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Autor Thema: Strahlende Zukunft  (Gelesen 330027 mal)
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dagobert


Beiträge: 4706


« Antworten #675 am: 07. Dezember 2016, 00:59:41 »

Zitat
Strompreiserhöhung für Angela Merkel
Die Regierung muss Energiekonzerne für den Atomausstieg entschädigen. Die Entscheidung zeigt, dass Schiedsgerichte nicht nötig sind.

Die Stromkonzerne RWE, Eon und Vattenfall wollen von der Bundesregierung Milliarden dafür haben, dass sie ihre Atomkraftwerke abschalten müssen und zogen dafür vor das Bundesverfassungsgericht. Solche Klagen sollten bei TTIP normal werden, was den Protest vieler Bürger hervorrief. Jetzt gab das Verfassungsgericht den Konzernen zum Teil recht, vor allem wegen des Zick-Zack-Kurses der schwarz-gelben Bundesregierung.


In ihrer Begründung machen die Richter den Zick-Zack-Kurs der Regierung verantwortlich. Denn erst kurz zuvor, im Jahr 2010, hatte die Bundesregierung die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert. Atomstrom werde als „Brückentechnologie“ für die Energiewende gebraucht, hieß es damals. Die Konzernbosse freuten sich über dieses Geschenk. Nach dem Atomunglück in Fukushima kam dann die politische Kehrtwende. Angela Merkel verkündete am 11. März 2011 den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft.

Die Richter sehen nicht jede Gewinnerwartung als Schaden an, nur weil ein Gesetz geändert wird und der Gewinn daraufhin ausbleibt. In diesem Fall hätte jedoch ein „besonderer Vertrauensschutz“ für die Stromkonzerne bestanden, weil die Politik die Laufzeiten für Atomkraftwerke ein halbes Jahr zuvor gerade noch verlängert hatte.

Das Verfassungsgericht entschied, dass nur die Investitionen, die zwischen der Laufzeitverlängerung 2010 und dem Ausstieg im März 2011 getätigt wurden, entschädigt werden müssen. Das Gericht gab den Energieriesen aber auch in einem zweiten Punkt recht: Vattenfall und RWE hätten für Reststrommengen, die 2002 beim Atomausstieg der rot-grünen Regierung festgelegt wurden, ebenfalls entschädigt werden müssen. Beide Unternehmen hätten auf die damalige Regulierung vertrauen können. Weil beim Ausstieg feste Abschaltzeiten für die Atommeiler beschlossen wurden, können beide Konzerne ihre Strommengen nicht mehr nutzen.

Die Entscheidung bleibt weit hinter der Verfassungsbeschwerde der Konzerne zurück, auch weil das Gericht sehr differenzierte Kriterien angab, dass Investitionen und Gewinnerwartungen nur sehr eingeschränkt geschützt werden. Statt der erhofften 19 Milliarden Euro kann die Industrie allenfalls mit einem Bruchteil davon rechnen.
[...]
Das Parallelverfahren in Washington kann Vattenfall auch nach dem Urteil aus Karlsruhe weiter verfolgen und dort auf weiteren Schadensersatz klagen. Ein internationales Energieabkommen macht das möglich.

Während Schiedsgerichte entscheiden, wie viel Geld einem Geschädigten zusteht, entscheidet das Verfassungsgericht zunächst nur, ob das umstrittene Gesetz verfassungsgemäß ist. Die Bundesregierung kann nun zum Beispiel das Gesetz ändern und die Restlaufzeiten für Atomkraftwerke verlängern, um einer Strafzahlung zu entgehen.

Noch hat sich Vattenfall nicht dazu geäußert, ob es seine Klage vor dem Schiedsgericht aufrecht erhält.
https://correctiv.org/recherchen/ttip/blog/2016/12/06/strompreiserhoehung-fuer-angela-merkel/
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Kuddel


Beiträge: 11599


« Antworten #676 am: 11. Februar 2017, 20:56:47 »

Zitat
Fukushima:
Noch höhere Strahlung von 650 Sievert in Reaktor 2

Roboter kam kaum voran und fiel nach 2 Stunden aus, die Situation in den 3 Reaktoren, in denen es zur Kernschmelze kam, ist weiterhin nahezu unbekannt


Am 30. Januar wurde erstmals eine an einer Teleskopstange befestigte Kamera in den Sicherheitsbehälter des Reaktors des AKW Fukushima eingebracht, in dem sich wie in Reaktor 1 und 3 eine Kernschmelze ereignet hat. Festgestellt wurde dabei, dass das geschmolzene Material aus dem Druckbehälter in den Sicherheitsbehälter durchgebrochen ist und dass die radioaktive Strahlung in dem Behälter von 530 Sievert die Erwartungen oder Hoffnungen des Konzerns weit übertrafen. Tepco wollte 2021 mit dem Abbau und der Entsorgung des Materials beginnen.

Japanische Medien schrieben, dass ein Mensch, der einer Strahlung von 530 Sievert ausgesetzt würde, nach einer Minute sterben würde. Zudem würde auch ein Roboter ziemlich schnell ausfallen, bei 530 Sievert würde er nicht einmal ganz 2 Stunden funktionsfähig sein ("Radioaktive Strahlung in Fukushima-Reaktor könnte einen Menschen in einer Minute töten").

Jetzt wurde in Reaktor 2 noch einmal gemessen. Mit 650 Sievert pro Stunde übertraf sie die letzte Messung noch einmal deutlich, wie Asahi Shimbun berichtet.
https://www.heise.de/tp/features/Fukushima-Noch-hoehere-Strahlung-von-650-Sievert-in-Reaktor-2-3621986.html
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Rudolf Rocker
Waldkauz


Beiträge: 12914



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« Antworten #677 am: 19. März 2017, 11:01:05 »

Vor 40 Jahren
Anti-AKW-Protest in Grohnde

Panorama vom 20. März 1979
http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/1979/Panorama-vom-20-Maerz-1979,panorama5090.html


Atomfriedhof Arktis

https://www.youtube.com/watch?v=V7oHv-2BN8o


Die Fukushima-Lüge

https://www.youtube.com/watch?v=qAHuy9UwhW4
« Letzte Änderung: 19. März 2017, 12:58:44 von Rudolf Rocker » Gespeichert

Jetzt können wir endlich rausfinden, was wir anstelle unserer Großeltern getan hätten!
dagobert


Beiträge: 4706


« Antworten #678 am: 01. April 2017, 14:21:45 »

Zitat
Deutsche Brennelemente für "Bröckelreaktor"

Tausende Risse im Reaktordruckbehälter - zumindest auf deutscher Seite ist man sich sicher: Das belgische Atomkraftwerk Tihange 2 ist ein Sicherheitsrisiko. Doch ausgerechnet Deutschland sorgt für den Weiterbetrieb des "Bröckelreaktors".

http://www.tagesschau.de/ausland/akw-belgien-101.html
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Kuddel


Beiträge: 11599


« Antworten #679 am: 24. April 2017, 13:39:25 »

Zitat
Verzögertes Milliardenprojekt
Atomkraftwerk Hinkley Point: Arbeiter drohen mit Streik

21.04.2017 Der Bau des umstrittenen britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C könnte sich weiter verzögern: Nach Streitigkeiten zwischen der britischen Regierung und dem französischen Baukonsortium fordern nun die Gewerkschaften höhere Bonuszahlungen.


Den Gewerkschaften GMB und Unite zufolge sind die vom Konsortium Bouygues-Laing O‘Rourke (BYLOR) gezahlten Boni nicht hoch genug: Sie reichten nicht aus, um „die Qualität an Arbeitern anzuziehen, die eine fristgemäße Fertigstellung der zivilen Bauphase des 18-Mrd.-Pfund-Projekts sicherstellt.“ Die 700 von BYLOR angestellten Arbeiter wollen darum Anfang Mai über einen Streik abstimmen.

EDF Energy, die britische Tochter des mit dem Bau beauftragten französischen Unternehmens, steht in Verhandlungen mit dem Baukonsortium und den Gewerkschaften. „Wir engagieren uns in einem anhaltenden Dialog wegen dieser Angelegenheit“, teilte ein Sprecher des Unternehmens mit. Ein Streik kurz nach dem Baubeginn im vergangenen Monat würde den Bau des Atomkraftwerks nach jahrelangem Zerren um Finanzierung und Regulierung weiter verzögern.
http://www.chemietechnik.de/atomkraftwerk-hinkley-point-arbeiter-drohen-mit-streik/

Es erinnert mich daran, daß es in den 80er Jahren eine Initiative der Wildcat gab, die auf eine AKW Baustelle gingen, um ein AKW von Arbeiterseite anzugreifen...
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dagobert


Beiträge: 4706


« Antworten #680 am: 18. Mai 2017, 16:31:04 »

Zitat
Was wäre, wenn...

 …  es ganz in unserer Nähe im Atomkraftwerk Gundremmingen zu einem Super-GAU käme?

Der Fotograf Alexander Tetsch stellt Bildern aus der Sperrzone um Tschernobyl analoge Situationen aus der (noch unverstrahlten) Umgebung des AKW Gundremmigen gegenüber. Die sechs Bilderpaare führen auf drastische und anschauliche Weise vor Augen, welche Folgen ein schwerer Atomunfall für die ganze Region hätte.
https://www.umweltinstitut.org/mitmach-aktionen/wer-b-sagt-muss-auch-c-sagen.html?activeTab=3
« Letzte Änderung: 18. Mai 2017, 16:33:54 von dagobert » Gespeichert
dagobert


Beiträge: 4706


« Antworten #681 am: 25. Mai 2017, 04:50:22 »

http://www.chefduzen.de/index.php?topic=328697.msg328856#msg328856
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dagobert


Beiträge: 4706


« Antworten #682 am: 02. Juni 2017, 17:26:03 »

Zitat
Steuergelder für "Bröckelreaktoren"

http://www.tagesschau.de/inland/atomkraft-117.html
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Abused Frog


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« Antworten #683 am: 02. Juni 2017, 18:39:32 »

Unke! Alles ist bestens, besser denn je, unser Steuergeld ist super angelegt.
https://blog.fefe.de/?ts=a7cfeadf
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Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti
dagobert


Beiträge: 4706


« Antworten #684 am: 15. Juni 2017, 00:16:24 »

Zitat
Brennelementesteuer-Urteil: Bundesregierung hat beim Atom-Deal geschlampt


(7. Juni 2017) Nun ist es amtlich: Die Atom-Finanz-Kommission und mit ihr die Bundesregierung ist den Energiekonzernen auf den Leim gegangen. Das Bundesverfassungsgericht urteilte heute, dass die Brennelementesteuer „nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und nichtig“ sei. Damit können die Unternehmen Ansprüche auf Steuerrückzahlungen in Höhe von über sechs Milliarden Euro, mit Zinsen rund sieben Milliarden Euro, geltend machen.

Die Vorgeschichte: Der Atommüll-Deal

Ende 2016 beschloss der Bundestag das Gesetzespaket zur Finanzierung der Atom-Folgekosten für Kraftwerksrückbau und Atommülllagerung. Teil dieser Regelungen ist ein öffentlich-rechtlicher Fonds, an den die Atomkonzerne insgesamt rund 24 Milliarden Euro überweisen müssen. Schon diese Einzahlungen werden nach Einschätzung von Fachleuten am Ende nicht ausreichen, um die unkalkulierbaren Kosten der Atommülllagerung zu decken. Daher forderte das Umweltinstitut wie auch andere Organisationen vehement, dass es zumindest eine Nachschusspflicht geben müsse: So hätte das Verursacherprinzip gewahrt werden können, wenn die Kosten steigen.

Ein Viertel der Einzahlungen gehen an die Atomkonzerne zurück

Die Bundesregierung jedoch verzichtete darauf und ließ zu, dass sich die Energiekonzerne mit dieser einmaligen Zahlung von jeglicher Verantwortung für ihren Müll freikaufen. Gleichzeitig machte sie es Eon, RWE und Co. nicht einmal zur Bedingung, sämtliche Klagen gegen den deutschen Staat fallenzulassen. Dazu gehört die heute entschiedene milliardenschwere Klage gegen die Steuer auf atomare Brennstoffe genauso wie die Vattenfall-Klage wegen des Atomausstiegs mit einem Streitwert von 4,7 Milliarden Euro, die ebenfalls in den nächsten Wochen entschieden wird.

Auf diese Weise ließ sich die Regierung von den Atomkonzernen über den Tisch ziehen: Werden die sechs Milliarden Euro gezahlte Brennelementesteuer rückerstattet, geht ein Viertel der für die Atom-Folgekosten an den Staat überwiesenen Geldmittel postwendend wieder an die Konzerne zurück. Gewänne Vattenfall tatsächlich auch die Atomausstiegsklage vor dem Schiedsgericht in Washington, gingen den Steuerzahler*innen insgesamt rund 11 Milliarden und damit fast die Hälfte des in den Atommüll-Fonds eingezahlten Betrags verloren. Der Atom-Deal würde so endgültig zur Farce.   

Die fehlende Nachschusspflicht rächt sich nun

Die fehlende Verankerung der Nachschusspflicht im Atommüll-Gesetzespaket rächt sich nun: Der Staat kann sich die fehlenden Mittel nicht einfach auf diesem Wege von den Verursachern der Atom-Folgekosten zurückholen. Aber: Der Deal zwischen Regierung und AKW-Betreibern basierte auf der Grundlage, dass die Brennelementesteuer bis Ende 2016 bezahlt wird. Argument für die Befreiung der Energiekonzerne von der Haftung für alle zukünftigen Kostenrisiken war die Zahlung eines „Risikoaufschlags“ in Höhe von sechs Milliarden Euro – also etwa dem Betrag, der nun an die Betreiber zurückgeht.

Bestehen diese Grundlagen nicht mehr und der Risikoaufschlag fällt summarisch aus, sollte die Bundesregierung die rechtlichen und gesetzlichen Möglichkeiten prüfen, die Einzahlungen in den Atommüll-Fonds um die entsprechende Summe zu erhöhen. Eine weitere Möglichkeit: Das Finanzministerium kann eine verfassungskonforme Neuauflage der Brennelementesteuer einführen. So könnten in den nächsten Jahren die Steuergelder, die jetzt an die Atomkonzerne zurückgezahlt werden, wieder in die Staatskasse fließen. SPD, Die Grünen und Die Linke haben solche Forderungen bereits geäußert. 

Das Bundesverfassungsgericht begründet sein Urteil damit, dass es sich nicht um eine Verbrauchsteuer, sondern eine davon abweichende Steuerart handele, für die der Bund laut Verfassung kein „Steuererfindungsrecht“ besitze. Im Gegensatz dazu hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) 2015 geurteilt, dass die Brennelementesteuer nicht gegen europäische Gesetzesgrundlagen wie die Energiesteuer-Richtlinie, die Verbrauchsteuer-Richtlinie oder EU-Wettbewerbsrecht verstoße.

http://www.umweltinstitut.org/aktuelle-meldungen/meldungen/brennelementesteuer-urteil.html
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« Antworten #685 am: 16. Juni 2017, 16:14:11 »

http://ondemand-ww.wdr.de/medp/fsk0/139/1396503/1396503_16187640.mp4


Via Fefes Blog

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dagobert


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« Antworten #686 am: 16. Juni 2017, 23:22:08 »

Irgendwie erinnert mich das Ganze an das Hickhack um Ökosteuer und Einwegpfand.
Die damals von (Bundesumweltministerin) Merkel vorgelegten Gesetzentwürfen fielen bei der Schwarz-Geld-Koalition unter Kohl durch, wurden nicht umgesetzt. Merkel hatte sich als Umweltschützerin profiliert, der Wirtschaft tat's nicht weh.
Rückblickend wirkt das, als wäre es genau so abgesprochen gewesen.

Als Rot-Grün das Thema nach der Wahl 1998 dann erneut aufgriff, war Merkel plötzlich (?) dagegen.
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Rudolf Rocker
Waldkauz


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« Antworten #687 am: 17. August 2017, 15:36:15 »

Zitat
Erhöhte Radioaktivität: Bohrung in Asse gestoppt
http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Erhoehte-Radioaktivitaet-Bohrung-in-Asse-gestoppt,asse1446.html
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Kuddel


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« Antworten #688 am: 31. August 2017, 13:26:57 »

Zitat
Riskante belgische Reaktoren
In der Region Aachen werden Jodtabletten wegen Atomangst verteilt
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/aachen-wegen-riskanter-atomreaktoren-werden-jodtabletten-in-der-region-verteilt-a-1165404.html
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Kuddel


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« Antworten #689 am: 06. September 2018, 12:09:33 »

Zitat
Japan bestätigt Tod von Fukushima-Arbeiter durch Strahlung

Ein Mann, der atomarer Strahlung ausgesetzt war, ist an Krebs gestorben. Es ist das erste Mal, dass die Regierung einen Todesfall als Folge der Katastrophe anerkennt.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-09/atomkatastrophe-japan-fukushima-strahlung-todesfall
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