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Autor Thema: Sammelthread: Polizeibrutalität in D  (Gelesen 97121 mal)
0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.
Rudolf Rocker
Waldkauz


Beiträge: 12873



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« Antworten #225 am: 07. Dezember 2017, 16:19:45 »

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Jetzt können wir endlich rausfinden, was wir anstelle unserer Großeltern getan hätten!
Kuddel


Beiträge: 11457


« Antworten #226 am: 09. Dezember 2017, 20:37:31 »

Zitat
Demo in Frankfurt
Tanz gegen Polizeiwillkür




Mehrere hundert Menschen demonstrieren unter dem Motto „Raven gegen Polizeiwillkür“ durch die Innenstadt. Anlass für die Demo ist die Durchsuchung des Studierendenhauses auf dem Campus Bockenheim Mitte April.

Die Durchsuchung erfolgte, nachdem mutmaßlich linke Aktivisten das Maritim-Hotel an der Frankfurter Messe mit Steinen und Farbbeuteln attackiert hatten, um gegen die Vermietung von Räumen an die AfD durch den Betreiber zu protestieren. Die Polizei begründete ihre Maßnahme damit, dass sich Verdächtige in Richtung Campus bewegt hätten. Der Asta hatte die Durchsuchung seitdem immer wieder als unrechtmäßig kritisiert. Bei der Auftaktkundgebung vor dem Studierendenhaus stellten Redner die Maßnahme im April in eine Reihe mit weiteren Polizeiaktionen – darunter das Vorgehen gegen Demonstranten während der G20-Proteste in Hamburg – die sie als Anzeichen für Willkür staatlicher Repression deuteten.

Sprechchöre gegen Polizei


Ein Sprecher des Astas sprach von einer „zunehmenden Duldung eigenmächtiger Entscheidungen der Polizei“. Erst Anfang dieser Woche hatte der Asta nach Einsicht der Protokolle der Durchsuchung kritisiert, dass der Einsatz ohne richterlichen Beschluss erfolgte – obwohl laut dem Protokoll genug Zeit gewesen wäre diesen einzuholen. Der Asta hat gegen die Maßnahme inzwischen Beschwerde bei der Frankfurter Staatsanwaltschaft eingelegt. Die Frankfurter Stadtverordnete Jutta Ditfurth bescheinigte dem gesamten „Polizei- und Repressionapparat“ der Bundesrepublik eine Tendenz „zu mehr Polizeistaat“.

Während der Demonstration wurden immer wieder Sprechchöre gegen die Polizei angestimmt – etwa die französische Parole „Tout le monde déteste la police“ (Jeder hasst die Polizei). Ansonsten verlief die Demonstration jedoch ohne Zwischenfälle.

Im Anschluss an eine Zwischenkundgebung auf dem Opernplatz zog die Demonstration über die Taunusanlage zur Hauptwache und schließlich zur Konstablerwache. Nach Angaben der Veranstalter hatten sich in der Zwischenzeit bis zu 600 Teilnehmer der Tanzdemonstration angeschlossen.
http://www.fr.de/frankfurt/demo-in-frankfurt-tanz-gegen-polizeiwillkuer-a-1404643
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Rudolf Rocker
Waldkauz


Beiträge: 12873



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« Antworten #227 am: 18. Dezember 2017, 11:30:30 »

Zitat
Auseinandersetzung der Demo “Unsere Antwort - Widerstand” nach Hausdurchsuchungen in Göttingen mit der Polizei

https://vimeo.com/247129206
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Kuddel


Beiträge: 11457


« Antworten #228 am: 30. Dezember 2017, 20:38:26 »

Tiefe Einblicke ins Innenleben der Polizei.

Ein mutiger Bericht eines Beamten in der SZ.
Auszüge:
Zitat
Ein junger Polizist spricht über Rassismus und Korpsgeist in der Polizei.

Wir haben ihn Zuhause besucht, in seinem Wohnzimmer ein langes und intensives Gespräch mit ihm geführt und ihn als sensiblen, aufrichtigen und vertrauenswürdigen Menschen kennengelernt, den sein Gewissen quält und dem es wichtig ist, das Richtige zu tun. Er hat uns von Kollegen erzählt, die sagen, dass sie „Bimbos jagen“ gehen, von rassistischen Witzen und von gewalttätigen Übergriffen durch Polizisten.
Zitat
Ich habe sehr jung die Ausbildung angefangen und war danach Teil einer Einsatzhundertschaft. Diese Einheiten sind für Großlagen zuständig: Demonstrationen, Castor-Transporte, Fußballspiele und so weiter. Anschließend war ich im Streifendienst. Später kam ich dann in Personalverantwortung. Nach etlichen Jahren bei der Polizei würde ich aus Erfahrung sagen: Stehende Einheiten, also Bereitschaftspolizei und Alarmhundertschaften, und Streifendienst sind die größten Problemfälle. Da gibt es die meisten Übergriffe und den meisten Rassismus.
Zitat
Ich habe auch erlebt, wie ein Kollege einem ausländischen Straftäter, der auf der Straße gefasst wurde, den Arm nach hinten verbogen und ihm mit den Handschellen aufs Handgelenk geschlagen hat. Und als er die Handschellen dann angelegt hat, hat er sie extra fest zugezogen. Ich glaube, der hat sich dabei richtig gut gefühlt.

Für solche Kollegen, die durch aggressives Verhalten und zur Schau gestellte Dominanz und Autorität auffallen, gibt es sogar einen eigenen Begriff: Man nennt sie ‚Widerstandsbeamte’. So einen Widerstandsbeamten gibt es auf jeder Dienststelle. Falls sich jemand, der festgenommen wurde, über einen solchen Beamten beschwert, heißt es meistens: ‚Der hat sich bei der Festnahme gewehrt.‘
Zitat
Beamte in stehenden Einheiten leben oft tagelang zusammen. Daraus ergibt sich eine ganz eigene, geschlossene Polizei-Atmosphäre. Einmal saßen wir mit den Kollegen am Lagerfeuer und die, die vorher beim Bund waren, haben Lieder angestimmt – alte Wehrmachtslieder aus dem Dritten Reich, manche haben dabei sogar die Hand auf die Brust gelegt. Ich bin aufgestanden, habe gefragt ‚Was soll der Scheiß?‘ und bin gegangen. Da saßen auch die Vorgesetzten dabei – und die interessiert das nicht. Das gehört halt dazu.
Zitat
Bei den Übungen der Einsatzhundertschaft für Demonstrationen wurde von Anfang an ein Feindbild aufgebaut: Menschen, die demonstrieren, sind Gegner – und dementsprechend sollten wir uns auch verhalten. Die Feinde sind immer die Linken und die Ausländer. Ich habe über die Jahre immer wieder gehört, dass Kollegen gesagt haben: ‚Mit den Rechten hat man nie Schwierigkeiten. Die schmeißen ja keine Pflastersteine.‘
Zitat
Im April 2015, als dieses große Schiff auf dem Mittelmeer gesunken ist und 500 Menschen umgekommen sind, liefen im Sozialraum unserer Dienststelle die Nachrichten. Da wurden auch Überlebende gezeigt und ein Kollege hat gesagt: ‚Hoffentlich schafft es von denen keiner bis hierher.‘
Der vollständige Bericht: https://www.jetzt.de/politik/rassismus-in-der-polizei-ein-junger-polizist-berichtet


Es genügt nicht, zu kritisieren, daß es Gewalt, Rechtstendenzen und Rassismus bei der Polizei gibt. Man muß aus den Erkenntnissen Konsequenzen ziehen.

Es muß untersucht werden, wo die Polizeistrukturen des 3. Reichs fließend in die der BRD übergangen sind. Es sind Untersuchungen und Kontrollen notwendig, um herasuszufinden, wo es gehäuft zu rechtswidrigen, gewalttätigen oder rassistischen Vorfällen kommt. Beschwerden von Opfern von Gewalt und Rassismus durch Beamte müssen ernst genommen werden. Es müssen Whistleblower aus Reihen der Polizei gehört und geschützt werden.

Die Ausbildung der Polizei muß sich in Bezug auf die herrschenden Probleme ändern. Wenn es zu fehlverhalten durch Beamte, ganze Wachen oder Einheiten kommt, muß mit scharfen Konsequenzen reagiert werden. Es müssen gegebenenfalls ganze Wachen oder Einheiten aufgelöst und neu besetzt werden, um Corpsgeist und kriminelle Strukturen aufzulösen. Es muß zusätzliche Schulungen geben und disziplinarische und ggf. gerichtliche Konseuquenzen dürfen nicht nur angedroht, sondern müssen auch umgesetzt werden.
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Nikita


Beiträge: 1146



« Antworten #229 am: 31. Dezember 2017, 02:08:19 »

PolizistInnen wissen, dass sie bei jeglichen Straftaten in D straffrei ausgehen. Das lädt dazu ein, sie auch umzusetzen. Die Politik wird das Problem nicht lösen. Mir fällt außer der Publikation nichts ein. Mehr Kreativität ist willkommen. :-)
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Kuddel


Beiträge: 11457


« Antworten #230 am: 31. Dezember 2017, 14:31:07 »

Die Veröffentlichungen zum Thema sind gut und wichtig.

In den USA sind die Diskussionen und Entwicklungen schon einen Schritt weiter. Kein Wunder bei Zuständen unter denen jährlich rund 1000 Menschen ihr Leben durch Polizeigewalt verlieren und über 50.000 ins Krankenhaus müssen.

Bei Black Lives Matter ist man zu dem Schluß gekommen, daß die Polizei mehr Probleme schafft, als sie löst. Deshalb ist man zu der Forderung gekommen, die Polizei aufzulösen und hat sich gleichzeitig Gedanken gemacht über alternative Strukturen aus der Community, die besser tauglich wären, das Zusammenleben zu regeln.

Es wäre interessant, diese Infos auch hier zu veröffentlichen und zu diskutieren.
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counselor


Beiträge: 3314



« Antworten #231 am: 25. Juli 2018, 19:05:49 »

Zitat
Polizeigewalt in Deutschland - Täter in Uniform

Wenn Polizisten in Deutschland Straftaten begehen, werden sie nur sehr selten zur Verantwortung gezogen – begünstigt durch ein System, in dem Gewalt von Polizisten nicht unabhängig untersucht wird. Dafür landen nicht selten die Opfer auf der Anklagebank.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/polizeigewalt-in-deutschland-taeter-in-uniform.1247.de.mhtml?dram:article_id=420459&xtor=AD-251-[]-[]-[]-[dlf-mobil]-[]-
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counselor


Beiträge: 3314



« Antworten #232 am: 22. August 2018, 16:43:43 »

Zitat
Pfefferspray führt zu Herzversagen - Tödlicher Polizeieinsatz

Nach einem Pfefferspray-Einsatz der Polizei bei Hannover stirbt ein Mann. Der Fall liegt bei der Staatsanwaltschaft, aber ermitteln will die erst mal nicht


Quelle: http://taz.de/!5525831/
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