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[Troll]

Interview mit Alice Schwarzer und dem Kölner Polizeipräsidenten.

Etwa bei der Hälfte der ersten Seite sagt Schwarzer, man dürfe da nicht pauschalisieren sondern müsse in jedem Einzelfall genau hingucken, und dann die rausschmeißen, die "hier nichts verloren haben". Der Polizeipräsident weist dann darauf hin, dass die Polizei das genau so sieht, aber das Problem hat, dass die Leute keine Papiere dabei haben und die Herkunftsländer die nicht zurück nehmen wollen. Daraufhin passiert das hier:

Schwarzer: Ja, wohl wahr. Algerier, Marokkaner oder Tunesier haben ja eigentlich gar nichts bei uns zu suchen. Deren Länder sind ja keine Kriegsländer.

Whoa, whoa, das ist ja mal harter Tobak. Aber das ist noch gar nicht der schlimmste Teil. Der kommt noch:

Was mich interessieren würde, Herr Polizeipräsident: Gibt es eigentlich eine höhere Gewaltbereitschaft von Männern mit Migrationshintergrund gegen Polizistinnen?

Man ahnt schon, dass es hier nicht um Erkenntnisgewinn sondern um Bestätigung für ein rassistisches Weltbild geht. Die Antwort ist kurz und schmerzlos:

Mathies: Nein.

Schwarzer: Also, das nehme ich Ihnen nicht ab! Ich stelle mir so einen Araber vor, Mitte 20, und dann kommt eine junge Blondine in Uniform daher und will ihm Vorschriften machen. Der sagt doch: „Du kannst mich mal!“

Das trieft nur so vor Rassismus. Was für ein Menschenbild diese Frau hat! Aber der Polizeipräsident lässt sich nicht abbringen:

Mathies: Genau das habe ich in Gesprächen mit Beamtinnen immer wieder abgefragt – und immer nur zu hören bekommen, dem sei nicht so.

Wow. Aber so leicht lässt sich Frau Schwarzer nicht von ihren Vorurteilen abbringen!

Schwarzer: (lacht) Kann es sein, dass Ihre Kolleginnen das nicht zugeben mögen, weil es ihnen peinlich ist, weil es sie schmerzt und demütigt?

Wie kommt es eigentlich, dass solchen fiesen Rassisten immer wieder ein Forum geboten wird? Wieso liegt hier nicht der gleiche Maßstab wie bei der AfD an? Darf man rassistischen Parolen jetzt ein Forum bieten oder nicht?

Quelle: Fefes Blog

Na da werden die zwei richtigen interviewt.

[Rudolf Rocker]

Gilt das Grundgesetz nicht für Afrikaner?
Wie rassistisch geht Deutschland mit Afrikanern um? UN-Experten haben sich ein Bild gemacht. Einen detaillierten Bericht gibt es zwar noch nicht - eine Tendenz aber schon: Sorge. Vor allem ein ihrer Meinung nach weit verbreitetes "racial profiling" kritisieren sie.
...
Laut einer aktuellen Umfrage halten 63 Prozent der Deutschen Polizeikontrollen, die an die Hautfarbe oder andere ethnische Erscheinungsmerkmale anknüpfen, für weitgehend unproblematisch. Die UN-Arbeitsgruppe erklärte, obwohl dies von offizieller Seite geleugnet werde, sei das "racial profiling" in Deutschland weit verbreitet. Sie beklagte außerdem, es existiere keine unabhängige Beschwerdestelle für die Opfer dieser Form von Diskriminierung.

http://www.tagesschau.de/inland/rassismus-in-deutschland-103.html

[Kuddel]

Als sie auf der Polizeiwache in Bonn Anzeige erstatten wollten, seien sie trotz gegenteiliger Schilderungen wiederholt gefragt worden, ob es sich bei den Tätern um Nordafrikaner gehandelt habe.

Die zuständige Beamtin habe „mehrfach mit Begriffen wie ‚Nordafrikaner‘“ nachgebohrt – „es war klar, was sie von uns hören wollte“, schreibt Groszinsky auf Facebook. Dann habe die Beamtin „genervt“ festgestellt, „dass die Täter dann wohl ‚Deutsche‘ gewesen seien“.

http://www.taz.de/Uebergriffe-auf-dem-Koelner-Karneval/!5384498/

[Kuddel]

Flüchtlingsunterkunft in Burbach :
Anklage wegen Misshandlung von Asylbewerbern

Sie sollen Menschen gequält oder einfach weggeschaut haben: Mitarbeiter einer Flüchtlingsunterkunft in Burbach stehen vor Gericht. Der Skandal war 2014 bekannt geworden.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-03/fluechtlingsunterkunft-burbach-misshandlung-anklage-mitarbeiter

[counselor]

Nürnberg, 26. März: Zwei Jahre Pegida Nürnberg sind zwei Jahre zu viel! Radikale AfD-Rednerin auf der Pegida-Bühne! Auf die Straße gegen die rassistische Truppe! (März 2017)
- mehrfach aktualisiert -

Am 26. März sucht Pegida Nürnberg wieder den Jakobsplatz heim und will am Sonntagnachmittag hetzen und Nürnberg zur "Pegida-Stadt im Westen" machen. Neben den üblichen Dauerrednern treten Siegfried Däbritz von der Dresdner Zentrale und die AfD-Politikerin Petra Federau (Stadträtin Schwerin) auf. In einem Interview mit einem extrem rechten Medium sah Frau Federau "deutsche" Schüler pauschal schlechter benotet als "beispielsweise afghanische Schüler" und hetzte auf sattsam bekannte Art und Weise undifferenziert und hasserfüllt gegen Geflüchtete. Im Oktober 2016 trat sie als Rednerin bei der radikalen Pegida-Konkurrenz "Festung Europa" um Edwin Wagensveld und Tatjana Festerling auf. Zitat aus ihrer dumpf-deutschnationalen Rede: "Wir Deutschen wurden mit dem kollektiven Schuldkultbann belegt und zu modernen wehrlosen Untertanen für die halbe Welt gemacht".

Wir gehen davon aus, dass es erneut den üblichen großzügigen rechten Demoparcours rund um die halbe Altstadt geben wird, mal sehen. Zuletzt schwächelten die PegidistInnen personell, Widerstand sei dank, doch darauf können wir uns natürlich nicht verlassen. Wir müssen alles selber machen!

Wichtig ist nach wie vor, dass wir lautstark Präsenz zeigen und gegen diesen rechten Wanderzirkus protestieren. Im Rahmen des Rotationsverfahrens organisiert diesmal die GEW die Gegenkundgebung. Beginn ist um 12.30 Uhr am Weißen Turm (ACHTUNG: GEÄNDERTE ANFANGSZEIT!).

Quelle: http://www.nazistopp-nuernberg.de/

[admin]

Ein Arzt soll versucht haben, die Abschiebung eines psychisch kranken Mannes in den Kosovo zu verhindern. Der Wetteraukreis zeigt ihn an.

http://www.fr.de/rhein-main/abschiebung-von-rom-empoerung-ueber-anzeige-gegen-arzt-a-1244860

[counselor]

Nürnberg: Naziaufmarsch für den 22. April angekündigt / Nazis planen Zwischenkundgebung vor dem Gewerkschaftshaus! (April 2017)
- mehrfach aktualisiert -

Wie von Szenekennern erwartet, schlagen die Neonazis der Partei "Der III. Weg" noch vor dem 1. Mai in Nürnberg auf, um für ihren so genannten "Arbeiterkampftag" in Gera zu werben. Die Nazis wollen am Samstag, den 22. April ab 16 Uhr eine längere Demonstration durchführen, Zwischenkundgebungen sind vor dem Gewerkschaftshaus und vor der Bundesagentur für Arbeit geplant. Anmelder sind die Nazikader Kai Zimmermann (Nürnberg) und Matthias Bauerfeind (Arnstein). Die komplette geplante Route: Jakobsplatz, Dr.-Kurt-Schumacher-Straße, Klaragasse, Grasersgasse, Frauentorgraben, Lessingstraße, Tafelfeldstraße, Landgrabenstraße, Wölckernstraße, Schweiggerstraße, Harsdörfferstraße, Regensburger Straße, dann zurück über Harsdörfferstraße, Harsdörfferplatz, Strauchstraße, Allersberger Straße, Hinterm Bahnhof, Nelson-Mandela-Platz.

Diverse Propagandatätigkeiten des III. Weg waren bereits in den letzten 24 Stunden zu beobachten. In der Nacht vom 12. auf den 13. April wurde, soweit bekannt, in den Stadtteilen Gostenhof und Johannis sowie rund um die Nazistrecke plakatiert. Der Eingang zur Jugendkultureinrichtung Luise wurde ebenso zugeklebt wie die Büros der Linken, der KAZ und der DKP.

Über Gegenaktionen informieren wir euch rechtzeitig.

Update: Am Samstag, den 15. April planen die Nazis des III. Wegs auch in Forchheim eine Aktion, und zwar von 10.30 Uhr bis 12.30 Uhr eine Kundgebung auf dem Paradeplatz. Eine Gegenkundgebung, veranstaltet vom Bündnis "Bunt statt braun", soll zeitgleich am Marktplatz stattfinden.

(13.4.17)

Quelle: http://www.nazistopp-nuernberg.de/

[Kuddel]

Staatlicher Rassismus:

Großrazzia in Gladbecker Hochhaus

In einem Gladbecker Hochhaus mit 120 Wohnungen hat die Polizei am Donnerstagmorgen (22.06.2017) eine Razzia durchgeführt. Das Haus war durchsucht worden, weil immer wieder Ladendiebe bei Straftaten in ganz Deutschland angegeben hatten, in dem Hochhaus im Ruhrgebiet zu wohnen.

Allerdings stimmten die Angaben häufig nicht mit den Meldelisten überein, so die Polizei. Sie wollte deshalb mit der Durchsuchungsaktion herausfinden, wer sich wirklich in den Wohnungen aufhalte.

Hundertschaft riegelte Gebäude ab

Die Polizei hatte das Gebäude am Donnerstagmorgen mit einer Hundertschaft abgeriegelt und die Wohnungen kontrolliert. Das heißt: Die Beamten haben bei allen Wohnungen geklingelt und die Personalien der Anwesenden aufgenommen. Wenn niemand öffnete, haben sie sich Zugang verschafft. Die Wohnungen wurden aber nicht durchsucht.

Bei der Razzia wurden drei Personen festgenommen. Gegen zwei habe ein Haftbefehl vorgelegen, so ein Polizeisprecher. Der dritte wurde wegen des Verdachtes des illegalen Aufenthalts festgenommen.

http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/razzia-gladbeck-hochhaus-100.html

Großrazzia

wollte deshalb mit der Durchsuchungsaktion herausfinden, wer sich wirklich in den Wohnungen aufhalte.

Ladendiebe

Hundertschaft

wegen des Verdachtes des illegalen Aufenthalts

Ich glaub, ich spinne!

[Rudolf Rocker]

Erinnert mich an nationalsozialistische Zeiten!

[Fritz Linow]

Die Thueringer Polizei hat heute in Themar ein Zelt aufgebaut und veranstaltet nun eine Bewerberrunde. Knapp 6000 interessierte Volksgenossen sind gekommen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1057503.die-lektion-von-themar.html

[Kuddel]

München:
Abschiebehäftling begeht Suizid in JVA Stadelheim
In einem Münchener Gefängnis hat sich Berichten zufolge ein Geflüchteter selbst getötet. Die JVA und das Justizministerium schwiegen mehrere Wochen über den Fall.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-07/muenchen-jva-fluechtling-suizid

[MaxManus]

Rassismus beginnt da wo es Ausnahmen beim Mindestlohn gibt - da sind Flcühtlinge gut genug - nachdem ihnen Honig ums Maul geschmiert hat.

Mal ne Frage - kann man in Deutschland 6 Millionen Flüclhtlinge aufnehmen ?

[Rudolf Rocker]

Ja, nachdem wir 6 Millionen Nazis nach Sibirien abgeschoben haben!

[Kuddel]

Wetterau
Peinlicher Rachefeldzug einer Behörde

Ein schwerkranker Flüchtling wird ohne medizinische Hilfe vom Friedberger Landratsamt abgeschoben. Ein Kritiker dieses unmenschlichen Verfahrens soll mit einer Anzeige mundtot gemacht werden.

http://www.fr.de/rhein-main/wetterau-peinlicher-rachefeldzug-einer-behoerde-a-1332052

[counselor]

Nürnberg, 21. September: Ein rassistischer Aufmarsch kommt selten allein: Gegen Pegida München am Jakobsplatz (ACHTUNG: NEUER ORT!!)! Auf die Straße! (September 2017)

- mehrfach aktualisiert -
Jetzt schlägt auch noch die stark nazi-beeinflusste Pegida-Fraktion aus München um Heinz Meyer in Nürnberg auf. In den Reihen von Pegida München marschieren regelmäßig die Nazis des III. Wegs und andere neonazistische AktivistInnen mit. Nach Regensburg und Augsburg suchen die radikalen RassistInnen nun auch Nürnberg auf.

Pegida-München Boss Meyer darf laut einem Pressebericht bis zum Jahresende nicht mehr als Versammlungsleiter bei den Münchner Pegida-Veranstaltungen auftreten. Seit einigen Monaten wird zudem gegen die "Bayerische Schießsportgruppe München" ermittelt, deren Chef Meyer ebenfalls ist. Es besteht der Verdacht, dass es sich bei diesem Verein um eine Art bewaffneten Arm von Pegida München handelt (sueddeutsche.de, 9.12.16, 27.4.17).

Gegenprotest ist unbedingt angesagt. Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hat eine Gegenkundgebung angemeldet und ruft zum Protest ab 17.30 Uhr am (ACHTUNG: NEUER ORT) Jakobsplatz auf! Auf die Straße!

(Stand 20.9.17)

Quelle: http://www.nazistopp-nuernberg.de/

[counselor]

22.9.: Wir sagen gemeinsam Nein zu Pegida

Am 22. September um 19 Uhr wird Pegida erneut, am Rathaus, durch die Königstraße und am Schluss auch über den Grünen Markt mitten in unserer Stadt seine menschenverachtenden Hetzparolen gegen Muslime und Andersdenkende verbreiten. Sie nutzen den Unmut über soziale Ungleichheit, um Hass auf Flüchtlinge zu schüren. Wir haben es satt.
Zeigen wir Pegida gemeinsam, dass die Mehrheit in Fürth Rassismus ablehnt und dass wir sie nie mehr in unserer Mitte sehen wollen. In unserer Stadt gibt es keinen Platz für diese rechte Propaganda.

Deshalb rufen wir dazu auf vom Obstmarkt entlang der Königsstraße, bis Saturn, in der Angerstraße und am Grünen Markt, mit Transparenten oder auch Präsenz auf der Straße, auf unserer Kundgebung, deutlich zu machen: Pegida ist nicht willkommen, diese Stadt hat keinen Platz für Rassisten.

Unser Protest gegen Pegida beginnt am 22.09.17 ab 18:30 Uhr am Rathaus. Wir wollen aber, nach einer kurzen Kundgebung, den Rassisten von Pegida kein Podium bieten und gemeinsam die Kneipen am Grünen Markt besuchen, die solidarisch hinter unserem Anliegen stehen.

Kontakt zu uns kann unter folgender Mailadresse aufgenommen werden: info@buendnis-fuerth.de

Quelle: http://www.buendnis-fuerth.de/22-9-wir-sagen-gemeinsam-nein-zu-pegida/

[counselor]

Nürnberg, 3. Oktober: Gegen Pegida Nürnberg am Jakobsplatz - jetzt erst recht! (September 2017)

Gernot Tegetmeyers Pegida-Truppe schlägt am 3. Oktober mal wieder in Nürnberg am Jakobsplatz auf - mehr als drei Monate nach dem letzten Auftritt am Prinzregentenufer.

Die VVN-BdA sowie Geyers Schwarzer Haufen / MC Kuhle Wampe rufen auf zum Gegenprotest. Also: Am Dienstag, den 3. Oktober ab 13.30 Uhr - Auf die Straße gegen Pegida!

Quelle: http://www.nazistopp-nuernberg.de/

[Kuddel]

Staatlicher Rassismus:

UN prangert Gesundheitsversorgung in Deutschland an
Auch Asylsuchende müssen Zugang zum Gesundheitssystem haben, fordert der UN-Sozialausschuss. Der Verein Ärzte der Welt hatte in Genf einen kritischen Bericht vorgelegt.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-10/aerzte-der-welt-un-ausschuss-gesundheitsversorgung-deutschland-asylsuchende

[counselor]

Nürnberg: Antirassistischer Demonstrant zu Bewährungsstrafe verurteilt - Solidaritätsdemo am 27. Oktober fand mit etwa 400 TeilnehmerInnen statt (Oktober 2017)
- aktualisiert -
Laut verschiedenen Presseberichten (24.10.17) wurde ein 22-jähriger antirassistischer Demonstrant, der im Mai zusammen mit anderen versuchte, die Abschiebung eines afghanischen Berufsschülers zu verhindern (wir berichteten mehrfach), zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Aus Sicht der Verteidigung wurde der nun Verurteilte, der monatelang in Untersuchungshaft saß, zum "dringend benötigten Autonomen" (Süddeutsche Zeitung, Printausgabe 18.10.17) stilisiert, an ihm sollte ein Exempel statuiert werden.

Äußerst bedenklich war in diesem Fall, dass gegen einen mutmaßlich linken Aktivisten unmittelbar Untersuchungshaft angeordnet wurde, während dies bei einem mutmaßlichen Rechtsterroristen wie André Eminger erst in der letzten Phase des jahrelang dauernden NSU-Prozesses in München geschah. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Update: An der Solidaritätsdemonstration am 27. Oktober, initiiert vom "Bündnis Widerstand Mai 31 - Solidarität ist kein Verbrechen", nahmen zwischen 300 und 400 Menschen teil.

Quelle: http://www.nazistopp-nuernberg.de/

[counselor]

Fürth: Pegida Nürnberg will rechten Aufmarsch parallel zum Gedenken an die Opfer des Naziregimes am 9. November durchführen (Oktober 2017)

Wes Geistes Kind die rassistische Gruppierung Pegida Nürnberg ist, wird durch die Ankündigung eines Aufmarsches in Fürth parallel zum alljährlichen Gedenken an die Opfer des Naziregimes am Mahnmal in der Geleitsgasse am 9. November noch deutlicher als sonst. Pegida will sich "keine Denk- und Sprechverbote auferlegen lassen" und hat sich deshalb speziell diesen Tag ausgesucht. Unter dem Motto "9. November - Tag der Schande - Tag der Freude" wird schon im Vorfeld das Gedenken an die antisemitischen Pogrome 1938 mit deutschnationaler Symbolik überblendet.

Falls die Pegida-Veranstaltung von der Stadt durchgewunken wird - auf das Verhalten der Fürther Stadtverwaltung darf man gespannt sein - wird es laut Auskunft des Fürther Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus auf jeden Fall Gegenprotest geben. Die Gedenkveranstaltung ab 18 Uhr in der Geleitsgasse findet unabhängig von allen Eventualitäten statt.

Quelle: http://www.nazistopp-nuernberg.de/

[counselor]

Fürth, 22. Dezember: Protest gegen seltener werdende Pegida-Auftritte immer noch nötig (Dezember 2017)

Wie im letzten Jahr tritt Pegida Nürnberg wieder kurz vor den Weihnachts-Feiertagen, nämlich am Freitag, den 22. Dezember, im benachbarten Fürth auf. Unter dem Motto "Weihnachtssingen" soll es unter anderem "deftige Reden zur Lage der Nation" geben, also rechte Hetze wie gehabt. Ob der erst kürzlich wieder wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilte (waz.de, 8.12.17) Dauer-Agitator Michael Stürzenberger auch diesmal in Fürth auftritt, ist unklar. GegendemonstrantInnen sollten darauf achten, sich von diesem Mann, der mit laufender Kamera KritikerInnen provoziert und dies dann ins Netz lädt, nicht manipulieren zu lassen.

Am 10. Dezember forderten die Nürnberger Pegidisten auf ihrer Facebook-Seite die "Zählung der Mohammedaner", den offiziellen Zahlen glaube man nicht. Wie das vonstatten gehen und was dann passieren soll, schreibt Pegida wohlweislich nicht. Zählungen und damit offizielle "Markierungen" von Minderheiten waren jedenfalls in der Vergangenheit häufig der Auftakt von Massenmorden.

Über Gegenaktivitäten informieren wir euch sobald wie möglich. Pegida will laut deren Angaben um 19 Uhr am Obstmarkt starten und hat eine Demonstrationsroute angezeigt.

Quelle: http://www.nazistopp-nuernberg.de/

[Just B U]

Sehenswert finde ich.
Trotz Gruselfaktor.

Doku | ZDFinfo Doku

Völkische Siedler – Schattenwelten auf dem Land

13.12.2017
Video verfügbar bis 26.12.2017

Sie halten sich im Verborgenen und sprechen nicht mit der Presse – selbst der Name ist eine Annäherung, um das Phänomen zu fassen: völkische Siedler.

Seit Generationen siedeln Familien mit rechter Gesinnung auf dem Land. Sie betreiben oft ökologischen Landbau, gehen traditionellen Handwerken nach und pflegen altes Brauchtum. Vor allem aber leben sie in allem ihre germanisch-völkischen Ideale.

Die Dokumentation begibt sich auf die Suche nach den völkischen Siedlern, analysiert deren historische Wurzeln und beschreibt ihren Einfluss in der aufblühenden rechten Szene von heute.
 (...)

https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/voekische-siedler-schattenwelten-auf-demland-100.html

[BGS]

Hezlichen Dank fuers Einstellen, sehr informativ.

MfG

BGS

[counselor]

Duisburg - Drei Monate auf Bewährung für Pegida-Hetzer Stürzenberger

Am 8. Dezember fand der Prozess wegen Volksverhetzung und Beleidigung gegen Michael Stürzenberger statt. Er wurde verurteilt für eine Rede, die er 2015 bei einer Pegida-Demo am Duisburger Hauptbahnhof hielt.

Quelle: https://www.rf-news.de/2017/kw52/drei-monate-auf-bewaehrung-fuer-pegida-hetzer-stuerzenberger

[Kuddel]

CSU will Sozialleistungen für Asylbewerber kürzen

Schutzsuchende sollen strikter durchleuchtet und Leistungen deutlich gekürzt werden.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/markus-soeder-csu-will-sozialleistungen-fuer-asylbewerber-kuerzen-a-1185796.html