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Autor Thema: Anhörung!! Leistungseinstellung wegen mangelnder Verfügbarkeit!  (Gelesen 3568 mal)
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butterfly25


Beiträge: 22


« am: 02. März 2012, 19:17:02 »

Hallo an alle,

ich fange mal so an, diese Woche wurde mir wegen angeblicher mangelnder Verfügbarkeit die Leistung gestrichen (habe das volle Geld trotzdem bekommen). Und das weil ein Vermittlungsvorschlag nicht zugestellt werden konnte! Obwohl an meinem Briefkasten dick und fett mein Name dransteht und ich in der Woche davor noch Post vom Amt bekommen habe.

Jetzt habe ich einen mehrer Briefe bekommen, das ich dazu Stellung nehmen soll und ggf, Geld zurück zahlen soll. Das sehe ich absolut nicht ein, weil mich einfach keine Schuld trifft.

Wie soll ich denen das aber klar machen? Können die mir wirklich Geld abnehmen?

Habt ihr mit solchen Fällen schonmal Erfahrung gehabt? Wäre toll wenn ihr mir hier weiterhelfen könntet, ich finde es einfach ein Ding der unmöglichkeit, ich sehe den Fehler einfach bei der Post  Evil Evil Evil Evil Evil

LG
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hanni reloaded
Gast
« Antworten #1 am: 02. März 2012, 19:36:02 »

das Amt ist in der Beweispflicht, daß dir Schreiben zugestellt wurden.

http://www.n-tv.de/ratgeber/Amt-in-der-Beweispflicht-article250994.html


Aber das funktioniert nur einmal, dann kommen künftig Einschreiben.

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butterfly25


Beiträge: 22


« Antworten #2 am: 02. März 2012, 19:39:32 »

vielen Dank hanni für deine Antwort. Ich habe gerade gesehen, ich habe vergessen zu erwähnen, dass die als Rückläufer ans Amt zurückgegangen sind  Angry
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hanni reloaded
Gast
« Antworten #3 am: 02. März 2012, 20:00:31 »

Dann ist die Leistungseinstellung zumindest erklärt.

Die vermuten Ortsabwesenheit, deshalb die Anhörung zur Rückforderung.


Wenn du dich in dieser Anhörung (isses doch, oder?) nicht äußerst, flattert dir ein
Rückforderungsbescheid ins Haus.

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Rudolf Rocker
Waldkauz


Beiträge: 7943



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« Antworten #4 am: 02. März 2012, 22:24:08 »

 Hallo butterfly25!

Haben die dem Anhörungsschreiben wenigstens eine Kopie des Rückläufers beigefügt?
Gibt ja mehrere Möglichkeiten: Unbekannt verzogen, Adresse nicht bekannt, usw.

Wenn sonst alle Briefe vom JC bei Dir ankommen und nur dieser eine nicht, sollten sich die Vögel beim JC mal fragen, ob das Problem nicht eher beim Postboten lag!
Es würde die Sache aber vereinfachen, wenn Du das Anhörungsschreiben mal anonymisiert hier reinstellen könntest!

Ich würde in der Anhörung schreiben das Du nicht bereit bist, für die Fehler eines Postboten die Verantwortung zu übernehmen!

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hanni reloaded
Gast
« Antworten #5 am: 02. März 2012, 22:34:42 »



Wenn sonst alle Briefe vom JC bei Dir ankommen und nur dieser eine nicht, sollten sich die Vögel beim JC mal fragen, ob das Problem nicht eher beim Postboten lag!




lies noch mal:

Zitat
dass die als Rückläufer ans Amt zurückgegangen sind

mehrere.



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Nick N.


Beiträge: 1102



« Antworten #6 am: 03. März 2012, 03:57:22 »

Oder beschwere Dich schriftlich bei der Post und lege eine Kopie Deiner Beschwerde dem Anhörungsbogen bei.

Mangelnde Verfügbarkeit zu unterstellen scheint die trendige Variante, die Summe der ausgezahlten Leistungen der einzelnen JobCenter zu verringern.
Hintergrund: Die JobCenter sind gesetzlich verpflichtet, die Hilfebedürftigkeit zu reduzieren. Ob und wie gut sie das geschafft haben, wird an der Summe der ausgezahlten Leistungen gemessen.
Wenn sie also weniger Leistungen auszahlen, beweist das angeblich automatisch, dass die Hilfebedürftigkeit zurückgegangen ist.
Bisher wurde diese Kennzahl als "Summe passiver Leistungen" berechnet. Bei Sanktionen reduziert sich diese Summe auch.
Ab 2012 wird aber die "Summe der Leistungsansprüche" gemessen, die durch Sanktionen nicht reduziert wird. Um diese summe zu reduzieren, müssen sie den Erwerbslosen den Anspruch absprechen. Meines Wissens ist das bei mangelnder Verfügbarkeit so.
(Quelle: Planungsbrief 2012, Download bei Harald Thome)

Ich sag Dir das, damit Du siehst, dass es hier in keiner Weise um Dich persönlich oder Deine Integration geht. Sie versuchen es einfach, und wenn Du überhaupt den Anhörungsbogen ausgefüllt zurückschickst, hast Du schon den ersten Schritt getan, um zu zeigen, dass sie es bei der falschen versucht haben.
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Satyagraha
Rudolf Rocker
Waldkauz


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« Antworten #7 am: 03. März 2012, 10:41:20 »

Zitat
Und das weil ein Vermittlungsvorschlag nicht zugestellt werden konnte!

Hallo hanni!

Im ersten Text ist aber eindeutig nur von einem VV die Rede!

Vielleicht kann butterfly25 hier aufklären.
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Granado


Beiträge: 7


« Antworten #8 am: 03. März 2012, 18:08:22 »

Die JobCenter sind gesetzlich verpflichtet, die Hilfebedürftigkeit zu reduzieren.
Nein, nicht gesetztlich, sondern durch "Zielvereinbarung" (wie EGV) mit der Bundesagentur, die wiederum durch Zielvereinbarung mit dem Ministerium.
Und das kann praktisch nur illegal umgesetzt werden: durch Verschleppung der Anträge, übermäßige Anrechnungen, Sanktionen.
Für unerlaubte Ortsabwesenheit kann die (gesamte!) Leistung nur für die nachgewiesenen Tage entzogen werden. Wenn die Folgebriefe angekommen sind, mangelte es nicht an grundsätzlicher Erreichbarkeit, sondern lag es an fehlerhafter Zustellung - was bei der Deutschen Post immer wieder mal vorkommt, erst recht bei der PIN AG etc. Adressierung kontrollieren!
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Rudolf Rocker
Waldkauz


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« Antworten #9 am: 03. März 2012, 18:21:29 »

Moin Granado!

Herzlich Willkommen bei Chefduzen!
Du hast da eine Menge Fachwissen auf Lager!

So wie ich das Verstanden habe besteht bei unerlaubter Ortsabwesenheit kein Anspruch auf Leistungen ab dem ersten Tag der Abwesenheit.
Nur wer sagt denn, wann der erste Tag war und wann der letzte?
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hanni reloaded
Gast
« Antworten #10 am: 03. März 2012, 18:40:40 »



So wie ich das Verstanden habe besteht bei unerlaubter Ortsabwesenheit kein Anspruch auf Leistungen ab dem ersten Tag der Abwesenheit.
Nur wer sagt denn, wann der erste Tag war und wann der letzte?

Tja, im Zweifelsfall wohl der letzte wahrgenommene Meldetermin^^
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Rudolf Rocker
Waldkauz


Beiträge: 7943



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« Antworten #11 am: 03. März 2012, 18:57:45 »

Ich kenne den Fall nicht in seinen Einzelheiten und butterfly25 bringt leider auch kein Licht ins dunkel.
Desshalb kann mensch auch schlecht sagen, wie sich denn der genaue Sachverhalt nun darstellt!

(Was habe ich heute eigentlich wieder für eine gestelzte Schreibweise drauf? Ist ja schrecklich!! Grin)
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hanni reloaded
Gast
« Antworten #12 am: 03. März 2012, 19:07:05 »

Wir spekulieren eh ins Dunkel, keiner weiss was Genaues.

Nur Wischiwaschi-Infos, nachträglich aus der Nase gezogene Würmer,
wer weiß, was da genau im Argen liegt?

 Roll Eyes


Ja mei, wenn keine gscheiden Rückmeldungen kommen, kann es ja nicht so pressieren *nerv*
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Nick N.


Beiträge: 1102



« Antworten #13 am: 05. März 2012, 03:28:06 »

Ehm, nochmal ne weitere Spekulation bzw. mögliche Argumentation: Was hat Ortsabwesenheit überhaupt mit Postrückläufern zu tun? Schraubt Ihr jedesmal das Klingelschild ab, wenn Ihr in Urlaub fahrt? Oder ist das vielleicht mal wieder ein klitzekleines bisschen lebensfremd?
Wieso konnte überhaupt der Anhörungsbogen dann wieder postalisch ankommen?
Bzw. da das JobCenter der Meinung war/ gesehen hat, dass ein Rückläufer in der Post war, wieso haben sie dann den Anhörungsbogen auch normal mit der Post geschickt und nicht mindestens per Einschreiben/Rückschein? Wollten die vielleicht etwa, dass butterfly den Anhörungsbogen nicht bekommt, so dass sie ungestört von Informationen aus dem richtigen Leben vor sich hin sanktionieren können?

So als mögliche Argumente für den Anhörungsbogen.
Butterfly, sag doch nochmal piep und hinterlasse die Berater genauso motiviert, wie Du sie vorgefunden hast. Wink
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Satyagraha
hanni reloaded
Gast
« Antworten #14 am: 05. März 2012, 08:54:07 »

Ehm, nochmal ne weitere Spekulation bzw. mögliche Argumentation: Was hat Ortsabwesenheit überhaupt mit Postrückläufern zu tun? Schraubt Ihr jedesmal das Klingelschild ab, wenn Ihr in Urlaub fahrt?

OA nicht im Sinne von Urlaub, sondern von Nicht-Erreichbar.
Da es eigentlich Erreichbarkeitsanordnung heißt.
Sprich: gar nicht da wohnen



Zitat
Wieso konnte überhaupt der Anhörungsbogen dann wieder postalisch ankommen?
Bzw. da das JobCenter der Meinung war/ gesehen hat, dass ein Rückläufer in der Post war, wieso haben sie dann den Anhörungsbogen auch normal mit der Post geschickt und nicht mindestens per Einschreiben/Rückschein?

Fragen über Fragen, tjaja


Zitat
Butterfly, sag doch nochmal piep und hinterlasse die Berater genauso motiviert, wie Du sie vorgefunden hast. Wink

Wir spekulieren eh ins Dunkel, keiner weiss was Genaues.



Ja mei, wenn keine gscheiden Rückmeldungen kommen, kann es ja nicht so pressieren *nerv*
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Rudolf Rocker
Waldkauz


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« Antworten #15 am: 05. März 2012, 10:50:51 »

Schade!
Hätte mich mal interessiert, wie es weitergeht!

Aber leider scheint die Butterfliege ausgeflogen zu sein! Grin (oder nennt mensch das Schmetterling?)
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butterfly25


Beiträge: 22


« Antworten #16 am: 05. März 2012, 21:31:42 »

Hallo ihr lieben Berater  Grin

Entschuldigt das ich mich jetzt erst melde!

Nun, mir wurde gesagt das 1 oder 2 Briefe nicht zugestellt werden konnten und als Postrückläufer dann wieder zum Amt sind (auf meiner Seite kann ich nur einen Vermittlungsvorschlag sehen wo ich genau weiß das der nicht angekommen ist, da hat mich eine Dame vom AA angerufen und mich gefragt ob ich Interesse dran hätte bei so einer Leihbude anzufangen). Was ich aber halt sehr, sehr merkwürdig finde, denn die restliche Post ist auch normal zugestellt worden.


Ich habe jetzt auch wieder ganz normal Post vom Amt bekommen....eine neue Einladung beim Berater, den Brief vom Aufhebungsbescheid,meine Entgeltbescheinigung und einmal eine "Info" der Minderung meines Anspruches auf Arbeitslosengel, achja und der neue Bewilligungsbescheid....

Und eine Kopie der Rückläufer habe ich nicht erhalten...

Ich tippe das Anhörungsschreiben mal ab, da ich nicht scannen kann:

"Sehr geehrte Frau XXXX;

nach meinen Erkenntnissen wurde Ihnen Arbeitslosengeld ab 20.02.2012 in Höhre von 215,27 € zu Unrecht gezahlt. In der genannten Zeit stehen Sie für Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit nciht zur Verfügung, da sie postalisch nicht erreichbar waren und haben somit keinen Anspruch auf Leistungen ( §§ 118, 119 Drittes Buch Sozialgesetzbuch - SGB III). Ich beabsichtige, die Leistungsbewilligung ab 20.02.2012 ganz aufzuheben,  da Sie Einkommen oder Vermögen erzielt haben, das zum Wegfall oder zur Minderung Ihres Anspruchs führt (§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X). WHAT?? Aus welchem Finger haben die sich das denn gezogen??? Ich erziele nirgendwo anderes Einkommen oder sonstiges Vermögen, aussschließlich mein ALG 1!!!

der Rest ist denke ich Standartschrieb...(Sollte dem nicht sein, tippe ich den Rest auch noch ab...)

Schon sehr, sehr seltsam das ganze...Vorallem fällt mir das mit dem anderen Einkommen jetzt erst auf! Wie kommen die denn bitte auf die Idee?

Nochmal ganz herzlichen Dank für eure Mühe!!! Cheesy
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Rudolf Rocker
Waldkauz


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« Antworten #17 am: 05. März 2012, 21:56:41 »

Hallo butterfly25!

Das klingt schon einigermaßen merkwürdig!
Mich würde es mal interessieren was das JC für Anhaltspunkte für diese Behauptung haben könnte!

Wenn es zwei Rückläufer waren, kamen die dann zufällig am gleichen Tag?

Das mensch allerdings Einkommen erzielt weil die Brief zurückkommen, ist eine gewagte These!
Kann es sein, das es da noch die ein oder andere Info fehlt? Roll Eyes
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butterfly25


Beiträge: 22


« Antworten #18 am: 05. März 2012, 22:17:08 »

Hallor Rudolf Rocker!

danke für deine Antwort.

Also die Dame vom AA sagte, dass sie nicht viel dazu sagen könnte, außer das es dann nur an der Post liegen könnte. Ja toll... rolleyes

Ob die Rückläufer am gleichen Tag da wieder eingetrudelt sind weiß ich leider nicht, müsste ich dann auch mal nachfragen, vorallem da ich auch gerne wissen möchte welche das waren...

Also an Infos fehlt da nichts mehr, deswegen macht mich das auch so stutzig, mein einziges "Einkommen" ist zur Zeit mein ALG 1. Nichts anderes.

Frage ist nun, was schreibe ich genau als Widerspruch? "Ich widerspreche Ihrem Aufhebungsbescheid vom XXX, da ich nicht für Fehler seitens der Post grade stehen möchte." Huh? Dem ist ja auch so, aber ob das für die ausreichend ist?

LG
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Rudolf Rocker
Waldkauz


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« Antworten #19 am: 05. März 2012, 22:58:48 »

Wenn ich das jetzt richtig verstanden habe hast Du zunächst einen Anhörungsschreiben bekommen, oder?
Da kannst Du nicht wiedersprechen, sondern nur den Sachverhalt aus Deiner Sicht noch mal darstellen!

Ich würde darauf hinweisen, das außer den zwei Briefen alle anderen angekommen sind und das der Fehler wohl eher bei der Post oder der BA liegt.

Wiederspruch kannst Du erst einlegen wenn der Aufhebungsbescheid kommt!


Wenn Du in einer Gewerkschaft bist solltest Du damit mal zur Rechtsberatung gehen!

Bist Du in der letzten Zeit mal umgezogen? Hat die BA vielleicht noch eine alte Adresse irgendwo in der Datei?


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butterfly25


Beiträge: 22


« Antworten #20 am: 05. März 2012, 23:08:11 »

Also der Aufhebungsbescheid ist auch schon da. Gut, ich hatte das dann wohl verwechselt.

In einer Gewerkschaft bin ich nicht, wäre aber anscheinend besser?

Und umgezogen bin ich auch nicht. Also ich das letzte Mal bei dem AA war, hat mir die Dame noch meine richtige Adresse vorgelesen, und in der Datenbank gibt es nur diese von mir.
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schwarzrot


Beiträge: 3738



« Antworten #21 am: 05. März 2012, 23:55:32 »

Also der Aufhebungsbescheid ist auch schon da. Gut, ich hatte das dann wohl verwechselt.

In einer Gewerkschaft bin ich nicht, wäre aber anscheinend besser?

Und umgezogen bin ich auch nicht. Also ich das letzte Mal bei dem AA war, hat mir die Dame noch meine richtige Adresse vorgelesen, und in der Datenbank gibt es nur diese von mir.
Hol dir einen beratungsschein beim amtsgericht und such dir einen anwalt für sozialrecht. Dann kann der dir den widerspruch gegen den aufhebungsbescheid schreiben.
Wenn du eine/keine anhörung bekommen hast und noch bevor die frist abläuft bekommst du einen aufhebungsbescheid, ist das eh ein formfehler (was spätestens vor gericht das ganze auffliegen lässt).

Ansonsten, die versuchen dich da eh ev. zu verarschen. Du bist nicht verantwortlich, wenn post-briefe dich nicht erreichen.

Text (falls du das doch selbst machen willst, aber besser ist das für leute, die das erste mal sowas machen müssen, lieber mit anwalt)
so etwa:
Sehr geehrte damen und Herren,

Ihre im anhörungsbogen gemachten behauptungen sind falsch.
Ich stand den gesamten von ihnen behaupteten zeitraum für ihre "vermittlungsbemühungen" zur verfügung und war auch jederzeit postalisch zu erreichen, was durch andere briefe, die mich jederzeit erreichen konnten, auf die ich reagiert habe auch bewiesen werden kann.
Auch ist ihre drohung, die leistungsbewilligung ganz aufzuheben, durch nichts gerechtfertigt und ihre behauptung, ich hätte einkommen oder vermögen erziehlt, grob falsch.

Ich fordere sie auf, beweise für eine solche behauptung, sowie ihre falsche behauptung, ich wäre nicht erreichbar gewesen mir zu schritlich zu erklären und zugänglich zu machen, oder solche behauptungen zu unterlassen.
Je nachdem falls dies zutrifft zusätzlich:[Weiterhin widerspreche ich hiermit dem aufhebungsbescheid vom ... und weise zusätzlich noch einmal darauf hin, dass sie nicht einmal den rücklauf des von ihnen versendeten anhörungsschreibens abgewartet haben, was m.m.n. einen zusätzlichen formfehler ihrerseits darstellt. ]

Mit nicht freundlichen grüssen

butterfly



(und hör auf mit denen zu telefonieren oder ohne zeugen zu sprechen, das bring fast immer gar nix, mach alles schriftlich!)
« Letzte Änderung: 06. März 2012, 00:21:21 von schwarzrot » Gespeichert

"In der bürgerlichen Gesellschaft kriegen manche Gruppen dick in die Fresse. Damit aber nicht genug, man wirft ihnen auch noch vor, dass ihr Gesicht hässlich sei." aus: Mizu no Oto

Wieder aktuell: Bertolt Brecht
Rudolf Rocker
Waldkauz


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« Antworten #22 am: 06. März 2012, 00:14:24 »

Desshalb währe es ja schön, hier mal die Unterlagen sehen zu können!

Wenn das der Aufhebungsbescheid ist solltest Du so schnell wie möglich einen Anwalt aufsuchen!
(Genau so wie es schwarzrot beschrieben hat!)

In diesem Fall sollte sofort beim SG Klage eingereicht werden und eine aufschiebende Wirkung beantragt werden!

Nimm aber nicht irgendeinen Anwalt sondern einen Fachanwalt für Sozialrecht!

Ich habe aber immer noch das Gefühl, das hier einige Angaben fehlen!
Ich kann nicht so recht glauben, das die so ein Ding durchziehen, nur weil da ein oder zwei Rückläufer kamen!
Dafür, das Du Einkommen oder Vermögen erzielt hast, sollten die doch schon zumindest Anhaltspunkte haben.

Geht auch per PN!
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mousekiller
Panzermaus


Beiträge: 780



« Antworten #23 am: 06. März 2012, 13:15:33 »

Ich würde auch zu einem Anwalt für Sozialrecht raten. Zumal hier entweder eine ganz linke Nummer läuft oder dein SB auf Krampf einen Grund sucht, deine Leistungen zu kürzen, damit die Quote stimmt.

Auf jeden Fall würde ich Akteneinsicht beantragen oder das dann durch den Anwalt veranlassen.
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Wer alles gesagt hat, sollte den Mund halten und zuhören.
hanni reloaded
Gast
« Antworten #24 am: 06. März 2012, 17:26:21 »

Ich vermute mal, wir wissen noch nicht mal die Hälfte dieser ganzen Sache Roll Eyes
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