Übersicht   Hilfe Suche Einloggen Registrieren  
Seiten: 1 ... 6 7 8 9 [10] 11   Nach unten
Drucken
Autor Thema: Anti Euro Partei AfD  (Gelesen 42776 mal)
0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.
dagobert


Beiträge: 3947


« Antworten #225 am: 20. Dezember 2016, 15:29:06 »

Zitat
Die AfD will die Bundesagentur für Arbeit abschaffen – den Arbeitslosen drohen massive Kürzungen

Die AfD fordert in ihrem Parteiprogramm, dass Arbeitslose künftig von Jobcentern betreut werden – die bisher nur für Hartz IV-Empfänger zuständig sind. Arbeitsmarktexperten sehen darin die kaum verklausulierte Forderung, das Arbeitslosengeld in seiner jetzigen Form abzuschaffen.
https://correctiv.org/blog/2016/12/19/arge/
Gespeichert
Onkel Tom


Beiträge: 3193



« Antworten #226 am: 21. Dezember 2016, 15:51:55 »

assoziativ..

Erst (an)wählen lassen, ALG 1 abschaffen und das Zentralorgan BA auflösen..
Damit Unruhe und kommunal abhängig Unterschiede bei der "Hilfebedürftigen"
schaffen, sie untereinander weiter spalten und symbolisch in einem Sack stecken..

Später haben sie es eventuell geschafft Migranten nach gaanz unten zu diffarmieren
und zu vertreiben. Völlig unproblematisch begibt "Macht" sich an dem Sack der
erwerbslosen und neue Diffamierungskeulen sorgen dafür, das sich das "Problem
Sozialausgaben" von selbst löst..

Fazit :
Es gibt viel zu tun, das Erwerbslose und davon bedrohten nicht den Fehler machen,
ihre Ausgrenzung und Abschaffung selbst an zu kreuzen..

 kotz *würgh* AAAAAh
Gespeichert

Lass Dich nicht verhartzen !
Rudolf Rocker
Waldkauz


Beiträge: 12023



WWW
« Antworten #227 am: 20. Januar 2017, 19:16:50 »

Ach, auch schon gemerkt?
Zitat
"Höcke ist ein Nazi"

http://www.tagesschau.de/inland/hoecke-rede-109.html
Gespeichert

Jetzt können wir endlich rausfinden, was wir anstelle unserer Großeltern getan hätten!
dagobert


Beiträge: 3947


« Antworten #228 am: 24. Januar 2017, 18:00:13 »

Zitat
AfD geht gerichtlich gegen Stadt Oberhausen vor

Oberhausens ehemalige Oberbürgermeisterin Luise Albertz war eine Kämpferin gegen Rechts und hat ihren Vater in einem KZ verloren. Ausgerechnet in einer nach ihr benannten Stadthalle will sich nun die AfD treffen. Die Stadt sagt nein.

http://www.rp-online.de/nrw/panorama/afd-geht-gerichtlich-gegen-stadt-oberhausen-vor-aid-1.6553909

Zitat
Münster reagiert anders als Oberhausen
Kein Rückzieher bei AfD-Raumzusage

Münster - Es bleibt dabei: Trotz der Debatte in Oberhausen bleibt die Stadt Münster bei ihrem Kurs, wenn am 10. Februar die AfD den Rathausfestsaal nutzt.

Münster ist nicht Oberhausen . Führende münsterische Kommunalpolitiker versicherten am Montag auf Anfrage unserer Zeitung, dass es keine Bestrebungen gebe, der umstrittenen Partei AfD die Nutzung des Rathausfestsaals am 10. Februar zu untersagen. „Unseren Protest müssen wir auf andere Weise artikulieren“, erklärt SPD-Fraktionschef Michael Jung und hofft auf einen möglichst großen Zulauf bei der geplanten Gegendemonstration.

http://www.muensterschezeitung.de/Lokales/Staedte/Muenster/2673002-Muenster-reagiert-anders-als-Oberhausen-Kein-Rueckzieher-bei-AfD-Raumzusage
Gespeichert
counselor


Beiträge: 2388



« Antworten #229 am: 24. Januar 2017, 18:18:35 »

Es ist falsch, diesen Faschisten öffentliche Räume für ihre Propaganda zu überlassen.
Gespeichert

Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!
Schluepferstuermer


Beiträge: 805


« Antworten #230 am: 26. Januar 2017, 15:45:20 »

Die Nazis haben eine Macht! Wahnsinn

Zitat
Würde der IWF nun durch den ESM ersetzt, müsste nicht nur der Bundestag darüber abstimmen. Das wiederum will Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verhindern, denn schließlich bietet die Griechenland-Krise seit jeher innenpolitischen Sprengstoff, den die AfD freudig zünden könnte. Ein ganz ähnliches Szenario würde in Holland drohen. Die Niederländer wählen bereits im März, und Wilders' Rechtspopulisten werden wohl die stärkste Partei.


http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kommentar-fremdbestimmter-staat-1.3348506

Gespeichert

lg Schlüpferstürmer

Die Massenmedien sind schon lange die 4. Macht im Staat.
Wir haben folglich Legislative, Judikative, Exekutive und Primitive.
"Bild" Euch Eure Meinung
----

Wer die CxU und SPD in ihrer Terrorherrschaft gegen das eigene Volk lobt, lobt ihren braungefärbten Nazicharakter!!
rebelflori


Beiträge: 899


« Antworten #231 am: 26. Januar 2017, 17:43:53 »

Zitat
AfD empört über angekündigte Programm-Verbrennung
Wie berichtet, hat „Die PARTEI“ am 28. Januar unter dem Motto „Ja zur Bundestagswahl – Nein zur AfD“ zu einem Demonstrationszug durch Unterhaching aufgerufen. Die Teilnehmer treffen sich um 14 Uhr am S-Bahnhof Unterhaching und wollen dann unter anderem durch die Fasanenstraße ziehen. Dort ist nicht nur die AfD-Geschäftsstelle Bayern zu finden, sondern auch die Gaststätte „Pschorr-Klause“, in der die Alternative für Deutschland ihre Wahlversammlung abhalten wird. Der Unterhachinger Ortsvorsitzende der politischen Satire-Bewegung „Die Partei“, Tom Gutbrod, hat angekündigt, während der Demo eine Rede zur AfD zu halten und womöglich auch deren Parteiprogramm zu verbrennen.
https://www.merkur.de/lokales/muenchen-lk/unterhaching-ort29619/afd-empoert-ueber-angekuendigte-programm-verbrennung-in-unterhaching-7307295.html
Eh, habe die nicht die Bücherverbrennung erfunden. Da sollte man als Erfinder doch stolz draus sein, ist sogar ein Erfolgsschlager geworden. Grin Grin Grin
Gespeichert
dagobert


Beiträge: 3947


« Antworten #232 am: 30. Januar 2017, 09:58:37 »

Zitat
Weniger Zuwanderung, mehr Polizei: Das steht im Wahlprogramm, das die AfD in Oberhausen beschlossen hat
[...]
Die AfD NRW fordert darin unter anderem eine Abkehr von rot-grünen Schulreformen wie der Inklusion, weniger Zuwanderung und mehr Polizei auf den Straßen.

Erziehungsgehalt für Eltern

Die rechtspopulistische Partei macht sich außerdem für die Einführung eines „Erziehungsgehaltes“ für Eltern stark, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen. Hartz-4-Empfänger sollen zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden.

Die Stellen für Gleichstellungsbeauftragte will die AfD abschaffen, „da dadurch Männer und Jungen benachteiligt werden“.

http://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/weniger-zuwanderung-mehr-polizei-das-steht-im-wahlprogramm-das-die-afd-in-oberhausen-beschlossen-hat-id209434911.html
Gespeichert
Schluepferstuermer


Beiträge: 805


« Antworten #233 am: 30. Januar 2017, 14:18:45 »

Das findet der deutsche Michel super. Da braucht die AfD nichtmal eine Vertuschuñg der klaren Wörter.
Der kapiert es ja doch nicht.
Gespeichert

lg Schlüpferstürmer

Die Massenmedien sind schon lange die 4. Macht im Staat.
Wir haben folglich Legislative, Judikative, Exekutive und Primitive.
"Bild" Euch Eure Meinung
----

Wer die CxU und SPD in ihrer Terrorherrschaft gegen das eigene Volk lobt, lobt ihren braungefärbten Nazicharakter!!
Wernichtsweissmussallesgl


Beiträge: 202


« Antworten #234 am: 31. Januar 2017, 00:28:57 »

Zitat
Weniger Zuwanderung, mehr Polizei: Das steht im Wahlprogramm, das die AfD in Oberhausen beschlossen hat
[...]
Die AfD NRW fordert darin unter anderem eine Abkehr von rot-grünen Schulreformen wie der Inklusion, weniger Zuwanderung und mehr Polizei auf den Straßen.

Erziehungsgehalt für Eltern

Die rechtspopulistische Partei macht sich außerdem für die Einführung eines „Erziehungsgehaltes“ für Eltern stark, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen. Hartz-4-Empfänger sollen zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden.

Die Stellen für Gleichstellungsbeauftragte will die AfD abschaffen, „da dadurch Männer und Jungen benachteiligt werden“.

http://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/weniger-zuwanderung-mehr-polizei-das-steht-im-wahlprogramm-das-die-afd-in-oberhausen-beschlossen-hat-id209434911.html

Ich habe schon einen Polizeistaat im Betrieb.Wer seinen Nächsten in der Chefetage anschwärzt , steht besonders gut da und wird gefördert.
Flächendeckende Videoüberwachung. Der gang auf die Toelette wird mit der Uhr honoriert und Rückmeldung gegeben es könnte auch schneller sein.
Das ist derart unglaublich das ich dauerhaft Krank bin.Jeder Schritt, Handgrifft wird überwacht. Der Chef könnte sich betrogen fühlen. Und das in einem Handwerksbetrieb.
Wer einen Schreibfehler findet wendet sich an
Hooligans gegen Satzbau
Ich will auch Volksfahrräder oder einen Mehrtürer. Ich höre schon die Glocken in Dortmund lärmen. Der Retronazi klagt gegen die Pfarrerin nachdem sie gegen das braune Gebrüll die Glocken einschaltete. Wer einen Hörschaden hat muss Höcke hören. Aus der "Zeit"


Gespeichert
Wernichtsweissmussallesgl


Beiträge: 202


« Antworten #235 am: 31. Januar 2017, 00:47:07 »

Mein Arbeitskollege der spinnt auch schon so rum und gibt sein Kind nicht mehr in die Kita.
Das sei Linksversifft!!!!!!! Kindergarten fand ich als Kind immer gut.Auch meine 4 Geschwister fanden das so.

So weit ist die Propaganda schon gedrungen. Erschreckend.worauf die Retronazis einfluss nehmen.
Hogesatzbau. Ich bin ein Mehrtürer
Gespeichert
Troll
Abused Frog


Beiträge: 6405



« Antworten #236 am: 04. Februar 2017, 09:57:15 »

Zitat
Update: Zur Sicherheit sei nochmal explizit darauf hingewiesen, dass dieser Poggenburg nicht irgendein belangloser Mitläufer ist, sondern Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt. ...


http://ondemand.mdr.de/mp4audiomobil/digas-2af460f7-77ce-4ef9-b42f-bf618d9a4d35-74eb7cd9f4d9_2a.mp4


Quelle: MDR via Fefes Blog (versch. Links)


Gespeichert

Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti
Schluepferstuermer


Beiträge: 805


« Antworten #237 am: 11. Februar 2017, 10:28:04 »

Zitat
Tausende demonstrieren in Münster gegen die AfD

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/muenster-tausende-demonstrieren-gegen-die-afd-a-1134120.html

Dies wünscht man sich auch von Dresden. Aber nichts.


Update 10.50 uhr

Es sollen leider weniger gewesen sein.
« Letzte Änderung: 11. Februar 2017, 10:55:02 von Schluepferstuermer » Gespeichert

lg Schlüpferstürmer

Die Massenmedien sind schon lange die 4. Macht im Staat.
Wir haben folglich Legislative, Judikative, Exekutive und Primitive.
"Bild" Euch Eure Meinung
----

Wer die CxU und SPD in ihrer Terrorherrschaft gegen das eigene Volk lobt, lobt ihren braungefärbten Nazicharakter!!
Kuddel


Beiträge: 9439


« Antworten #238 am: 11. Februar 2017, 18:43:39 »

Protest gegen Neonazi-Aufmarsch

Neonazis missbrauchen seit Jahren mit Aufmärschen rund um den 13. Februar in Dresden das Gedenken der Stadt an die Zerstörung im Zweiten Weltkrieg. Zuletzt war es ruhiger geworden - verschwunden ist der rechte Spuk aber nicht. Linke Aktivisten haben zum Protest gegen einen Marsch von Neonazis am Sonnabend aufgerufen. Erwartet werden zu der Gegendemonstration bis zu 2.000 Teilnehmer, so von der Lieth.

Zudem hat die AG 13. Februar kurzfristig eine Demonstration am Sonnabendnachmittag angemeldet, als Reaktion auf die Demo der Rechten.

Eine Demonstration in der Altstadt habe ein bekannter Rechtsextremist aus Bayern angemeldet. "Hier rechnen wir mit weit unter Hundert Teilnehmern, weil ihm die Gefolgschaft aus der lokalen Szene verweigert wird." Ein weiterer Aufzug regionaler Rechtsextremisten wurde laut Ordnungsamt in Dresden-Plauen angemeldet. Dresden Nazifrei rechnet dort mit mehreren Hundert Teilnehmern.

http://www.mdr.de/sachsen/dresden/linke-gegenprotest-neonazi-aufmarsch-100.html
Gespeichert
counselor


Beiträge: 2388



« Antworten #239 am: 15. Februar 2017, 21:00:23 »

Zitat
Nürnberg: AfD-Bundestagskandidatin Elena Roon verschickte Hitler-Bilder per WhatsApp: "Vermisst seit 1945" / Ehemalige rechte Mitstreiter über Roon: "Umstrittene Kontakte zur Rechtsscene" (Februar 2017)
- aktualisiert -
Laut merkur.de (13.2.17) verschickte die Nürnberger AfD-Bundestagskandidatin Elena Roon Hitler-Bilder per WhatsApp, versehen mit Texten à la "Vermisst seit 1945". Pikant: Das Material sickerte aus einer parteiinternen WhatsApp-Gruppe nach draußen.

Überraschend ist das Ganze nicht, stand Elena Roon doch als Aktivistin der Gruppierung "Sichere Heimat" durchweg für stramme Rechtsaußen-Positionen und extremen Rassismus. Beispiel: Auf einem Account, der ihren Namen trug, wurde Material der verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck verlinkt. Interessant, dass sie nun gegenüber merkur.de verlauten ließ, sie sei im Juni 2016 aus der "Sicheren Heimat" ausgetreten und distanziere sich im Übrigen von extrem rechten und antisemitischen Positionen. In Wirklichkeit führte die Gruppe ab diesem Zeitpunkt wegen chronischer Erfolglosigkeit und kontinuierlichen Widerstands keine öffentlichen Kundgebungen mehr durch (Infos zur letzten Kundgebung der "Sicheren Heimat" in Nürnberg: hier klicken!).

Nachdem es eine Zeitlang bei der AfD in Sachen Roon parteiintern brodelte und die parteiinternen Kritiker wohl nicht beruhigt werden konnten, scheint das Ganze jetzt die bayerische Parteiführung zu beschäftigen (wie merkur.de berichtet), die jedoch ebenso für einen Rechtsaußen-Kurs bekannt ist. Die "Bürgerinitiative" "Sichere Heimat" distanziert sich nun von der ehemals führenden Aktivistin und schreibt auf Facebook (13.2.17): "Sie war damals aus der Bürgerinitiative 'Sichere Heimat' gerade auch deswegen ausgeschlossen, weil Sie umstrittene Kontakte zur Rechtsscene hatte".

nordbayern.de ("AfD Nürnberg: Politikerin verschickt Hitler-Bilder in Chat", 13.2.2017): hier klicken!, merkur.de ("AfD-Politikerin verschickt Hitler-Bilder per WhatsApp", 13.2.2017): hier klicken!


Quelle: http://www.nazistopp-nuernberg.de/
Gespeichert

Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!
dagobert


Beiträge: 3947


« Antworten #240 am: 17. Februar 2017, 14:11:16 »

Zitat
Awo schließt AfD-Mann Guido Reil für zunächst ein Jahr aus

Essen. AfD-Politiker Guido Reil habe sich „bewusst in einen unüberbrückbaren Widerspruch zu Grundwerten der Awo gesetzt“. Reil kündigt Widerspruch an.

Das Schiedsgericht des Awo-Bezirksverbands Niederrhein will den Essener AfD-Politiker und früheren Sozialdemokraten Guido Reil für zunächst ein Jahr ausschließen. Damit entsprach die Awo Niederrhein "im Wesentlichen" einem Antrag des Awo-Kreisverbands Essen, wie dieser in einer Mitteilung erklärte. Der 47-jährige Karnaper gehört der Awo seit rund 25 Jahren an und ist in seinem Heimatstadtteil ehrenamtlich bei einem Senioren-Fahrdienst aktiv, der einen Bus der Awo nutzt.

Als Ausschlussgrund genannt wurden verschiedene Äußerungen, mit denen sich Reil nach Ansicht der Awo „bewusst in einen unüberbrückbaren Widerspruch zu Grundwerten der Awo gesetzt“ habe. Damit habe er „die Arbeit der Awo im gesellschaftlich umstrittenen Bereich Zuwanderung und Flüchtlinge in rechtspopulistischer Weise in eigennütziger Absicht faktisch angegriffen, so dass ein wichtiger Grund vorliegt, seine AWO-Mitgliedschaftsrechte und -pflichten für ein Jahr zum Ruhen zu bringen“, heißt es wörtlich in der Mitteilung.

http://www.waz.de/staedte/essen/awo-schliesst-afd-mann-guido-reil-fuer-zunaechst-ein-jahr-aus-id209630893.html

Dazu auch:
Zitat
Der Gewerkschafter der AfD

https://correctiv.org/blog/ruhr/artikel/2016/09/01/der-gewerkschafter-der-afd/
Gespeichert
dagobert


Beiträge: 3947


« Antworten #241 am: 10. April 2017, 16:23:32 »

Zitat
AfD unter sich
Lauer Wahlkampfauftakt in Altenessen

Weder Bergmann Guido Reil, noch die AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry oder Jörg Meuthen zogen die Menschen an. Der Marktplatz in Altenessen blieb halb leer. Die AfD ist angeschlagen. Schulzeffekt und interne Machtkämpfe setzen der AfD zu.


Am Samstag eröffnete die AfD auf dem Markt in Altenessen den Wahlkampf für die NRW Landtagswahl. Doch der groß angekündigte Auftakt verpuffte. Die AfD-Mitglieder waren unter sich, die Bewohner aus dem Essener Norden blieben der Veranstaltung fern.
https://correctiv.org/blog/ruhr/artikel/2017/04/08/afd-unter-sich/
Gespeichert
dagobert


Beiträge: 3947


« Antworten #242 am: 15. April 2017, 21:01:45 »

Zitat
Anonyme Großspender helfen der AfD im Wahlkampf mit Gratis-Zeitungen und Plakaten
https://correctiv.org/recherchen/neue-rechte/artikel/2017/04/10/schwarzbuch-afd-finanzen-verdacht-auf-verdeckte-parteienfinanzierung/

Zitat
Faktencheck:  Die AfD sagt, es sei fraglich, ob Menschen für den Klimawandel verantwortlich sind. Stimmt das?
https://correctiv.org/recherchen/neue-rechte/artikel/2017/04/11/afd-faktencheck-klimawandel/

Zitat
Faktencheck:  Die AfD sagt, dass Afrikaner ein spezielles Vermehrungsverhalten haben, das sich von Europäern unterscheidet. Stimmt das?
https://correctiv.org/recherchen/neue-rechte/artikel/2017/04/12/faktencheck-afd-demographie-r-k-theorie-bjoern-hoecke/

Zitat
Faktencheck:  Die AfD sagt, dass wegen der Flüchtlinge die Sozialabgaben auf über 40 Prozent steigen. Stimmt das?
https://correctiv.org/recherchen/neue-rechte/artikel/2017/04/14/faktencheck-afd-kosten-fluechtlinge/
Gespeichert
Hartzhetzer


Beiträge: 607



WWW
« Antworten #243 am: 21. April 2017, 11:44:49 »

Rechtes + linkes Gedankengut - AfD - Alternative für Deutschland - Peter Decker - 2016:

https://www.youtube.com/watch?v=eJ6JBdFFb9s
Gespeichert

Unsere Gesellschaft wird von Verrückten geführt, für verrückte Ziele. Ich glaube wir werden von Wahnsinnigen gelenkt, zu einem wahnsinnigen Ende, und ich glaube ich werde als Wahnsinniger eingesperrt, weil ich das sage. Das ist das wahnsinnige daran.

John Lennon
Wernichtsweissmussallesgl


Beiträge: 202


« Antworten #244 am: 21. April 2017, 18:46:35 »

Die Stadt Köln rüstet sich für den AFD Parteitag in Köln. Wasserwerfer und Räumpanzer sind rund um das Maritimhotel aufgefahren. Erwartet werden 50 000 Gegendemonstranten. Hoffentlich werden die Teilnehmer des Parteitages wieder mit Anschrift, Wohnort geoutet. Damit es denen ergeht wie dem AFD`ler aus Essen. Sein Auto wurde entglast die Reifen zerstochen und das Haus grossflächig beschmiert. Und diese Affen verlangen mehr Bullen. Ich halte es da lieber mit Slime aus Hamburg. "Nehmen uns fest und stecken uns in den Knast, doch das steigert unseren Hass." " Haut die Bullen platt wie Stullen."

Warum veranstalten die Ihren Naziparteitag nicht in Dresden? Da hat auch der Höcke zutritt in Hotels. Da gibt es wahrscheinlich nicht soviel Aufmerksamkeit.
Wenn es wieder ne Liste mit Teilnehmern geben sollte würde ich das gerne wissen.
Gespeichert
Wernichtsweissmussallesgl


Beiträge: 202


« Antworten #245 am: 21. April 2017, 23:05:30 »

Ich kann mich noch entsinnen wie österreichische FPÖ`ler zu besuch in Köln waren. Um die Pro NRW Partei zu unterstützen.
Die Besucher aus Österreich mussten auf ein Ausflugsboot auf den Rhein flüchten und dem Schiff wurden die Scheiben eingeschlagen.
Die AfD`ler können ja mal versuchen sich ein Stängchen zu bestellen. In Kölle gibts kein Bier für Nazis.Jede Brauerei und alle Wirte machen mit.
Ne hier ist nicht Dresden. Ich bin mal gespannt ob wirklich 50000 kommen. 4000 Bullen schützen die AfD`ler. Ausnahmezustand. Der grösste Bullenalarm nach dem 2. Weltkrieg. Geschäfte haben die Fenster mit Holplatten verrammelt. Das wird eine Schlacht. Hoffentlich gibts was auf die Fresse der Gegner.
Ich bin auch da.
5 Uhr gehts los mit allen Mitteln.
Gespeichert
shitux


Beiträge: 393


« Antworten #246 am: 21. April 2017, 23:10:30 »

Wernichtsweissmussallesgl
Zitat
Warum veranstalten die Ihren Naziparteitag nicht in Dresden? Da h ...
Weil es mittlerweile völlig wurscht ist. Unterstützung für diese Pisser gehört länderübergreifend zum " guten Ton".
Kleines Beispiel gefällig wie Bayern dafür sorgen wollte, dass die afd ungestört in Köln dies Treffen abhalten kann?
https://www.rosenheim24.de/rosenheim/rosenheim-stadt/rosenheim-ort43270/rosenheim-einschaetzung-eines-anwalts-meldeauflagen-stadt-8198831.html
Zitat
Hohe Wellen schlagen die von der Stadt Rosenheim auferlegten Meldeauflagen für eine Gruppe Demonstranten, die zum AfD-Parteitag nach Köln reisen wollte und zu diesem Zweck auch ein Training absolvierte. Der Fall sorgt nicht nur in den lokalen Medien für Schlagzeilen.

Allerdings
Zitat
UPDATE, 18.45 Uhr: Verwaltungsgericht erklärt Meldeauflagen für unwirksam

Das Verwaltungsgericht München hat die von der Stadt Rosenheim verhängten Meldeauflagen gegen 17 Personen aus dem linken Spektrum in einer Eilentscheidung für unwirksam erklärt.

Ein Sprecher des Verwaltungsgerichts bestätigte gegenüber rosenheim24.de die Entscheidung, dass die Meldeauflagen im Eilverfahren außer Kraft gesetzt wurden. Eine endgültige Aussage über die rechtliche Verbindlichkeit könne das Gericht aufgrund der Natur des Eilverfahrens aber noch nicht machen, so der Sprecher des Verwaltungsgerichts. Die genaue Begründung der Entscheidung soll den Betroffenen im Laufe des Abends noch zugestellt werden.

So rum geht´s nämlich! Klaro. denn schliesslich leben wir in einem RECHTSstaat.

Wenn es zutrifft, das dieser csu-Rechte Herrman nach der Wahl Bundesinnenminister werden soll, dann dürfen Antifas wohl bald in den stillgelegten AKW´s Abklingbecken ihre Demo´s abhalten .....
Gespeichert

Verstöße gegen eine EGV müssen bestraft werden.
Menschen das Existenzminimum zu entziehen ist ein Befehl und straffrei.
Wernichtsweissmussallesgl


Beiträge: 202


« Antworten #247 am: 21. April 2017, 23:15:36 »

RECHTStaat, Du schreibst es.
Gespeichert
Wernichtsweissmussallesgl


Beiträge: 202


« Antworten #248 am: 21. April 2017, 23:53:23 »

Ich habe auch die Briefwahlunterlagen zur NRW Wahl bekommen.
 Die AFD stand bei den Kandidaten zur Erststimme an letzter Stelle. Bei den Zweitstimmen gabs 31 Parteiein. Von den Violetten über die Rechten, bis hin zu vegetariern.
Die MLPD macht hier gross Werbung im Stadtgebiet. Von der Partei ist nichts zu sehen.
Ich habe zwei Kreuze Links gemacht und in den Briefkasten geworfen nachdem Frau Lafontain hier zu Besuch war. Ich bin der erste Wähler der die SPD abwählt. Mehr werden folgen. Die Linke wird stärke zeigen und in den Landtag einziehen. Ganz sicher.
Gespeichert
shitux


Beiträge: 393


« Antworten #249 am: 22. April 2017, 07:15:20 »

Bekommt man erst mal die Demo gut & erfolgreich über die Bühne. Dafür feste die Daumen gedrückt.

Unterstützung bekommt die afd auch von Phoenix. Denn die übertragen den Parteitag live. Heute min. 5Std. und Sonntag nochmals 1 1/2.  kotz *würgh* AAAAAh


Zur BTW können wir un´s dann mal ein wenig mit DieLinke auseinander setzen ....
Gespeichert

Verstöße gegen eine EGV müssen bestraft werden.
Menschen das Existenzminimum zu entziehen ist ein Befehl und straffrei.
Seiten: 1 ... 6 7 8 9 [10] 11   Nach oben
Drucken
Gehe zu: