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Autor Thema: Mindestlohn  (Gelesen 39127 mal)
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Kater


Beiträge: 7111


« Antworten #175 am: 19. Januar 2008, 02:51:52 »

Zitat
Original von Rebellina
 ich bin DEUTSCHE und wehre mich gegen all den amerikanischen Müll!
Ich war 1999 in den Staaten, in Manhatten, NEIN DANKE! Die Amis sind anders als wir, und hier nach Deutschland wurde nach und nach ALLES geholt aus diesem Land – Fastfood-Fettarsch-Macher  (MC D oder jede Art von Fastfood!) ist ja schon lange da, Frauen die nicht mehr kochen können, immer nur nach Macht und Geld streben, Kerle die sich überall rasieren und aussehen wie Frauen.


Deutsche Delikatesse: Erbwurst

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« Antworten #176 am: 19. Januar 2008, 10:56:37 »

Also Rebellina, Ost-West Gespräche kritisieren und dann selbst in die Kerbe zu hauen ist ja wohl kontraproduktiv. Persönlich habe ich schon sehr gute Erfahrungen mit den Deutschen des anderen Teils gemacht und ebenso schlechte mit denen meines Teils und umgekehrt. Udo Jürgens wird heute (sicherlich verkürzt) zitiert: "Kriminelle Ausländer haben in D nichts zu suchen". Ich meine: Kriminelle Deutsche haben hier auch nichts zu suchen, dafür haben wir Gefängnisse.

Aber nun hast Du hier den ersten Beitrag geschrieben und ich möchte doch einige Märchen geraderücken:

* der Solizuschlag ist ein Produkt der Kohl-Regierung um den "finanziellen Kraftakt" der Vereinigung als Volk gemeinsam zu schultern. Die im Osten zahlen auch! - Dieses Konstrukt ist eine einzige Lüge, denn erst wollte man das ja aus der Portokasse bezahlen. Mit zielgerichteter Entwertung der Ostindustrie, - immobilien .. überhaupt der ganzen Wirtschaft (Treuhand) und den Geschenken an die Banken (*einfach mal ein bisschen Internet surfen!) ist der Soli-Zuschlag eine willkommene Form, den Staatshaushalt am Laufen zu halten und großkotzige Vorhaben (Regierungsviertel in Berlin, das Hin- und Hergefliege zwischen Bonn und Berlin) zu verwirklichen.

* die BRD war schon vor der Vereinigung verschuldet*. Wenn man sich keine Kolonien leisten kann, soll man sich keine kaufen. Die Leute die an der Vereinigung durch Betrug reich wurden, lachen sich heute noch ein drittes Ei. (sorry)

* Der Reichtum des Einen ist die Armut des Anderen. Weißt Du, Rebellina, wieviele Artikel, die Du und die ganze Bevölkerung der BRD gerne bei Quelle, Neckermann und Co. gekauft haben, in der DDR für Aluchips (DDR-Mark) hergestellt wurden? Die Wirtschaft im Osten war deshalb so weit unten, weil von der Substanz gezehrt wurde. Es mussten Reparationen an die Sowjetunion gezahlt werden. Schienenstränge, Fabriken, Brücken wurden demontiert und in Russland wieder aufgebaut. Uran musste unter katastrophalen Bedingungen gefördert werden (Wismut) und eine "Rote Armee" beköstigt werden.
Alles Sachen, die der BRD in dieser Härte erspart lieben. DDR ca. 16 Mio Einwohner; BRD ca. 59 Mio Einwohner!

* Vor der Wende gab es ein konkurrierendes System! Das konnte man als Abschreckung nutzen und man musste besser sein als dieses. Wenn der Konkurrent wegfällt, entfällt der Zwang für soziale Wohltaten.

Alles in allem, sicher persönliche Ansichten ... leider jedoch auch durch eine BRD-romantische Brille gesehen. Zielfördernder wäre es, den Suggestionen der Medien zu widerstehen und sich mit Menschen aus allen Regionen zu unterhalten. Kommunikation ist hilfreich. Leider wird aber eine Menge
Blödsinn verbreitet, ob nun im Internet oder den Medien. Kohl, Schäuble, Westerwelle und so weiter reden viel, wenn der Tag lang ist. Immer und immer wieder wiederholt und unterschwellige Botschaften an Urinstinkte (Florida-Rolf, Gerichtsvollzieher, obskure Lebensratgeber...) durch die Medien, erzeugen "Erbspüree" in den deutschen Gehirnen, die immer erst dann anfangen zu denken, wenn es ihren Trägern merklich dreckig geht. Und selbst dann dauert die Erkenntnis lange.

Im Übrigen: Die Ver-Ostung des Westens sage ich seit 17 Jahren voraus. Einfach weil: Wenn man 3 Liter klares Wasser mit einem Liter roten Wasser mischt, was kommt da wohl heraus? Oder man nehme 3 Teile Hochentwicklung und ein Teil Hochentwicklung minus 20 Jahre, und mische was kommt da wohl heraus?

Hoffe, das ein paar Gedanken wachsen...
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"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
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Kuddel


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« Antworten #177 am: 19. Januar 2008, 12:20:08 »

Seid Ihr alle noch nicht wach oder wieso ist es möglich, daß bisher nur Kater bemerkt hat, daß es sich bei Rebellina um einen Fascho handelt.

Reicht es schon, einmal was gegen Hitler zu sagen, ansonsten ein paar Dinge  populistisch einwerfen, die auch jeden Linken nerven, und dann kann man hier Faschodreck in Reinkultur veröffentlichen?

Bah!
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Wilddieb Stuelpner


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« Antworten #178 am: 19. Januar 2008, 13:30:05 »

Den Ost-West-Vergleich kann man nicht auf Knopfdruck abstellen und das Thema unter den Tisch kehren - Schwamm drüber und der Befehl wird herausgegeben:

Unter Adenauer: Maul halten, weil es für die in der Nazizeit aktiven Pimpfe oder Hjler- oder BDM- oder aktive SA-/SS-angehörigen Großeltern die Zeit auf einmal so unangenehm ist.

Für die großen in der Nazibande finden sich lukrative Posten in der Adenauerzeit in der Regierung, öffentlichen Verwaltung, den Unternehmen, den westdeutschen Geheimdiensten. Auf deren Nazidiensterfahrung will man ungern verzichten, wenn man im westdeutschen Nachkriegsdeutschland die Machtfäden über die im Konsumrausch korrumpierte Westbevölkerung in der Hand dauerhaft behalten möchte.

Und den kleinen, mitgelaufenem, in der Nazizeit gelebten Großeltern ist die Zeit so was von unangenehm. Darüber redet man nicht mit seinen Kindern und Enkeln. Aber in eins sind sich die einst aktiven, großen Altnazifunktionäre und die kleinen mitgelaufenen Bürger des großdeutschen Reiches einig: Über diese Verhältnisse redet man nicht, weil man selbst Dreck am Stecken hat oder sich nicht gegen die Nazifunktionärsbrut gewehrt hat.

In der Nachkriegs-BRD ist man sich im Sinne Adenauers und Ludwig Erhards allerdings einig: "Lieber ein halbes (kapitalistisches) Deutschland ganz als ein ganzes (von allen Besatzungsmächten, also auch von den Sowjets gemischt regiertes) Deutschland halb!" Und dann gab es für den kriegslüsternen Revanchisten Franz Josef Strauss, wo er den Posten als Bundesverteidigungsminister bis zur Spiegelaffäre ausübte, später die Losung und das Feindbild: "Ich kenne nur den Fall Rot!" Er meinte damit, daß er aktiv die sozialistischen Staaten, vornehmlich die Sowjetunion und die DDR mit den ihm verfügbaren Mitteln bekämpfen wolle. Eines dieser Mittel, die er gerne haben wollte, aber nicht von seinen Amifreunden in seine Gewalt bekam: atomar bestückte Mittelstreckenwaffen. Die brauchten die Amis nämlich selber, um nicht nur die roten Untermenschen, sondern auch die eigene Wolfsmeute kapitalistischer Konkurrenzstaaten immer kontrolliert ins politische, ökonomische, militärische und soziale Joch spannen zu können. Auch die BRD mußte unter der amerikanischen Pfeiffe und nicht aus der Reihe tanze.



Und was machte der westdeutsche Michel in der Wirtschaftswunderzeit?

Schaffe, schaffe - Häusle baue und sich damit bei Banken verschulden,
sich vollfressen, konsumieren bis zum Umfallen, politisch völlig desinteressiert sein (befindlich zwischen Heimat- und Sexfilmen im Stil von - "Kumpel, laß jucken";)
das Nachschwätzen, was die jeweilige Regierung ihm an aktuellen Parolen vorsetzt

- Alfred Tetzlaff läßt grüßen!

Unter Kohl, dem selbsternannten Einheitskanzler: Maul halten, weil es während der Zwangsvereinigung für die westdeutschen, vereinigungswirtschaftskriminellen Politiker und Unternehmer diese Bereicherungszeit so unangenehm ist und jemand ordentlich in deren krimineller Suppe rumrühren könnte.

Maul halten, weil die nicht lernende, großmannssüchtige Siegermacht BRD die Ex-DDR sich als auszubeutende Kolonie und deren Einwohner als Arbeitssklaven einverleibte, die Ostbetriebe nach dem Prinzip filetierte - die Guten ins eigene gierige Großmaul zum Runterschlucken, die halbwegs guten Betriebe maschinen- und anlagenmäßig, material- und finanzmäßig ausschlachten, diese Betriebssubstanzen in westdeutsche Stammsitze überführen und den schäbigen Rest als Sondermüll fiskalisch zum Entsorgen der ostdeutschen Bevölkerung oder neuen Gesamtbevölkerung auf's Auge drücken.

Kohl hat vorsätzlich spekuliert mit den Vereinigungskosten oder bewußt der Westbevölkerung weiß gemacht, daß sie billig mit dieser Vereinigung einen Teil der Kolonie zum Nulltarif als eigenes kleines Rittergut geschenkt bekommen, was leider nicht geworden ist. Und diese Enttäuschung ist vielen Wessis nach dem verzogenen Einheitsrausch und der Sektlaune nunmehr ins Gesicht geschrieben. Leider muß man auch für eine funktionierende Kolonie, die man ausbeuten will und für die darin lebenden Arbeitssklaven, die Betriebskosten zahlen bzw. für den mageren Lebensunterhalt sorgen. Da gibt es nischt umsonst oder aus der Portokasse, wie Euch das die Birne Kohl vorgauckelte. Und nun habt ihr gemerkt, daß wir alle in den unteren Sozial-"etagen" befindlichen Alt- und Neubundesbürger für die großen Raubritter in den oberen Etagen die Zeche zahlen müssen.

Die Absichten der BRD-Regierungen seit der Zwangsvereinigung und der EU-Erweiterung werden insbesondere für den aufgewachten Teil des deutschen Michels - also dem sich im sozialen Abstieg befindlichen Arbeitslosen um so klarer:

Man setzt die Politik des eisernen Kanzlers Otto von Bismarck



erfolgreich in der BRD fort, indem man das deutsche Volk und die Bevölkerung in allen EU-Mitgliedsstaaten spaltet, aufeinanderhetzt. So neu ist diese Politik allerdings nicht, denn schon die römischen Ceasaren und Imperatoren beherrschten diese Methode, um selbst weiter an der Macht zu bleiben und aus so eingeimpften Streitigkeiten zwischen den Bevölkerungsgruppen zu profitieren:

"Teile und herrsche!"

Gib dem Einem ein Bißchen mehr als dem Anderen und sie werden übereinander herfallen statt gemeinsam festzustellen, wer denn diesen sozialen Unfrieden gegen sie geschaffen hat. Nur ein einiges Volk kann der herrschenden Minderheit - der Bougeoisie gefährlich werden.

So spaltet man auch die EU-Völker untereinander und nutzt die sozialen Unterschiede zum eigenem Profitvorteil aus.

Warum wohl war für Kohl und Waigel die Einverleibung der DDR und EU-Erweiterung und wichtig?

Er konnte so länger an der Macht bleiben und machte den deutschen Konzernen neue Profitgeschenke. Die Einführung des Euros als Mittel abgeschaffter Währungsrisiken und damit geschaffener betrieblicher Umsatzstabilität in den Unternehmen war ihm wichtiger als im größer gewordenen EU-Raum für einheitliche Standordbedingungen, also auch gleiche soziale Bedingungen für die Völker zu sorgen.

Die Hartz-Gesetze sind im Interesse der Unternehmen der gezielt, durchgeführte Sozialkahlschlag und Lohndumping. Denn wär sich in sozialen Notlagen befindet, will Überleben, greift nach jedem Strohhalm, der sich bietet und wenn es der 1-Euro-Job, der Kombilohn, der Minijob und anderer sozialer Unfug ist. Das verkauft die CDU/CSU/FDP/SPD noch als Errungenschaft sozialer Absicherung und hat damit systematisch und langfristig den Tariflöhnen und den Gewerkschaften den Todesstoß versetzt bzw. versetzen wollen. Errungenschaft deshalb, weil man den Menschen noch einredet, daß sie froh sein können, jegliche soziale Absicherung verloren zu haben.

Gleichzeitig erreicht man für bestehende Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse an zu aktzeptierendes Meinungsklima Lohndumping und -wucher zu akzeptieren, in Kauf zu nehmen. Lohndumping und -wucher zeigt sich z.B. schrittweise im Ausstieg von Firmen aus der Tarifbindung, der Streichung von Urlaubsgeld, Weihnachsgeld, 13. Monatsgehalt, sozialen Betriebsleistungen, Manipulationen an Arbeitszeitkonten, vorsätzlichers Verletzen von Schutzregelungen im Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutz, plötzliches Nichtanerkennen vom Bundesurlaubsgesetz, vom Entgeltfortsetzungsgesetz und dergleichen mehr, in der Umwandlung von Stammarbeitsplätzen in Plätzen der Leih- und Zeitarbeit, in Arbeitsplätzen der Teilzeitarbeit oder in Arbeitsplätze, wo nur noch Pauschalbezahlung vorgesehen wird. Das geht einher mit einem zunehmend schlechter werdenden Arbeits- und Betriebsklima, Beschnüffelung der Belegschaft, Ausgrenzung der Mitarbeiter durch Mobbing - also die betriebliche Anwendung des Prinzips vom Teilen und Herrschen - neben der staatlichen Anwendung.

Und das trifft nicht nur die Ossis und Wessis, die neuen EU-Bürger und die ausländischen Gastarbeiter jeweils gesondert und nur sie allein, sondern alle gemeinsam. Der einzige Unterschied zwischen allen - der aktuelle und der noch erreichbare Entwicklungsstand und das Entwicklungstempo des sozialen Abstiegs. Die Richtung, die die Politiker der CDU/CSU/FDP/SPD und die kapitalistische Wirtschaft einschlagen, ist mehr als deutlich

- Zerschlagung der Sozialsysteme und der Tarife
- Errichtung einer ungezügelten, unkontrollierbaren Gewalt- und Willkürherrschaft, die direkt von den größten Wirtschaftsmonopolen bestimmt wird.

Das macht letztendlich nationale Regierungen und Partlamente als Vortäuschungsmittel angeblich noch existierender Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit überflüssig und läßt die Fratze des Kapitalismus in seiner realen Erscheinung erkennen - Menschen- und volksverachtend.

Es ist schon heute erkennbar, was nationale Regierungen und Parlamente für Kontrollen gegen transnationale Monopole ausrichten können - Nichts!!! Sie müssen diesen Konzernen zu Kreuze kriechen und ihnen ständig Vorteile zukommen lassen, damit diese so gnädig sind und ihre Firmenstandorte bei den meist Schmierenden errichten.

Und dieses gefährliche, höchst asoziale Prinzip und die Funktionsweise des Übergangs der national handelnden, kapitalistischen Wirtschaft und Banken in ihrer beiderseitigen Verflechtung und ihr fortgesetztes Größen- und Machtwachstum jenseits staatlicher Grenzen, verbunden mit den sozialen Risiken für die Menschen erkannte bereits 1916 Lenin.

--> Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus

Der Imperialismus ist eben die derzeit höchstentwickelte, menschenverachtende Gesellschaftsform des Kapitalismus. Man nennt es deshalb Imperialismus, weil es nur noch vorwiegend weltweit (imperial) handelnde Unternehmen gibt, die durch zunehmende Konzentration von Produktion und Kapital durch Ausschaltung von Mitkonkurrenten für Nationalregierungen und -parlamente unbeherrschbar geworden sind.

Weil Imperialismus gleich so brutal und gefährlich klingt und real auch so ist, verniedlichen es die Politiker der Großbourgeoisie und ihre Propagandaeintichtungen zu harmloser wirkende Global Player bzw. zur Globalisierung.

Nennen wir besser das Kind beim richtigen, gefährlichen Namen, denn diese Unternehmen werden uns allen gefährlich und machen keinen Unterschied zwischen ihren Opfern, ob sie Ossis, Wessis, Migranten, Gastarbeiter, andere EU- oder keine EU-Bürger sind!

Vor dem Kapital und Profit sind alle gleich in der existenzbedrohenden Opferrolle.
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Kuddel


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« Antworten #179 am: 19. Januar 2008, 13:56:10 »

Ich wollte nur darauf hinweisen, daß Rechte sich mit ein paar bei den Linken akzeptierten Phrasen, versuchen sich in der Gesellschaft und auch hier im Forum breit zu machen, und ich wollte zur Wachsamkeit aufrufen. Asonsten sehe ich es so, wie joachimkuehnel:

Zitat
Nennen wir besser das Kind beim richtigen, gefährlichen Namen, denn diese Unternehmen werden uns allen gefährlich und machen keinen Unterschied zwischen ihren Opfern, ob sie Ossis, Wessis, Migranten, Gastarbeiter, andere EU- oder keine EU-Bürger sind!

Vor dem Kapital und Profit sind alle gleich in der existenzbedrohenden Opferrolle.

Und nun wieder zurück zum eigentlichen Thema: Mindestlohn
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« Antworten #180 am: 19. Januar 2008, 14:10:17 »

Horch

für eine echte Demokatie sind Plebeszite, also Volksentscheide und -abstimmungen, richtig und notwendig. Jetzt haben wir ein Mißverhältnis in der Machtausübung, wo eine kapitalbesitzende Minderheit die Macht über ein Großteil der Bevölkerung mißbraucht.

Allen Recht getan, ist eine Kunst die keiner kann!

Politische Minderheiten müssen sich der politischen Mehrheit unterordnen, wenn denn der Spruch am deutschen Reichstag "Dem deutschem Volke" oder auf den Gerichtsurteilen (Im Namen des Volkes";) stimmen sollte. In beiden Fällen liegt aktuell kein Mitwirkungsrecht der größten sozialen Klassen und Schichten an Gesetzen und anderen Rechtsvorschriften und der Verfassung vor, obwohl man täglich von deren Auswirkungen einzeln oder insgesamt getroffen wird.

Gerechte Lebensverhältnisse liegen nur vor, wenn die Mehrheit über die Minderheit bestimmt und diese sich unterzuordnen hat. Jetzt hat sich die Mehrheit der machtgeilen Minderheit nur wegen der Kapitalgewalt unterzuordnen und das ist weitaus schlimmer.
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« Antworten #181 am: 19. Januar 2008, 17:10:03 »

MDR, Sendung "Fakt ist ...! vom 07.01.2008: Streitfall Mindestlohn - Sozial gerecht oder wirtschaftlich gefährlich?

Video: Streitfall Mindestlohn - Sozial gerecht oder wirtschaftlich gefährlich?
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« Antworten #182 am: 21. Januar 2008, 19:10:22 »

ZDF, Sendung "MonaLisa" vom 20.01.2008: Dumpinglöhne im Einzelhandel - Wo bleibt die soziale Verantwortung?

Video zur Sendung

Verbraucher profitieren vom gnadenlosen Wettbewerb der Discounter. Die Kunden sparen, doch die eigentliche Quittung zahlen die Angestellten der Billigmärkte. Oft müssen sie mit unter fünf Euro brutto pro Stunde nach Hause gehen. Ihre Dienstherren lassen sich immer wieder neue Tricks einfallen, um Personal so günstig und flexibel wie möglich zu bekommen. Soziale Verantwortung scheint für sie ein Fremdwort aus marktwirtschaftlicher Steinzeit zu sein.

Beim Textildiscounter KiK gibt es alles zum Schnäppchenpreis, hier ist der Kunde König, so das Motto. Doch was ist mit den Angestellten? Martina und Ursula arbeiten seit sechs Jahren für KiK, für maximal 400 Euro im Monat. Ursula verdient 5,20 Euro als Aushilfe und sie sagt, es gäbe Kolleginnen, die noch weniger verdienen. Nun haben die beiden Frauen gegen ihren Arbeitgeber geklagt, wegen ihres Lohnes.

Klage gegen KiK

Laut Arbeitsvertrag sind sie Packerinnen, doch ihre Arbeit bei KiK war offenbar eine andere, wie Martina beschreibt: "Wir haben nur Verkäufertätigkeiten gemacht, hauptsächlich kassiert und Kunden beraten. Wir hatten den Schlüssel für den Laden, waren zeitweilig alleine dort und hatten dann ganze Verantwortung. Das sehe ich nicht als Aufgabe einer Packerin." Würden sie nach Tarif bezahlt, bekämen sie als Verkäuferinnen über 12 Euro die Stunde, doch KiK zahlt keine Tariflöhne. Auf unsere schriftliche Nachfrage heißt es, man zahle branchenüblich. Zitat: "Mit seiner Lohnpolitik hält sich KiK an Recht und Gesetz."

Die Gewerkschaft spricht dennoch von Lohndumping. Henrike Greven von Verdi erklärt das so: "Lohndumping liegt immer dann vor, wenn der ortsübliche Tarif um ein Drittel unterschritten wird. In diesem Beispiel sind 12,30 Euro ortsüblicher Tarif für den Einzelhandel für eine Verkäuferin. 8,21 Euro ist ein Drittel weniger und die tatsächliche Vergütung der Kik-Beschäftigten liegt bei 5,20 Euro." Auch bezahlter Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sei den Frauen von KiK verweigert worden, so die Gewerkschaft. In den letzten drei Jahren seien ihnen jeweils so rund 10.000 Euro entgangen, die sie jetzt einklagen.

Strategien der Arbeitgeber

Im Einzelhandel nimmt der Trend zum Lohndumping zu, doch es gibt auch andere Strategien, mit denen auf dem Rücken der Arbeitnehmer Geschäfte gemacht werden, zum Beispiel durch Stundenlöhnerverträge wie bei H & M. Mit denen unterlaufe die Firma, so die Gewerkschaft Verdi, zeitweilig die Tarifverträge. Denn Teilzeitbeschäftigte haben laut Gesetz Anspruch auf einen Arbeitseinsatz von mindestens zehn Stunden wöchentlich, in Bayern sogar auf 20 Stunden.

Doch daran halte sich das Unternehmen nicht immer, so die ehemalige H & M Mitarbeiterin Verena Hugler: "In den Monaten Januar, Februar, teilweise bis März ist so wenig Arbeit da, dass Stundenlöhner teilweise gar nicht mehr eingeplant werden. Für Arbeitnehmer bedeutet das, man hat kein geregeltes Einkommen, weil man nie weiß wie viel man arbeitet." Das Tarifrecht zu unterlaufen, dem widerspricht H & M in einer schriftlichen Stellungnahme an Mona Lisa. H & M räumt dennoch ein, Zitat: "..es könne in Ausnahmefällen und nach Absprache mit den Mitarbeitern ... zu einem Einsatz kommen, der unter zehn Stunden pro Woche liegt."

Arbeit als Ware

Ob die Strategien der Arbeitgeber rechtswidrig sind oder nicht, so sind sie doch moralisch fragwürdig. Sozialwissenschaftler Professor Stefan Sell sagt: "Die Entwicklung, dass man feste Arbeitsverhältnisse auflöst und die Leute nur noch auf Stundenbasis abruft, das ist eine ganz perverse Entwicklung, denn da wird der Warencharakter der Arbeit wirklich in brutalster Form sichtbar. Man muss sich darüber im Klaren sein, das bedeutet, sie haben überhaupt keinen Schutz mehr für die davon Betroffenen. Sie stehen nur noch auf Abruf zur Verfügung und sie können auch quasi wie eine Ware weggeschmissen werden."

Ein anderes Problem ist, immer mehr regulär Beschäftigte werden durch Leiharbeiter ersetzt. Auch bei dem Einzelhandelsriesen Real. Sie sind günstig, flexibel einsetzbar und soziale Verpflichtungen werden abgetreten. Die Betriebsratsvorsitzende Roswitha Basting-Göttelmann von Real in Mainz sieht die Zunahme besorgt. Sie fürchtet eine Zweiklassengesellschaft, da die Leiharbeiter auch deutlich schlechter bezahlt würden: "Es ist eigentlich eine moderne Form von Menschenhandel und gehört meiner Meinung nach verboten. Leiharbeit hat einmal viel Geld gekostet, das waren qualifizierte Menschen gewesen und heute wird die Not der Menschen, die Arbeitslosigkeit nur ausgenutzt.

Forderung an Gesetzgeber

Doch was tun, wenn immer mehr Arbeitgeber sich ihrer sozialen Verantwortung entziehen oder das Arbeitsrecht aushöhlen. Der Gesetzgeber müsse einen Riegel vorschieben, so Experten. Professor Stefan Sell meint dazu: "Wenn man dort nicht eine Untergrenze einzieht, als Staat, dann wird man erleben, dass die Unternehmen die Aushöhlung immer weiter treiben. Betriebswirtschaftlich völlig rational, also aus ihrer Sicht vernünftig, aber volkswirtschaftlich ist das ein ganz schädlicher Prozess, denn die Zeche zahlt ja wiederum die Solidargemeinschaft, der Steuerzahler, denn die Transferleistungen, Arbeitslosengeld II müssen von den Steuerzahlern aufgebracht werden."

Eine Lohnuntergrenze in Form eines Mindestlohns wird politisch kontrovers diskutiert. Tatsache ist: die Schere im Niedriglohnbereich geht inzwischen weiter auseinander.

Mit Material von ZDF

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« Antworten #183 am: 21. Januar 2008, 19:29:00 »

Zitat
Original von Mona Lisa
ZDF, Sendung "MonaLisa" vom 20.01.2008: Dumpinglöhne im Einzelhandel - Wo bleibt die soziale Verantwortung?

... Forderung an Gesetzgeber

Doch was tun, wenn immer mehr Arbeitgeber sich ihrer sozialen Verantwortung entziehen oder das Arbeitsrecht aushöhlen. Der Gesetzgeber müsse einen Riegel vorschieben, so Experten. Professor Stefan Sell meint dazu: "Wenn man dort nicht eine Untergrenze einzieht, als Staat, dann wird man erleben, dass die Unternehmen die Aushöhlung immer weiter treiben. Betriebswirtschaftlich völlig rational, also aus ihrer Sicht vernünftig, aber volkswirtschaftlich ist das ein ganz schädlicher Prozess, denn die Zeche zahlt ja wiederum die Solidargemeinschaft, der Steuerzahler, denn die Transferleistungen, Arbeitslosengeld II müssen von den Steuerzahlern aufgebracht werden." ...


Was man tun muß, wenn die AG, Bundesregierung und Bundestag täglich Menschenrechte und Grundgesetz verletzen?

Artikel 14 GG [Eigentum; Erbrecht; Enteignung]

2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
UN-Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

So wie Schäuble, Beckstein nach strengeren Straf- und Schüffelgesetzen gegen angebliche Terroristen schreien, so sollte man gegen arbeits- und sozialrechtsbrechende Verantwortliche von AG und Behörden die Einhaltung des Grundgesetzes und der UN-Menschenrechtserklärung durch schärfere Strafgesetze (Geld- und Gefängnisstrafen) unterstützen.

Parteien, die Bundesregierung bzw. der Bundestag, die gegen das asoziale AG- und Behörden-Schmarotzertreiben untätig bleiben, müssen verboten und zwangsaufgelöst werden, da sie menschen- und volksfeindlich handeln. Der Hehler ist nämlich genauso schuldig wie der Stehler!
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« Antworten #184 am: 22. Januar 2008, 02:00:10 »

DerWesten, 19. Januar 2008

Rüttgers bleibt bei Nein zu Mindestlöhnen
Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU), habe sich erneut gegen die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns ausgesprochen. Eine allgemeine Lohnuntergrenze würde negative Beschäftigungseffekte mit sich führen. Zudem würde die Einführung eines Mindestlohn in der von den Gewerkschaften und der SPD vorgeschlagenen Höhe von 7,50 Euro pro Stunde nicht ausreichen, um den Beschäftigten im Niedriglohnsektor im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu garantieren.
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Freundliche Grüsse
BakuRock


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« Antworten #185 am: 22. Januar 2008, 02:10:46 »

Zitat
Original von Fragender
DerWesten, 19. Januar 2008

Rüttgers bleibt bei Nein zu Mindestlöhnen
Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU), habe sich erneut gegen die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns ausgesprochen. Eine allgemeine Lohnuntergrenze würde negative Beschäftigungseffekte mit sich führen. Zudem würde die Einführung eines Mindestlohn in der von den Gewerkschaften und der SPD vorgeschlagenen Höhe von 7,50 Euro pro Stunde nicht ausreichen, um den Beschäftigten im Niedriglohnsektor im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu garantieren.

Ruettgers darf ruhig noch einen Aufschlag geben "um den Beschäftigten im Niedriglohnsektor im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu garantieren".

Was haelt ihn ab davon?.....................  :froehlich>

.......... doch sicher nicht die Gewerkschaften.......?
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« Antworten #186 am: 22. Januar 2008, 02:20:23 »

Zitat
Was haelt ihn ab davon?.....................


LÜGEN HABEN KURZE BEINE !!!
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« Antworten #187 am: 24. Januar 2008, 02:09:29 »

Rüttgers ist ein Demagoge in Reinstkultur, der spricht für Unternehmer und bescheißt gleichzeitig das Stimmvieh.

Er will für Unternehmer Maximalprofite, die diese aus dem prekär arbeitenden Stimmvieh durch Hungerlohnbezahlung pressen. Dafür hat er und Seinesgleichen als Ausbeutungs- und Erpressungsmittel Hartz IV entworfen und er setzt es und läßt es praktisch umsetzen. Er ist ein Büttel des Kapitals

Apropos Demagoge: Heute in Hart aber fair aus dem Filmarchiv von Rüttgers 2005 an die Adresse SPD-Stiegler gerichtet:

Zu Unternehmern sagt man nicht Heuschrecke!

2008 zum Nokiafall sagt Rüttgers selbst: Es kann Subventionsheuschrecken geben!

Der Mann hat ein Kreuz wie ein Gartenschlauch - unter Druck windet er sich und gibt nach.

Warum gibt er nach?

Normalerweile gibt sich die CDU hart wie Kruppstahl, aber es sind Landtagswahlen und da schmiert man dem gebeutelten Stimmvieh Honig ums Maul, gibt sich leutseelig und volksnah. Nach den Wahlen ist man als CDU wieder mit Krupp liiert und steigt mit solchen Firmen gemeinsam ins Bett.

Das ist "Volkspartei" CDU in exemplarischer Personengestalt Rüttgers!
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« Antworten #188 am: 31. Januar 2008, 14:39:40 »

Was mich immer wieder zur Verzweiflung bringt ist, dass ALLERORTEN äußerst selten der Bezugszeitraum und Brutto oder Netto-Beträge angegeben werden.

Ist bei bspw. 7,50 Eu Stundenlohn nun Brutto oder Netto gemeint?

Ich habe hier gerade ein Stellenangebot zum Computer zusammenbauen und
Reperatur, wie die ARGE/Beschäftigungsagentur schreibt, mit einem Verdienstangebot von 1200 Euro Brutto bei 42 h. Das sind dann also in 4 Wochen, also einem Monat, 4800 Euro? Oder doch nur 6,65 Euro pro Stunde?

Fragen über Fragen ... nur wegen unpräziser, wurschtiger Angaben. Aber da wir Deutsche ja sowieso die Größten sind, ist es sicher unsinnig, sich über solche Fragen Gedanken zu machen...
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« Antworten #189 am: 31. Januar 2008, 15:17:52 »

Die Mindestlohnforderung von 7.50 Euro ist ein Bruttostundenlohn.
Der Monatliche Bruttolohn richtet sich dann nach den abrechenbaren Arbeitsstunden.
Der Staat als Machtorgan der herrschenden Klasse soll richten was eine von Klassenkämpferischen Denken und Handeln befreite Lohnarbeiterklasse nicht hinkriegt.
Einfach Armselig.

Falls Mindeslohn umgesetzt wird ,wird er in Deutschland so umgesetzt,das es möglich ist denen die mehr als 7.50 Euro die Stunde verdienen den Lohn zusammenzustreichen.Aber das hat ja dann keiner so gewollt.
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« Antworten #190 am: 31. Januar 2008, 19:40:08 »

Arbeitsverdienste, egal ob Lohn oder Gehalt werden immer in Brutto angegeben, entweder als Monats- oder Jahreswert.

Die 42 Stunden in der Woche können zwei Dinge aussagen:

a) Entweder es handelt sich tatsächlich um eine 42-Stunden-Arbeitswoche, verteilt auf 5 Arbeitstage oder
b) Es gibt ein Zweischichtsystem, denn da tauchen auch die 42 Stunden auf.

Ich gehe vom Fall a aus, d.h. 42 Std./Woche : 5 AT/Woche = 8,4 Std./AT = 8 Std. 24 min arbeitstägliche Arbeitszeit (AT = Arbeitstag)

Bei einer möglichen monatlichen Verteilung der AT im Jahr können folgende AT je Monat vorkommen:

19 AT/Mon. * 8,4 Std./AT = 159,6 Std./ Monat = 159 Std. 36 min
20 AT/Mon. * 8,4 St./AT = 168,0 Std./Mon.
21 AT/Mon. * 8,4 Std./AT = 176,4 Std./Mon. = 176 Std. 24 min
22 AT/Mon. * 8,4 Std./AT = 184,8 Std./Mon. = 184 Std. 48 min
23 AT/Mon. * 8,4 Std./AT = 193,2 Std./Mon. = 193 Std. 12 min

Die Monatsstd. als Dezimalwert multpliziert man als Lohnempfänger mit dem arbeits- oder tarifvertraglich vereinbartem Bruttostundenlohnsatz und bekommt so seinen Bruttomonatslohn, z.B.

159,6 Std./Monat * angenommenen Std.-Satz 7,50 Euro/Std. = 1.197,00 Euro/Monat
168,0 Std./Monat * 7,50 Euro/Std. = 1.260,00 Euro/Monat * 12 Monate/Jahr = 14.364 Euro/Jahr
176,4 Std./Monat * 7,50 Euro/Std. = 1.323,00 Euro/Monat * 12 Monate/Jahr = 15.876 Euro/Jahr
184,8 Std./Monat * 7,50 Euro/Std. = 1.386,00 Euro/Monat * 12 Monate/Jahr = 16.632 Euro/Jahr
193,2 Std./Monat * 7,50 Euro/Std. = 1.449,00 Euro/Monat * 12 Monate/Jahr = 17.388 Euro/Jahr

Das ist die Spannbreite möglicher Bruttomonatslöhne im Zeitraum von Januar bis Dezember bei einem Brutto-Std.-Lohn, Steuerfreibeträgen von 7,50 Euro/Std. und einer 42-Stunden-Arbeitswoche auf 5 AT.

Bei einem Gehaltsempfänger ist das von Dir genannte Bruttogehalt von 1.200 Euro/Monat unabhängig möglicher AT im Monat immerr gleich, aber der Brutto-Std.-gehaltssatz, der für Ausgleichszahlungen benötigt wird schwankt wegen der AT.

1.200 Euro/Monat : 159,6 Std./Monat = 7,52 Euro/Std.
1.200 Euro/Monat : 168,0 Std./Monat = 7,14 Euro/Std.
1.200 Euro/Monat : 176,4 Std./Monat = 6,80 Euro/Std.
1.200 Euro/Monat : 184,8 Std./Monat = 6,49 Euro/Std.
1.200 Euro/Monat : 193,2 Std./Monat = 6,21 Euro/Std.

Beim Gehaltsempfänger ist das Bruttojahresgehalt 1.200 Euro/Jahr * 12 Monate/Jahr = 14.400 Euro/Jahr.

Was man Netto erhält, ist abhängig von der Lohnsteuerklasse, von der Anzahl der Kinder, von der Zugehörigkeit zur Kranken- und Pflegeversicherung, Zugehörigkeit zur Rentenversicherung.

Es wird vom Bruttomonatsgehalt oder Bruttomonatslohn

- die Lohnsteuer
- der AN-Anteil als Beitrag zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

abgezogen.

Der AG hat noch zusätzlich zu seinen Beitragsanteilen den Beitrag zur Unfallversicherung abzuführen.

Neben den Arbeitstagen gibt es noch Werktage (AT plus Sonnabende) und Kalendertage (AT + Sonnabende, Sonntage und Feiertage). Aber nur die Arbeitstage sind der maßgebende Einfluß auf Dein Bruttomonatslohn oder -gehalt.

Die Sonnabende können einen Einfluß auf Überstundenlohn und -zuschlag ausüben,
die Sonntage können einen Einfluß auf Überstundenloh mit Sonntagszuschlag haben und
die Feiertage können einen Überstundenlohn mit Feiertagszuschlag bewirken.

Die Zuschlagshöhen können sich unterscheiden in Abhängigkeit von der Lohnform, in der Du bezahlt wirst (Stück- bzw. Akkordlöhner oder Zeitlöhner).
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Wilddieb Stuelpner


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« Antworten #191 am: 31. Januar 2008, 19:47:31 »

Es stellt sich noch die Frage beim Mindestlohn, wann Lohnwucher vorliegt?

Kann der Mindestlohn knapp um 33 1/3 unterboten werden? Alles was drunter liegt, ist dann erst Lohnwucher oder darf dann dieser Toleranzwert von 33 1/3 überhaupt nicht mehr angewendet werden?
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flipper


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« Antworten #192 am: 31. Januar 2008, 23:16:31 »

sollte igentlich nicht. sonst wärs ja kein mindestlohn aber ist dann wohl wie alles was hier in die gesetzbücher kommt...
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"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)
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« Antworten #193 am: 02. Februar 2008, 13:08:53 »

Zitat
Original von flipper
sollte eigentlich nicht. sonst wärs ja kein mindestlohn aber ist dann wohl wie alles was hier in die gesetzbücher kommt...




... wie Gummi, für großbürgerliche Winkeladvokaten nach allen Himmelsrichtungen dehnbar, die in den Diensten von Unternehmergauern stehen. Hauptsache der Profit läßt sich wie Gummi in die Höhe endlos dehnen.

Man kann nur hoffen, daß es dann häufig zu öffentlichen Skandalen kommt, damit jeder erkennt in welchem Modder diese Bande herumwatet.



Solche Leute müssen gesellschaftlich untragbar und überflüssig werden. Lakaien und Büttel, die Ausbeuter eilfertig zu Diensten sind, braucht kein Volk. Diese Berufsgruppen sollte man gnaden- und entschädigungslos abschaffen bzw. wegrationalisieren. Ich denke da an die so überflüssigen Berufe mit dem Namen ...berater in der Berufsbezeichnung, die alle nur Dein Bestes wollen - eben immer wieder in Dein Portmemonaie hineinlangen.
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regenwurm


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« Antworten #194 am: 02. Februar 2008, 13:50:22 »

Die Debatte um den Mindestlohn nimmt gar skurrile Züge an. Was wird da in diesem Zusammenhang nicht alles behauptet, herbeigewünscht und palavert.Keiner soll unter die Armutsgrenze fallen, wenn er “ schaffe geht “. Alg II ist nicht der Subventionstopf der Unternehmer… usw.Alles richtig und alles falsch! Richtig sind die Argumentations- strecken, die die Armutslöhne angreifen, sie als absurd bezeichnen. Richtig ist auch die Tatsache, daß das immer wieder gebrauchte Argument, daß sich die Löhne an der Produktivität zu orientieren haben, falsch interpretiert werden: Denn wie erkläre ich folgende Absurdität der Öffentlichkeit, daß die Produktivität eines Fensterputzers 1985 größer war, als 2007 ?

Sind die Fenster, die heute zu Niedrigstlöhnen blank geputzt werden, 2007 nicht so sauber?

Sind der Haarschnitt und die Haare von 1985 anders, als heute?

Das absurde ist: Die Antwort lautet “Nein“, aber die Expertiesen gewisser Wirtschaftspäbste lautet “Ja“. Und weil sich diese Zivilgesellschaft unter dem Diktat pandemischer Volksverblödung befindet, mißtraut man aus einem Mixery von Wissenschaftsgläubigkeit, Authoritätsgläubigkeit wie Staatsräson, seinem gesunden Menschenverstand nicht mehr und knickt demütig ein.

Aber es kommt noch etwas anderes hinzu, daß im Zusammenhang mit Niedriglöhnen einstens die Gemüter erhitzte: Die EU-Osterweiterung und asiatischen Tigerstaaten, die für ein Trinkgeld Waren zusammenbauen verschiedenster Arten und hier zuhauf auf den Markt schmeißen. “Geiz mag zwar geil” sein, aber über die Konsequenzen für den eigenen Arbeitsplatz eines 100Euro-Fernsehers macht sich hierzulande niemand so recht die richtigen Gedanken.Dennoch, es stellt sich doch die Frage - und hier kommt die Thematik der Globalisierung ins Spiel - ob ich diese viel beschimpfte Globalisierung in ihren negativen, wie auch durchaus positiven Auswirkungen nicht vernünftig gesteuert und geregelt bekomme, ohne daß man sich den gleichsam biblischen Vorgaben von Weltbank , WTO oder OECD beispielsweise im Kadavergehorsam unterwerfen muß?

Wo steht geschrieben, daß der polnische Arbeiter eine Waschmaschine für nur einem Zehntel der Westlöhne zusammenbauen muß?

Ein derartiger Unterschied ist weder gerechtfertigt noch wirtschaftlich verträglich, denn bei einem zollfreien Welthandel ist bei einer so großen Diskrepanz kein einziger deutscher Arbeitsplatz mehr sicher. Die zehn Millionen Arbeitsplätze, die Deutschland dem zollfreien Weltmarkt und der EU bereits geopfert hat, sollten genügen, auch ungewohnte und unbequeme Überlegungen anstellen zu dürfen.

Der deutschen Bevölkerung wird immer wieder vorgeworfen, sie lebe auf Kosten anderer, ihr hoher Lebensstandard beruhe auf der Ausbeutung der Entwicklungs- und Schwellenländer. Dies stimmt heute so nicht mehr. Markenfälschung und Produktfälschung sind die Instrumente, deren sich die aufstrebenden Staaten Ostasiens regulär in ihrem Sinne bedienen. Dies definiert man in der europäischen wie westlichen Welt der Ökonomie aber nicht als fairen Wettbewerb der eleganten Art.

Wirtschaftliche Entwicklung und seine Regeln sehen anders aus. Schwellenländer sind in Teilen ihrer Praxis ökonomischer wie ökologischer Art schlichtweg kriminell!

Und wir, der Westen, wir sollen nun die Folgeproblematik lösen!Wenn wir Probleme ökologischer wie ökonomischer Art, weltweit wie national, auf wichtigen Strecken lösen wollen, müssen wir auch und besonders die Wettbewerbsregeln, die für die internationalen Arbeitsmärkte gelten sollen in wenigstens annähernd einheitliche Parameter eingrenzen.Es müssten die Wettbewerbsregeln international auch in den Lohntabellen geregelt werden. Polen oder Chinesen müssten genau dasselbe verdienen wie wir hier in Deutschland oder vergleichend mit den Mindestlohnstandarts westlicher Industrieländer.

Hier ist die Europäische Union im Ganzen gefordert, gleicher Lohn bei gleicher Arbeit zu fordern. Daß dies mit den armen Osteuropäern nicht reibungslos durchzusetzen wäre, erst recht nicht mit China, Taiwan, Honkong, Singapur oder Indien vertsteht sich von selbst. Es wäre aber für die Nachhaltigkeit Europas besser gewesen, beispielsweise auf die Erweiterung Europas nach Osten zu verzichten.

Auch die Regeln des internationalen Waren- wie Kapitalverkehrs wird nicht von Europa aus gesteuert, sondern von - salopp gesagt - ein “paar Hansels” angelsächsischer und US-amerikanischer Herkunft.

Die Osterweiterung nicht von der Zustimmung zu gleichen Löhnen wie Sozialstandarts abhängig zu machen, war und ist schon im Hinblick dieser hegemonial operierenden Economic Global Agents ein schwerwiegender Fehler, der sich jetzt in der Uneinigkeit von 27 Mitgliedsstaaten bemerkbar macht. So hat man die Arbeitsplätze lieber für ein “friedliches Europa” geopfert, anstatt den Beitrittsländern klar zu verstehen zu geben, daß eine Mitgliedschaft im europäischen Club durchaus auch für die Beitrittswilligen tiefgreifende aber durchaus vorteilhafte Veränderungen mit sich bringen.

Aber zurück zu fairen Wettbewerbsverhältnissen und dessen Kontext zur Massenarbeitslosigkeit in Deutschland. Bei einem fairen Wettbewerb unter gleichen Bedingungen wird man schnell sehen, wie tüchtig oder untüchtig eine Nation nun wirklich ist. Was würde die Global Player dazu bringen, deren geliebtes Dumpingsystem aufzugeben und die Arbeitnehmer dieser Welt nicht mehr gegeneinander auszuspielen?

Wer auf ein Wunder hofft oder auf Anstand und Freiwilligkeit setzt, wird die Verhältnisse nie umkehren.

Der Staat (Europa) ist gefordert, auch gegen das laute Propagandageheul der Konzerne und des internationalen Kapitals seine Interessen durchzusetzen.

Eine drastische Möglichkeit, diesen berufsmäßigen “Freier Markt, grenzenlose Liebe“-Prediger der Wirtschaftslobbyisten den Wind aus den Segeln zu nehmen: Nur noch solche Produkte zollfrei stellen, bei deren Herstellung allen Mitarbeitern ein Mindestlohn gezahlt wurde. Oder die Besteuerung der im Ausland erzielten Gewinne in dem Land, wo sich das Tochterunternehmen befindet. (Aufhebung des Doppelbesteuerungsabkommens)

Eine andere Strategie wäre, die Staaten Südamerikas und allen, die ihre Wirtschaftspolitik gegen die Ausbeutung internationaler Konzerne ausgerichtet haben, in den “ Equivalenzprozess um gleiche Standarts von Löhnen und Sozialleistungen ” einzubinden.

Die G8-Gipfelei hätte damit allerdings ein Ende, worüber man sich sicherlich nicht in Trauerzeiten begeben müßte. Die ganze Welthandelsordnung der Gegenwart muß auf den Müllhaufen, sonst wird man sich im Kampf um Arbeitslosgkeit, Mindestlöhne etc. ständig im nur engen Kreis seiner nationalen, aber auch europäischen Möglichkeiten bewegen. Das Sagen haben die supranationalen Institute für den freien Welthandel. Daß dieser Welthandel von massiven protektionistischen Stützungsmaßnahmen von USA und EU im entgegengesetzten Sinne begleitet werden - siehe die Agrarsubventionen der USA und EU -, scheint diese merkwürdigen Strategen nicht zu beeindrucken.

Wer Skrupel hat, einen Anti-Dumping-Zoll überhaupt zu erwägen, sollte nicht verdrängen, dass nahezu alle Beschäftigungserfolge des Auslands auf protektionistischen Verfügungen beruhen. In vielen Staaten (auch in den USA) gibt es z. B. Gesetze, die es dem Staat erlauben, Betriebsschließungen oder Auslagerungen zu verhindern, wenn dies nationale oder gesellschaftliche Interessen berührt. Niemand regt sich darüber auf.

Die eifrigen Bedenkenträger werden nun aufgeregt auf EU-Gesetze verweisen und alle Überlegungen im Keim zu ersticken suchen. Aber falls tatsächlich das Lohndumping durch EU-Bestimmungen geschützt wird - warum nicht einmal für eine gute Sache kämpfen. Jährlich werden tausende EU-Verfügungen gewandelt oder neu ersonnen, warum sollte nicht auch eine positive Änderung möglich sein? Schon eine offene Diskussion über Anti-Dumping-Gesetze wäre nützlich, weil damit auch die Frage über den Sinn dieser EU aufgeworfen wird.

Das alte Zollsystem, das über Jahrtausende bestens funktionierte, wurde geächtet mit der Begründung, es handele sich dabei um puren Protektionismus. Dass heute Dutzende Arten von Protektionismus existieren und vielen Ländern einseitige Markterfolge verschaffen, wird dabei geflissentlich übersehen. Zur perfidesten Art von Protektionismus zählt das Lohndumping, denn es zwingt alle anderen Staaten in eine sinnlose Abwärtsspirale.

Warum sollen wir es zulassen, dass die Menschheit auf Dauer von diesem Dumpingsystem unterjocht wird?

Nichts fürchten deutsche Poltiker mehr, als international in Ungnade zu fallen.

Der WM-Sommer 2006 und seine freundliche Stimmung, auch der internationalen Besucherströme, ließen vielen Politikern die Hand zum Schweißtuch greifen, mit denen sie sich erleichtert die Stirn abwischten.

Der Griff im Zweifel zum Scheckbuch scheint für viele dieser ordnungspolitischen Lenker ein gewohnheitsmäßiges Ritual, Probleme zu lösen. Allerdings nicht für die eigene Bevölkerung. Das sei der Ehrlichkeit halber gesagt. Während die Staatenlenker anderer Nationen mutig ihren eigenen Standpunkt vertreten und keine Angst davor haben, auch einmal irgendwo anzuecken, wagen unsere politischen Führer kaum noch, ihre Interessen überhaupt zu benennen (es könnte einem ja Egoismus oder gar Nationalismus vorgeworfen werden).

Der Mindestlohn in allen Sparten wird in Deutschland keine Chance haben, weil die notwendigen Maßnahmen zur Lenkung und Steuerung eines wild gewordenen Marktradikalismus ausbleiben. Was wir bekommen werden ist ein Flickenteppich unterschiedlichster Lohnhöhen verschiedener Branchen, von Einheitlichkeit kann keine Rede sein.

Mindestlohn? - Kommt unter die Räder.

!Tacheles im Namen des Volkes?! - Gemeinschaft für Aufklärung!

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« Antworten #195 am: 02. Februar 2008, 14:29:50 »

@ regenwurm,
gute Arbeit! Vor allem die gut inspirierten und dabei eigentlich wesentlichen Fragen sind hier von Dir mal gefragt worden...

Zitat
[...]- Denn wie erkläre ich folgende Absurdität der Öffentlichkeit, daß die Produktivität eines Fensterputzers 1985 größer war, als 2007 ?

- Sind die Fenster, die heute zu Niedrigstlöhnen blank geputzt werden, 2007 nicht so sauber?

- Sind der Haarschnitt und die Haare von 1985 anders, als heute?

Das absurde ist: Die Antwort lautet “Nein“, aber die Expertiesen gewisser Wirtschaftspäbste lautet “Ja“. Und weil sich diese Zivilgesellschaft unter dem Diktat pandemischer Volksverblödung befindet, mißtraut man aus einem Mixery von Wissenschaftsgläubigkeit, Authoritätsgläubigkeit wie Staatsräson, seinem gesunden Menschenverstand nicht mehr und knickt demütig ein.

- Dennoch, es stellt sich doch die Frage - und hier kommt die Thematik der Globalisierung ins Spiel - ob ich diese viel beschimpfte Globalisierung in ihren negativen, wie auch durchaus positiven Auswirkungen nicht vernünftig gesteuert und geregelt bekomme, ohne daß man sich den gleichsam biblischen Vorgaben von Weltbank , WTO oder OECD beispielsweise im Kadavergehorsam unterwerfen muß?

- Wo steht geschrieben, daß der polnische Arbeiter eine Waschmaschine für nur einem Zehntel der Westlöhne zusammenbauen muß?

Ein derartiger Unterschied ist weder gerechtfertigt noch wirtschaftlich verträglich, denn bei einem zollfreien Welthandel ist bei einer so großen Diskrepanz kein einziger deutscher Arbeitsplatz mehr sicher. Die zehn Millionen Arbeitsplätze, die Deutschland dem zollfreien Weltmarkt und der EU bereits geopfert hat, sollten genügen, auch ungewohnte und unbequeme Überlegungen anstellen zu dürfen.

Zudem sprichst Du - was ich für sehr wichtig halte - einmal deutlich folgendes an:
Zitat
[...]Welt der Ökonomie aber nicht als fairen Wettbewerb der eleganten Art.[...]
Darin gebe ich Dir Recht, uns wird tagtäglich kommuniziert, dass wir "den freien Makrt" nicht regeln sollen, dass sich dieser selbst regelt und alles andere "Sozialismus" wäre. Dabei regeln die Unternehmen das oft selbst durch Subventionsabgriff, Korruption und Bestechungsgelder sowie Kartellabsprachen (siehe Energiekonzerne, Siemens etc.). Sie stellen sich also derzeit nicht dem viel geforderten "freien Markt und freiem Wettbewerb" und praktizieren selbst Marktkontrolle, um oben zu bleiben.
Das beschreibst Du ja auch in folgender Passage...
Zitat
[...]Bei einem fairen Wettbewerb unter gleichen Bedingungen wird man schnell sehen, wie tüchtig oder untüchtig eine Nation nun wirklich ist. Was würde die Global Player dazu bringen, deren geliebtes Dumpingsystem aufzugeben und die Arbeitnehmer dieser Welt nicht mehr gegeneinander auszuspielen? Wer auf ein Wunder hofft oder auf Anstand und Freiwilligkeit setzt, wird die Verhältnisse nie umkehren.[...]
... Dem stimme ich voll zu.

Zitat
Schwellenländer sind in Teilen ihrer Praxis ökonomischer wie ökologischer Art schlichtweg kriminell![...]
Sicher, aber hier möchte ich unsere westliche Praixs - gemäß der oben angeführten Bemerkung - auch aufführen. Sind wir weniger "kriminell" - oder wirkt das nur so, weil wir ein bisschen mehr auf "öko" kostümiert sind?

Zitat
[...]Auch die Regeln des internationalen Waren- wie Kapitalverkehrs wird nicht von Europa aus gesteuert, sondern von - salopp gesagt - ein “paar Hansels” angelsächsischer und US-amerikanischer Herkunft.
Dem entgegen zu wirken, sähe ich durchaus Chancen. Wir könnten bspw. in Europa oder hierzulande auf Qualität setzen und in vielen Bereichen sogar bewusst und teilweise eine eigene Richtung ansteuern, die uns grundlegend von US-amerikanischen Modellen unterscheidet. Beispiel: Landwirtschaft, Nutzung der brachliegenden ostdeutschen Agrargebiete, andere Automobilmodelle, Entwicklung von rohstoffsparenden Tools für rohstoffverwertende ausländische Betriebe etc. etc. Warum uns also nicht in Nischen orientieren und diese zukünftig mit selbst entwickelten anderen Lösungen versorgen? Wieso alles nachahmen?

Zitat
[...] In vielen Staaten (auch in den USA) gibt es z. B. Gesetze, die es dem Staat erlauben, Betriebsschließungen oder Auslagerungen zu verhindern, wenn dies nationale oder gesellschaftliche Interessen berührt. [...] keine Angst davor haben, auch einmal irgendwo anzuecken, wagen unsere politischen Führer kaum noch, ihre Interessen überhaupt zu benennen (es könnte einem ja Egoismus oder gar Nationalismus vorgeworfen werden).[...]

Letzteres scheint nicht immer gültig zu sein, z.B. wenn man dem Volk gewisse ausländerfeindliche Wahlthemen vor die Füsse wirft. Scheint nur bei ökonomischem Interessen von Belang zu sein, dass dieses Land "national" orientiert bewertet wird. Bei ideologischen Ausrutschern regt sich vielleicht der Rat der Juden auf, Amerika und der Rest der Welt schweigt sich aus. Komisch?!

Zitat
[...] Der Mindestlohn in allen Sparten wird in Deutschland keine Chance haben, weil die notwendigen Maßnahmen zur Lenkung und Steuerung eines wild gewordenen Marktradikalismus ausbleiben. Was wir bekommen werden ist ein Flickenteppich unterschiedlichster Lohnhöhen verschiedener Branchen, von Einheitlichkeit kann keine Rede sein.
Könnte eintreffen. Das passiert aber garantiert, wenn man es als endgültige Lösung betrachtet, Mindestlöhne - und dann wirds schon - einzufordern. Daran muss ohne Zweifel weiter gearbeitet werden, aber mit anderen Mitteln. Könnte man möglicherweise "Mindestlöhne" auch als ersten möglichen Schritt zu weit mehr einstufen?...

fragt sich
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« Antworten #196 am: 29. Februar 2008, 21:21:09 »

Meldung der Nachrichtenagentur ddp, vom 12. Februar 2008

Kritik und Spott - Jurks Tarifforderungen stoßen auf heftigen Widerstand

Dresden (ddp-lsc). Mit seiner Forderung nach höheren Tarifabschlüssen hat Arbeitsminister Thomas Jurk (SPD) von Linken und Gewerkschaften Kritik und Spott geerntet. Vor allem die Praxis der Staatsregierung, öffentliche Aufträge prinzipiell an den günstigsten Anbieter ohne Betrachtung sozialer Standards zu vergeben, ist scharf angegriffen worden. Die Forderung Jurks sei «geradezu lächerlich, wenn die Staatsregierung selbst nur Unternehmen beauftragt, die keine Tariflöhne zahlen», sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Caren Lay, am Dienstag in Dresden. Durch diese Praxis würden besonders niedrige Löhne vom Freistaat regelrecht gefördert, da sich nur Betriebe durchsetzen könnten, die ihren Mitarbeitern wenig zahlten.

DGB-Chef Hanjo Lucassen forderte ein Vergabegesetz für Sachsen, das bei öffentlichen Aufträgen nicht mehr automatisch den billigsten Anbieter automatisch auswähle. Vielmehr müssten auch soziale und tarifliche Kriterien berücksichtigt werden. Bisher sei es so, dass Firmen, die sich an Tarifverträge gebunden fühlen, keine öffentlichen Aufträge mehr erhielten.

Jurk hatte am Montag die Arbeitgeber aufgefordert, bei den aktuellen und künftigen Tarifverhandlungen die Lohn-Lücke zwischen Ost und West im Blick zu haben. Nach einer Erhebung des Statistischen Landesamtes liegt der durchschnittliche Verdienst in Sachsen bei rund 80 Prozent des Westgehalts.

(ddp)
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« Antworten #197 am: 29. Februar 2008, 22:18:53 »

Meldung der Nachrichtenagentur ddp, vom 19. Februar 2008

Sachsen fördert Langzeitarbeitslose mit «Kommunal-Kombi» - Linke fordert Nachjustierung des Programms

Von Romy Richter

Dresden (ddp-lsc). Sachsen stellt für das Arbeitsmarktprogramm «Kommunal-Kombi» bis zu 54 Millionen Euro zur Verfügung. Damit würden Kommunen bei der Schaffung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose unterstützt, kündigte Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) am Dienstag in Dresden an. Die Arbeitsplätze müssten zusätzlich und im öffentlichen Interesse sein, beispielsweise in den Bereichen Kultur, Sport und Jugendhilfe. Die Linksfraktion forderte unterdessen eine Nachjustierung des Programms, «um den Realitäten am sächsischen Arbeitsmarkt gerecht zu werden».

Insgesamt könnten zunächst 6300 Langzeitarbeitslose gefördert werden, teilte Jurk mit. Dies gelte für Kommunen, die zwischen August 2006 und April 2007 mehr als 15 Prozent Arbeitslosigkeit registriert hätten. Sollte sich das Programm bewähren und Bedarf bei den Kommunen bestehen, dann könne die Förderung auf bis zu 64 Millionen Euro und 7500 Arbeitsplätze erhöht werden, hieß es.

Die Arbeitsplätze sind laut Jurk auf drei Jahre befristet. Das Programm biete insbesondere Langzeitarbeitslosen über 50 Jahren die Sicherheit, mehrere Jahre eine sinnvolle Tätigkeit ausüben zu können und wichtige gesellschaftliche Aufgaben zu übernehmen. Ab Mai könnten die ersten Kommunal-Kombi-Stellen besetzt werden. Einstellungen seien dann noch bis Ende 2009 möglich.

Die Wochenarbeitszeit soll in der Regel 30 Stunden betragen. Dabei sei ein monatliches Entgelt in Höhe von 1000 Euro Brutto vorgesehen. Mit Sozialversicherungsbeiträgen des Arbeitgebers betragen die Gesamtkosten für einen Arbeitsplatz im Monat rund 1200 Euro. Daran beteiligt sich der Bund mit bis zu 800 Euro, Sachsen zahlt 220 Euro, die Kommunen müssten 180 Euro übernehmen. Jurk verwies darauf, dass die Kommunen dabei die Kosten der Unterkunft sparten, so dass keine zusätzlichen Ausgaben entstünden.

SPD-Generalsekretär Dirk Panter verwies darauf, dass vielen Ostdeutschen mit den bekannten Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik trotz aller Anstrengungen gegenwärtig nicht geholfen werden könne. Mit dem Programm würden diese wieder integriert und könnten Aufgaben in Vereinen oder sozialen Einrichtungen wahrnehmen, die sich Kommunen aus Haushaltsgründen derzeit nicht leisten könnten.

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Caren Lay, bedauerte, dass das Bundesprogramm, das in Sachsen die Schaffung von bis zu 18 000 Stellen für Langzeitarbeitslose ermöglicht hätte, nur zu einem Drittel ausgeschöpft werde. Auch die Option, die Stellenzahl bei Bedarf auf 7500 zu erhöhen, gehe «völlig an der Realität vorbei». Zudem forderte Lay, das Programm in allen Kommunen anzubieten. Die Staatsregierung müsse mit dem Bund verhandeln und darauf drängen.

(ddp/ror/fgr)
(Quellen: Jurk vor Journalisten in Dresden; Panter und Lay in Mitteilungen)
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« Antworten #198 am: 29. Februar 2008, 22:27:49 »

Lausitzer Rundschau vom 20. Februar 2008

Projekt soll bis zu 7500 Betroffene in gemeinnützige Jobs bringen - Land startet Kommunal-Kombi für Langzeitarbeitslose

Von Sven Heitkamp

Monatelang war hinter den Kulissen verhandelt worden, jetzt ist das Paket geschnürt: Im Freistaat Sachsen kann ab Mai das Bundesprogramm „Kommunal-Kombi“ starten. Es soll zunächst rund 6300 älteren Langzeitarbeitslosen einen neuen, staatlich finanzierten Job in gemeinnützigen Bereichen ermöglichen. Es gehe um reguläre Jobs und eine neue Perspektive für die Betroffenen sowie um zusätzliche soziale Angebote der Kommunen, für die sonst kein Geld da wäre, sagte Arbeitsminister Thomas Jurk (SPD).

„Die Teilnehmer sollen wieder von ihrer Hände Arbeit leben können. Damit wollen wir ihr Selbstwertgefühl stärken und ein Zeichen gegen Dumpinglöhne setzen“, erklärte Jurk.

In Betracht kommen 18 000 Menschen zumeist über 50 Jahre, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind und seit mindestens einem Jahr Arbeitslosengeld II beziehen. Sie hätten es nicht verdient, „dass man sie mit 50 Jahren zum alten Eisen wirft“, erläuterte Jurk. Wird das Programm angenommen, kann es ab 2009 auf 7500 Jobs aufgestockt werden. Die Bundesmittel sind aber bis 2012 befristet.

Das Programm richtet sich an Landkreise und kreisfreie Städte, die bisher eine durchschnittliche Arbeitslosenquote von über 15 Prozent hatten. Dazu gehören die Städte Leipzig, Chemnitz, Hoyerswerda und Görlitz, sowie der Niederschlesische Oberlausitzkreis und die Landkreise Sächsische Schweiz, Löbau-Zittau, Bautzen, Torgau-Oschatz und Leipziger Land. Die Stadt Dresden ist nicht dabei.

Der Freistaat will seine Kosten von 54 bis 64 Millionen Euro aus aktuellen Steuermehreinnahmen decken. Gefördert würden aber nur Arbeitsplätze für zusätzliche, im öffentlichen Interesse liegende Aufgaben etwa bei Kultur, Sport oder Jugendhilfe, betonte Jurk.

Das Programm sei deutschlandweit angelegt und kein rein ostdeutsches Förderinstrument.
Bei Sachsens Kommunen stößt das Programm – anders als in deren Bundesverband – auf Gegenliebe. „Wir begrüßen den kommunalen Kombilohn, weil der Anteil der Betroffenen im Freistaat sehr groß ist“, sagte der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages, Mischa Woitscheck, gegenüber der RUNDSCHAU. Der hohe Anteil des Landes mache es den Kommunen zudem leichter, sich zu beteiligen.

Allerdings habe man sich eine Einigung vor dem Jahreswechsel gewünscht, statt jetzt im laufenden Haushalt.

Die SPD reklamiert zugleich eine gewisse Urheberschaft für das Konzept für sich. Bundesminister Wolfgang Tiefensee (SPD) habe auf sächsische Initiative hin das Programm aufgelegt, sagte der Arbeitsmarktpolitiker der Fraktion, Stefan Brangs. Es sei ein unhaltbarer Zustand, dass 38 Prozent aller Arbeitslosen in Sachsen Langzeitarbeitslose seien. SPD-Fraktionschef Martin Dulig sprach von einem der „größten Erfolge der SPD in den letzten zwölf Monaten“.

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Caren Lay, bedauerte, dass das Bundesprogramm nur zu einem Drittel ausgeschöpft werde. Zudem forderte Lay, das Programm in allen Kommunen anzubieten. Die Staatsregierung müsse mit dem Bund verhandeln und darauf drängen.
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antonov


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« Antworten #199 am: 01. März 2008, 04:40:21 »

Hallo ?

Deutschland ist Pleite .

Die sollten lieber Lohnsteuer und Sozialversicherung ab dem ersten Euro generell für jeden einführen .

Das macht dann keinen Unterschied mehr für den Unternehmer ob er zwei Halbtagskräfte oder eine Ganztagskraft einstellt .
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