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Autor Thema: SG Cottbus: Anspruch auf zuschussweise Übernahme eines Computers für Schüler  (Gelesen 821 mal)
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dagobert


Beiträge: 4314


« am: 23. Januar 2017, 18:50:55 »

Zitat
1. SG Cottbus: Anspruch auf zuschussweise Übernahme eines Computers für Schüler

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1.      Als erstes möchte ich über ein m.A. nach absolut wichtiges Urteil des SG Cottbus hinweisen, nach dem die Kosten für einen einmalig anzuschaffende internetfähige PC im Wert von 350 EUR im Rahmen der Bedarfe nach § 21 Abs. 6 SGB II auf Zuschussbasis zu übernehmen sind.
Das SG Cottbus (v. 13.10.2016 – S 42 AS 1914/13) begründet das wie folgt:
Schulbildung ist ein andauernder langer Zeitraum, der PC deswegen eine längerfristige Bedarfslage und daher „ohne Zweifel“ ein laufender Bedarf. Der Preis ist unabweisbar und das BVerfG hat darauf hingewiesen, dass zusätzliche existenznotwendige Bedarfe neben dem Regelbedarf zu erbringen sind.

In der Folge hat das SG das JC zur Übernahme verurteilt.

Das Urteil ist systematisch  und inhaltlich richtig. Ich möchte daher alle NewsletterleserInnen und – nutzerInnen auffordern, diesen Impuls aufzugreifen, und die Betroffenen, wenn solche Bedarfe vorliegen, zu unterstützen. Ein PC bei Schülern muss einfach sein! Aber auch Nichtschüler benötigen den zur gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in den Arbeitsmarkt genauso.

Hier geht es nun zu dem Urteil des SG Cottbus: http://www.harald-thome.de/media/files/SG-Cottbus-13.10.2016-S-42-AS-1914-13.pdf

Dazu noch einen Kampagnenvorschlag zu Schulbefähigungskosten und dem Anspruch weiterer Schul- und Bildungsbedarfe: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/2015/

Quelle:Thome-Newsletter vom 23.01.17
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dagobert


Beiträge: 4314


« Antworten #1 am: 24. Januar 2017, 19:02:51 »

Passender Kommentar dazu:
http://www.taz.de/Kommentar-Hartz-IV-Empfaenger/!5373324/
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Tiefrot
Rote Socke


Beiträge: 3247



« Antworten #2 am: 24. Januar 2017, 22:56:24 »

[Ironie:] Komisch, vor etwa 50 Jahren hieß es zum Thema Rundfunkempfang

Zitat
Holen sie sich notfalls beim nächsten Bastler Rat.

Bei Computerkram kann Mensch eigentlich heute auch so verfahren. [/Ironie]

Heute kommt man ohne Rechenknecht nicht hin, also sollte auch ALG II Beziehern
dieser Weg ncht verbaut werden ! Darf nicht verbaut werden !
« Letzte Änderung: 24. Januar 2017, 23:03:31 von Tiefrot » Gespeichert

Denke dran: Arbeiten gehen ist ein Deal !
Kein Preis, keine Leistung.
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