelle:http://www.zeit.de/arbeit/2018-01/befristete-beschaeftigung-spd-thema-martin-schulz (http://www.zeit.de/arbeit/2018-01/befristete-beschaeftigung-spd-thema-martin-schulz)

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 21. Januar 2018, 21:18:28
Zitat
SPD für GroKo-Verhandlungen
Nahles rettet Schulz (https://www.tagesschau.de/inland/spd-parteitag-groko-101.html)

 ;D
Ok, Schulz ist Tod, alles was Nahles gerettet hat ist Tod.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: CubanNecktie am 21. Januar 2018, 22:08:18
Mir fällt nur noch das hier ein

https://www.youtube.com/watch?v=UwE8dlRnsio (https://www.youtube.com/watch?v=UwE8dlRnsio)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Wernichtsweissmussallesgl am 21. Januar 2018, 23:00:49
Jetzt hat sich die SPDOOF selbst begraben. unglaublich nicht einmal die Unsitte der Befristungen mit eingebracht. Die Partei fällt wie in den Niederlanden unter 5%.
Politik gegen das Volk. Die Scheere zwischen Reich und Arm wird sich ins unermessliche vergrössern. Es wird nur noch Sieger und Besiegte geben, besser Versklavte. Da mache ich nicht mehr mit. Beim nächsten mal gibt es zwei Kreuze bei der MLPD und Anschläge auf das Grosskapital.  Ich wünsche mir die RAF zurück.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 22. Januar 2018, 01:39:24
Es kam, wie ich oben schon angedeutet habe. kotz
Allerdings stand auch nichts anderes zu erwarten.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Kuddel am 22. Januar 2018, 12:27:51
! No longer available (http://www.youtube.com/watch?v=1SbXAcPUVik#)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 22. Januar 2018, 12:43:02
A. Nahles Reisen

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Fritz Linow am 23. Januar 2018, 01:06:08
Bizarres Interview auf dem SPD-Parteitag zwischen Werner Stolz (Gilb und iGZ-Haubitze) und Thorben Albrecht (SPD und Staatssekretär beim BMAS, Uelzener, Verdianer, schmieriger Karrierist usw.):
https://www.youtube.com/watch?v=Scd8wRESRPg&sns=em (https://www.youtube.com/watch?v=Scd8wRESRPg&sns=em)

Zusammenfassung:

1: SPD mag Leiharbeit, aber nur die Kernfunktion von Leiharbeit. Alles was die SPD damit sonst so geschaffen hat,... nicht so gut... aber mal schauen.

2: Werner Stolz trägt anscheinend neuerdings ein Toupet.

3: Eine Partei, die sich altehrwürdig und teilweise noch Arbeiterpartei nennt, gleichzeitig es aber einem Werner Stolz gestattet, auf einer Parteiveranstaltung Interviews zu führen, anstatt ihm die Fresse zu polieren, hat es nicht anders verdient.

4: Achtungserfolg für Werner Stolz, der sich aber nicht zu früh freuen sollte.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rappelkistenrebell am 23. Januar 2018, 13:42:12
Der DGB ist der Transmissionsriemen der "s"PD... kotz

Aus: Ausgabe vom 23.01.2018, Seite 15   / Betrieb & Gewerkschaft

Sehr viel SPD im DGB
Auf einer Gewerkschaftskonferenz in Potsdam werben Funktionäre für die große Koalition

Von Johannes Supe

(http://up.picr.de/31612979bn.jpg)
(http://)
Reiner Hoffmann, Bundesvorsitzender des DGB, spricht beim Sonderparteitag der SPD in Bonn (21. Januar)
Foto: Oliver Berg/dpa
Manchmal gehen Wünsche schnell in Erfüllung. Noch am Samstag morgen hatte Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), unter seinen Berliner und Brandenburger Kollegen dafür geworben, die SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu drängen. Am Sonntag stimmte dann eine knappe Mehrheit der sozialdemokratischen Delegierten – darunter auch etliche Gewerkschafter – genau dafür. Doch dieses Engagement Hoffmanns kommt nicht bei allen im DGB gut an, wie sich bei der Konferenz des Bezirks Berlin–Brandenburg in Potsdam am Samstag zeigte.

Zu Beginn seiner Grußrede an die etwa 100 Delegierten aus Berlin und Brandenburg führte Hoffmann aus, dass den Gewerkschaften derzeit eine zentrale Rolle zukomme. »Ohne Solidarität ist gesellschaftlicher Zusammenhalt nicht zu realisieren, die Demokratie wird dann anfällig für das Gift der rechtsnationalen Parolen.« Dagegen wolle sich der DGB mit aller Gewalt stemmen.

Weite Teile seiner Ausführungen widmete Hoffmann dem Verhältnis zwischen Sozialdemokratie und Gewerkschaftsbund, das ein besonderes sei. »Ich sage ganz deutlich: Wir brauchen nicht nur starke Gewerkschaften, sondern auch eine starke SPD«, so der DGB-Vorsitzende. Er warb dafür, die Partei bei der Aufnahme von Koalitonsverhandlungen mit der Union zu begleiten. Für eine Partei, die lediglich 20 Prozent bekommen habe, könne sich das Sondierungsergebnis der SPD sehen lassen. Hoffmann betonte auch, dass Punkte wie die Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent nur durch den vorigen Druck des DGB zu erreichen gewesen seien.

Doch nicht alle Gewerkschafter schätzen den Einsatz des DGB-Vorsitzenden, der selbst SPD-Mitglied ist. Zwar applaudierte eine Mehrheit dessen Ausführungen, einige Kollegen bedachten Hoffmann jedoch mit Buh-Rufen. In späteren Tischgesprächen äußerten mehrere Delegierte ihren Unmut. »Solche Ausführungen gehören nicht hierher, sondern auf einen Parteitag«, äußerste einer von ihnen gegenüber jW. Tatsächlich sprach Hoffmann auch auf dem SPD-Parteitag am Sonntag, wo er ausführte, die Sondierungsergebnisse seien eine »belastbare Basis für gemeinsame Arbeit« der Gewerkschaften und der Sozialdemokratie.

Das Ringen um die Haltung zu einer möglichen neuen großen Koalition machte einen Großteil der inhaltlichen Debatte aus. Vor Hoffmann hatte bereits der als Gast geladene Dietmar Woidke, Ministerpräsident Brandenburgs (SPD), für einen Eintritt seiner Partei in die Regierung geworben. Euphorische Zustimmung wurde jedoch einem anderen Zuteil: Uwe Ledwig von der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten, der in einer späteren Aussprache gegen eine zu starke Bindung des DGB an eine Partei sprach. Die Gewerkschaften müssten eigene Fehler eingestehen und sich mehr gegenseitig bei der Organisation von Arbeitskämpfen unterstützen. »Dann werden wir, jenseits von jeder Regierungskonstellation, unsere Interessen vertreten können.«

Wie stark allerdings die Verbindung zwischen Sozialdemokratie und DGB ist, wurde bei der Neubesetzung der gewerkschaftlichen Spitzenposten deutlich. Doro Zinke (SPD), die seit acht Jahren dem Bezirk Berlin-Brandenburg vorsaß, trat nicht erneut an. An ihrer Stelle wurde mit Christian Hoßbach ein Kollege der IG Metall zum Vorsitzenden gewählt, der ebenfalls der sozialdemokratischen Partei angehört. Allerdings erhielt Hoßbach – er arbeitete in den 90er Jahren für die Treuhand und gilt als gut befreundet mit dem Berliner Regierenden Bürgermeister, Michael Müller (SPD) – mit 80,7 Prozent ein vergleichsweise schwaches Ergebnis als alleiniger Kandidat. Deutlich besser schnitt Sonja Staak (Die Linke) von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft ab: 96,6 Prozent der Delegierten votierten für sie als stellvertretende Vorsitzende. Hoßbach und Staak betonten, dass die Steigerung der Tarifbindung in Berlin und Brandenburg Hauptanliegen des DGB sein müsse.

Weitgehend ohne Diskussion ging es bei der Verabschiedung diverser Anträge an die Bezirkskonferenz zu. So stimmten die Delegierten etwa einstimmig dafür, dass der Gewerkschaftsbund sich gegen Verschlechterungen bei den Ladenöffnungsgesetzen einzusetzen habe. Eine Debatte blieb dabei aus, ebenso bei Anträgen, die sich etwa mit dem Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit oder lebenslangem Lernen befassten. Die Papiere seien im Vorfeld ausführlich von den Delegationen der einzelnen Gewerkschaften und der gemeinsamen Antragsberatungskommission besprochen worden, so eine DGB-Sprecherin gegenüber jW.

Quelle

https://www.jungewelt.de/artikel/325918.sehr-viel-spd-im-dgb.html (https://www.jungewelt.de/artikel/325918.sehr-viel-spd-im-dgb.html)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Strombolli am 23. Januar 2018, 14:21:32
Die SPD, die Gewerkschaften, wir alle ...haben das Zeitfenster Globalisierungswahn, Kapitalismuseskalation, Finanzkrise nicht genutzt. Unsere Gegner schon.
Jetzt heißt es reparieren, revidieren. Wobei es mit den Helden des "Alten Denkens" nicht geht!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 24. Januar 2018, 18:39:46
Auf Wiedersehen SPD!
Das ist dann ja wohl das endgültige Aus für euch!
"Freu' dich bloß nicht zu früh"... hieß es dereinst in einem Lied. - Die SPDööö wird's wohl so lange geben, so lange es Geknechtete im Kapitalismus gibt, und an das grundsätzlich Gute dieses Systems und dessen Reformierbarkeit glauben. Und die Zahl derer bewegt sich noch immer im 2-stelligen Millionenbereich hierzulande. Außerdem gibt's sogenannte "Gewohnheitswähler", die - gleich welchen Scheiß ihnen "ihre SPD" vorsetzt - diese auch immer wählen werden. Schon "aus Tradition", oder weil sich halt als "ein einfacher Arbeiter" fühlt.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rappelkistenrebell am 25. Januar 2018, 13:36:10
(http://up.picr.de/31630514ft.jpg)(http://)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 25. Januar 2018, 14:04:56
Ist das gar Gevatter Gabriels geneigter Sohn, der Jüngere?

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 26. Januar 2018, 04:34:55
Die linkesten Jusos landen spätestens wenn sie in Amt und Würden sind letztlich doch immer in der äußersten rechten Ecke. Getreu dem reaktionären Motto: "Wer mit 18 kein Kommunist hat kein Herz, wer's mit 40 noch ist keinen Verstand". Das war geradezu exemplarisch bei Ex-Kanzler Schröder zu beobachten, und bei der jungen Garde wird es sich dereinst genauso wiederholen. Die Drift des Einzelnen nach Rechts geschieht bei den Sozis aber stets im Zeitlupentempo.
Und weil ich's in einem Foto oben gerade sah... immer diese hohlen Mottos: "Eine neue Zeit braucht eine neue Politik", sieht man da im Hintergrund auf einem SPD-Parteitag (?) geschrieben. - Geradezu typisch für das schein-soziale Geblubber einer völlig orientierungs- und kopflosen SPD, die es für ihr Publikum nur noch versteht, ideologische Nebelkerzen zu setzen. Diese PR-Fuzzis sollte man wirklich so lange kopfüber aufhängen, bis sie für die von ihnen fabrizierten hohlen Parolen Abbitte leisten.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 26. Januar 2018, 11:07:25
Hahahahahaha!!!!

Zitat
SPD sackt auf 19 Prozent ab
http://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend-1091.html (http://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend-1091.html)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rappelkistenrebell am 26. Januar 2018, 11:29:27
(http://up.picr.de/31637707fr.jpg)(http://)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Hartz4?SOWHAT! am 26. Januar 2018, 20:02:32
SPD laut Forsa bei 17 %. Langsam kommen sie in den Bereich, wo sie hingehören. Das dumme an der ganzen Sache ist aber, dass dadurch die AFD wohl zur Nr. 2 Wird.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Strombolli am 26. Januar 2018, 20:09:01
War das vor 90 Jahren nicht irgendwie ähnlich?


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Kuddel am 26. Januar 2018, 20:25:12
Nein, verdammte Scheiße, nein!!
Der verdiente Niedergang der SPD ist kein automatischer Gewinn der AfD.
Die Vergleiche mit der Weimarer Republik sind völliger Unsinn.
Seinerzeit fürchtete die herrschende Klasse einen Vormarsch des Kommunismus.
Heute sind die linken Kräfte ein zu vernachlässinger Witz. Möchtegernsozialdemokraten, dogmatische Sekten oder winzige Zirkel.

Man spielt aber die faschistische Karte, denn billiger ist Kapitalismuskritik nicht zum Schweigen zu bringen.
Rassistische Spaltung der Klasse und Angriffe und Mordversuche gegen Kritiker des Systems.
Das spart soziale Abfederung und Aufrüstung der Polizei.
Die Rechten übernehmen das gern.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 26. Januar 2018, 21:08:49
Wir haben heute völlig andere wirtschaftliche Vorraussetzungen als in der Weimarer Republik!
Warum die AfD solche Erfolge hat?
Da könnte die Studie der Uni Leipzig interessanten Aufschluss drüber geben:
https://www.boell.de/sites/default/files/buch_mitte_studie_uni_leipzig_2016.pdf?dimension1=division_demo (https://www.boell.de/sites/default/files/buch_mitte_studie_uni_leipzig_2016.pdf?dimension1=division_demo)

Eine interessante Studie, die man mal machen könnte, wäre die Frage, wo die AfD heute stehen würde, wenn die SPD in den vergangenen 30 Jahren keine neoliberale Politik und keine Agenda 2010 durchgezogen hätte.
Wenn sie stattdessen dafür gesorgt hätte, das die Menschen ein vernünftiges Einkommen, vernünftige Arbeitsbedingungen, eine vernünftige Rente und eine perspektive zur Alternativlosigkeit gehabt hätten! Also klassische Sozialdemokratie eben! Dafür braucht man nicht mal eine Revolution oder sowas!

Aber sogar diesen einfachen, banalen Wunsch hat die SPD verkackt und gegen die Wand gefahren! Und genau desshalb braucht sie niemand mehr. Neoliberale Parteien gibt es schon genug!

Danke für nichts SPD und Tschüß!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 26. Januar 2018, 22:12:22
Einen Zuwachs für die AfD sehe ich aber auch.
Eben weil die auch von sozialer Gerechtigkeit posaunen, und die Leute
das nach der Agenda 2010 auch nur zu gern glauben. Blöderweise haben aber just diese Leute
deren Parteiprogramm nicht gelesen. Weil den Neoliberalismus mit noch mehr
Neoliberalismus retten zu wollen, haut schlicht nicht hin.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Schluepferstuermer am 27. Januar 2018, 00:52:34
Dem stimme ich zu.
Wir sollte aber mit kurzen und einfachen Slogans den wahren Hintergrund der AfD unter die Leute bringen.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 27. Januar 2018, 08:40:51
Zitat
Wir sollte aber mit kurzen und einfachen Slogans den wahren Hintergrund der AfD unter die Leute bringen.
Nazis raus! ;D


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Schluepferstuermer am 27. Januar 2018, 13:46:29
 ;D

Auch den Bezug zu Egoismus und Kapital


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 27. Januar 2018, 16:53:07
Kapitalisten in die Produktion !  ;D


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: CubanNecktie am 27. Januar 2018, 17:50:17
Ich würde mal sagen, hätte die SPD 1998 und darauffolgend sozial bessere Politik gemacht, die AFD hätte sich erst gar nicht gegründet.
1976 hatte zum Beispiel die NPD grad mal 0,4%. Ich weiß jetzt nicht in weit es da noch andere Parteien gab, die der NPD ziemlich nahe stand - aber schaut selbst ...

und wenn, dann würde die weit unter 5% liegen - auch abhängig von anderen Braunen-Parteien.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_1976 (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_1976)

1976 war aber die SPD noch halbwegs sozial gepolt. Reaktionäre Schweinereien gabs auch unter Brandt - darf man nicht vergessen - siehe Berufsverbote. Trotzdem gings dem durchschnittlichen Bundesbürger damals noch relativ gut. Aber seit dem Abgang von brandt gehts doch stetig bergab mit der SpezialParteiDeutschlands. Schmidt hat die neoliberalen Daumenschrauben mit dem Lambsdorff-Papier eingeführt

http://www.nachdenkseiten.de/?p=14397 (http://www.nachdenkseiten.de/?p=14397)

Zitat
30 Jahre Lambsdorff-Papier
Veröffentlicht in: Neoliberalismus und Monetarismus, Strategien der Meinungsmache, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Am 9. September 1982 – also gestern vor 30 Jahren – hat der damalige Bundeswirtschaftsminister Graf Lambsdorff sein „Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit“ – den „Scheidebrief“ für die damalige sozialliberale Koalition – veröffentlicht. Seit dieser Zeit wird Politik – manchmal mehr, manchmal weniger – nach dieser Rezeptur gemacht. Und dennoch hat sich die Staatsschuld vervielfacht, im Vergleich zu anderen EU-Staaten hatte Deutschland im letzten Jahrzehnt vor der Finanzkrise ein sehr niedriges Wachstum, stellte der Sachverständigenrat fest [PDF – 3.9 MB], und die Arbeitslosigkeit liegt erheblich höher als damals – die Löhne stagnierten und der Niedriglohnsektor breitet sich aus.
Das Handelsblatt bejubelt heute das Lambsdorff-Papier. Wir verweisen auf unsere Beiträge auf den NachDenkSeiten aus Anlass zurückliegender Jahrestage. Neues ist ohnehin nicht hinzuzufügen. Von Wolfgang Lieb.


Und somit den ersten Gong zum Niedergang eingeleutet.

Dann kam Kohl und dann hat Gerhard Schröder ordentlich nachgelegt, obwohl sich die SPD als links von CDU/CSU/FDP positioniert hat. Müsste Schröder nicht besser Schredder heißen? Er hat ja das Soziale so richtig in der SPD so richtig zerschreddert. Und die Nachfolger von Schredder, auch nicht besser und echte Hohlbirnen.  


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 27. Januar 2018, 19:54:24
Es war großartig gemacht, eine bisher sozial ausgerichtete Partei macht den neoliberalen Sachzwang zum Rettungsanker für Deutschland, die anderen Parteien hätten dafür übelst Prügel bezogen, aber die "sozialen", denen hat man diese Lüge abgekauft, damals glaubte man denen noch etwas. Und die jetzigen Spitzen-Genossen glauben tatsächlich noch im Schröderschen Fahrwasser geht es einfach weiter, Sachzwänge herbeireden, links blinken und die CDU rechts überholen wollen, wird schon keiner merken.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 27. Januar 2018, 23:58:11
Das widerliche Postengeschachere geht los:

Zitat
Schulz will angeblich Minister im Kabinett Merkel werden

Der SPD-Vorsitzende Schulz will laut einem Bericht nun doch Minister in Berlin werden. CSU-Chef Seehofer soll ähnliche Pläne haben.

Quelle: https://www.morgenpost.de/politik/article213231411/Schulz-will-angeblich-Minister-im-Kabinett-Merkel-werden.html (https://www.morgenpost.de/politik/article213231411/Schulz-will-angeblich-Minister-im-Kabinett-Merkel-werden.html)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 28. Januar 2018, 02:12:31
Die AfD ist unter anderem auch deshalb so stark, weil gerade den "linken" Parteien in der BRD (und dazu ist bei derzeitiger Verortung auch die SPD zu zählen) kein Wähler mehr abkauft, die vorher aufgestellten Wahlprogramme auch ernsthaft in der späteren Regierung durchsetzen zu wollen. Das Spielchen mit dem "Parteiprogramm-Alzheimer" wurde dafür schon viel zu oft in dieser Scheindemokratie gespielt. Wenn man so will, ist die AfD der "Trump der BRD". Ich hasse Trump auch, aber daß er es nicht ernst meinte mit seinen Wahlversprechen, kann man ihm nun wirklich nicht vorwerfen. Sogar den Bau der Mauer zu Mexiko, der ja von den Mainstream-Medien in Kenntnis des bisherigen politischen Betriebs in den westlichen Demokratien gleich nach der Wahl als "populäres Wahlversprechen, dessen Umsetzung ohnehin niemand ernsthaft erwartet hat", analysiert wurde, setzt er nun um. Von wegen "Unfinanzierbarkeit", da muß ich ja laut lachen. 23 Mrd. $ sind für die immer noch größte Ökonomie der Welt doch ein Klacks. Notfalls kann man die auch komplett auf Pump finanzieren. Denn bei einer Staatsverschuldung von 19.000 Mrd. $ kommt's auf 23 Mrd. (= 1 Promille!) mehr oder weniger auch nicht mehr an.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 28. Januar 2018, 02:50:30
Aber um noch einmal auf den Forderungskatalog der SPD zur GroKo zurückzukommen: Diese war ein TOTALER WITZ, und man merkte beim Durchlesen genau, das davon nichts ernsthaft durchgesetzt werden sollte. Eine "echte" sozialdemokratische Partei hätte folgendes in ihrem Forderungskatalog drinstehen haben müssen:

  • Verbot der Leiharbeit, wegen hemmungsloser Ausbeutung durch dauerhaften Niedriglohn.[/I]

    • Abschaffung der Befristung von Arbeitsverträgen, da dadurch keine vernünftige Zukunfsplanung für Arbeitnehmer und deren Familien mehr möglich ist.
    • Einführung einer Bürgerversicherung, in die alle Berufsgruppen einzahlen müssen (auch Selbständige), und zwar in unbegrenzter Höhe prozentual vom Verdienst bzw. Gewinn. Evtl. müsste es auch hier eine Progression wie bei der Einkommensbesteuerung geben. Somit würden kleine Einkommen von den hohen Sozialabgaben entlastet. Zur Kompensation würden dann die großen Einkommen einen überproportionalen Beitrag leisten müssen.
    • Erhöhung des Spitzensteuersatzes für große Einkommen, im Gegenzug eine starke Anhebung des Grundfreibetrages. Denn heutzutage wird auch vielen Beziehern kleiner Einkommen Lohnsteuer abverlangt. Das müssen diese sich dann vom Munde absparen.
    • Einführung einer *spürbaren* Erbschaftsteuer, schon ab einem Erbe von 500.000 €.
    • Einführung einer Vermögenssteuer
    • Streichung der vielen Ausnahmeregelungen im Einkommensteuerrecht (macht alles nur unnötig komplizeirt, und begünstigt jene, die sich einen Steuerberater leisten können). Nebeneffekt: Weniger Bürokratie durch einfachere Steuergesetze.

    UUUUNDDD....

    • Abschaffung von Hartz-IV samt dessen Sanktions- und Terrorregime.

    Naja, es gäbe mit Blick auf den aufziehenden Überwachungs- und Kontrollstaat noch einige Forderungen nach Beschränkung, aber ich will jetzt nicht zu sehr ins Detail gehen.

    Doch wie gesagt: Der SPD geht es ja nicht im Mindesten um soziale Verbesserungen. Vielmehr wurde deren Mini-Forderungskatalog an sozialen Verbesserungen bei den Sondierungsverhandlungen überhaupt nur zwecks Mitgliederverarsche aufgelegt. Letzthin war es noch die Bürgerversicherung, die nun schon wieder ad-acta gelegt wurde. Aktuell ist es die Sau mit Namen "sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen", die durchs Dorf getrieben wird. Anstatt befristete Arbeitsverträge überhaupt zu verbieten, wird durch die Einschränkung "sachgrundlos" diesem kleinen sozialen Fortschritt schon wieder der Zahn gezogen. Denn die Beweislast, ob oder ob nicht bleibt am Arbeitnehmer hängen, der dann mutterseelenallein gegen seinen übermächtigen Arbeitgeber dasteht. Wie gesagt: Alles sowieso nicht ernst gemeint von Schulz, A.Nahles & Co.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Kuddel am 28. Januar 2018, 09:46:23
(https://abload.de/img/merkelo8sbt.jpg) (http://abload.de/image.php?img=merkelo8sbt.jpg)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 28. Januar 2018, 10:22:47
Ja, der hysterische Kampf um den Arbeitsplatz hat in unseren alternativlosen Zeiten sogar die Regierungskreise im Griff, Qualifikation oder Eignung spielt da weniger denn je eine Rolle, irgend wie sind es alle nur noch Regierungssprecher, die eigentliche Regierung ist unsichtbare Verschwörungstheorie.
Beim Postengeschachere hätte ich mehr Vergnügen wenn die ehemaligen sich auch den Jobcentern unterwerfen müssten, daß wäre ein geheule und gejammer wenn sich die selbsternannten ehemaligen "Leistungsträger" prügeln lassen müssten.



Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rappelkistenrebell am 30. Januar 2018, 10:46:04
(http://up.picr.de/31675227eo.jpg)(http://)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Strombolli am 31. Januar 2018, 00:57:55
Der besondere Bezug auf Rentner, das Vergessen der HartzIV-Bezieher ... zeigt schon, wie "geleitet" selbst die Empörung innerhalb dieser merkwürdigen Bevölkerung ist.

Ganze Bevölkerungsgruppen werden offenbar als uninteressant, irrelevant eingeschätzt. Und nur ich Dussel rege mich wieder darüber auf!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: dagobert am 31. Januar 2018, 02:07:56
Ganze Bevölkerungsgruppen werden offenbar als uninteressant, irrelevant eingeschätzt.
Aus wahltaktischer Sicht ist das auch weitgehend zutreffend.
Rentner gehen noch ziemlich regelmäßig zur Wahl, Alg2-Bezieher immer öfter nicht mehr.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 07. Februar 2018, 11:26:57
Booaah ich könnte kotzen!!!!!!

Zitat
CSU-Chef Seehofer wird offenbar Innenminister
10:10 Uhr
Das um den Bereich Heimat aufgewertete Innenministerium wird offenbar künftig von der CSU geleitet. CSU-Chef Horst Seehofer wird damit Bundesinnenminister.
http://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-koalitionsverhandlungen-101.html#Gespenstische-Stimmung-in-der-Nacht (http://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-koalitionsverhandlungen-101.html#Gespenstische-Stimmung-in-der-Nacht)


Da hätte auch gleich die AfD an die Regierung kommen können. Wo ist da der Unterschied?


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 07. Februar 2018, 11:43:24
Jo. Diese Regierung wird deutlich nach rechts rutschen. Vorbei ists mit der regierungsfreien Zeit!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 07. Februar 2018, 12:06:45
Das kann doch alles nicht wahr sein! >:(
Zitat
Olaf Scholz soll als Finanzminister nach Berlin wechseln


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 07. Februar 2018, 13:04:32
Zitat
Einigung in Koalitionsverhandlungen: Schulz soll Außenminister werden

Letzte Streitfragen sind geklärt, die Ressorts sind verteilt: Union und SPD wollen miteinander regieren. Martin Schulz soll ins Kabinett wechseln.


Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/koalitionsverhandlungen-cdu-csu-spd-ergebnisse-live (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/koalitionsverhandlungen-cdu-csu-spd-ergebnisse-live)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Kuddel am 07. Februar 2018, 19:37:33
(https://media.giphy.com/media/LPHXLKEOZw6T6/giphy.gif)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Strombolli am 07. Februar 2018, 21:36:25
Letztlich ist es völlig wurscht, welche Marionette des Großkapitals welches Ressort beschauspielert.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 07. Februar 2018, 21:50:36
Martin Schulz soll ins Kabarett wechseln. Vielleicht kann er das... .

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: tleary am 11. Februar 2018, 05:37:40
Letztlich ist es völlig wurscht, welche Marionette des Großkapitals welches Ressort beschauspielert.
Zumal man bedenken muß, daß alle Minister weisungsgebunden der Bundeskanzlerin gegenüber sind. Ohne deren ausdrücklichen Befehl dürfen die nämlich gar nichts! Das Schauspiel der Medien und auch der versuchte Verkauf als "großen Erfolg", daß die SPD nun massig Minister stellt, ist eine einzige Augenwischerei! Die Minister sind nur verlängerte Arme des Bundeskanzlers. Rechtlich könnte der nämlich auch alles ganz alleine machen.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 11. Februar 2018, 10:20:16
Martin Schulz soll ins Kabarett wechseln. Vielleicht kann er das... .

MfG

BGS

Satire Partei Deutschland, er ist Vorsitzender davon, derzeit.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 11. Februar 2018, 10:26:34
Nee, lieber Bestattungsunternehmer!
Als Kabarettist muss man ja auch ein bißchen lustig sein. Und das ist der Schulz nunmal ganz und gar nicht!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 11. Februar 2018, 16:20:32
Nee, lieber Bestattungsunternehmer!
Als Kabarettist muss man ja auch ein bißchen lustig sein. Und das ist der Schulz nunmal ganz und gar nicht!
Warum nicht gleich Sargnagel?

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Schluepferstuermer am 11. Februar 2018, 20:36:34
Oder Steigbügelhalter


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: dagobert am 15. Februar 2018, 16:38:04
Zitat
Das Panikorchester
Kabinett Merkel IV. Berufspolitiker kümmern sich um ihren Beruf. Nicht um ihr Land.


Es ist inzwischen fast fünf Monate her, dass die Deutschen ein neues Parlament gewählt haben, und endlich, seit vergangenem Mittwoch, scheint eine neue Regierung in Sichtweite gerückt zu sein. Als dieser vorläufige Abschluss der Koalitionsverhandlungen an einer Pressekonferenz in Berlin verkündet wurde, wirkte Angela Merkel (CDU) neben ihren neu-alten Koalitionspartnern Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) so, wie ihre ganze, langjährige Regierungstätigkeit wirkt: vollkommen erschöpft, ratlos, gelangweilt, ohne jeden Enthusiasmus. Warum hängt diese Kanzlerin derart an der Macht, wozu will sie regieren, wenn es doch so weh tut – und sie nie erkennen lässt, dass es irgendein politisches Anliegen gäbe, das ihr heilig ist, das sie noch durchsetzen muss, um in Ruhe abzutreten, und vor allen Dingen: das unverhandelbar wäre?

 Mit einem Federstrich hat Merkel, eine der grössten Wahlverliererinnen in der Geschichte ihrer Partei, so gut wie jedes wichtige Ministeramt der politischen Konkurrenz überlassen: Aussenminister sollte das politische Genie Martin Schulz werden, jener Vorsitzende mithin, der die SPD zum schlechtesten Wahlresultat seit dem Zweiten Weltkrieg geführt hat; als Finanzminister ist Olaf Scholz im Gespräch, ebenfalls ein Mann der SPD, das Innenministerium geht an die CSU, besser: an Horst Seehofer, dem man in München eben das bayerische Ministerpräsidentenamt entrissen hat, unter anderem wegen hartnäckigen Übersitzens.
[...]
Ein Kabinett der Verlierer. Selten konnte man erleben, was heutige Berufspolitiker am meisten zu beschäftigen scheint: Es ist nicht die Politik oder gar ein weltanschauliches Anliegen, es ist kaum je das Wohl des eigenen Landes oder die Wünsche, Sehnsüchte und Erwartungen der Wähler und Bürger, noch sind es die Interessen der eigenen Partei: Was moderne Berufspolitiker am meisten bewegt, so muss man annehmen, ist das eigene persönliche Fortkommen.

Ein Pferd! Ein Pferd! Ein Königreich für ein Pferd!, rief Richard III. bei Shakespeare auf der Flucht, als es um Tod und Leben ging. Ein Amt! Ein Amt! Mein Land, die Partei, meine Überzeugung für ein Amt, riefen Merkel, Schulz und Seehofer, auf der Flucht vor dem Wähler, der sie in die Wüste geschickt hatte. Um ganz persönliche Lebensentwürfe ging es in Berlin, nicht um Politik.
[...]
Merkel hat mit ihrer Energiewende den Klimawandel aufhalten wollen und erreicht, dass die Kohle wieder vermehrt den deutschen Strom produziert. Merkel hat Flüchtlinge willkommen geheissen und wurde dafür vom Wähler faktisch aus dem Amt verabschiedet. Merkel gibt vor, etwas für Europa zu tun, und sie überspannt den Bogen derart, dass sie am Ende als jene Kanzlerin in die Geschichte eingehen wird, die wie keine andere die Deutschen von der EU entfremdet hat. Merkel behauptet sie sei Mitglied der CDU, tatsächlich betreibt sie eine Politik, als wollte sie die CDU auflösen.

Es dürfte das letzte Kabinett Merkel sein, das sich, so hört man, nach Ostern offiziell an die Arbeit macht. Es ist unbeliebt bei der CDU, es ist unbeliebt bei der CSU, es ist unbeliebt bei der SPD. Nur Neuwahlen sind unbeliebter. Ein Panikorchester spielt auf zum letzten Tanz.
https://bazonline.ch/ausland/europa/das-panikorchester/story/24251438


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 15. Februar 2018, 16:55:08
Schön auf den Punkt !  ;D


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 15. Februar 2018, 18:04:58
Zitat
so gut wie jedes wichtige Ministeramt der politischen Konkurrenz überlassen:

Wie jetzt, "der Konkurrenz (SPD?)" überlassen?
Ähhh, ich bin zu dumm für die aktuelle Berichterstattung, nach meinem Gefühl wird da über Dinge phantasiert die es nicht, manchmal auch nicht mehr, gibt, des Kaisers Bart ist zum rund um die Uhr Dauerthema geworden weil der so wichtig ist.
Vielleicht sollte ich anfangen Bildzeitung zu lesen und mich endlich bei Facebook anmelden, dann bin ich mitten im Relevanten mit Busen, ich muss endlich Glauben, die Zukunft liegt im Glauben.

"Merkel ohne Enthusiasmus", dann warten wir auf Nahles, die ist "enthusiastisch" bis zu Erbrechen, die Vorbereitungen laufen schon. Es ist bei der vorherrschenden Oberflächlichkeit sogar nachvollziehbar, der fortwährenden Scheiße Alternativlosigkeit ein neues Gesicht verpassen, mehr ist nicht drin.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 16. Februar 2018, 12:58:37
Ich steig da auch nicht durch!
Das Außenministerium geht doch traditionell an den kleineren Koalitionspartner? Also nichts ungewöhnliches!
Und das Finanzministerium? Ob da jetzt eine "schwarze Null" von der CDU oder SPD sitzt ist doch eigentlich scheißegal!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 16. Februar 2018, 13:15:35
Ob Scholz oder Schäuble - da ändert sich nix an der Politik für die Banken und Konzerne.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Schluepferstuermer am 17. Februar 2018, 18:19:32
Im Grunde ist es doch egal, wer welches Ministerium hat. Denn Vieles muß doch abgesegnet werden.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 17. Februar 2018, 19:49:04
Im Grunde ist es doch egal, wer welches Ministerium hat. Denn Vieles muß doch abgesegnet werden.

Vom Pabst?

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Schluepferstuermer am 17. Februar 2018, 23:52:02
Natürlich

Meinst Du dies macht einer alleine?


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 18. Februar 2018, 00:11:27
?

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 18. Februar 2018, 10:57:47
Natürlich

Meinst Du dies macht einer alleine?

Dies oder das?


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Schluepferstuermer am 19. Februar 2018, 01:34:27
Auch an eine Absegnung durch die Wirtschaft ist zu bedenken


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 19. Februar 2018, 12:41:42
Meine Güte.

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Kuddel am 19. Februar 2018, 19:00:14
Zitat
Laut dem von der „Bild“-Zeitung (Dienstagsausgabe) veröffentlichten „Meinungstrend“ des Instituts Insa verlieren die Sozialdemokraten einen Punkt auf 15,5 Prozent. Die AfD würde demnach einen Punkt zulegen auf 16 Prozent.
http://www.fr.de/politik/umfrage-spd-erstmals-hinter-der-afd-a-1451466 (http://www.fr.de/politik/umfrage-spd-erstmals-hinter-der-afd-a-1451466)

Die SPD hat ihren verdienten Platz auf dem Müllhaufen der Geschichte gefunden.
Da gibt es nichts mehr zu reformieren und auch nicht zu reanimieren.

Mit völliger Naivität haben wir die herrschende Klasse machen lassen und unsere Kämpfe auf den Spielfeldern ausgetragen, die man uns gelassen hat.

Kaum jemand wagte es zu glauben, die Herrschenden könnten sich ernsthaft für eine faschistische Zukunft entscheiden.
Jetzt haben wir den Salat. Jetzt fällt die Medienmeute über die rechte und wirtschaftsfreundliche Regierung unter Merkel her.
Es ist eine Kampagne, die als "Merkel-muß-weg!" von der NPD begonnen wurde und nun von allen großen Medien fortgesetzt wird.
Es ist die Vorbereitung eines radikalen Rechtsrucks.
Die AfD wird als einzig ernstzunehmende Opposition zur gesamten Politikerkaste aufgebaut.

Wir sollten uns warm anziehen und uns grundlegende Gedanken machen.
Es kommen heftige Zeiten auf uns zu.
Wir sollten uns darauf vorbereiten.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 19. Februar 2018, 19:43:56

http://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/crbilderstrecke-459.html (http://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/crbilderstrecke-459.html)


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 20. Februar 2018, 10:48:10
Zitat
Daniel Engel auf Twitter (https://twitter.com/den_Tdf/status/965493169545728000)

(https://up.picr.de/31884663aw.jpeg)

Via Fefes Blog (https://blog.fefe.de/?ts=a475ef0a)

Die SPD wie sie leibt und lebt stirbt.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Rudolf Rocker am 20. Februar 2018, 11:42:05
Drei Blätter mit Pro- GroKo- Werbung!
Das versteht die SPD also unter einer demokratischen Abstimmung?
Da kann man eigentlich nur Trump zitieren: "So sad!"


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 20. Februar 2018, 16:52:33
Die SPD-Mitglieder haben vor nicht langer Zeit Martin Schulz mit 100% zum Vorsitzenden gewählt, danach glaube ich innerhalb der SPD ist alles möglich.Die SPD fährt bei Umfragen immer tiefer in den Keller und es wird Gas gegeben in der Hoffnung die Wähler sind so dumm wie ihre jetzigen Parteimitglieder.
Aber jetzt wird alles gut:
Zitat
Nahles muss es machen

An einem Donnerstagabend saß ich hier und trank ein Bier, als ich mich fragte, ob ich etwas über Nahles schreiben sollte. Etwas in mir meinte, es hätte dann lieber die Grippe. Ich stand irgendwann auf, um die Toilette zu frequentieren, da erschien ein Ding auf dem Flur, schlug mir in die Fresse und schickte mich für die folgende Woche auf die Bretter.

Johannes Kahrs, jener verurteilte Stalker, der nie zu etwas gewählt wurde und seit Jahrzehnten für den "Seeheimer Kreis" die SPD auf braunem Kurs hält, hatte beschlossen, Nahles zur Parteivorsitzenden zu erklären. Ich bin erstaunt, dass die Vollidioten, die glauben, ihre glühende Verachtung gegenüber allem, das sie für unter sich stehend halten, ergäbe ein treffendes Bild ihrer Untertanen, mich noch immer überraschen können. Nicht nur, dass sie gar keinen Gedanken mehr daran verschwenden, was eine "Wahl" ist. Nein, sie sind auch zu und zu dämlich, wenigstens einen Blick ins Manual zu werfen. Nahles kann gar nicht kommissarisch bestimmt werden. Haben sie jetzt immerhin auch bemerkt.
...

Quelle: Feynsinn ([url]http://feynsinn.org/?p=9491[/url])

Zitat
Andrea Nahles’ Bilanz als Ministerin … eine einzige Katastrophe

Nach dem Wunsch der Parteiführung soll Andrea Nahles auf dem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden zur nächsten SPD-Vorsitzenden gewählt werden. Dass ausgerechnet ein Apparatschik wie Nahles der Partei die wahrscheinlich ohnehin nicht mehr möglichen Impulse zu einem Neuanfang geben kann, darf jedoch getrost bezweifelt werden. Erst recht, wenn man sich die desolate Bilanz ihrer Arbeit im Arbeits- und Sozialministerium vor Augen hält. Liebe Genossen, meint Ihr tatsächlich, dass dieses Gesicht für eine glaubwürdige Neuorientierung steht? Von Jens Berger.
...

Quelle: NDS ([url]http://www.nachdenkseiten.de/?p=42504[/url])

Vertont: [url]http://www.nachdenkseiten.de/upload/podcast/180220_Andrea_Nahles_Bilanz_als_Ministerin_NDS.mp3[/url] ([url]http://www.nachdenkseiten.de/upload/podcast/180220_Andrea_Nahles_Bilanz_als_Ministerin_NDS.mp3[/url])


Eines muss man Nahles lassen, ihre Unterstützer sind sehr Einflußreich, um sie werden ähnliche Medien-Legenden gestrickt wie für Schröder, der hat D. gerettet und die Linksradikale Nahles rückt unter zähneknirschenden Beifall der Arbeitgeber die Politik noch weiter nach links.


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Tiefrot am 20. Februar 2018, 18:31:31
Was die Nahles vertritt, als linke Politik zu bezeichnen, grenzt an Sarkasmus.  ;D


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 20. Februar 2018, 18:34:56
Seit wann ist die SPD links? Habe ich was verpaßt?


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: Troll am 20. Februar 2018, 19:35:28
[bitterer sarkasmus]Aha, du bist vermutlich ein Neonazi, ein Lügenpresseschreihals, ein Fake-News-Schaf, Putin-Versteher, Oma vom Nachttopf Schubser, die "Qualitätspresse ist sich nämlich einig bei der grundsätzlich linksversifften deutschen Politik und der beinahe kommunistischen SPD sowieso.[/bitterer sarkasmus]


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: BGS am 20. Februar 2018, 21:51:31
Was die Nahles vertritt, als linke Politik zu bezeichnen, grenzt an Sarkasmus.  ;D

A.Nahles vertitt nur sich, ihre persönlichen Interessen. Und die sind niedrig., unsozial und menschenverachtend

MfG

BGS


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 20. Februar 2018, 22:57:54
Huch, @Troll hat mich durchschaut!


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: dagobert am 21. Februar 2018, 00:36:51
Seit wann ist die SPD links? Habe ich was verpaßt?
Nein, du hast nur ein "s" zuviel: es heißt nicht "links", sondern "link".


Titel: Re:Sondierungsgespräche gescheitert - "Jamaika" wird doch nicht 17. Bundesland!
Beitrag von: counselor am 24. März 2018, 20:37:03
Zitat
Neue Regierung - Regierungserklärung von Angela Merkel legt Programm der Großen Koalition dar

Am 21. März gab Angela Merkel ihre erste Regierungserklärung als Bundeskanzlerin der neuen Großen Koalition ab. Eine Stunde lang stellte sie die Grundzüge des Regierungsprogramms für die kommenden vier Jahre vor. Damit ist die Monate dauernde Regierungsbildung abgeschlossen, die längste offene politische Krise in Deutschland seit dem 2. Weltkrieg fürs Erste überwunden. Das ihr zugrunde liegende Dilemma jedoch bleibt bestehen. Die latente politische Krise hat sich in den letzten Monaten weiter vertieft.

Quelle: https://www.rf-news.de/2018/kw12/deutlicher-rechtsruck-raffiniertes-betrugssystem (https://www.rf-news.de/2018/kw12/deutlicher-rechtsruck-raffiniertes-betrugssystem)