Ukraine

Begonnen von ManOfConstantSorrow, 23:11:28 Fr. 13.Dezember 2013

⏪ vorheriges - nächstes ⏩

Fritz Linow

Herr Rappelkistenrebell:
Kannste das mit RLS und Israel mal näher erläutern oder einen Link geben?

ZitatUnd immer wieder die unrühmliche Rolle der Rosa Luxemburg Stiftung.Zusammenarbeit und Förderung von Faschisten in Israel

Rappelkistenrebell

Mit dem Staat Israel läuft es durch Unterstützung dortiger rechtsradikaler Kräfte durch das hiesige in der Linkspartei organisierte sogenannte "antideutsche" Sprektrum wie zB Kack $halom oder ach Zionismus Fans wie Gisy und andere Politiker in der Linkspartei,deren Zeitung "Neues Deutschland" oder der Rosa Luxenburg Stiftung.
Zu Gisy erinnere Dich nur an seine "Kloaffäre" und die Vor- und Nachgeschichte....

Hier als Einstieg,wennde es verpaßt haben solltest...http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gysi-israel-kritiker-verfolgen-linken-fraktionschef-auf-toilette-a-1002329.html

Gegen System und Kapital!


www.jungewelt.de

Fritz Linow

Zitat von: Rappelkistenrebell am 12:46:02 Mi. 13.Juli 2016
(...)sogenannte "antideutsche" Sprektrum wie zB Kack $halom
(...)
Naja, solange das Weltbild gefestigt ist, ist ja alles gut. Nun aber zurück zur Ukraine.

Rappelkistenrebell

Zur Situation in der Ukraine
Der Rat des KSRD Ukraine, 3. Mai 2016


Die Ereignisse, die in den vergangenen zwei Jahren in der Ukraine stattgefunden haben, haben viel Diskussion hervorgerufen. In dieser Hinsicht müssen wir auf der Basis der proletarischen Klassenanalyse eine grundlegende Erklärung abgeben.

Das politische Regime unter Führung von Präsident Viktor Janukowitsch trat 2010 bis 2013 im Land hervor. Es zeichnete sich durch Autoritarismus, eine hohe Machtkonzentration in den Händen einer politischen Gruppe aus, die die Interessen des größten nationalen finanziellen und industriellen Konzerns SCM vertritt. Tatsächlich hat das Regime die Ukraine zu ihrem Privatbesitz gemacht. Jahr für Jahr verschwanden und starben fortschrittliche proletarische Aktivisten, Journalisten, die Arbeiterklasse lebte in einer Atmosphäre der Angst um ihre Zukunft.

Die Idee eines Assoziierungsabkommens mit der EU wurde in den Tiefen des Regimes 2011 geboren und zielte in erster Linie auf die Konzernprofite von SCM, seiner Verbündeten und seines politischen Überbaus. Während der Jahre 2011 bis 2013 führte das offizielle Kiew intensive Verhandlungen mit der Europäischen Union, während es öffentlich vertrat, die Unabhängigkeit von Russland und die eigenen Interessen zu stärken. Allerdings führte all der Diebstahl und die Korruption auf allen Ebenen der Regierung bis zum Jahr 2013 zu erheblichen Schieflagen in der Wirtschaft. Das Janukowitsch-Regime beschloss, dies über Auslandsschulden zu kompensieren. Der IWF und andere Institutionen des globalen Finanzkapitals waren willig im Austausch für die vollständige Unterordnung der eigenen Interessen des Landes Geld zu geben. Die von SCM repräsentierte nationale Bourgeoisie und ihre Verbündeten waren daran nicht eindeutig interessiert und verhandelten über Angebote mit dem Westen, wobei sie versuchten, die für sie selbst günstigsten Bedingungen der Unterwerfung zu erhalten.

Inzwischen hat sich die wirtschaftliche Situation rapide verschlechtert und vor der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU bot der Kreml Kiew eine Alternative an, damit es die Assoziierung aufgibt und zur Russischen Föderation wechselt, wofür es einen Kredit von 15 Milliarden Dollar mit niedrigen Zinsen erhielt. Die Janukowitsch-Clique stimmte dem zu, trotz der über drei Jahre währenden aggressiven, massiven Propaganda zugunsten der 'europäischen Integration'. Trotz all der persönlichen Ermahnungen von europäischen Führern (einschließlich der deutschen Kanzlerin Angela Merkel) wurde das Abkommen nicht unterzeichnet

Diese dramatische Wende war ein wichtiger Faktor für die weiteren Entwicklungen. Der politisch aktive Teil der Gesellschaft, der die pro-europäische Propaganda als positiv empfand, konnte die zynische Ablehnung des 'europäischen Vektors' durch die herrschende Elite nicht akzeptieren. In Kiew und anderen Großstädten traten sie hervor und begannen 'Euromaidan'-Massendemonstrationen zur Unterstützung des 'Vektors' auf zu ziehen. Diese Auftritte wurden in organisatorischer, finanzieller und politischer Hinsicht sofort von westlichen Ländern unterstützt und wurden angeführt von den rechten und bürgerlichen 'oppositionellen' Kräften, die geschickt auf die Bestürzung der Arbeiter über die Politik und Verbrechen der Janukowitsch-Clique spekulierten.

Schon bald unternahm das Regime Zwangsmaßnahmen gegen diese Proteste und innerhalb eines Monats nahm das den Charakter eines Kampfs gegen das Regime als Ganzes an. Geschickte Manipulation durch die 'Maidan-Führer', in Verbindung mit der tatsächlichen Proteststimmung unter den Massen führte zur Ausweitung der Proteste bis zum Sturz des Regimes. In ihrem Wesen hatten diese Ereignisse einige Charakteristika einer nationalen demokratischen Revolution gegen die oligarchischen Herrschaft der SCM Schergen. Aber die rechten und populistischen Führer erwarteten, unmittelbar die Macht im Land mit ihren Händen zu ergreifen. Nach drei Monaten gewann Peetro Poroschenko die vorzeitigen Präsidentschaftswahlen, einer der größten nationalen 'Oligarchen', der erst ein paar Jahre zuvor nicht verschmäht hatte, Minister in der Janukowitsch-Regierung zu sein. Jetzt präsentierte er sich als Kämpfer gegen das ehemalige Regime, für die 'europäische Zukunft des Landes'.

Aber Russland, das vor Ort im Kampf um die Ukraine eine Niederlage erfahren hatte, antwortete sofort mit einer befeuerten bewaffneten Rebellion in der autonomen Region der Krim, was von Anfang an direkt von regulären russischen Truppen unterstützt wurde. Das Ergebnis war eine militärische Besetzung und de fakto Annektierung der Krim, was eine drastische Verschlechterung der Lebensbedingungen ihrer Bevölkerung zur Folge hatte. Darüber hinaus, zettelte Moskau mit Hilfe von dazu ausgebildeten Kämpfern und von Lügenpropaganda im März/April 2014 den Zugriff auf öffentliche Ämter in Großstädten den Regionen von Donezk und Lugansk an. Diese Gebiete waren einzig und allein deshalb ausgewählt worden, weil hier der Einfluss des abgesetzten Regimes am höchsten war, fast vollständig. Aus diesem Grund setzten die örtlichen bewaffneten Kräfte, denjenigen, die die staatlichen Institutionen ergriffen, keinen Widerstand entgegen.

Vor diesem Hintergrund beschlossen die neuen Autoritäten in Kiew, im Donbass eine 'anti-terroristische Operation, ATO, gegen die pro-russischen Rebellen zu beginnen. Schon bald trat die ATO dem organisierten Widerstand entgegen, der vollständig mit allen Ressourcen von Seiten Russlands ausgestattet wurde. Im August 2014 kam der reguläre Teil der Russischen Bewaffneten Kräfte ins Donbass, vor allem sogenannte taktische Batallions-Einheiten, die aus der großen Vielfalt regulärer Einheiten ausgewählt worden waren. Im Herbst 2014 hatte sich die Frontlinie als Ganzes stabilisiert und das ist bis heute ungefähr gleich geblieben. Beide Seiten bauen militärische Kräfte auf, die pro-russischen Rebellen erhalten alle Arten an Unterstützung aus Russland und ihre militärischen Einheiten werden von gegenwärtigen Offizieren der Russischen Streitkräfte kommandiert.

So wurden unsere arbeitenden Menschen ein Opfer des Kampfes verschiedener imperialistischer Zentren um den Einfluss auf die Ukraine und ihre Ressourcen. Einerseits sind Arbeiter im Hauptteil unseres Landes der offiziellen Propaganda ausgesetzt, was ihre Aufmerksamkeit von brennenden sozialen Problemen ablenkt hin zu nationalistischen Ideen, die den wirklichen Klasseninteressen dieser Arbeiter fremd sind. Als Folge gibt es einen Anstieg rechter Stimmungen in der Gesellschaft, sowie die Stärkung rechter und ultra-rechter Kräfte, das sind 'Rechter Sektor', 'Freiheit' und andere weniger einflussreiche Kreise. Die 'Entkommunisierung' wurde in Gang gesetzt, wonach der Gebrauch kommunistischer Symbole verboten ist. Zusätzlich zu den wirklich freiwilligen Trupps, wurde eine Reihe oligarchischer 'Batallione' geschaffen, die vom großen Kapital finanziert werden und direkt in seinem Interesse operieren, einschließlich Konflikte kommerzieller Art. . Im Land befinden sich Militärberater des Westens und seiner Verbündeten, von den USA, Kanada, der EU, Israel und anderen.

Auf der einen Seite dieses Prozesses gibt es eine aufrichtige patriotische Aufwallung unter den Massen, die sich gegen die blutige russische Aggression und die Marionetten-Regime im Donbass richtet. Dieser Aufschwung drückt sich unter anderem in der Freiwilligen-Bewegung zur Hilfe an der Front aus, wovon nur ein Teil mit rechten politischen Kräften verbunden ist. Außerdem wächst im besetzten Teil des Donbass Volksguerilla-Widerstand gegen die örtlichen pro-Kreml Juntas. Leider sehen all diese aufrechten Patrioten selten die andere Seite der Medaille, den westlichen Imperialismus und das korrupte Regime in Kiew, dessen patriotische und sogar antiimperialistische Rhetorik nur ein Zugeständnis an politische Zweckmäßigkeit und selbstsüchtige Interessen ist.

Andererseits ist die Arbeiterklasse im Donbass und auf der Krim seit zwei Jahren Ziel heftiger imperialistischer Propaganda des Kreml, die die Illusion von 'nationaler Selbstbestimmung' und 'antifaschistischem Kampf' erzeugt. Tatsächlich verwenden die pro-Moskau-Kräfte faschistoide Methoden, die für reaktionäre Militärdiktaturen überall in der Welt typisch sind. Die Soldaten der regulären Armee des Putin-Regimes und lokale pro-russische bewaffneten Gruppen bringen Tod und Zerstörung in unser Land und zu seinen arbeitenden Menschen. Der Teil der Ukraine, der von diesen Truppen besetzt wurde, hat sich in eine Zone der Rechtlosigkeit und Angst verwandelt, wo bewaffnete Banditen herrschen, die oft eine kriminelle Vergangenheit haben. Arbeiter treten in Streiks und protestieren, aber diese Aktionen werden brutal von der lokalen Junta unterdrückt, die hunderte von Protestierenden entlässt. Die Masse der revisionistischen 'linken Kräfte' wie die KPU oder die VKPB sowie voluntaristische und / oder trotzkistische Gruppen wie 'Borotba' sind all dem gegenüber blind und unterstützen direkt oder verdeckt Moskaus Aktionen, einschließlich geplanter militärischer Aggressionen, gefolgt von einer PR-Kampagne in großem Maßstab.

Wir Marxisten-Leninisten der Ukraine sind entschieden gegen alle Formen der imperialistischen Aggression in unserem Land. Wir rufen unsere Genossen in allen Ländern auf, den Gedanken, dass einige Imperialisten 'besser' sein können als andere, nicht zu akzeptieren. Imperialismus, Kapitalismus bedeutet immer Krieg und Schmerz. Die Bestrebungen der ukrainischen Arbeiter sind, nicht irgendeiner Art von bürgerlicher Propaganda zu folgen, sondern für wirkliche Rechte zu kämpfen, für würdige Löhne und angemessenen sozialen Schutz, für höheren Lebensstandard. Und, natürlich, haben sie das Recht, ohne Krieg zu leben, ohne das Dröhnen von Granaten unter den Lügenworten des Kreml oder der westlichen Bourgeoisie!



Nieder mit allen imperialistischen Invasoren!

Lang lebe die sozialistische Revolution!

Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!



Der Rat des KSRD

Ukraine

Quelle

http://www.icor.info/2016-1/zur-situation-in-der-ukraine
Gegen System und Kapital!


www.jungewelt.de

Troll

Friedensmarsch?

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48840/1.html

Egal von wem initiiert, einen Marsch von mehreren zehntausend Menschen von deutschen Medien komplett ignoriert/unterdrückt/zensiert ist schon eine beachtliche Leistung.

Truther & Co. nehmen es natürlich gerne auf und Berichten in ihrem Sinn, bravo, wer Infos zu einer außergewöhnlich umfangreichen Aktion in der Ukraine sucht kommt bei den Verschwörern raus, so bleibt es gleich in der gewünschten Ecke.

Über einartysken bin ich darauf gestoßen, er verlinkt leider zu h**p://quer-denken.tv
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Rappelkistenrebell

Die JUNGE WELT hat berichtet



Aus: Ausgabe vom 15.07.2016, Seite 6 / Ausland
Wallfahrt oder Demo?
In der Ukraine sorgt eine »Friedensprozession« der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche für Aufregung
Von Reinhard Lauterbach



Foto: http://news.church.ua/2016/07/09

Seit einigen Tagen bewegen sich vom Osten und vom Westen der Ukraine her Kolonnen orthodoxer Christen zu Fuß auf die Hauptstadt Kiew zu. An den bis zu 34 Kilometer langen Etappen beteiligen sich regional unterschiedlich zwischen 1.500 und 20.000 Gläubige. Die »Wallfahrt für Liebe, Frieden und die Ukraine« ist organisiert von der Ukrainischen Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats. In dem Aufruf ihres Vorsitzenden, des Metropoliten Onufrij, heißt es salbungsvoll, die Christen seien aufgerufen, ihre »Gebetsanstrengungen« dafür zu verstärken, dass »keine Muttertränen mehr fließen, keine Kinder mehr Waisen und keine Frauen mehr Witwen werden« und die Ukraine als Staat erhalten bleibe.

Auf Seiten der Kiewer Machthaber hat die Wallfahrt für einige Aufregung gesorgt. Parlamentspräsident Andrej Parubij nannte sie eine »Provokation des russischen Geheimdienstes KGB«. Es sei skandalös, dass eine »im Lande des Aggressors beheimatete religiöse Organisation« sich in der Ukraine auf die Straße traue. Anton Geraschtschenko, Berater von Innenminister Arsen Awakow und bekannt für seine Hetzseite im Internet, drohte den Teilnehmern an, sie würden sämtlich fotografiert und auf die unter dem Schutz des Ministeriums im Internet betriebene Schwarze Liste »Mirotworez« gestellt.

Nazis von der Basis brüsten sich im Internet damit, sie hätten »keinerlei Skrupel, Omas zu verprügeln« und denken sich spektakuläre Hinrichtungstechniken für die Teilnehmer aus. Einstweilen blieb es bei Beschimpfungen der Pilgerkolonne an der Grenze der Gebiete Charkiw und Poltawa durch einige Dutzend Rechte, die sich am Straßenrand aufgebaut hatten und Schilder trugen wie »Haut ab zu Putin« oder »Nach Moskau geht's in die andere Richtung«.

Vermutlich hat die Wallfahrt neben ihrem geistlichen auch einen politischen Inhalt. Vor einiger Zeit hat die »Volksfront« des ehemaligen Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk einen Antrag ins Parlament eingebracht, die Moskau unterstehende orthodoxe Kirche der Ukraine zu verbieten. Es liegt nahe zu vermuten, dass die Kirche mit der Wallfahrt neben dem Friedenswillen auch ihren Rückhalt in der Bevölkerung demonstrieren will. Der verbreitete Überdruss an Krieg und Regierung in der ukrainischen Gesellschaft kommt ihr dabei zustatten.

Völlig aus der Luft gegriffen sind die Vorwürfe der ukrainischen Offi­ziellen gegen die Kirche des Moskauer Patriarchats freilich nicht. Russlands orthodoxe Kirche – ihrerseits eng mit dem russischen Staat verbunden und beim Stapellauf neuer U-Boote stets mit dem Weihrauchfass präsent – ist zweifellos ein Instrument russischer »soft power« und manchmal nicht nur dieser. Etliche ihrer Geistlichen im Donbass haben am Aufstand teilgenommen, manche sogar mit der Waffe in der Hand. Andere haben militärische Schulungen für Freiwillige der Volksmilizen geleitet. Dabei kam ihnen zugute, dass orthodoxe Geistliche in aller Regel vor ihrem Übertritt in den Klerus zivile Berufe ausgeübt haben. Manche waren so früher auch Soldaten.

Die Russisch-Orthodoxe Kirche agitiert für die »russische Welt« und betrachtet die Ukraine als »ihr kanonisches Territorium«, was man als die Übersetzung solcher Hegemonialansprüche ins Kirchenrechtliche betrachten kann. Dass auf der »Friedenswallfahrt« in Charkiw Teilnehmer mit den schwarz-orangenen Georgsbändchen beobachtet wurden, passt insofern ins Bild.

Seit der ukrainischen Unabhängigkeit bekämpfen sich je nach Zählung drei bis vier orthodoxe Kirchen: die Moskau unterstellte Kirche; die orthodoxe Kirche des Kiewer Patriarchats, die sich 1992 der neuen ukrainischen Staatsmacht als Nationalkonfession andiente, aber außerhalb der Ukraine in der Orthodoxie nicht als Kirche anerkannt ist; eine »autokephale Kirche« mit Sitz in den USA und schließlich die im Westen des Landes verbreitete und besonders nationalistische Griechisch-Katholische Kirche, die eigentlich auch orthodox ist, aber seit 1596 den Papst als Oberhaupt anerkennt.

Es geht bei diesem Streit meist um das Eigentum an Gebäuden und Grundstücken. Der Kirche des Kiewer Patriarchats ist es zum Beispiel seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge, dass das zum UNESCO-Welterbe gehörende Höhlenkloster von Petschersk in Kiew nach wie vor dem Moskauer Patriarchat untersteht. Immer wieder haben auch schon vor dem Euromaidan ukrainische Nationalisten versucht, das Gelände zu stürmen und »für die Ukraine« in Besitz zu nehmen. Bei einem Verbot der »Moskauer Kirche« würde es automatisch in die Hand der Kiewer Konkurrenz fallen.

Quelle

https://www.jungewelt.de/2016/07-15/027.php?sstr=ukraine
Gegen System und Kapital!


www.jungewelt.de

Troll

Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Rappelkistenrebell

Ukraine-Krise verschärft sich


Prorussische Kämpfer in der Ostukraine (foto: icorpus Youtube channel(CC BY 3.0)

13.08.16 - Nach dem Abschluss des Minsker Abkommens Anfang des Jahres waren in der Ukraine die offenen Kriegshandlungen zurückgegangen. Die Auseinandersetzungen verliefen zuletzt weitgehend innerhalb der Frontlinien, die das Abkommen festlegt. Dennoch starben weiterhin täglich Menschen bei militärischen Aktionen - wie unter anderem dem Beschluss von Wohnhäusern. Jetzt spitzt sich die Situation erneut zu.

Am vergangenen Mittwoch erklärte die russische Regierung, Anschläge des ukrainischen Militärgeheimdienstes auf der Halbinsel Krim vereitelt zu haben und verstärkte die Militärpräsenz. Unter anderem verlegte sie ein neues Luftabwehrsystem auf die Krim. Auf Bitten der Regierung der Ukraine tagte am Donnerstag der UN-Sicherheitsrat. Der ukrainische UN-Botschafter Wolodymyr Jeltschenko verwies darauf, dass Russland rund 40.000 Soldaten auf der Krim und an der Ostgrenze der Ukraine zusammengezogen habe. Außerdem hat Russland erst in den letzten Tagen sein modernstes Luftwaffenabwehrsystem auf der Krim installiert.

Auch in der Ostukraine nehmen die Kämpfe an Intensität zu, die Zahl der Getöteten steigt wieder. Kiews ultrareaktionärer Präsident Petro Poroschenko wandte sich bereits an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande. Außenminister Frank-Walter Steinmaier will am Montag nach Russland reisen. Es ist demogogisch, wenn der nicht minder reaktionäre russische Präsident Wladimir Putin der Ukraine in scharfen Worten "Terrorismus" vorwirft. Er selbst organisiert systematisch Staatsterror sowohl in Russland selbst. als auch in den besetzten Gebieten.

Andrej von der ukrainischen ICOR-Organisation KSRD (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung in der Ukraine) berichtet dazu in einem Gespräch mit dem Rote Fahne-Magazin: "Auf der Krim wurde die Unterdrückung der Krimtataren verschärft. ... Die Methoden Russlands unterscheiden sich kaum von dem Vorgehen der türkischen Regierung gegen die Kurden, auch wenn bis jetzt noch keine Siedlungen der Krimtataren beschossen wurden. ... Proteste und Streiks im besetzten Osten werden brutal unterdrückt. Ostukraine und Krim sind rechtsfreie Zonen geworden, in denen oft nackte Waffengewalt herrscht."

Die führenden NATO-Staaten geben sich friedfertig und warnen vor einer erneuten "Eskalation". Dabei sind es NATO und EU, die mit ihren aggressiven Bestrebungen, die Ukraine als zweitgrößtes Land Europas ihrem Einflussbereich einzuverleiben, die gefährliche Zuspitzung in der Region ausgelöst haben. Der letzte NATO-Gipfel beschloss jeweils etwa 1000 Soldaten in Polen, Lettland, Litauen und Estland zu stationieren. Die Bundeswehr führt das Bataillon in Litauen an. Auch wenn die EU und USA gegenwärtig tatsächlich kein Interesse an einer Eskalation haben - schüren sie damit gleichzeitig die Weltkriegsgefahr.

Der KSRD Ukraine bekräftigte in einer Stellungnahme vom 3. Mai 2016: "Wir Marxisten-Leninisten der Ukraine sind entschieden gegen alle Formen der imperialistischen Aggression in unserem Land. Wir rufen unsere Genossen in allen Ländern auf, den Gedanken, dass einige Imperialisten besser sein können als andere, nicht zu akzeptieren."

Im Gespräch mit dem Rote Fahne-Magazin führt Andrej vom KSRD zur Situation in der Ukraine aus: "Unter dem Einfluss der offiziellen Propaganda war noch vor zwei Jahren eine Welle des Nationalismus unter der Bevölkerung spürbar. Das hat sich deutlich abgeschwächt. Die Menschen machen sich zunehmend Gedanken über ihre eigene schwierige soziale Lage. ... Allerdings sind die Kämpfe und Streiks noch schwach ausgeprägt. Anfang des Jahres gab es einen wichtigen Bergarbeiterstreik im Westen der Ukraine. ...

In der Ostukraine entwickelt sich ein Partisanen-Widerstand gegen die russischen Besatzer. Er wird von Menschen aus diesen Gebieten, die selbst russisch-sprachig sind, getragen. Es ist eine in erster Linie spontane Partisanen-Bewegung mit proukrainischen, patriotischen Zielen, aber nicht faschistisch. ...

Ein wesentliches Ziel unserer Arbeit ist zur Zeit eine Aufklärungsarbeit unter den Werktätigen, den Kampf für ihre sozialen Interessen und gegen die gesamte imperialistische Entwicklung in der Ukraine aufzunehmen. Weil nicht nur die russischen Imperialisten ihre Feinde sind, sondern alle Imperialisten und ebenso die ukrainische Staatsmacht."

In der Resolution der revolutionären Weltorganisation ICOR zur Ukraine-Krise vom 24. März 2014 werden folgende Forderungen erhoben:

"° Kampf der imperialistischen Einmischung und Kriegstreiberei von USA, NATO und Russland in der Ukraine und auf der Krim!

° Aktiver Widerstand gegen jede Art imperialistischer Einmischung!

° Solidarität mit dem Kampf um nationale und soziale Befreiung der Arbeiterklasse und der Volksmassen der Ukraine!"

Im Vorfeld des Antikriegstags am 1. September, den die ICOR als Kampftag gegen Faschismus und Krieg begeht, gewinnen diese Forderungen an Aktualität.

Quelle

https://www.rf-news.de/2016/kw32/angespannte-lage-in-der-ukraine-und-auf-der-krim-fordert-zur-staerkung-der-kaempferischen-friedensbewegung-heraus
Gegen System und Kapital!


www.jungewelt.de

Strombolli

Folter durch Information. - So empfinde ich die tägliche Berichterstattung über neue Exzesse der Menschheit. Im Kleinen, wie im Großen sind dieses "Wesen" (ich muß eine Mutation sein! - das ist gar nicht so als Scherz gemeint, angesichts modernster Gen- und Hirnforschung) i.d.R. nicht fähig ihre Konflikte zu lösen. Es eskaliert, immer und immer wieder, über Jahrhunderte, letztlich Jahrtausende.

Ich habe dafür nur Verachtung über die offenbar völlig fehlende Empathie und Kompromißfähigkeit durch Kommunikation.

Das Systemmotto: "Gib mir Dein Geld! - Jetzt, Du dreckiges Opfer !!!! - Und habe immer ANGST VOR DEM MORGEN !!!"

"Hört auf, Profite über Menschen zu stellen!" Occupy
Permanent angelogen & VERARSCHT IN DEUTSCHLAND! - Ich habe mit Dir fertig

Kuddel

Gewerkschaftverband rief auf zu Protesten gegen den Abbau der sozialen Sicherheit.

! No longer available

ManOfConstantSorrow

ZitatUnabhängige ukrainische Gewerkschaften gegen das neue Arbeitsgesetz

Es ist ja keineswegs so, als ob die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Ukraine in irgendeiner Weise angenehm, menschlich oder was auch immer wären – bei welcher auch immer Regierung. Wenn Oligarchen an der Macht sind, dann gilt erst recht, arbeiten gefälligst – egal welcher Couleur sie sein mögen... Unpassend nur, wenn es auch unabhängige Gewerkschaftsgruppierungen gibt, die die Opposition gegen die Sklavenhalterregime des modernen Kapitalismus organisieren  - und dies, erstmals seit längerer Zeit, durchaus nicht ohne Erfolg. Siehe dazu zwei Beiträge über eine Konferenz alternativer Gewerkschaften und die vorherigen Debatten unabhängiger Gewerkschaftsgruppierungen.
http://www.labournet.de/?p=109101
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Rappelkistenrebell



Posted 9. Februar 2017

Tagesschau manipuliert Nachrichten über die Ukraine
Programmbeschwerde von Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer

9.02.2017
RT Deutsch
Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben erneut Programmbeschwerde gegen die Ukraine-Berichterstattung der ARD eingereicht. RT Deutsch dokumentiert die Programmbeschwerde im Wortlaut:

Sehr geehrte NDR-Rundfunkräte,

Wetten dagegen nehmen wir nicht mehr an: Wenn ARD-aktuell über den geopolitischen Krisenherd Ukraine berichtet, dann manipulativ und mit Schlagseite. Allerdings schön verpackt in scheinneutralen Sätzen wie diesen:

    ,,[...] Die Kämpfe zwischen den Konfliktparteien waren am vergangenen Wochenende wieder aufgeflammt."

    ,, [...] schwersten Kämpfe seit mehr als einem Jahr, berichtet die OSZE [...] Panzer, Haubitzen, Mörser, schwere Waffen, die laut Minsker Abkommen nahe der Front verboten sind, würden wieder aufgefahren, sagt die OSZE, auf beiden Seiten. [...] Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig. [...]"

Das Kritikwürdige daran: Die Informationen sind von ihren politischen und faktischen Kontexten ,,gereinigt". Auch die hier zitierten Aussagen sind bestenfalls halbwahr, denn einen zeitgleichen ,,Ausbruch" von Kämpfen gibt es nicht: Eine der beiden Seiten hat damit angefangen.

Zum realitätsgerechten Verständnis der Vorgänge wäre es also notwendig, diese und andere Fragen zu klären und eine grundlegende, präzise Information über das erwähnte Minsker Abkommen anzubieten: Was ist vereinbart? Wer kommt welchen Bestimmungen nicht nach? Wer sabotiert?

Das jedoch unterlässt die Redaktion ARD-aktuell, ganz abgesehen davon, dass sie sich offenbar nicht einmal selbst die klassische Frage stellt, die immer zu stellen ist: ,,Cui bono?" Wem nützt der Grenzkrieg, wer hat ein Interesse daran?

Kein Interesse kann Moskau daran haben, denn die Kämpfe stören die neuerdings wieder denkbare Annäherung der USA an Russland erheblich. Umgekehrt gibt es aber ein starkes Interesse der NATO, sie nutzt die Kämpfe, um ihre Expansionspolitik Richtung russische Grenzen zu ,,legitimieren". Interesse am Kampfgetümmel haben ferner die obama-clintonistische Bellizistenfraktion in den USA und die antirussischen Trump-Widersacher in dessen eigenem Lager.

Deren Frontmann, Senator McCain, hielt sich gerade in der Ukraine auf und verlangte, sogar die nazistischen Freikorps an der Frontlinie zum Donbass mit schweren Waffen zu beliefern. Quelle: https://southfront.org/john-mccain-call ... o-ukraine/

Die Kämpfe liegen auch im Interesse des Kiewer Putschregimes Poroschenko. Die Ukraine ist praktisch bankrott und abhängig von milliardenschweren Zahlungen, die von den USA, der NATO, der EU und von Berlin erbettelt werden. Zu diesem Zweck hielt sich der korrupte Poroschenko gerade in Berlin auf, als es ,,zufällig" im Donbass wieder losging. Quellen: https://deutsch.rt.com/inland/45927-tre ... -russland/ und http://thesaker.is/how-the-kiev-regimes ... ott-humor/
Der Kiewer (!) Politologe M. Pogrebinski schrieb, Poroschenko wolle mit einem Angriff Russland zu einer harten Antwort provozieren, er sehe sich von Trumps Entspannungskurs selbst ins Abseits gedrängt. Originalquelle (kyrillsch): Quelle: http://ukraina.ru/exclusive/20170131/1018227751.html.

Weitere Hinweise darauf, dass die ukrainische Armee und nazistische Freischärler mit den Kampfhandlungen begannen und dass das von langer Hand vorbereitet worden war: https://www.gazeta.ru/politics/2017/01/ ... 9939.shtml(russisch)

Ferner: https://consortiumnews.com/2017/02/01/u ... a-detente/
https://deutsch.rt.com/europa/46071-ver ... raine-bbc/
https://de.sputniknews.com/politik/2017 ... nzer-osze/

ARD-aktuell ging absichtlich nicht der naheliegenden Frage nach, welche Erkenntnisse die OSZE über die jüngste Verletzung des Minsker Abkommens hat. Die OSZE überwacht die ,,Frontlinie" mit Beobachtern am Boden sowie mittels Drohnen und Satelliten, verfügt demnach über sekundengenaue Kenntnisse, wer wann womit das Feuer eröffnet hat.

ARD-aktuell nahm eben sowenig wahr, dass die Rolle der unter starkem Einfluss der ,,Wertegemeinschaft" WWG stehenden OSZE selbst problematisch ist und verschwieg, dass deren Beobachtergruppe in Donezk am 2. Februar fluchtartig mit Hab und Gut und ohne Mitteilung an die Offiziellen das Zentrum verlassen hatte – und dass dieses Zentrum kurz danach von der ukrainischen Artillerie u.a. mit einer Uragan-Rakete beschossen wurde, die bisher schwerste Verletzung des Minsker Abkommens seitens der Regierungstruppen. Es liegt nahe, dass die OSZE-Leute von Kiew zuvor gewarnt worden waren. Quellen:


https://youtu.be/tdB7Hi6i1Dc (russisch/ukrainisch)
https://www.heise.de/tp/features/Uragan ... 17673.html

Grundsätzliche Kritik: ARD-aktuell versäumt, die Kernbestimmungen des Minsker Abkommens in ihrer vertraglichen Abfolge darzustellen, obwohl sich daraus herleiten lässt, wem die Hauptschuld an dem Blutvergießen im Donbass zuzuschreiben ist.

1. Umfassende Waffenruhe, beginnend am 14. Februar 2015.
2. Pufferzone frei von schweren Waffen: je nach Waffenart Rückzug um 50 bis 140 km von der Frontlinie
3. Gefangenenaustausch.
4. Überwachung der Front durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit Unterstützung von Satelliten und Drohnen.
5. Innerhalb von 30 Tagen soll das ukrainische Parlament in Kiew eine Autonomie ,,bestimmter Regionen der Gebiete Lugansk und Donezk" beschließen
6. Ab Ende 2015 sollen zwischen der Ostukraine und Russland wieder Grenzkontrollen stattfinden. Zunächst jedoch sollen Kommunalwahlen im Osten stattfinden und per Verfassungsreform eine Dezentralisierung der Ukraine verwirklicht werden.
7. Fremde Truppen, fremde Kämpfer (,,Söldner") und alle ihre Waffen sollen vom Gebiet der Ukraine zurückgezogen werden.

[...] Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Minsk_II

Das Regime in Kiew hat bis heute alle Bestrebungen sabotiert, der Ostukraine Autonomie zu gewähren, hat die Verfassungsreform zur Dezentralisierung der Ukraine verhindert und Regionalwahlen blockiert (Punkte 5 und 6). Vielmehr provoziert das Regime Zwischenfälle an der Demarkationslinie im Interesse der WWG und der NATO. Füglich erklärte der Putschistenpräsident Poroschenko am 3. Februar, er werde ein Referendum über die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO ansetzen. Die gäbe den sich seit Jahren in der Ukraine tummelnden Söldnern und Militärs der USA endgültig einen offiziellen Status.

All dies lässt ARD-aktuell außer Betracht und liefert nur entkernte, sterile Halbinformation – unter Verletzung des Programmauftrags und der Programmrichtlinien des NDR Staatsvertrags.

Volker Bräutigam, Friedhelm Klinkhammer


Quelle

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2017/02/tagesschau-manipuliert-nachrichten-ueber-die-ukraine/
Gegen System und Kapital!


www.jungewelt.de

Rudolf Rocker

Der russische Propagandasender RTdeutsch regt sich über manipulierte Nachrichten auf! Das müsste eigentlich bei "Witz des Tages" gepostet werden!
Eingefleischte MLPD Kader haben doch sonst auch keine Probleme mit manipulierten Nachrichten!

Rappelkistenrebell

Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer gehören der DKP an.
RT Deutsch ist nur die andere Seite der Medaille von ARD/ZDF....oder glaubt wirklich jemand ,daß dort auch nur einer arbeiten darf,der nicht vom brd Regime abgesegnet ist und auf NATO Linie ist?
Immerhin haben diese Sender in goebbelscher Manier die Faschisten in der Ukraine bedingungslos unterstützt und propagandistisch flankiert...was sie auch heute noch weiterhin betreiben



Daher sollte man durchaus verschiedene Sender und Publikationen Sehen und Lesen. Im Idealfall ohne den eigenen Kopf auszuschalten und sich stets zu fragen "cui bono" - wem nützt das?
Klassenbewußtsein zu haben ist natürlich ebenfalls eine gute Grundlage.
Gegen System und Kapital!


www.jungewelt.de

Rudolf Rocker

ZitatVolker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer gehören der DKP an.
Diese Personen gehören zur Querfrontgruppe um die NRhZ-Online – Neue Rheinische Zeitung.
Also zu Leuten wie Anneliese Fikentscher, Jürgen Elsässer und Co.

ZitatImmerhin haben diese Sender in goebbelscher Manier die Faschisten in der Ukraine bedingungslos unterstützt und propagandistisch flankiert...was sie auch heute noch weiterhin betreiben
So wie RT die deutschen Faschisten von Pegida und AfD bedingungslos unterstützt?

Wenn einem das Bier in der Kneipe nicht schmeckt, geht jeder vernünftige Mensch in eine andere Kneipe. Es gibt aber welche, die gehen dann aus Protest auf das Klo und trinken aus dem Urinal!
Mann! ARD und ZDF haben schon früher Scheiße berichtet, aber keine Sau ist auf die Idee gekommen, deswegen die "Aktuelle Kamera" zu gucken!
Ich bin ja sowas von froh, das hier keiner koreanisch spricht, sonst müssten wir uns hier die Links zu Nordkorea-Today vermutlich auch noch antun! >:(


Rappelkistenrebell

Ich schrieb nicht,daß man RT unkritisch betracten soll.
Würden Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer mit Faschisten wie Jürgen Elsässer gemeinsame Sache machen, würden sie sicherlich aus der DKP ausgeschlossen werden.
Gegen System und Kapital!


www.jungewelt.de

Rudolf Rocker

ZitatWürden Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer mit Faschisten wie Jürgen Elsässer gemeinsame Sache machen, würden sie sicherlich aus der DKP ausgeschlossen werden.
Wiso? Rainer Rupp ist doch auch noch DKP Mitglied, obwohl er für den Querfront - Kai Homilius Verlag schreibt. (Homilius gründete mit Elsässer und Andreas Abu Bakr Rieger Ende 2010 auch die Compact-Magazin GmbH, die die Monatszeitschrift Compact herausbringt; Rieger, Elsässer und Homilius hielten je ein Drittel der Anteile)
Arnold Schölzel ist auch noch DKP Mitglied.

Scheint die DKP also nicht großartig zu Interessieren, wenn ihre Mitglieder Querfrontkontakte haben.

Rappelkistenrebell

Elsässer hatte auch ein Vorleben vor seinem Dasein als Faschist.So war er zB doch auch ein führender Vetreter der Antideutschen, der Jungle World Häuptlinge und auch bei Konkret usw war er dabei.
Der Homilius Verlag ibringt heutzutage rechten Müll raus.Das war aber zu seiner Anfangsphase nicht so.Da muß man die historische Entwicklung betrachten vom Faschisten Elsässer und seinen tollen Kumpanen.Selbiges auch für Horst Mahler und andere
Gegen System und Kapital!


www.jungewelt.de

Rudolf Rocker

Genau! Und wenn man dann trotzdem weiter mit diesen ehemaligen Genossen zusammenarbeitet, muss man sich doch wohl Fragen gefallen lassen?
Ich rede hier ja nicht von irgendwelchen Anfangsphasen, sondern vom aktuellen Zustand!

Rappelkistenrebell

Aus: Ausgabe vom 23.02.2017, Seite 1 / Titel

Faschisten feiern Putsch
Ukraine: Zum Jahrestag der Maidan-Machtergreifung fordern Neonazis bei einem Aufmarsch in Kiew, den Krieg im Donbass zu verschärfen
Von Reinhard Lauterbach



Rechter Mob: Tausende Nationalisten demonstrierten am Mittwoch vor dem Parlament in Kiew
Foto: Valentyn Ogirenko/Reuters

Etwa 10.000 Faschisten haben am Mittwoch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew demonstriert. Sie zogen vom Stadtzentrum vor das Parlament und belagerten es für einige Stunden. Die Rechten trugen teilweise Waffen bei sich, machten von diesen aber kein Gebrauch. Mehrere tausend Polizisten und Soldaten hielten die Faschisten vor dem Gebäude der Werchowna Rada auf Distanz.

Aufgerufen zu der Demonstration am dritten Jahrestag der Machtergreifung des Euromaidans hatten die größten faschistischen Organisationen der Ukraine: die Partei »Swoboda«, der »Rechte Sektor« und das aus dem Freiwilligenbataillon »Asow« hervorgegangene »Ostkorps«. Sie forderten unisono eine Verschärfung der Wirtschafts- und Handelsblockade der Aufstandsgebiete im Donbass, den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Russland und den »Kampf bis zum Endsieg«. Zu den politischen kamen soziale Forderungen nach einem Stopp des Handels mit Grund und Boden sowie nach einem Abbruch der Unterwerfung des Landes unter die »Reformen« des Internationalen Währungsfonds.

In die Kritik an der Regierung mischten sich antisemitische Töne: »Ihr Kosaken, sollen Groismänner die Ukraine regieren?« rief einer der Redner in Anspielung auf Ministerpräsident Wolodimir Groisman unter großem Gejohle der Anwesenden. Der als zentrales Versatzstück ukrainischer »Identität« aufgeblasene Kosaken-Mythos ist seit dem Aufstand unter Bohdan Chmelnicki im 17. Jahrhundert untrennbar mit antijüdischen Pogromen verbunden, die damals rund 50.000 Menschenleben kosteten.

Während der Kundgebung vor dem Parlament nahmen mehrere den Faschisten nahestehende Abgeordnete ein »Ultimatum« mit Forderungen an die Regierung entgegen. Der Abgeordnete Andrej Bilezkij, Mitbegründer des Bataillons »Asow« und mutmaßlicher Organisator des Pogroms von Odessa im Mai 2015, erklärte den »Kampf um die Macht« für eröffnet. Kurzfristige Ziele seien die Selbstauf­lösung des Parlaments sowie die Amtsenthebung von Präsident Petro Poroschenko.

Die markigen Worte ändern nichts daran, dass die Faschisten offenbar keine ausreichenden Kräfte für einen Putsch haben. Das liegt unter anderem an deren Zersplitterung und Korruption. Andererseits zeigt die Verflechtung zwischen den Faschisten und offiziellen Strukturen, dass ein offener Putsch gar nicht nötig ist. Denn der Regierung ist es in den vergangenen Jahren gelungen, die meisten der 2014 eher spontan entstandenen nationalistischen Kampfgruppen finanziell oder durch die Erpressung mit drohenden Strafverfahren – zum Teil gegen deren Führung – an sich zu binden.

Symbol dieser Symbiose ist Innenminister Arsen Awakow. Er hat die meisten Freiwilligenba­taillone gegen Bezahlung seiner Nationalgarde unterstellt und verfügt damit für künftige Machtkämpfe über eine starke und kampferprobte Hausmacht. Auch dem Geheimdienst SBU wird nachgesagt, einige kleinere faschistische Gruppen zu steuern. Andere, etwa das Bataillon »Donbass« des »Facebook-Kommandeurs« Semjon Semjon­tschenko, sind mit der mit etwa zehn Prozent der Stimmen im Parlament vertretenen Partei »Selbsthilfe« des Bürgermeisters von Lwiw, Andryj Sadowyj verbunden. Wieder andere sind in die organisierte Kriminalität zurückgekehrt, aus der sie sich ursprünglich auch rekrutierten. Für sie ist der Krieg im Donbass primär eine Erwerbsquelle.

Quelle

https://www.jungewelt.de/2017/02-23/001.php
Gegen System und Kapital!


www.jungewelt.de

Kuddel

Unabhängigkeitstag in der Ukraine



Neu ist in diesem Jahr, dass auch NATO-Soldaten an der Parade in der ukrainischen Hauptstadt teilnehmen werden. ,,Viele unserer Partner wollten den Unabhängigkeitstag zusammen mit uns feiern, deswegen haben wir sie herzlich eingeladen", sagte der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak. Konkret geht es um Soldaten aus Großbritannien, Estland, Kanada, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, den USA, sowie den Nicht-NATO-Staaten Georgien und Moldau.

http://www.mdr.de/heute-im-osten/ostblogger/unabhaengigkeitstag-ukraine-100.html

Kuddel

Die Freiheitlichkeit der Ukraine, die von EU und NATO unterstützt wird:

ZitatAntiziganismus in der Ukraine
,,Geschossen, bis einer tot war"

Bei einer Bluttat in einem Provinzstädtchen stirbt der Sprecher der örtlichen Roma. Der Hauptverdächtige ist der Ex-Bürgermeister.
http://www.taz.de/!5440611/

(Link korigiert. Danke für den Hinweis.)

Rudolf Rocker


Kuddel

Zitat In den Medien existiert Ochakiv nicht
Neue US-Militärbasis in der Ukraine nahe der Krim

Die US-Navy hat mit dem Bau einer Navy Base in Ochakiv westlich der Krim begonnen – in enger Zusammenarbeit mit der Ukraine.



Busbahnhof in Ochakiv, Ukraine.

Die ganze Welt schaut nach Nordkorea. Und ein bisschen nach Venezuela. Selbst der Krieg in Syrien ist aus den Schlagzeilen verschwunden. Von der Ukraine spricht niemand mehr.

Das heisst allerdings nicht, dass dort nichts läuft. Am 19. Juli hat die US-Navy eine neue Zusammenarbeit ihrer Elite-Truppen mit den Elite-Truppen der Ukraine angekündigt. In Ochakiv (oft auch Ochakov geschrieben), am Schwarzen Meer, in unmittelbarer Nähe der Krim, sind nun vor wenigen Tagen die Arbeiten für einen neuen Militärhafen aufgenommen worden. Das hat die US-Navy auf ihrer offiziellen Website America's Navy am 7. August 2017 offiziell bekanntgegeben. Darin wörtlich: «Beginning construction in Ukraine is a significant accomplishment for NMCB 1,» said Lt. j.g. Jason McGee, officer in charge of Det. Ukraine. Our ability to maximize European reassurance initiatives in Ukraine holds strategic importance, and will ultimately improve host nation defense capacity and infrastructure, strengthen relations, and increase bilateral training capabilities.»

Haben die Medien darüber berichtet? Nicht wirklich. Im Schweizer Medienarchiv zum Beispiel erscheint weder unter dem Stichwort Ochakiv noch Ochakov irgend etwas. «Was soll denn eine zusätzliche US-Militärbaisis?» wird man sich gedacht haben, die USA haben ja eh schon gegen 800 Militärbasen ausserhalb ihres eigenen Landes ...

In den Medien existiert Ochakiv nicht
In der Realität gibt es Ochakiv aber sehr wohl. Dort gibt es zum Beispiel eine Air Base. Wer nach dieser Air Base im Internet sucht, zum Beispiel unter «Airports» in der Ukraine, findet zwar eine Liste mit über 70 zivilen und militärischen Flugplätzen, wird aber betreffend Ochakiv nicht fündig. Nur wer den Namen Ochakiv schon weiss, kommt auf einige wenige Informationen. Und wer dann auf den Satellitenbildern sucht – und eben auch dort schon weiss, wo genau suchen – , der sieht, dass die Lande- und Startbahn immerhin mehr als 3km lang ist – also nicht nur für den lokalen «Aero-Club» mit zwei- oder vierplätzigen privaten Kleinflugzeugen à la Piper, Cessna, Zlin oder Let. Da würden 800m Pistenlänge genügen. Und Ochakiv hat ja auch nur etwa 16'000 Einwohner...

Immer mehr Provokationen
1989, als (West-)Deutschland mit Gorbatschow über die Wiedervereinigung Deutschlands verhandelte, wurde Gorbatschow versprochen, die NATO nicht weiter nach Osten zu erweitern. Das bestreitet heute niemand mehr. Man weist nur immer darauf hin, dass dies dann in keinem schriftlichen Vertrag festgehalten worden ist. Und deshalb wurde es auch trotz Zusicherungen gemacht – was sind schon mündliche Versprechen? – und dies mit Erfolg: mit den baltischen Staaten geht die Nato bis an die Grenzen Russlands. Nur die Ukraine fehlte noch.

Um aber auch hier einen «Regime Change» hinzukriegen, scheuten sich im Winter 2013/14 auch höchst prominente US-Politiker – man denke etwa an McCain – nicht, auf dem Maidan in Kiev selbst auf die Rednerbühne zu gehen und zu den Massen zu sprechen. Auch dies mit Erfolg! Entgegen einem von Deutschland, Frankreich und Polen ausgehandelten Kompromiss-Vorschlag auf vorgezogene Neuwahlen, der von der ukrainischen Regierung am 21. Februar akzeptiert und unterzeichnet wurde, wurde der damalige Regierungschef Wiktor Janukowytsch noch in der gleichen Nacht vertrieben – ein klassischer Putsch, wie er in vielen Staaten schon vorgekommen ist. Aber all das war, im Verständnis westlicher Politiker und westlicher Medien, natürlich kein Putsch und keine Provokation. Was immer passiert: Es ist immer Russland, das «provoziert» ...

Und jetzt: Die US-Navy feiert «die erste enge Kooperation» mit den ukrainischen Elitetruppen. Und baut einen Kriegshafen auf ukrainischem Boden am Schwarzen Meer.

Eine Provokation? Aber bitte! The war must go on...
http://www.untergrund-blättle.ch/politik/europa/ukraine_us_militaerbasis_ochakiv_4268.html

Kuddel

ZitatUkraine: "National-sozialistische Selbstorganisation" für alle Fälle

Eine neue, paramilitärische Organisation mit dem Namen "Nationale Kommandos" ängstigt ukrainische Demokraten und Oppositionelle. Geld kommt von Unternehmern


Am 4. Februar demonstrierten im Kiewer Stadtzentrum 30 Menschen. Eine Frau hielt ein Plakat auf dem stand: "Gegen ein Reich in der Ukraine". Daneben sah mein ein durchgestrichenes Hakenkreuz. Auf einem anderen Plakat stand: "Wir brauchen keine 'Ordnung' und Diktatur". An der Aktion beteiligten sich vor allem Studenten, Künstler und IT-Experten.

Der Protest richtete sich gegen einen Marsch von 600 uniformierten und teilweise maskierten Männern der neuen paramilitärischen Organisation Nationalni Druschini (ND) durch die Kiewer Innenstadt und die Duldung dieser Organisation durch die Regierung.

Nationalni Druschini, das heißt so viel wie "Nationale Kommandos". Der Marsch der neuen Rechts-Organisation fand ausgerechnet am 28. Januar statt, dem Tag des internationalen Holocaust-Gedenkens. Gegen Abend - es dämmerte schon - legten die 600 Marschierer unter Fackelschein einen Eid ab, der Ukraine treu zu dienen. Der ND-Führer Igor Michailenko und Andrej Bilezki, der Leiter des rechtsradikalen Asow-Bataillons, sprachen zu den Versammelten (Marsch durch Kiew).

"Gesunde Lebensweise" und "Schutz der öffentlichen Ordnung"

In einer Erklärung der Nationalni Druschini heißt es, "die Straßen sind unsicher geworden, es gibt die Gefahr von Raidern (gewaltsame Übernahme von Firmen) und sozialem Niedergang". Die neue Organisation verspricht gegen Drogen-Dealer, illegale Kasinos und Wilderer zu kämpfen. Man will eintreten für "den Schutz der öffentlichen Ordnung, die Verteidigung der Ukraine, den Schutz der kleinen und mittleren Unternehmen" sowie eine "gesunde Lebensweise".
...
https://www.heise.de/tp/features/Ukraine-National-sozialistische-Selbstorganisation-fuer-alle-Faelle-3962995.html

Kuddel

Nicht nur Griechenland: Staaten in Finanznot verscherbeln ihr Tafelsilber:

ZitatDer Staat wird 2 Milliarden Hrywnja aus der Privatisierung von Objekten der ,,kleinen Privatisierung".

Das teilte das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel auf Twitter. Ziel sei jedoch nicht die Summe sondern die Inbetriebnahme von diesen Objekten.

Die Regierung der Ukraine hatte am 5. Juni ein neues Verfahren für die Privatisierung der staatlichen Kleinunternehmen gebilligt. Es gehe um 600 Objekte im Wert bis 250 Millionen Hrywnja (ungefähr 8 Millionen Euro).
https://www.ukrinform.de/rubric-economy/2486326-ministerium-erwartet-2-mrd-hrywnja-erlose-aus-kleiner-privatisierung.html

ManOfConstantSorrow

ZitatDeutsche Medien zur Ukraine:
Angst vor der Wahrheit

Die deutsche Elite hat aus der Ukraine einen heiligen Ort gemacht, wo es zwar Fehler gibt, das neue System aber auf dem richtigen Weg ist und nichts wirklich Demokratie-gefährdendes passiert


Immer dann, wenn in der Ukraine ein kritischer Journalist oder Andersdenkender von Rechtsradikalen oder Ultranationalisten überfallen oder getötet wird, wenn die Redaktionsräume kritischer Websites wie Strana.ua oder dem Internet-Portal Timer in Odessa von Geheimdienstbeamten durchsucht werden, wenn ukrainische Journalisten wegen Landesverrat verhaftet werden, wie am 15. Mai Kirill Wischinski, der Büroleiter der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti in Kiew, und vor ihm - im August 2017 - der ukrainische Journalist Wasili Murawizki , schweigen die großen deutschen Medien oder berichteten nur am Rande.
https://www.heise.de/tp/features/Deutsche-Medien-zur-Ukraine-Angst-vor-der-Wahrheit-4080012.html?seite=all
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel

ZitatDie gescheiterte Demokratie Ukraine


Auch die Flucht in die Religion wird Poroschenkos Ansehen in der Ukraine nicht stärken.

Für Dreiviertel geht das Land in die falsche Richtung, die politische Klasse und die Parteien haben abgewirtschaftet, Massenauswanderung ist die Folge der westlichen Politik.
https://www.heise.de/tp/features/Die-gescheiterte-Demokratie-Ukraine-4118643.html

Kuddel

ZitatProteste in Kiew

Nach dem Tod der Anti-Korruptions-Aktivistin Kateryna Handsiuk haben am Sonntagabend hunderte Demonstranten vor dem ukrainischen Innenministerium protestiert.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/proteste-in-kiew-102.html

counselor

ZitatKriegsgefahr - Gefährliche Eskalation zwischen Russland und der Ukraine

Am Sonntagabend brachte die russische Marine drei ukrainische Marineschiffe auf und verhaftete die Besatzungen. Russland und die Ukraine beschuldigen sich gegenseitig der militärischen Provokation.

Quelle: https://www.rf-news.de/2018/kw48/gefaehrliche-eskalation-zwischen-russland-und-der-ukraine-2
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

  • Chefduzen Spendenbutton