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Autor Thema: Transparente Regelsatzberechnung - Do it yourself  (Gelesen 16725 mal)
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cyberactivist
Urlaubsjunkie-Auf Entzug
Administrator

Beiträge: 732



« am: 20. Oktober 2010, 22:12:25 »

Sehr Gelungener Webauftritt:

http://genug.fueralle.org/foswiki/bin/view/Main/WebHome

Transparente Regelsatzberechnung - Do it yourself
oder: wie hoch muss ein menschenwürdiges Arbeitslosengeld II sein

Das Bundesverfassungsgericht hat schon im Februar 2010 entschieden, dass die jetzige Art und Weise der Berechnung des Arbeitslosengeldes II nicht mit dem verfassungsrechtlichen Anspruch auf ein menschenwürdiges Existenzminimum vereinbar ist.

Bis Ende des Jahres muss die Bundesregierung ein neues Gesetz verabschiedet haben und ab Januar 2011 eine neue Form der Regelsatzberechnung einführen. Ein dreiviertel Jahr ist scheinbar nichts passiert. Jetzt, kurz vor Ablauf der Frist, kommt ein Entwurf für ein Berechnungsmodell aus dem Ministerium (näheres hier), der dreister nicht sein könnte. In den Tagen davor wurde die Erhöhung von "unter 20 €" auf jetzt 5 € niedriger und niedriger gerechnet.

Ob das vor dem Verfassungsgericht Bestand haben wird, sei dahin gestellt. In der bisherigen Debatte zeigte sich aber eines:

Eine ernsthafte öffentliche Diskussion über ein akzeptables Arbeitslosengeld II blieb weitgehend aus. Die Debatte beschränkte sich weitgehend auf die Abwehr von menschenverachtenden Vorschlägen (Sarrazins Kochbuch oder Vorschläge eines Chemnitzer Wirtschaftsprofessors vor zwei Jahren), die dadurch überhaupt erst an Popularität gewannen. Bezeichnend dabei ist, dass die Vorschläge in der Regel von Leuten kamen, die Ihre Existenz mit einem Vielfachen des ALG II-Regelsatzes bestreiten - also echten Experten in Sachen sparsamer Lebensführung.

Eine breite, konstruktive Diskussion, die von Grundbedürfnissen in unserer Gesellschaft ausgeht und davon, was für ein menschenwürdiges Leben an Lebensmitteln, Kleidung, Mobilität, Bildungsausgaben etc. notwendig ist, fehlt.

Mit dieser Seite wollen wir das ändern - dabei sind wir auf Ihren Beitrag angewiesen.

Wir wollen weder die Bundesregierung unterstützen, dem Verfassungsgerichtsurteil (im Sinne der Transparenz) Genüge zu tun noch Hartz IV retten. Auch jenseits des alten und neuen Regelsatzes gibt es an Hartz IV vieles zu kritisieren.

In der aktuellen Situation wollen wir uns aber in die politische Diskussion um die Höhe der Regelsätze einmischen. Weil es eilt. Weil es nicht zum Leben reicht.
Gespeichert

Nur Exhibitionisten haben nichts zu verbergen.
majestix
Gast
« Antworten #1 am: 21. Oktober 2010, 13:54:34 »




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