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Autor Thema: Nahles plant Neuauflage der Ein-Euro-Jobs  (Gelesen 27087 mal)
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shitux


Beiträge: 518


« Antworten #50 am: 07. September 2017, 19:53:05 »

Mir ist bekannt, dass es ein Urteil gibt, welches besagt, dass eine freiwillig unterschriebene EGV eben auch Nachteile nach sich ziehen kann. Ich habe dieses Urteil nicht parat; aber nenne eine freiwillige Unterschrift seitdem eh " Mitgefangen-Mitgehangen"

Auch ist mir klar, wenn jmd von Anfang an Widerstand bei EEJ zeigt, die JC (fast) umgehend so ein Vorhaben zurück ziehen. " Der/ Die Nächste bitte!"

Dennoch, müssen EEJ-Betroffene nicht von vorn herein wissen, ob dieser Job gesetzeskonform ist.
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/geld-zurueck-bei-rechtswidrigen-ein-euro-jobs-9001559.php
[quote]Nachdem der Klägerin bewusst wurde, dass der Ein-Euro-Job gegen das Gesetz verstieß, legte sie Widerspruch ein.[/quote]

Aber diejenigen die es wissen, sind eben auch verpflichtet sich umgehend zu wehren. Zum Beispiel hätten Onkel Tom( vermute ich einfach mal)  und shitux wohl wenig Erfolg sowas durch zu ziehen.
Mir geht´s auch nicht unbedingt darum, jmd der irgendwas zwischen 120 und 170€ dazu bekommt zu verdammen. Ist schon ne Menge Kohle wenn man nur 404€ bekommt.

Aber ihr wisst ja auch selber, dass koala in HH schon einmal eine ihrer Sauereien beenden musste. Bravo!
 ( pottkieker in Bergedorf auch? Hintergrund weiß ich aber nicht präzise)

Aber auch gerade weil es so wenige angehen ist u.a. koala mal wieder ganz, ganz vorne mit dabei:
https://www.abendblatt.de/hamburg/article211675781/Streit-um-Ein-Euro-Jobber-in-der-Pflege.html
# Scheisse, gerade eben war noch der ganze Artikel zu lesen .. kotz *würgh* AAAAAh.#
Im Grunde ging es darum, dass koala( wurde im Artikel genannt) und andere Träger, diesmal mithilfe des Hamburger-Sozialverbandes, ihre Tätigkeiten fort setzen wollen. Aber der Hamburger Senat es sooo nicht will. Jetzt ist die Idee ( mal wieder!!!) 75% vom regulären Lohn als Zuschuss gezahlt werden. Nur die Finanzierung blablabla

Ich möchte es ein wenig mit dem Malefiz-Spiel vergleichen: Je mehr Steine in den Weg unsererseits gelegt werden, umso mehr Köpfe müssen rauchen um diesen Sklavenmarkt  gesetzeskonform zu bekommen. Das wird ohne Zweifel auch weiterhin versucht- wie das was Scheele da andenkt- und wir werden erleben wie die sich biegen und verrenken!



Aber eigentlich ist das Ganze "nur" halbherzig. Denn wenn jmd vor Gericht 100% Erfolg hat mit dem Wertersatz ist zwar das JC für den Ausgleich zuständig, jedoch hat der Träger Steuern hinterzogen & Sozialversicherungsleistungen vorenthalten. 2 Strafsachen die sogar mit Freiheitsstrafen bewehrt sind. Und spätestens dann wenn ein Teilnehmer ein entsprechendes Urteil erwirkt und der Träger trotzdem weiter macht müsste eigentlich ein Staatsanwalt, Zoll einschreiten. Ich meine zwar das der Zoll mal irgendwo gegen ein Sozialkaufhaus diesbezgl. eingeschritten ist- aber das ist dann auf jedenfall eine Einzelaktion gewesen.

Würde dies regelmäßig- selbst nur nach ein paar Gerichtsurteilen-konsequent  passieren wäre der Schrecken aber groß. Und vllt. endlich diesem Gebaren der Garaus gemacht. Wer weiß .......
« Letzte Änderung: 07. September 2017, 22:36:25 von shitux » Gespeichert

Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher
dagobert


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« Antworten #51 am: 09. September 2017, 22:31:09 »

Existiert z.B. eine "freiwillig unterzeichnete EGV", kannst Du alles weitere
im Bezug aus einer AGH einen tariflich bezahlten Job zu verwandeln
vergessen.
Ich glaube, du irrst.
Zitat
Kommt das LSG nach den vorgenannten Maßgaben zu dem Ergebnis, dass das Schriftstück vom 31.10.2008 einen Verwaltungsakt darstellt, so ist dessen Wirksamkeit zu überprüfen unter dem Blickwinkel, dass die Klägerin dieses von ihr als Verwaltungsakt qualifizierte Schriftstück unter Berufung auf die mangelnde Zusätzlichkeit der Tätigkeit angefochten hat. Wird dagegen die Eingliederungsvereinbarung als maßgeblicher Rechtsgrund für die Arbeitsgelegenheit zugrunde gelegt, ist deren Nichtigkeit nach § 58 Abs 2 Nr 4 SGB X zu prüfen, weil bei mangelnder Zusätzlichkeit in der Vereinbarung eine nach § 55 SGB X unzulässige Gegenleistung versprochen wurde. In beiden Fällen entfällt nach positiver Prüfung der Rechtsgrund für die Arbeitsgelegenheit, weshalb es bei der erneuten Entscheidung des LSG maßgeblich auf die Klärung der Frage der Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheit ankommen wird.
BSG, 22.08.2013, B 14 AS 75/12 R
https://dejure.org/2013,29661

pottkieker in Bergedorf
Was'n das für eine Bude?

Ich meine zwar das der Zoll mal irgendwo gegen ein Sozialkaufhaus diesbezgl. eingeschritten ist- aber das ist dann auf jedenfall eine Einzelaktion gewesen.
War das nicht in Unna?
Aber eh der Zoll bei sowas aufmarschiert muss erstmal jemand Beweise sammeln. Ins Blaue hinein ermitteln die da nicht - kein Personal.
« Letzte Änderung: 09. September 2017, 23:06:46 von dagobert » Gespeichert
Rudolf Rocker
Waldkauz


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« Antworten #52 am: 10. September 2017, 08:05:08 »

Zitat
Wird dagegen die Eingliederungsvereinbarung als maßgeblicher Rechtsgrund für die Arbeitsgelegenheit zugrunde gelegt...
Stimmt dagobert!
Es war nicht die EGV, die entscheidend ist, sondern ein "Vertrag" der einem vor Antritt des EEJs vorgelegt wird. Wenn der freiwillig unterschrieben wird, wird es schwierig.
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dagobert


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« Antworten #53 am: 11. September 2017, 22:47:38 »

Zitat
Wird dagegen die Eingliederungsvereinbarung als maßgeblicher Rechtsgrund für die Arbeitsgelegenheit zugrunde gelegt...
Stimmt dagobert!
Es war nicht die EGV, die entscheidend ist, sondern ein "Vertrag" der einem vor Antritt des EEJs vorgelegt wird. Wenn der freiwillig unterschrieben wird, wird es schwierig.
Schwierig ja, mit Blick auf die §§ 119 + 123 BGB aber nicht unmöglich.
Zumal an der Rechtswidrigkeit eines EEJ ja auch ein arbeitsrechtlicher Rattenschwanz dranhängt: Lohnzahlung, SV-Beiträge (dabei nicht zu vergessen § 1 SchwarzArbG) etc. ...
Ein guter Anwalt kann in so einer Situation aber durchaus hilfreich sein.
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shitux


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« Antworten #54 am: 14. September 2017, 11:40:13 »

dagobert:
Zitat
Was'n das für eine Bude?

http://pottkieker.info/frontend/002_frontend/index.php
Zitat
Die Dulsberger Stadtteilküche Pottkieker ist ein gemeinnütziges Projekt und bietet täglich warmes Mittagessen für Menschen mit nachweislich geringem Einkommen bzw. Renten.

Mir war so als wenn die den platt gemacht hätten, aufgrund von Beschwerden anderer Imbiss- & Essbuden. War wohl nicht ganz so? Hab ja geschrieben dass ich da nicht so dicht dran bin. Vllt. bekomme ich am kommenden Mittwoch ein paar bessere/ verlässlichere Hinweise zu.


Aber ihr habt natürlich recht: Wir drehen uns im Kreis
- Betroffene die sich nicht wehren
- Gewerkschaften die aufgrund von weg sehen reguläre Verdienstmöglichkeiten und Arbeitsplätze gefährden
- aber auch Firmen die in direkter Konkurrenz sind wie Second-Hand Läden die so was hinnehmen
- Staatsanwaltschaften die nicht einschreiten
- Gerichte die Zwangs- & Sklavenarbeit- " wenn bestimmte Umstände ( z.B. freiwillig unterschrieben) zusammen kommen"- u.U. möglich machen
- die Argumentation " Teilhabe am sozialen Leben" ersetzt zunehmend  " Integration in den Arbeitsmarkt"; unterstützt v. div. Aussagen der Elo´s selber


Alles zusammen- und ich habe bestimmt noch einiges nicht bedacht- hat natürlich zur unmittelbaren Folge, dass ein Scheele sich den Kopf machen kann, wie man dieses Instrument gar ausbauen und zu 0-€-Jobs ausdehnen kann.

Es ist schon eine mächtige Phalanx die da gegen übersteht.

Nichtsdestrotrotz werde ich weiterhin auffordern diesen- unbestritten steinigen- Weg zu gehen. Mit der Empfehlung einen engagierten Anwalt ein zu spannen.
Für das Recht auf Arbeitslohn
Für die Rente und deren Leistungen
Für die selbstbestimmte Auswahl eines Job´s
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tleary


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« Antworten #55 am: 25. September 2017, 08:53:30 »

Wobei es die Definition von "freiwillig" der Arbeitsagentur ist. 'Mal was anderes: Ich habe jetzt wieder eine EGV per VA bekommen. Und weil ich während des letzten geplanten Gesprächs mit meinem Sachbearbeiter krank war, hat er mir ohne vorherige Verhandlung diese per Post zugeschickt. - Allein wegen der ausgebliebenen Verhandlung der EGV kann ich doch schon Widerspruch einlegen, oder? Auf meinen Einspruch vom März gegen die erste EGV-VA hat das AA bisher auch nicht reagiert, und die ganze Sache einfach unter den Tisch fallen lassen.

« Letzte Änderung: 25. September 2017, 08:58:10 von tleary » Gespeichert
shitux


Beiträge: 518


« Antworten #56 am: 25. September 2017, 09:57:37 »

Zitat
Allein wegen der ausgebliebenen Verhandlung der EGV kann ich doch schon Widerspruch einlegen, oder?

Ich meine dass das Bundessozialgericht Verhandlungen und eine " angemessene Zeit" dafür gefordert hat. Dieses Urteil habe ich jetzt allerdings z.Z.leider  nicht parat.

Aber es wäre vllt. auch effektiver deine Fragen dazu in dem Thema Arbeitslos und Spass dabei neu zu erstellen. Da erreichst du höchstwahrscheinlich mehr Experten. Mindestens mehr Aufmerksamkeit.

Gerade noch geschaut und vorerst das gefunden:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-ohne-verhandlung-keine-egv.php
Ganz unten wird da auch das BSG-Urteil erwähnt.
Ich weiß allerdings auch das das " Scheitern des Gesprächs" sehr, sehr großzügig von den JC gehandhabt wird.


« Letzte Änderung: 25. September 2017, 10:08:31 von shitux » Gespeichert

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Onkel Tom


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« Antworten #57 am: 25. September 2017, 16:11:41 »

Ich denke, das ich mich nicht irre  Wink

Mir ist schon klar, das ein EEJ wegten Verstoß gegen die Zusätzlichkeit abgenervt,
gar geplättet werden kann, doch um das auch zu beweisen, ist eine Runde im
EEJ-Hamsterrad erforderlich..

Es kann ja eine gültige EGV mit Vermerk "Teilnahme an AGH xy.." existieren und wegen
der "sofortigen Vollziehbarkeit" den Antritt "freiwillig" gemacht sein.

Doch genau bis zu diesem Punkt ist es ja realistich erst möglich Beweise darin zu
sammeln, einer Mogelpackung erlegen zu sein.

Wer weiß schon bei "Vertragsabschluss", das ein "Anleiter Namens Kolleriker etc." oder
indireckte Schwarzarbeit folgt ?

Nach ca.2 Wochen dürfte sich sowas ermitteln lassen und dann BGB 119 und 123 zu
Gemüte ziehen, die EGV und Zuweisung zu plätten..

Im Prinzip geht es dann darum, im Nachhinein entpuppter Fehlentscheidungen Abhilfe
zu schaffen..

Aber wat nutzen "Schlachtpläne", wenn sich zu wenige trauen ?..

 Wink
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Rudolf Rocker
Waldkauz


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« Antworten #58 am: 25. September 2017, 16:38:04 »

Zitat
Aber wat nutzen "Schlachtpläne", wenn sich zu wenige trauen ?
Jenau ditte ist der Punkt!
Dabei ist es sogar noch schlimmer! Es gibt Elos, die um einen EEJ betteln, weil sie glauben, dann 160 € im Monat mehr zur Verfügung zu haben! Das funktioniert aber nur, weil sich die Leute selber in die Tasche lügen und den Mehraufwand nicht mit einberechnen!
Die Kohle ist ja auch nur eine Mehraufwandsentschädigung und kein Lohn!
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shitux


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« Antworten #59 am: 27. September 2017, 00:21:58 »

Zitat
Es gibt Elos, die um einen EEJ betteln, weil sie glauben, dann 160 € im Monat mehr zur Verfügung zu haben!

Ich habe aber auch erfahren dürfen dass für einige ( oder gar mehr?) aus verschiedenen Gründen der augenblickliche Moment zählt. Dem Kind/ den Kindern etwas " zum Geburtstag kaufen zu können" ist sicherlich kein zu unterschätzendes Argument. Also ich bin nicht in der Lage so ein Verhalten zu verurteilen. Für mich eine 2schneidige Geschichte.

Ich habe auch das Gefühl dass DieLinke sich zum Teil da (sehr) zurück hält. Denn als Partei besteht für die schon ein paar Möglichkeiten mehr an Info´s zu kommen. Vllt. auch den Zoll und/ Staatsanwaltschaften mit ausreichend Material zu versorgen. Nicht dass das zum Boomerang wird. Aber- nur Vermutung.


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dagobert


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« Antworten #60 am: 27. September 2017, 20:15:39 »

Dem Kind/ den Kindern etwas " zum Geburtstag kaufen zu können" ist sicherlich kein zu unterschätzendes Argument.

Mit einer korrekten Regelsatzberechnung wäre das auch ohne EEJ möglich.
Sieh dir mal die einzelnen Positionen an, da sind einige aktuell sogar noch niedriger angesetzt als noch 2011!
http://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/Aufteilung-Regelbedarf-2017.pdf
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Rudolf Rocker
Waldkauz


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« Antworten #61 am: 27. September 2017, 20:28:49 »

Zitat
Dem Kind/ den Kindern etwas " zum Geburtstag kaufen zu können" ist sicherlich kein zu unterschätzendes Argument.
Wovon denn?
Die Kohle ist eine Mehraufwandsentschädigung! Da kauft Du Dir eine Busfahrkarte von und ´ne Stulle für die Pause! Mehr geht nicht!
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shitux


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« Antworten #62 am: 18. Oktober 2017, 19:21:20 »

Jepp, auch eure Einwände sind natürlich effektiv und mir surchaus bekannt.

Gleichwohl verklicker es mal den Betroffenen wenn sie ihre monatliche " Lohntüte" vor Ort " empfangen dürfen". Nicht ganz leicht in dem Moment.


Onkel Tom:
Zitat
Aber wat nutzen "Schlachtpläne", wenn sich zu wenige trauen ?..

Und genau dieses " sich trauen" beginnt und hört nicht erst bei den Betroffenen auf:

Ich denke du kannst es deutlich besser abschätzen, aber es gibt anscheinend keine offizielle/ öffentliche Liste von sämtlichen AGH in HH?  Und so wie ich es bisher wahr genommen habe, wird auch von DieLinke nur fabulös von " rechtswidrigen AGH" gesprochen?  Vllt. werden entsprechende Anfragen auch einfach nicht geantwortet? Was mich bei allerdings bei Fegebank und Scholz auch nicht mehr überraschen würde. #Mir fehlen- zugegeben! - freilich dafür erweiterte Info´s#

Zweitens:
Direkt unter den Augen vom CD-Stammtisch konnte jahrelang folg. Projekt verwirklicht und durch geführt werden:
http://www.gaardeninfo.de/abfragproj1.php


Ich bleibe dabei:
Die Wand der Interessen ist einfach riesig!
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Kuddel


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« Antworten #63 am: 19. Oktober 2017, 12:18:20 »

Direkt unter den Augen vom CD-Stammtisch konnte jahrelang folg. Projekt verwirklicht und durch geführt werden:
http://www.gaardeninfo.de/abfragproj1.php!
Skandal!

In Kiel gibt es noch Ausbeutung! Und das unter den Augen des CD Stammtischs!


Jetzt muß chefduzen aber geschlossen zurücktreten!
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Onkel Tom


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« Antworten #64 am: 20. Oktober 2017, 17:03:03 »

...
Ich denke du kannst es deutlich besser abschätzen, aber es gibt anscheinend keine offizielle/ öffentliche Liste von sämtlichen AGH in HH?  Und so wie ich es bisher wahr genommen habe, wird auch von DieLinke nur fabulös von " rechtswidrigen AGH" gesprochen?  Vllt. werden entsprechende Anfragen auch einfach nicht geantwortet? Was mich bei allerdings bei Fegebank und Scholz auch nicht mehr überraschen würde. #Mir fehlen- zugegeben! - freilich dafür erweiterte Info´s#
...

Früher war es noch einfacher Geheimnisse und Gekuschel zwischen Profiteuen
von EEJ zu lüften. Einige EEJ-Klitschen verloren von der BA die Zulassung, weil
sie als uneffizient ins Auge des BA-Leistungsservice geraten sind.

Einige wenige (mir sind bislang 3 in HH bekannt), wurden durch konspirative
Recherchen durch Nachweiß von EEJ-Missbrauch hops gegangen.

Ein weiterer Punkt ist, das es kaum noch Betroffene Erwerbslose gibt, sich den
Stiefel "Dedecktiv" zutrauen und aus Gründen, wie die Gefahr des auffliegen oder
Repression vom JC befürchten. Schlimmer noch die erwerbslosen, die aus
der Hoffnung persönlicher Vorteile beim "Feind" petzen gehen.

Bie Prüfstelle in der BA-Nürnberg sind immer noch heiß darauf, über nachweißlichen
Missbrauch in der EEJ-Branche zu erfahren, doch den Kanal haben sie sich
wohl selbst aus diversen Gründen verschlossen.

Anbei wird leider leicht und zu schnell vergessen, das es auch "verdekt und annonym"
geschehen kann. Das ganze in Struktur eines Innenkonzept (derjenige, der sich als
Informannt in der Höhle des Löwen bewegt) und Außenkonzept (die außenstehenden,
die dann gegen die EEJ-Klitsche agieren) z.B. Jornalisten etc.

Naja, echt spannend, der "1 Euro Krimi"  und Listen etc. an die Sonne zu bekommen,
kann mann heute als "Spionage" vorwerfen, da immer mehr daran getan wird, sowas
nicht nach außen gelangen zu lassen.

Sowas ist mir nach 2009 einfach zu anstrengend geworden. Mensch steht dann
letztendlich alleine da und ist nur von Symphatisannten umgeben, die zum
Fortschritt selbst nicht aktiv werden oder damit kommen "Boah, was ein Skandal
und das muss sofort in die Öffentlichkeit" ohne Rücksicht darauf nehmen, das
"Ermittlungen" noch nicht abgeschlossen und oder Informannt sich noch in der
Höhle des Löwen befindet.

Im letzten Jahrzehnt hat es mir echt Laune gemacht, aber heute ?

Mensch hat sich an alles gewöhnt, mag es noch so schmutzig sein und Mitstreiter,
die rein aus moralischen Gründen agieren, werden meiner Vermutung nach leider
immer weniger, was Anti-H4 angeht.

Mehr wie versuchen kann mann es nicht und wer nicht will hat schon und lässt sich
das nächste mal genau so verarschen oder sogar noch mehr.. Hauptsache blos
nicht auffallen oder verdächtigt zu werden.

 Roll Eyes
« Letzte Änderung: 20. Oktober 2017, 17:19:28 von Onkel Tom » Gespeichert
shitux


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« Antworten #65 am: 24. Oktober 2017, 18:37:58 »

Onkel Tom:
Zitat
Naja, echt spannend, der "1 Euro Krimi"  und Listen etc. an die Sonne zu bekommen,
kann mann heute als "Spionage" vorwerfen, da immer mehr daran getan wird, sowas
nicht nach außen gelangen zu lassen.
Einer der größten Mysterien überhaupt- meiner Meinung nach. 
Denn die " Zertifizierung" der " Bildungsträger" muss, unter den die EEJ-Anbieter ja fallen, theoretisch so viel Prüfstellen durchlaufen, dass eigentlich genug Anlaufstellen für hilfreiche Info´s vorhanden sein müssten.

Aber was soll´s. Die Null-Euro-Jobs- die Scheele in HH installiert haben will oder wollte-  sind ja auch irgendwie nebulös aus dem Radar verschwunden ...


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Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher
Onkel Tom


Beiträge: 3308



« Antworten #66 am: 25. Oktober 2017, 11:51:20 »

Im Bezug EEJ ist HH besonders kreativ. Anbei wurde schon der "Tagelöhner-EEJ" für
"besonders schwierige Fälle" erfunden.

Obdachlose dürfen dann füh morgens beim Träger antanzen dann 6h Grünanlagen vom
Müll befreien etc. und zum Feierabend gibt es 5 Euronen.

Scheele ist mir, was seiner Selbstherrlichkeit im Bezug EEJ angeht, bestens bekannt.
Ihm schmeckte der Kaffee besonders schlecht, wo klar war, das seine Datenbank
"Mistral" bem Träger Hamburger Arbeit (HAB) illegal war.
(Dies wurde in der Vorinstanz meines Datenschutzprozess vom LG-HH als "bedenklich"
klassifiziert. 1 Jahr später endlich platt hihi..)

Wie der Knochen zur BA gewechselt ist, dachte ich nur noch Oh Schock ! Jetzt geht es
des Erwerbslosen Arbeitskraft richtig an den Kragen.

Sein Handwerk sollte "unverzüglich" gestoppt werden  Wink

Die erste Prüfung zur Zulassung eines Maßnahmenträger ist streng aber Folgeprüfungen
nur auf Papier und meines Erachten schlampig, solange nicht genug Beschwerden eintrudeln..

« Letzte Änderung: 25. Oktober 2017, 12:09:40 von Onkel Tom » Gespeichert
shitux


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« Antworten #67 am: 26. Oktober 2017, 08:48:38 »

Onkel Tom:
Zitat
Im Bezug EEJ ist HH besonders kreativ. Anbei wurde schon der "Tagelöhner-EEJ" für
"besonders schwierige Fälle" erfunden.

Obdachlose dürfen dann füh morgens beim Träger antanzen dann 6h Grünanlagen vom
Müll befreien etc. und zum Feierabend gibt es 5 Euronen.
Boah- noch nie von gehört. Sensationell ...
Aber klaro- " gute" deutsche Tradition in Sachen Erwerbslose. Da gab es in unserer Geschichte ja noch nie irgendwelche Hemmungen .... kotz *würgh* AAAAAh
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Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher
CubanNecktie


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« Antworten #68 am: 01. November 2017, 21:05:44 »

So ein perverses Ausnutzen ist das  kotz *würgh* AAAAAh - Quelle für diese 5€ täglich?!

Berlins Bürgermeister möchte Hartz IV & 1-Euro in "solidarisches Grundeinkommen" ummünzen. Also die gleiche Scheixxe vergolden und als neuen Wurf verkaufen?!?! Dazu bekommt er Zuspruch auch von Gysi und dem DGB  kotz *würgh* AAAAAh - aber Workfare bleibt Workfare egal wie man es nennt ... ob Reichsarbeitsdienst, 1€-Job oder solidarisches Grundeinkommen.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1068529.grundeinkommen-berlins-buergermeister-schlaegt-solidarisches-grundeinkommen-vor.html

Zitat
Berlin. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Einführung eines »solidarisches Grundeinkommens« vorgeschlagen. Dafür sollten Tätigkeiten wie Sperrmüllbeseitigung, das Säubern von Parks, das Bepflanzen von Grünstreifen, Begleit- und Einkaufsdienste für Behinderte oder auch Babysitting für Alleinerziehende übernommen werden, nannte er als Beispiele in einem Beitrag für den »Tagesspiegel«. Aus »verwaltenden Arbeitsagenturen« sollten endlich »Arbeit-für-alle-Agenturen« werden. Von einem bedingungslosen Grundeinkommen hält der Regierungschef nichts.

Im Elo-Forum macht dieses Thema grad eine Runde - siehe auch hier https://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/188596-berlins-buergermeister-mueller-spd-schlaegt-solidarisches-grundeinkommen-gegen-gemeinnuetzige-arbeit.html
« Letzte Änderung: 01. November 2017, 21:08:13 von CubanNecktie » Gespeichert

Vorstellungsgespräch bei einer Leihbude?
ZAF Fragebogen
Passwort: chefduzen.de

... und nun die durchgeschröderte Masse noch stärker unterdücken und nochmals ordentlich durchmerkeln, bis es ordentlich braun wird.
Tiefrot
Rote Socke


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« Antworten #69 am: 03. November 2017, 22:09:47 »

Vernichtung regulärer Arbeit und Lohndumping, mehr ist das nicht.  angry

Außerdem.... der Faktor menschlicher Arbeit wird immer weniger gebraucht, siehe Automatisierung.
Da glaubt der doch nicht im Ernst, seine Idee wäre tragfähig ?
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Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Kein Preis, keine Leistung.
götzb


Beiträge: 122



« Antworten #70 am: 03. November 2017, 22:22:16 »

Die CDU ist gegen MaMüs Vorschlag.

Die SPD Berlin sagt zum Vorschlag nach Rückfrage...

Zitat
Das von Michael Müller vorgeschlagene solidarische Grundeinkommen ist eine Art zweiter Arbeitsmarkt, bei dem die Beschäftigten fair entlohnt werden sollen. Ist also schon etwas anders als die Bürgerarbeit, die Sie vermutlich mit "Zwangsarbeitsdienst" meinen.
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Sabotage als legitimes Mittel gegen Zwangsarbeit und Niedriglohn.
Rudolf Rocker
Waldkauz


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« Antworten #71 am: 04. November 2017, 08:58:35 »

Die Frage ist, was die unter "fair entlohnt" verstehen?
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Kuddel


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« Antworten #72 am: 04. November 2017, 11:13:16 »

Ja, es geht wie üblich um die kollektive Absenkung sozialer Bedingungen, garniert mit wohlklingenden Begriffen. "Solidarisch" ist das zumindest nicht.

Und danke Rudi, für die Infragestellung des Begriffes "fair".
Hinter dieser nie wirklich zu definierenden Vokabel versteckt sich auch der DGB gern, wenn er z.B. die Leiharbeit fair gestalten will.
Bei dem Begriff läuten bei mir alle Alarmglocken.
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Rudolf Rocker
Waldkauz


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« Antworten #73 am: 04. November 2017, 11:28:51 »

Das sind echt fiese Tricksereien!
Selbst wenn ein Erwerbsloser im Park für´s Laubharken den Mindestlohn bekommen würde. Dafür fällt eine Stelle im Grünflächenamt weg, die mit Sicherheits besser bezahlt wurde!
Es ist ein weiterer Angriff auf reguläre Arbeitsplätze und ein weiteres Lohndumping.
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BGS
Polarlicht


Beiträge: 2706



« Antworten #74 am: 04. November 2017, 16:01:46 »

Die Frage ist, was die unter "fair entlohnt" verstehen?

Fürn Appel und 'n Ei malochen.Zu Gunsten der "Massnahmeträger".

MfG

BGS
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"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

http://www.chefduzen.de/index.php?topic=21713.msg298043#new
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)
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