BSG-Urteil: Glück im Spiel= Pech beim JC

Begonnen von shitux, 20:57:16 Mi. 15.Juni 2016

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shitux

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-duerfen-kein-glueck-haben.php
Zitat
Gewinne von Geldspielautomaten und anderen Glücksspielen bringen Hartz-IV-Empfängern kein Glück. Denn sie werden ihnen komplett als Einkommen angerechnet, urteilte am Mittwoch, 15. Juni 2016, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 4 AS 41/15 R). Danach kann lediglich der Einsatz für das konkret gewinnbringende Spiel abgesetzt werden.
Das ist ja eigentlich nix Neues. Bzw. alte Hasen kennen diesen Tenor ( vermutlich).

Aber so ein blödes Verhalten wie folgend:
ZitatIm Streitfall hatte das Jobcenter auf Kontoauszügen des Arbeitslosen mehrere Bareinzahlungen entdeckt. Auf Nachfrage gab er an, es handele sich um Gewinne von Geldspielautomaten.
kommt eben bei raus wenn man sich schämt sich über Hartz IV zu informieren, fragen oder zu zugeben. Dann wäre der betroffenen Person bestimmt vorher mitgeteilt worden, dass das nur in die Hose gehen kann.

Und jetzt
Zitat
Im konkreten Fall soll nun daher das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen klären, ob der Arbeitslose angesichts seiner beträchtlichen Spielgewinne überhaupt noch Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen hatte
muss die Person sich für jede ach so getätigte Bareinzahlung rechtfertigen und nachweisen- völlig unabhängig ob Gewinn oder evtl. Vermögensumwandlung, rückzahlung von verliehenem Geld oder weiß der Kuckuck.
Und die werden da buddeln- da bin ich mir ganz sicher

man, man, man ......
Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

Onkel Tom

Na toll..

Der muss ja ein glück gehabt haben, das er ständig Einzahlungen auf sein Konto
tätigen konnte. Als Spieler ist dies ne prima Ausrede, die jedoch niemand wirklich
glaubt.

Watn Depp, der zudem dafür Sorge trägt, das das kleine Glück am Geldspielautomat
bestens in eine Lokalrunde gehen kann..

::)
Lass Dich nicht verhartzen !

shitux

Hehe, hab da ne spontane Überlegung in meiner Rübe:
Warum hat die Person nicht angegeben, dass dies Asche ist vom Verfassungsschutz für Spitzeltätigkeiten? Ich denke da an so einige Spitzel die mit Sicherheit doppelt kassiert haben- aber niemals Interesse besteht jmd an in Sachen Sozialbetrug an zu klagen wenn gleichzeitig der Verfassungschutz involviert ist ...
Der Verfassungsschutz streitet eh alles ab- und ob sich so einE SchreibtischtäterIN traut näher nach zu haken? Man weiß es nicht so genau ...

Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

schwarzrot

Zitat von: shitux am 20:57:16 Mi. 15.Juni 2016
Das ist ja eigentlich nix Neues. Bzw. alte Hasen kennen diesen Tenor ( vermutlich).

kommt eben bei raus wenn man sich schämt sich über Hartz IV zu informieren, fragen oder zu zugeben. Dann wäre der betroffenen Person bestimmt vorher mitgeteilt worden, dass das nur in die Hose gehen kann.

Joh, vollkommen richtig: Als ALGII-patient sollte man möglichst die finger von dingen über das konto lassen (ausser die dinge, die für die 'offiziell' darüber gehen müssen, wie miete, etc.). Alles was auf dem kto. auftaucht, kann und wird mit hoher wahrscheinlichkeit, blöde nachfragen nachsichziehen.

Schlimm finde ich auch, wenn ich im supermarkt beobachten muss, dass viele mittlerweile sich angewöhnt haben, mit karte zu zahlen!
Lasst als H4-betroffene(r) die finger davon und zahlt mit bargeld!
Als HartzIV-gearschter ist bargeld freiheit!
Nur bargeld hinterlässt keine verräterischen spuren und keine ellenlangen datenschwänze, sei es bei supermärkten, über die banken, bis zum jokecenter:
Es steht die uhrzeit drin, es steht drin wie viel, wo gebucht wurde.
Wenn man mal in einer anderen stadt ist, zu blöd ist und mit karte bezahlt, danach dann noch turnusmässig ungeschwärzte kto.auszüge abliefert und schwupp, hat man noch ne unerlaubte ortsabwesenheit am arsch.

Mit karte bezahlen macht man sich nackig vor allen datensammlern, finger weg von!
"In der bürgerlichen Gesellschaft kriegen manche Gruppen dick in die Fresse. Damit aber nicht genug, man wirft ihnen auch noch vor, dass ihr Gesicht hässlich sei." aus: Mizu no Oto

Wieder aktuell: Bertolt Brecht

Rudolf Rocker

Dazu sei noch ergänzt: Lasst auch die Finger von "Deutschlandcard" und anderen Rabattsystemen. Auch dabei geht es nur um Datengewinn!

Onkel Tom

Jo, kurz zusammen gefasst, in HH sind die JC-Affen schnell dabei, Möglichkeiten
durch Gerichtsentscheidungen gegen den Erwerbslosen aus zu nutzen..

Gibt es ein PayPal - Kontoauszug ? Sowas wird z.B. vom JC verlangt..

Dann diese Plastikknete.. Ne Bekannte bezahlte ca. 130 Euro im Monat an
Lebensmittel per Plastikgeld.
Schön, "Dann geben sie ja viel weniger aus.. Und gehen davon aus, das
sie auch mit weniger auskommen oder verheimlichte Nebeneinkommen haben"

Ach, die Sparparanoia und generalverdächtigung der SB`s kann einem echt
zur Weißglut bringen und der Erwerbslose, der dieses BSG-Urteil provoziert
hat, gehört in den CD-Kerker..

Sowas beknacktes aber auch !!   kotz
Lass Dich nicht verhartzen !

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