Mein Kampf wer kommt mit?

Begonnen von WhiteWolf, 09:17:56 Mo. 17.August 2015

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WhiteWolf

Betreff: mein Kampf SGB II (Hartz4)  StGB §129 (129a) §223
Ich fordere die Staatsanwaltschaft auf, jeden einzelnen Fall zu prüfen und gegen die Wiederholungstäter und Urheber vorzugehen.

Sie sind auch gegen die Bestrafung von Millionen Unschuldiger die mit menschenverachtenden Maßnamen behandelt werden, Sie sind auch dafür, dass die Verantwortlichen in der Regierung ihre gerechte Strafe bekommen?

Warum müssen sich in Deutschland grade die Schwächsten und dann auch noch die Unschuldigen ihr Recht erkämpfen?
Was ist mit den >100.000 die das nicht können oder wollen?

Millionen Menschen in diesem Land müssen täglich Angst haben, vom Staat genötigt, erpresst, mit waffenähnlicher Gewalt gezwungen zu werden, die Anordnungen der Staatsgewalt folge zu leisten. Bestrafungen hinzunehmen ohne, dass je ein Richter, diese Sanktionen (Bestrafungen) für angemessen befunden hat.

Die Regierung bildet mit dem Hartz4 System ganz klar eine kriminelle Vereinigung, Sie schützt sich selber durch die Änderung des StGB § 129 zu ihren Gunsten, bei der die Strafverfolgung einer zugelassenen Partei unzulässig ist. Es gibt nur den Weg zum BVerfG (Bundesverfassungsgericht). Eine Aussicht auf Erfolg räume ich dieser Klage unter normalen Bedingungen nicht ein, da sich auch das BVerfG schützend vor diese Partei (Deutschland) stellen würde, um die Interessen des Landes zu schützen und mit Abwendung eines größeren Schadens diese Klage (Urteil) zugunsten der Partei sprechen würde.

1.Die Regierung hat zu ihren Gunsten, wissentlich ihrer geplanten Taten das StGB § 129 geändert.
2.Unterschriftenzwang, Nötigung, Androhung und Ausführung waffenähnlicher Gewalt (Sanktion =Bestrafung), verfassungswidrige Minderung der Lebensgrundlage (teilweise zu 100%) mit all ihren folgen usw. ohne Gerichtsurteil, ausgesprochen von unqualifiziertem Personal ohne richterliche Befugnis.
3.Verschleierungen durch weichgespülte Formulierungen und Reinwaschen des Namens ARGE (schlechter Ruf) in Jobcenter. Die Schreiben der Argen z.B. Einladungen, Informationsgespräche usw sind alles Anordnungen (Befehle), die bei Nichteinhaltung unter Strafe (Sanktion) stehen.
4.Beweismittel: Millionen von Sozialgerichtsurteilen, die zugunsten der Betroffenen gesprochen wurden. Es gibt nicht all zu fiele Möglichkeiten zu sanktionieren, daraus ergibt sich eine Wiederholung der Sanktionsfälle gegen die bestehenden Gerichtsurteile. Trotz Kenntnis der Urteile Sanktionieren die Argenmitarbeiter weiter und jeder Einzelne Betroffene muss sich sein Recht immer wieder neu erkämpfen, wenn er es kann. Die Mitarbeiter der Argen dürften eigentlich keine weiteren Sanktionen aussprechen, die einem der abgewiesenen Urteile ähneln. Damit wird jeder einzelne Sachbearbeiter zum Wiederholungstäter, denn er wiedersetzt sich einem vorhandenen Gerichtsurteil.
5.Nach den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts muss die Leistung, ohne Wenn und Aber erfolgen, denn es ist nicht zulässig, diese Leistung zu unterschreiten. Sanktionen sind genau darauf ausgerichtet und zudem auch noch strategisch so platziert, (Befehle – Anordnungen unter Strafandrohung), das ein Leistungsbezieher schon durch die Ansprache zu einem Opfer wird.
6.Die Bestrafung von Vergehen, Straftaten oder Ähnlichem, obliegt in Deutschland ausschließlich den Gerichten (einem Richter). Die Mitarbeiter der Argen sind nicht nur juristisch unqualifiziert, sie sind auch nicht berechtigt eine Strafe auszusprechen, das maßt sich dieser Staat an. Von Rechtswegen müsste es so sein, dass jede Sanktion einem Sozialgericht zur Prüfung vorgelegt werden muss. Damit wären die willkürlichen Fehlbestrafungen niemals zustande gekommen, des weiteren ist die Dunkelziffer derer die zu unrecht ihre Sanktion hingenommen haben eine im höchsten Maße verachtenswerte juristische Katastrophe. Der Urteilsspruch unterliegt ausschließlich einem Richter somit maßen sich die Argen richterliche Hoheit an. Absolute Katastrophe, was kommt als Nächstes? (Adolf II).

Die Öffentlichkeit muss erkennen, was für Verbrecher in der Bundesregierung sitzen. Das wird das Volk sicherlich kaum verstehen, dass eine Partei eine kriminelle Vereinigung bilden kann, ohne dafür juristisch verfolgt zu werden. Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter, denn bei diesem Ausmaß sollte man den §7Abs.2 und 8 in Betracht ziehen, denn bei dieser Menge Menschen (Opfer), die zum Teil erheblich in ihrer Existenz bedroht wurden (werden), kann man wohl nicht von einer Kleinigkeit reden.

Betroffene Menschen, die mit einer Bestrafung, Kürzung der Lebensgrundlage leben müssen oder mussten, möglicherweise sogar obdachlos wurden, weil sie ihre Mieten nicht mehr bezahlen konnten, haben dadurch erweiterte seelische sowie körperliche Schäden erlitten, möglicherweise führt das durch die gesundheitliche Mehrbelastung auf der Straße, sogar vereinzelt schon zum vorzeitigen Tode. Für diese Fälle, sind auch die Mitarbeiter der Argen verantwortlich.
Möglicherweise kommt auch der StGB §223 in Einzelfällen sogar §224 Punkt 5 in Betracht kommen (der Versuch ist strafbar).

In wie weit die Ausschlussklausel §129 (Bildung einer kriminelle Vereinigung) für Parteien, Privatpersonen deckt, (die Argen gehören nicht zur Partei) steht hier mal zur Frage, wenn man Einzelpersonen greifen könnte, wäre das ein Anfang, es würde das ganze Kartenhaus zusammenbrechen lassen. Möglicherweise begründen sich auch Klagen gegen die Uhrheber, Herr Hartz und Herr Schröder. Diese haben ein nazistisches Prinzip in die heutige Zeit übersetzt. Das Hartz4 Gesetz bezieht sich in angepasster Form auf die ersten Befehle Adolf Hitlers, die zur Aufräumung der Städte erlassen wurden. Arbeitslose und Gesinde, soll aus dem Stadtbild verschwinden, waren sie deutscher Herkunft, wurden sie vor die Wahl gestellt:

Wehrmacht    = ARGE Befehle, Anordnungen mit uneingeschränkter Folgeleistung (Befehlsverweigerung= Sanktion)
Zwangsarbeit    = ARGE Vermittlungsmaßnamen z.B. ein Euro Job und andere (Weigerung = Bestrafung)
Abschiebung    = ARGE Sanktionierung 10 bis 100% (100% = Straße, obdachlos also ab ins KZ)

Wird Hatz4 verschäft? Schon beschlossen, Bund und Länder haben sich laut einem Medienbericht auf schnellere Strafen für Hartz-IV-Sünder geeinigt! Wann beginnt die Deportation, z.B in Sammellager für die, die nicht mehr ins Stadtbild passen. Wann sind die anderen dran, weil der Staat sich das Sozialgeld sparen will. Sozialsiedlungen mit Abgrenzung, das wäre doch eine Lösung, oder? Ist in manchen Stadtteilen schon fast Realität, es fehlt nur noch der Zaun und die Ein- und Ausgangskontrolle.

Das primäre Ziel, Kosten senken um jeden Preis, ob mit menschenverachtenden Maßnamen ist Scheiß egal.
Die Alibibegründung es ist für Krisenzeiten!

Überschuss 2013 von 1,7 Milliarden Euro 1.700.000.000€
Überschuss 2014 von 1,4 Milliarden Euro 1.400.000.000€
Hinter jeden ersparten Euro steht ein Mensch, dem es weggenommen wurde, obwohl es ihm laut Bundesverfassungsgericht zusteht.


In diesem Sinne ein Heil unserer Landesführung!  8) kotz

Kuddel

Ich kann einem solchen Aufruf nicht blind folgen.

Bei mir klingeln bereits die Alarmglocken bei dem Nick.

Und auch sonst bin ich wenig überzeugt.
Natürlich ist das System Hartz IV unmenschlich. Natürlich ist es ein System, das nötigt und erpresst. Genau dazu ist es da.
Der Kapitalismus braucht Druck und Angst, um Menschen zu einem möglichst geringen Preis in die Ausbeutungsmaschinerie zu pressen.
Die Industrielle Reservearmee (die Erwerbslosen) soll möglichst wenig kosten.

Der Staat sorgt für genau diese Rahmenbedingungen.
Die Justiz und die Staatsanwaltschaft sind Teil dieses Systems. Warum man sich nun an die Staatsanwaltschaft wendet, um dieses System zu bekämpfen, bleibt mir ein Rätsel.

ccb100

Aber echt mal: WhiteWolf und Mein Kampf! Ich bin raus ....

dejavu

Kannst du das noch einmal ohne Paragraphengedöns zusammenfassen?
Leiharbeit und Werkvertragsmißbrauch verbieten! Weg mit dem Dreck!

Tiefrot

Der Nick, mein Kampf und das "Heil" in der letzten Zeile macht mir auch keinen koscheren Eindruck.
Außerdem ist das Ganze ziemlich verworren und für Nichtjuristen kaum verständlich.
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

Wie bekommt man Milllionen von Deutschen zum Protest auf die Straße ?
Verbietet die BILD und schaltet Facebook ab !

Rudolf Rocker

Der Typ ist ein Troll!
Dieser Text taucht in etlichen Kommentarspalten diverser Tageszeitungen auf (und was weiß ich wo sonst noch!)
@admin: Kannste knicken, ähh kicken!

mousekiller

Wenn man keine Ahnung hat - einfach mal die Fresse halten.

admin


Tiefrot

mousekiller fragte:
ZitatNoch einer mit Aluhut?
Nee, eher "Sieg Heil" Schreier. Ganz schmierige Sorte dazu.  kotz
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Seht in den Lohnspiegel, und geht nicht drunter !

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Rudolf Rocker

Naja, "Sieg-Heil- Schreier-Fraktion" und "Aluhutträger" schließt sich nicht wirklich aus. Ganz und gar nicht!

Tiefrot

Die Grenzen sind fließend, stimmt wohl.
Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
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