BVerfGE 5, 85 - KPD-Verbot

Begonnen von dagobert, 00:13:14 Di. 05.Januar 2016

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dagobert

Man sucht das eine und findet etwas völlig anderes: Das längste Gerichtsurteil welches ich bisher gesehen habe.

Wer Zeit und Lust hat:
ZitatBVerfGE 5, 85 - KPD-Verbot
Urteil des Ersten Senats vom 17. August 1956 -- 1 BvB 2/51 --
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv005085.html
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Rappelkistenrebell

Das KPD Verbot ist ein Schandurteil des brd Regimes und gehört aufgehoben sowie die volle Rehabilitierung aller Verfolgten! War damals auch das einzige Land Europas, in dem die kommunistische Partei verboten wurde! Eins der Merkmale einer faschistischen Terrorherrschaft.Absolut passend zum Adenauer Regime.
Aus der KPD gingen in Westdeutschland die DKP (1968) sowie der KABD-ab 1982 MLPD hervor.
Die MLPD fordert regelmäßig die Aufhebung des KPD Verbotes und die Rehabilitierung der Verfogten. Die DKP tut sicherlich das Gleiche.

17.08.15 - KPD-Verbot vor 59 Jahren


Heute vor 59 Jahren wurde die KPD verboten. Darauf folgten Gerichtsverfahren gegen zehntausende Mitglieder. Die KPD war führend am Widerstand gegen die westdeutsche Remilitarisierung beteiligt. Sie trat für die Wiedervereinigung Deutschlands ein, was als Hochverrat bezeichnet wurde. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts begründete das Verbot offiziell damit, dass die Partei gegen die Verfassung verstoße, die das Privateigentum an Produktionsmitteln festschreibt.

https://www.rf-news.de/2015/kw34/17.08.15-kpd-verbot-vor-59-jahren/?searchterm=kpd%20verbot

16.08.14 - Verbot der KPD vor 58 Jahren

Am Sonntag vor 58 Jahren, am 17.8.1956, wurde die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) vom Bundesverfassungsgericht auf Antrag der reaktionären Adenauer-Regierung verboten. Begründet wurde das Verbot unter anderem damit, dass das Ziel der "Errichtung einer sozialistisch-kommunistischen Gesellschaftsordnung auf dem Wege über die proletarische Revolution und die Diktatur des Proletariats" mit der "freiheitlich-demokratischen Grundordnung" der BRD unvereinbar sei. Die KPD hatte zuletzt eine breite Bewegung gegen die Remilitarisierung Westdeutschlands mit organisiert.

https://www.rf-news.de/2014/kw33/16.08.14-verbot-der-kpd-vor-58-jahren/?searchterm=kpd%20verbot


nur so als Beispiele.

26.05.07 - Bundestagsmehrheit: KPD-Verbot "rechtsstaatlich"
Die Linkspartei hatte in die Bundestagssitzung am Freitag einen Antrag "Unrecht des Kalten Krieges wiedergutmachen" eingebracht. Die Vertreter von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne lehnten ihn ab und bekräftigten ihre antikommunistische Grundhaltung. Für Günter Baumann (CDU/CSU) erfolgten das reaktionäre Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) 1956 und die über 200.000 Ermittlungsverfahren gegen Kommunisten, Kriegsgegner und Antifaschisten "auf einer rechtsstaatlichen Grundlage".

https://www.rf-news.de/archiv/News_Item.2007-05-26.1718/?searchterm=kpd%20verbot


sehr eng mit dem KPD Verbot sind auch die Berufsverbbote und der sogenannte Radikalenerlaß verknüpft. Da von einer Rechtsstaatlichkeit zu sprechen ist absolute Demagogie. Es mag in der brd juristisch legal sein. Aber in Deutshcland waren schon andere Sachen juristisch legal wie die KZs oder die Massendeportationen usw. Es finden sich immer Juristen, die sch für die Herrschenden verhuren!

Ein Teil der kommunistischen Bewegung hat leider den Kampf gegen das KPD Verbot aufgegeben. Sie geben sich damit zufireden, daß eine aus der SED in der DDR hervorgegangenen KPD legal existieren kann. Sie ist als Partei beim Bundeswahlleiter eingetragen. Die brd hat aber klar festgestellt,daß die KPD - Ost NICHT identisch ist mit der verboteten KPD. In anderem Falle müßte da sbrd Regime ja das beschlagnahmte Vermögen zurückerstatten und ENtschädigungszahlungen wären angebracht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Partei_Deutschlands_%281990%29

Gegen System und Kapital!


www.jungewelt.de

Kuddel

Zitat von: dagobert am 00:13:14 Di. 05.Januar 2016
Man sucht das eine und findet etwas völlig anderes: Das längste Gerichtsurteil welches ich bisher gesehen habe.

Wer Zeit und Lust hat:
ZitatBVerfGE 5, 85 - KPD-Verbot
Urteil des Ersten Senats vom 17. August 1956 -- 1 BvB 2/51 --

Bei solchen Recherchen könnte man durchaus auf die Idee kommen, daß diese Institutionen nicht unsere sind, sondern zu unserer Kontrolle geschaffen wurden...

counselor

Ich wollte nur nochmal an das KPD-Verbot vor 60 Jahren erinnern. Es gehört aufgehoben und die damals verfolgten Kommunisten gehören rehabilitiert!
Alles ist in Bewegung. Nichts war schon immer da und nichts wird immer so bleiben!

Kuddel

Den Link hatte ich bereits an anderer Stelle gepostet:

http://www.fr-online.de/politik/verfolgte-linke-rehabilitierung-fuer-linke-gefordert,1472596,34624290.html

Der Umgang mit der Geschichte läßt tief blicken und ist nicht unwichtig.

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