NOZ: Kürzt die Sozialausgaben der Kommunen! oder: Man muß auch mal "Nein" sagen!

Begonnen von Just B U, 18:45:47 Sa. 13.Juni 2015

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Just B U

Ich blätterte und las letztens (09.06.) mal wieder die NOZ und stieß dabei auf diesen schönen, hetzerischen, neolieberalen und ekelhaftenKommentar zu einem Artikel ("Kommunen ächzen unter dem Sozialstaat" nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung (von wem auch sonst!) ) der wieder einmal ganz klar zeigt, woher der Wind in der NOZ-Redaktion weht, den Artikel auf den sich dieser "Kommentar" bezieht konnte ich leider nicht finden:

ZitatKOMMENTAR

Eine Hartz-Kommission für das Soziale ist fällig
Von Burkhard Ewert


Arm bliebt arm? Trotz explodierender Ausgaben hat sich die gesellschaftliche Schere in Deutschland jedenfalls nicht geschlossen. Foto: dpa

Osnabrück. Viel hilft viel: Nach diesem Motto läuft die Sozialpolitik in den meisten deutschen Kommunen. Dagegen zu stimmen, traut sich keiner. Dabei wäre das dringend nötig.

Sozialtarife für Strom und Entlastung bei der Klassenfahrt, Nachlässe bei der Verpflegung und Verhütung für lau, die Busfahrt rabattiert und der Kindergarten selbstredend beitragsfrei: Sozialpolitischen Wünschen sind kaum Grenzen gesetzt. Wer sich im Stadtrat verweigert, muss sich den Vorwurf der Hartherzigkeit gefallen lassen. Wer aber nachgibt, handelt fahrlässig. Denn in zahlreichen Kommunen machen die Sozialausgaben inzwischen die Hälfte des Haushalts aus. Zuletzt lag der Anstieg beim Dreifachen der allgemeinen Preissteigerung, obwohl sich die Arbeitslosigkeit halbiert und der Bund Jahr für Jahr beispielsweise bei der Grundsicherung im Alter oder zuletzt der Behindertenhilfe immer wieder Lasten übernommen hat.

Gleichwohl gilt die Devise: Viel hilft viel. Und so überbieten sich Kommunen mit Leistungen, die gut gemeint sind, aber am Ende sogar schaden. Das lässt sich messen, indem beispielsweise die Kinderarmut trotzdem wächst. Und das lässt sich fühlen, wenn nämlich der Anreiz zu wirtschaftlicher Leistung schwindet ist und damit deren Image leidet – ebenso wie das derer, die Leistung bringen und Erfolge haben.

Der Sozialromantiker ist vom Sozialisten nicht weit entfernt. Das, was der einen Seite gegeben wird – in zehn Jahren an kommunalen Hilfen 50 Prozent mehr – wurde der anderen schließlich zusätzlich genommen, ohne dass für den Facharbeiter auch nur eine Entlastung bei der kalten Progression drin gewesen wäre. Defizite bei der Umverteilung liegen denn auch nicht darin begründet, dass zu wenig genommen und gegeben würde, sondern dass die Teilhabe am Wachstum begrenzt bleibt. Wirtschaftlicher Aufstieg hilft die Schere zu schließen, wie Ludwig Erhard wusste, nicht Enteignung.

Die Hartz-Kommission hat einmal die arbeitsmarktpolitischen Instrumente geprüft und bereinigt. Die Effekte übertrafen alle Erwartungen. Ein ähnliches Vorgehen wäre für die sozial- und familienpolitischen Leistungen sinnvoll. Im Großen wird sich das kaum einer trauen. Im Kleinen aber muss kein schlechtes Gewissen haben, wer demnächst im Kommunalparlament auch mal mit ,,Nein" stimmt.


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http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/583474/eine-hartz-kommission-fur-das-soziale-ist-fallig

Der Mensch der diesen "Kommentar" geschrieben hat, hat freundlicherweise seine mal-adresse hinterlassen:

b.ewert@noz.de

Vielleicht hat ja der eine oder andere Lust ihm mal einen Kommentar zu seinem "Kommentar" zu schreiben..... ;D
Die Dummheit der Einen ist die Macht der Anderen.
Je dümmer u. desinteressierter die Einen desto mächtiger die Anderen.

Hätte man den christlichen Klerus mit der gleichen Vehemenz verteidigt, wie Teile der Linken das heute mit dem islamischen tun, hätte die Aufklärung nie stattgefunden.
Seyran

Hochseefischer

Naja, das ist eben neoliberaler Sondermüll, den Burkhard Ewert da verzapft hat. Für die Entsorgung dieses toxischen Sondermülls wird eine Strafgebühr fällig, da es sich wie gesagt um Sondermüll handelt. Diese Strafgebühr hat Burkhard Ewert gegenüber der Stadt Osnabrück zu entrichten. Sie wird dazu verwendet um die zur Verfügung stehenden Mittel im Sozialetat der Stadt Osnabrück zu erhöhen.

Die Kommunen würden nicht so klamm sein, würde man die Steuern für Besserverdienende und Reiche wieder anheben. So einfach ist das.


Just B U

Ja, ist eigentlich ganz einfach, HSF, finde ich auch.

Allerdings scheint dieser Herr Ewert ziemlich dumm zu sein, dass er diesen einfachen Zusammenhang nicht erkennt.
Sollte dies nicht zutreffen, so bleibt nur Möglichkeit 2: Er weiß genau was er da an dummen Lügen und Gehirnwäsche für ONV (Otto-Normal-Verbraucher) verbreitet.
Noch schlimmer!
Die Dummheit der Einen ist die Macht der Anderen.
Je dümmer u. desinteressierter die Einen desto mächtiger die Anderen.

Hätte man den christlichen Klerus mit der gleichen Vehemenz verteidigt, wie Teile der Linken das heute mit dem islamischen tun, hätte die Aufklärung nie stattgefunden.
Seyran

Rappelkistenrebell

Die NOZ ist ein konservatives Hetz - und Schmierblatt! Absolut widerlich....ich erinnere nur mal an die Hetzkampagne gegen die Schnorrer in der Fußgängerzone vor einigen Jahren...nur so als Schmankerl....
Gegen System und Kapital!


www.jungewelt.de

Just B U

...so....meine mail ist abgeschickt...   :P     ;D

Das mußte einfach raus.  Es reicht(e).
Die Dummheit der Einen ist die Macht der Anderen.
Je dümmer u. desinteressierter die Einen desto mächtiger die Anderen.

Hätte man den christlichen Klerus mit der gleichen Vehemenz verteidigt, wie Teile der Linken das heute mit dem islamischen tun, hätte die Aufklärung nie stattgefunden.
Seyran

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