Neues aus der Türkei...

Begonnen von Just B U, 14:36:47 Mi. 25.Januar 2017

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Rappelkistenrebell

BERLIN
Protest gegen die Verhaftung von Saleh Muslim
500 Menschen beteiligten sich am gestrigen Sonntag, dem 25. Februar 2018, an einer Demonstration in Berlin vor der tschechischen Botschaft. Sie protestierten gegen den faschistischen Angriffskrieg der Türkei in Efrîn und gegen die willkürliche Verhaftung von Saleh Muslim in Prag.

Korrespondenz
Montag,  26.02.2018,  15:00 Uhr


Solidarität ist unsere Stärke (rf-foto)

Saleh Muslim ist der Verantwortliche für Außenbeziehungen der ,,Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft" (TEV-DEM). Jetzt will die Türkei einen Auslieferungsantrag stellen, was nicht nur völkerrechtswidrig, sondern auch eine Provokation der weltweit wachsenden Solidaritätsbewegung mit Efrîn ist.

Treffpunkt für die Demonstration war das Brandenburger Tor. Unübersehbar ein Meer von Fahnen der YPG/YPJ. Neben dem Erdogan-Regime wurde besonders die Bundesregierung wegen der Kriegsbeteiligung Deutschlands angegriffen. Ständig wurden kämpferische Parolen auf deutsch und kurdisch gerufen ,,Erdogan Terrorist", ,,Deutsche Panzer und alle Besatzer raus aus Kurdistan".



Die Demonstration ging auch zur Tschechischen Botschaft, wo für die sofortige Freilassung von Saleh Muslim demonstriert wurde. Aktivisten und Aktivistinnen der Hilfsorganisation ,,Solidarität International" und der MLPD sammelten Spenden für ,,Medizin für Efrîn", wozu auch von der Demoleitung aufgerufen wurde.

Außerdem luden wir zu einem Solidaritätskonzert für ,,Medizin für Efrîn" am 15.3. in dem stadtbekannten SO36 ein. Es wird gemeinsam vom Internationalistischen Bündnis, Solidarität International, dem Verband kurdischer Ärzte in Deutschland und  dem Solidaritätskomitee Kobanê organisiert.

Weltweiter Aktionstag für Efrîn
Verteilt wurde auch ein aktueller Rote Fahne-Artikel mit dem Aufruf der ICOR zum weltweiten Efrîn-Aktionstag am 21. März. Den Aufruf der revolutionären Weltorganisation ICOR kann man auf ihrer Homepage lesen. Auch der ILPS, der Internationale Kampfbund der Völker unterstützt diesen weltweiten Aktionstag.

Quelle

https://www.rf-news.de/2018/kw09/protest-gegen-die-verhaftung-von-saleh-muslim

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counselor

ZitatSalih Muslim: Türkei kritisiert Freilassung von Kurdenpolitiker

Der Ex-Chef der Kurdenpartei PYD wurde zwischenzeitlich in Prag verhaftet, die Türkei forderte seine Auslieferung. Doch die tschechischen Behörden entließen ihn wieder.

Quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-02/salih-muslim-kurden-politiker-interpol-fahndung-tuerkei
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Rappelkistenrebell

Saleh Muslim frei!
Der am Samstag in der tschechischen Hauptstadt Prag auf der Grundlage eines Interpol-Haftbefehls festgenommene Sprecher des Diplomatie-Komitees von TEV-DEM, Saleh Muslim, wurde nach der richterlichen Anhörung heute freigelassen.

weiter im Text

https://www.rf-news.de/2018/kw09/salih-muslim-frei
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Rappelkistenrebell

BERLIN
Kämpferische Großdemonstration gegen Erdogans Angriffskrieg auf Efrîn
Zehntausende Menschen trugen heute in Berlin ihren Protest gegen die völkerrechtswidrige Invasion des Rojava-Kantons Efrîn durch das faschistische Erdogan-Regime auf die Straße.



Kämpferische Großdemonstration gegen Erdogans Invasion in Rojava (rf-foto)

Im Rahmen des "Bündnisses für Demokratie und Frieden in Afrin" hatten zahlreiche Einzelpersonen und über 80 Organisationen zu der Demonstration aufgerufen. Aus allen Teilen Deutschlands fuhren Busse. Zu den Unterstützerinnen gehört Esther Bejarano (Auschwitz-Überlebende, Friedensaktivistin). Die MLPD unterstützt den Demo-Aufruf und nimmt mit Delegationen, Transparenten, Rednern und der Werbung für den internationalen Solidaritätstag am Newroztag, dem 21. März, an der Berliner Demonstration teil.

Solidaritätsdemonstrationen fanden heute auch in Kopenhagen und Stockholm statt. Die Demonstranten protestierten gegen die Kriegsverbrechen des türkischen Regimes. In Redebeiträgen wurde darauf hingewiesen, dass der türkische Staat die friedlichste Region Syriens angreife, weil in Efrîn Demokratie und Gleichberechtigung herrschten.

Direkt aus Berlin berichtet ein Korrespondent an Rote Fahne News: "Es sind sehr viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer, ganz genaue Zahlen kenne ich noch nicht, aber man kann mit Fug und Recht von Zehntausenden sprechen. Dabei war der Zeitraum, in dem für die Demo mobilisiert wurde, ja nicht sehr lang. Man merkt, wie sehr dieser Angriff des faschistischen türkischen Regimes gegen Rojava viele Menschen aufwühlt und empört. Wo gerade dort ein so hoffnungsvoller Kampf der Massen für Freiheit und Demokratie stattfindet.

Die Demonstration setzt sich für das sofortige Ende des Angriffskriegs auf Efrin ein. Sie ist bunt und lebendig, es herrscht eine sehr kämpferische Stimmung; außerdem ist heute in Berlin Superwetter. Viele Menschen, vor allem Kurden, tragen Fahnen der YPG und YPJ. In der Nähe des Innenministeriums wurde ein riesiges Transparent mit dem Bild von Abdullah Öcalan herabgelassen. Die Polizei - es seien 1800 im Einsatz - hat ein paar wenige von den Fahnen kassiert, ist aber insgesamt nicht aggressiv gegen Demonstranten vorgegangen.

Wir laufen in einem kämpferischen internationalen Block, viele kurdische, afghanische und palästinensische Freunde. Die ICOR-Parteien MLKP und MLPD sind vertreten, das Internationalistische Bündnis und viele andere. Die Parolen und Plakate für den kurdischen und für den palästinensischen Freiheitskampf werden sehr stark aufgegriffen, ständig rufen Sprechchöre nicht nur Freiheit für Kurdistan, sondern setzen sich auch für den palästinensischen Freiheitskampf ein. Auch ein afghanischer Freund hat gesprochen, über sein Land berichtet und sich entschieden gegen Abschiebungen positioniert.

Eine zentrale Rolle spielt die Abrechnung mit der deutschen Bundesregierung bzw. die Forderung, dass sie sofort die Waffenlieferungen an die Türkei und die ganze beschämende Zusammenarbeit mit Erdogan stoppt.

Die angesprochenen Demo-Teilnehmer reagieren positiv auf den Aufruf der ICOR und der MLPD als ICOR-Mitglied, am 21. März einen internationalen Aktionstag für Efrîn durchzuführen."

Die MLPD verbreitete den Aufruf der ICOR und die Presseerklärung der MLPD, in der die Vorsitzende der MLPD, Gabi Fechtner, erklärt: ,,In Deutschland wird die ICOR-Organisation MLPD gemeinsam mit vielen kurdischen Freundinnen und Freunden und anderen Bündnispartnern vielfältige Aktivitäten organisieren. Im Mittelpunkt werden dezentrale Aktionen mit Kundgebungen, Demonstrationen, Info-Aktionen, Feiern usw. stehen. Wir gehen davon aus, dass so etwa in 50 Städten in Deutschland Aktivitäten auf die Beine gestellt werden. Natürlich werden wir uns auch an den zentralen Aktivitäten in Hannover beteiligen. Wir richten uns besonders gegen die Kriegsbeteiligung der Bundesregierung und die Kriminalisierung der Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf."

Quelle

https://www.rf-news.de/2018/kw09/kaempferische-grossdemonstration-gegen-erdogans-angriffskrieg-auf-efrin
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Onkel Tom

Zitat
...
Viele Menschen, vor allem Kurden, tragen Fahnen der YPG und YPJ. In der Nähe des Innenministeriums wurde ein riesiges Transparent mit dem Bild von Abdullah Öcalan herabgelassen. Die Polizei - es seien 1800 im Einsatz - hat ein paar wenige von den Fahnen kassiert, ist aber insgesamt nicht aggressiv gegen Demonstranten vorgegangen.
...

Gibt es Fotos dazu, was in der Nähe des Innenministeriums abging ?
Schön, das die Bullen nicht gleich abgedreht sind.
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Rappelkistenrebell

Gefahr eines Genozids
Türkische Truppen und islamistische Milizen stehen kurz vor der nordsyrischen Stadt Afrin. Antikriegsproteste in ganz Europa
Von Peter Schaber



Das Schweigen brechen: Demonstrantin im französischen Toulouse (10. März 2018)
Foto: picture alliance / NurPhoto

Die türkische Besatzungsarmee, die seit dem 20. Januar versucht, den nordsyrischen Kanton Afrin einzunehmen, steht unmittelbar vor der gleichnamigen Provinzhauptstadt. Am Wochenende war es in der näheren Umgebung der Stadt zu schweren Gefechten gekommen, alleine 450 Kämpfer der türkischen Streitmacht und deren islamistischer Verbündeter seien dabei nach Angaben der kurdischen Nachrichtenagentur ­Anha im Verlauf von zwei Tagen getötet worden. Dennoch steht Afrin kurz vor einer humanitären Katastrophe.

Angesichts der drohenden Massaker wandte sich am Wochenende auch der größte Dachverband kurdischer Institutionen, die Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK), an die Weltöffentlichkeit. Die türkischen Regierungsparteien AKP und MHP »führen eine Invasion durch, deren Motivation die Durchführung eines Genozids ist«. Die Staaten, die »Waffen an die Türkei liefern, sind Komplizen in diesem Verbrechen«. Die erwähnten Staaten – allen voran die USA und die Bundesrepublik – zeigen indes kaum Interesse an den Geschehnissen in Afrin. Trotz vorliegender Beweise für die Ermordung von Zivilisten und den Einsatz deutscher Waffen im Zuge der Militäroffensive schweigt Berlin sich aus.

Die Administration der lokalen Selbstverwaltung in Afrin forderte, Druck auf die Türkei auszuüben, um den Vormarsch auf die immer noch von Hunderttausenden Zivilisten bewohnte Stadt zu stoppen. »Seit 51 Tagen führt der faschistische türkische Staat Luft- und Bodenangriffe gegen die Zivilbevölkerung Afrins durch«, erklärte Osman Sex Isa, Kovorsitzender des Exekutivrats von Afrin, am Sonntag während einer Pressekundgebung in der belagerten Stadt. »Hunderte Zivilisten, darunter Kinder und Frauen, wurden so massakriert.« Man mahne die Vereinten Nationen und den UN-Sicherheitsrat dazu, die Attacken des Erdogan-Regimes zu stoppen.

In der Bundesrepublik nimmt indessen der Druck auf Antimilitaristen und Kriegsgegner zu. Die Bundesregierung und Anhänger der türkischen Regierung scheuen keine Mühen, um Gegner des Einmarsches mundtot zu machen. Erstere intensiviert die Kriminalisierung kurdischer Institutionen und Veranstaltungen. Letztere sekundieren durch die Bedrohung von Menschen, die sich gegen den Angriff auf Afrin wenden. Nach einem Tweet in Solidarität mit den Verteidigern des nordsyrischen Kantons erhielt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Morddrohungen.

Gegen den Angriffskrieg mit deutscher Beihilfe wandten sich am Wochenende Zehntausende Menschen in Dutzenden Städten der BRD. Das »Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland« (Nav-Dem) und linke Gruppen riefen zu »Eildemonstrationen« ob der drohenden Massaker in Afrin auf. In Stuttgart, Berlin, Hannover, Köln, Erfurt und zahlreichen weiteren Städten folgten jeweils hunderte Menschen dem Appell. Am Samstag in Hamburg sowie am Sonntag am Düsseldorfer Flughafen kam es dabei zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden, der Polizei und türkischen Nationalisten. Die Massenproteste sind nicht auf Deutschland begrenzt: In der Schweiz und Italien gab es Kundgebungen, in Manchester blockierten Kriegsgegner die Gleise des Hauptbahnhofes, vor dem türkischen Konsulat im griechischen Thessaloniki lieferten sich Demonstranten Straßenschlachten mit der Polizei.

Quelle

https://www.jungewelt.de/artikel/328793.gefahr-eines-genozids.html
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Onkel Tom

Ah, ok.. Also kein Foto vom Ausrollen des Riesentranspi in Berlin.
Soll ich nun auch an Schnewittchien und die 7 Zwerge glauben ?

::)
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counselor

ZitatSolidarität - Türkisches Militär bereitet Überfall auf die Stadt Efrîn vor

Am 20. Januar überfiel das türkische Militär den Kanton Efrîn in der Demokratischen Föderation Nordsyrien (Rojava).

Da die imperialistischen Mächte USA, Russland, Iran usw. in der jetzigen Phase des Krieges Syrien unter sich aufteilen wollen, haben sie auf verschiedene Art und Weise der Türkei die völkerrechtswidrige Aggression ermöglicht. Die deutsche Regierung lieferte die bei dem Angriff eingesetzten Leopard-2-Panzer und leistet logistische Hilfe, unter anderem mit Phantom-Aufklärungsflugzeugen der Luftwaffe.

Die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) und die an ihnen beteiligten kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ leisten seit 51 Tagen heldenhaften Widerstand gegen die militärtechnisch überlegene türkische Armee. Bewaffnete Einheiten der SDF aus anderen Teilen Syriens eilen ihnen zur Hilfe. Zehntausende protestieren in ganz Rojava und Efrîn selbst auf den Straßen und stellen sich der völkerrechtswidrigen Aggression entgegen. Weltweit protestieren in den letzten Tagen Hunderttausende, darunter auch in neun Städten Südkurdistans (Nordirak).

Türkisches Militär setzt berüchtigte Spezialtruppen ein

Das türkische Militär steht mittlerweile unmittelbar vor Efrîn und setzt laut dem Nachrichtendienst Al-Monitor auch Spezialtruppen ein, um "Häuser zu durchsuchen". Diese Einheiten sind durch brutalstes Vorgehen bekannt. Sie haben vor zwei Jahren die historische Altstadt von Diyarbakir in Schutt und Asche gelegt, ebenso fast die ganze Stadt Nusaybin. Sie waren für die ,,Umsiedlung" - also Vertreibung - von 300.000 bis 400.000 Menschen verantwortlich. Jetzt droht einer halben Million Menschen in Efrîn der Massenmord.

Kein Wort des Protests aus Berlin

Alles kein Grund für die deutsche Regierung, in irgendeiner Weise zu protestieren. Während über Assads Bombenterror in Ost-Ghouta bei Damaskus Krokodilstränen vergossen werden, kein Wort der Kritik zur Aggression der Türkei. Im Gegenteil!

Staatliche Behördern gehen immer repressiver gegen die seit Wochen anhaltenden Proteste und Solidaritätsaktionen mit Efrîn vor: Verbot von Fahnen, Demonstrationen, sogar der diesjährigen bundesweiten Newrozfeier, Razzien gegen kurdische Einrichtungen, Durchsuchung der Geschäftsräume des Mesopotamien-Verlags in Neuss. Das alles direkt nach dem Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu in Berlin.

Wenn die Bundesregierung in ihren Stellungnahmen zum Vorgehen der Türkei den Charakter als Angriffskrieg ausblendet, jetzt aber Meldungen lanciert, kurdische Organisationen würden "Anschläge" in Deutschland vorbereiten und bei Demonstrationen würden Kurden die Polizei "angreifen", stellt das die Realität vollständig auf den Kopf.

Auf zum Aktionstag "Efrîn wird leben"

Die Entwicklung in Efrîn zeigt: Jede Hoffnung auf eine imperialistische Regierung ist zum Scheitern verurteilt. Wie bei der Verteidigung von Kobanê kommt es entscheidend darauf an, den gemeinsamen Kampf der kurdischen Bewegung mit der weltweiten Arbeiter- und revolutionären Bewegung höherzuentwickeln und eine breite Front des antifaschistischen sowie antiimperialistischen Kampfs zu schaffen.

Dafür steht insbesondere der Solidaritätspakt der revolutionären Weltorganisation ICOR mit dem kurdischen Freiheitskampf. Die ICOR ruft gemeinsam mit dem IPLS (Internationaler Bund des Kampfes der Völker) dazu auf, am 21. März, dem Tag des Newroz-Festes, einen weltweiten Aktionstag ,,Efrîn wird leben!" durchzuführen. Die MLPD beteiligt sich aktiv an der Organisierung dezentraler Kundgebungen, Demonstrationen und Feste.

Thema bei den Montagsdemonstrationen

Und die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo erklärt: "Wir werden bundesweit bei den heutigen Montagsdemonstrationen den Protest gegen die völkerrechtswidrigen Angriffe des faschistischen türkischen Regimes und die Solidarität mit dem Widerstand in Efrîn zum Thema machen."

Türkei raus aus Rojava! Alle Imperialisten raus aus Syrien!
Der Kampf um Demokratie und Freiheit in Efrîn ist auch unser Kampf!
Schluss mit Waffenlieferungen und militärischer Unterstützung der Türkei!
Es lebe der proletarische Internationalismus!
Für Frieden, Freiheit, Sozialismus!

Quelle: https://www.rf-news.de/2018/kw11/stoppt-den-faschistischen-angriffskrieg-auf-rojava
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Rappelkistenrebell

Aus: Ausgabe vom 13.03.2018, Seite 4   / Inland

Kurdische Verbände kriminalisiert
Polizei untersagt das Zeigen von Bildern ermordeter Politikerin. Bücher konfisziert
Von Nick Brauns



Frauenprotest in Istanbul am 16. Januar 2013 anlässlich der Überführung der Leichname der in Paris ermordeten kurdischen Politikerinnen, unter ihnen Sakine Cansiz
Foto: SEDAT SUNA/EPA/dpa

Im Januar 2013 wurden die Mitbegründerin der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Sakine Cansiz und ihre Genossinnen Fidan Dogan und Leyla Saylemez von einem türkischen Geheimagenten in Paris ermordet. Das Verbrechen blieb bis heute ungesühnt, der Mörder Ömer G. verstarb in Untersuchungshaft kurz vor Prozessbeginn an einer Krankheit. Nun hat die Polizeidirektion Hannover es untersagt, Fahnen mit Bildern der drei Politikerinnen auf Demonstrationen zu zeigen. Zwar seien die lilafarbenen Fahnen mit den »PKK-Märtyrerinnen« im aktuellen Kennzeichenverbot des Bundesinnenministeriums vom 29. Januar noch nicht gelistet, heißt es in einem Auflagenbescheid für geplante Demonstrationen, der dieser Redaktion vorliegt. Die Abbildungen hätten jedoch »aufgrund ihrer Symbolhaftigkeit« einen eindeutigen Bezug zur verbotenen PKK. Dadurch würde der Versammlungscharakter der Kundgebung »Gegen die Militäroffensive in Syrien – Überall ist Afrin – Überall ist Widerstand« unzulässig verändert. In dem seit mehr als 50 Tagen von der türkischen Armee angegriffenen kurdisch verwalteten Kanton Afrin in Nordsyrien wird Cansiz von den Frauenverteidigungseinheiten YPJ als Leitfigur betrachtet. Ihr Bild wird oft gemeinsam mit dem Porträt der vor 99 Jahren von rechten Freikorps in Deutschland ermordeten Kommunistin Rosa Luxemburg gezeigt.

Cansiz dreibändige Memoiren »Mein ganzes Leben war ein Kampf« waren Ende letzter Woche bei einer sich über zwei Tage hinziehenden Polizeirazzia im Mezopotamien-Verlag in Neuss zusammen mit zahlreichen weiteren Büchern beschlagnahmt worden (siehe jW vom 9.3.). Durchsucht wurde neben dem seit 18 Jahren bestehenden Verlag auch das auf kurdische Musik spezialisierte Musikhaus »MIR Multimedia«. Die Polizei konfiszierte mehrere Lastwagenladungen mit Literatur und Musik-CDs. Darunter befinden sich neben den Büchern von Cansiz und denen des seit fast 20 Jahren in der Türkei inhaftierten Vordenkers der kurdischen Freiheitsbewegung, Abdullah Öcalan, nicht nur Wörter- und Sprachlehrbücher, Werke bekannter Autoren aus der Türkei wie Mehmet Uzun, Yasar Kemal, Orhan Pamuk, Asli Erdogan und Elif Safak. Selbst Klassiker der Weltliteratur wie Tolstoi, Dostojewski und Victor Hugo sowie Kinderbücher in kurdischer, türkischer und deutscher Sprache gelten offenbar als verdächtig. Bei »MIR Multimedia« wurden das Studioinventar, Tausende CDs sowie ein Archiv mit 500.000 kurdischen Liedern abtransportiert.

Es bestehe der hinreichende Verdacht dass sich die »Vereine« – gemeint sind der Verlag und die Multimediafirma – »gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung« richteten, heißt es im Durchsuchungsbescheid. Dem Verlag wird vorgeworfen, dass er »einschlägige Bücher und Zeitschriften« verlege sowie »sonstiges PKK-Propagandamaterial« vertreibe. MIR Multimedia wiederum biete »PKK-bezogene Musikprodukte« an und beteilige sich an »diversen Feiern und Festivals mit PKK-Bezug«. Die beiden Unternehmen würden »den organisatorischen Zusammenhalt« der verbotenen PKK unterstützen. Der Rechtshilfefonds Azadi (Kurdisch: Freiheit) sieht in den Razzien ein »Abschiedsgeschenk von Bundesinnenminister Thomas de Maizière an das türkische Regime«. So war der Polizeioperation laut Durchsuchungsbeschluss ein Schriftwechsel zwischen dem Bundesinnenministerium, dem Landeskriminalamt und dem CDU-geführten nordrhein-westfälischen Innenministerium vorausgegangen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf ordnete die Maßnahmen nach dem Deutschlandbesuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu Anfang vergangener Woche an. In der Türkei war Mitte Februar bereits der führende kurdische Literatur- und Sachbuchverlag Aram in Diyarbakir von der Polizei gestürmt und leergeräumt worden.

Solidarität mit der Mezopotamien-GmbH zeigte der linke Unrast-Verlag in Münster. Der Vorwurf des Verstoßes gegen den Gedanken der Völkerverständigung sei absurd, heißt es in einer Presseerklärung des Unrast-Kollektivs vom Wochenende. Das »gleichberechtigte friedliche Zusammenleben der Völker« sei eines der »Hauptziele der Idee des Demokratischen Konföderalismus, die von Öcalan seit Mitte der 1990er Jahre« entwickelt worden sei, heißt es darin.


Quelle

https://www.jungewelt.de/artikel/328894.kurdische-verbände-kriminalisiert.html
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counselor

ZitatErdogan droht Kurden - Ist nach Afrin der Nordirak dran?

In Nordsyrien ist die Offensive der türkische Armee nach eigenen Darstellung erfolgreich - jetzt hat Präsident Erdogan auch militanten Kurden im Nordirak gedroht. In Afrin leiden Hunderttausende Menschen.

Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/erdogan-kurden-101.html
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Kuddel

ZitatTürkei
Deutschland liefert weiter Rüstungsgüter

Trotz der Offensive in Syrien hat die Bundesregierung Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt. Sahra Wagenknecht spricht von "Beihilfe zu einem Angriffskrieg".
http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-03/tuerkei-waffenlieferung-deutschland-nato-partner

Kuddel

ZitatProtest auf Kreta gegen Syrien-Krieg
Vermummte dringen in deutsches Konsulat ein

Eine Gruppe Vermummter hat das deutsche Konsulat in Heraklion gestürmt. Sie kaperten Computer und hängten ein Transparent vom Balkon, um gegen die türkische Militäraktion im syrischen Afrin zu protestieren.


Es waren mehrere Vermummte, die heute früh in das deutsche Konsulat auf Kreta eingedrungen sind. Sie hängten an dem mehrere Stockwerke hohen Gebäude in Heraklion, der Hauptstadt der größten griechischen Insel, ein Transparent auf - darauf stand auf deutsch und griechisch zu lesen: "Solidarität für Afrin - Widerstand ist Leben."

Der Protest wandte sich offensichtlich gegen die türkische Militäraktion im Norden Syriens. Unter den ungefähr zehn Vermummten soll griechisch und auch deutsch gesprochen worden sein. Griechische Reporter vor Ort sagten, die Eindringlinge seien Kurden und Griechen gewesen.
https://www.tagesschau.de/ausland/proteste-heraklion-101.html


Rappelkistenrebell

FRÎN-SOLIDARITÄT
Mehrere Zehntausend Menschen begehen Newroz in Hannover
Mehrere Zehntausend Menschen beteiligten sich an den heutigen zentralen Feierlichkeiten zum Newroz-Fest, dem kurdischen Neujahr, in Hannover.


Von kl / ffz
Samstag,  17.03.2018,  17:05 Uhr


Die MLPD inmitten der Demonstranten (rf-foto)

Die Stimmung war kämpferisch geprägt und das Fest stand ganz im Zeichen des gemeinsamen Kampfs gegen den faschistischen Angriffskrieg der Türkei auf Efrîn (Nordsyrien).


Abschlusskundgebung in Hannover (rf-foto)

Ein breites Spektrum von Kräften beteiligte sich an den beiden Demonstrationszügen, darunter das Internationalistische Bündnis mit seinen verschiedenen Mitgliedsorganisationen, Migrantenorganisationen wie NAV-DEM, ATIK und Partizan, Kampagne TATORT Kurdistan, MLPD, REBELL, ROTFÜCHSE, die syrisch-kurdische PYD, die Linkspartei sowie viele Einzelpersonen.

Wut und Trauer über türkisches Kriegsverbrechen
Bei den Demonstrationen richteten sich viele Parolen gegen den völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei. Viele Redebeiträge am offenen Mikrofon der MLPD betonten die Berechtigung des kurdischen Freiheitskampfs in Efrîn - aber auch, dass der türkische Angriff die allgemeine Kriegsgefahr verschärft und deshalb eine Herausforderung sowohl an den Friedenskampf, die internationale Solidarität als auch den antiimperialistischen Kampf ist.

Empört und wütend waren die Rednerinnen und Redner über die Bombardierung des zentralen Krankenhauses in der Stadt Efrîn mit mindestens 16 Toten. ,,Erdogan ist ein Mörder und Kriegsverbrecher", ,,Es lebe der Widerstand von Efrîn" und ,,Hoch die internationale Solidarität" - waren Parolen, die gerufen wurden. Von verschiedenen Rednern wurde aber auch die Bedeutung der internationalen Arbeiterinheit betont.

Großes Interesse an revolutionärer Literatur
Das Programm der MLPD und die Broschüre über die neuimperialistischen Länder fanden reißendes Interesse. Antikommunistische Ausgrenzung gab es nur vereinzelt von Vertretern der Interventionistischen Linken.


Die Demonstrantinnen und Demonstranten trotzten der eisigen Kälte. Wo man längere Zeit stehen musste, wurde spontan Halay (Kreistanz) getanzt.

Kumpanei der deutschen Regierung im Visier
Bei der Abschlusskundgebung griffen die Rednerinnen und Redner mehrfach die deutsche Regierung und ihre Unterstützung des faschistischen Erdogan-Regimes an. ,,Wir werden so lange auf die Straße gehen, bis diese Zusammenarbeit der deutschen Regierung mit dem türkischen Regime beendet wird", rief ein Redner.

Bezeichnenderweise hat gestern das Europäischen Parlament in einer Erklärung die Türkei zur Beendigung des Angriffs auf Efrîn und zum Abzug ihrer Soldaten aufgerufen. Das zeigt, dass auch bürgerliche Institutionen immer weniger am wachsenden Protest dagegen vorbeikommen.

Kurden "stehen nicht allein"
Peter Weispfenning vom Zentralkomitee der MLPD überbrachte die Grüße der deutschen Arbeiterbewegung und der MLPD. Er trat gemeinsam mit einer VW-Arbeiterin aus Hannover, die selbst bei den ICOR-Solidaritätsbrigaden in Kobane dabei war, auf die Tribüne.

Peter Weispfenning widersprach entschieden dem Eindruck, die Kurden würden jetzt in Efrîn wieder "alleine stehen". Zweifellos sei es so, dass die am Syrien-Krieg beteiligten imperialistischen und neuimperialistischen Mächte das ganze Land und insbesondere die Demokratische Föderation Nordsyrien rücksichtslos unter sich aufteilen wollen.

Weltaktionstag der ICOR
Auf der ganzen Welt gebe es aber eine Welle der Solidarität. Die revolutionäre Weltorganisation ICOR ruft gemeinsam mit dem ILPS zum Weltaktionstag am 21. März auf. Ihre 50 Mitgliedsorganisationen werden in allen Teilen der Welt den Protest und den gemeinsamen Kampf organisieren.

Die Schlussfolgerung aus dem Angriffskrieg der Türkei und seiner faktischen Duldung durch alle Imperialisten könne nur darin bestehen, sich dann eben auch gegen alle Imperialisten zu richten und das imperialistische Weltsystem insgesamt zu bekämpfen. So wie sich die fortschrittlichen und revolutionären Kräfte mit der kurdischen Freiheitsbewegung zusammenschließen, müsse sich diese umgekehrt in die internationale revolutionäre Bewegung einreihen.

Der Beitrag von Peter Weispfenning erhielt großen Beifall. Die Aktivistin der ICOR-Solidaritätsbrigaden aus Hannover betonte unter anderem, dass die Arbeiter "kein Vaterland" haben und sich international zusammenschließen müssen.

Auch im Mittelpunkt vieler Diskussionen stand die Mobilisierung zum Weltaktionstag von ICOR und ILPS. Rund 3.500 Flyer dazu wurden verteilt (mehr dazu).

Erfolgreich gegen Verbotsversuche erkämpft
Erneut kam es zu massiven Behinderungen durch die Polizei, nachdem der Staatsapparat bereits im Vorfeld versucht hatte, die Feierlichkeiten zu verbieten. Auf der Hinfahrt wurden nahezu alle Busse kontrolliert, mehrere Wasserwerfer standen bereit und berittene Polizei wurde eingesetzt.

Die Veranstalter, aber auch viele Rednerinnen und Redner an den offenen Mikrofonen, kritisierten dieses provokative Vorgehen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ließen sich dadurch nicht provozieren und die Newroz-Feierlichkeiten verliefen weitgehend friedlich. Es war ein kämpferisches gemeimsames Fest von Kurden, solidarischen Menschen und Revolutionären der verschiedensten Nationalitäten.

Es ist ein bedeutender Erfolg, dass es trotz der massiven Verbots- und Kriminalisierungsversuche gelang, eine solch breite Aktion mit zwei riesigen Demonstrationszügen zu erkämpfen. Sogar PYD- und YPG-Fahnen konnten getragen werden, obwohl die Bundesregierung dagegen ebenfalls Verbotserlasse verfügt hat, die zuletzt teilweise rigide durchgesetzt wurden.

Übersicht der Aktivitäten und Termine zum Weltaktionstag

https://www.mlpd.de/aktiv/termine-inhaltsordner/efrin-termine/

Quelle

https://www.rf-news.de/2018/kw11/mehrere-zehntausend-menschen-begehen-newroz-in-hannover
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ZitatSyrien: Mehr als 150.000 Kurden fliehen aus Afrin

In den vergangenen Tagen haben Zehntausende Menschen die kurdische Enklave im Norden Syriens verlassen. In Ostghuta starben mehr als 30 Menschen bei einem Luftangriff.

Quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-03/syrien-afrin-kurden-flucht-ost-ghuta-tote

ZitatSyrien-Krieg im News-Ticker Türkische Armee beschießt Krankenhaus in Afrin – 16 Tote

23.01 Uhr: Mindestens 16 Menschen sind nach Angaben eines Arztes bei einem Beschuss türkischer Truppen des einzigen Krankenhauses in der kurdischen Stadt Afrin in Nordsyrien getötet worden. Dutzende weitere Menschen seien verletzt worden, sagte Doktor Joan Schitika am Freitagabend der Deutschen Presse-Agentur per Nachrichtendienst WhatsApp.

Quelle: https://www.focus.de/politik/ausland/syrien-krieg-im-news-ticker-aktivisten-mindestens-18-zivilisten-in-afrin-getoetet_id_8622347.html
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Zitat Krieg in Syrien Türkische Armee rückt in Afrin ein

Die türkische Armee und ihre Verbündeten sind in die nordsyrische Stadt Afrin vorgedrungen. Die Einheiten hätten die vollständige Kontrolle des Stadtzentrums übernommen, sagte der türkische Präsident Erdogan.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-afrin-109.html
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Widerstand geht weiter
Türkische Armee und Dschihadisten marschieren in syrischer Stadt Afrin ein. YPG kündigen Übergang zum Guerillakampf an
Von Nick Brauns


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https://www.jungewelt.de/artikel/329207.widerstand-geht-weiter.html
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Salih Muslim: In Efrîn beginnt der Guerillakrieg
Der kurdische Politiker Salih Muslim erklärte, dass eine neue Phase des Widerstands in Efrîn beginne: ,,Die Bevölkerung ist aus Sicherheitsgründen evakuiert worden. Ab jetzt werden die YPG und YPJ einen Guerillakrieg führen."


Salih Muslim, der ehemalige Ko-Vorsitzende der PYD, äußerte sich ANF gegenüber zu der aktuellen Situation in Efrîn und der Lage der Bevölkerung.

Kampagne zur Rettung der Zivilbevölkerung

Muslim erklärte, der Kampf habe eine neue Stufe erreicht: ,,Heute wurde in Efrîn ein Schritt zur Verteidigung der Zivilbevölkerung unternommen. Der Kampf in Efrîn und der Krieg sind nicht vorbei. Ganz im Gegenteil, er geht weiter. Alleine die Form des Krieges hat sich geändert."

Kämpfer*innen der YPG und YPJ weiterhin in Efrîn

,,Solange die Bevölkerung in der Stadt war, lagen die Bedingungen für einen Kampf, einen Krieg nicht vor. Der türkische Staat greift die Zivilbevölkerung an und verübt Massaker. Die Propaganda des Feindes, dass sich niemand mehr in Efrîn befindet, ist eine Lüge. Niemand sollte ihr Beachtung schenken. Sowohl im Zentrum von Efrîn als auch in der Umgebung sind Kämpfer*innen der YPG/YPJ und sie kämpfen. Dem Volk gegenüber ist ein Versprechen abgelegt worden und dieses Versprechen wird eingehalten werden. Efrîn wird niemals aufgegeben werden."

Der türkische Staat zielt auf die Vernichtung der Kurd*innen ab

Muslim wies auf den Krieg im Mittleren Osten hin und sagte: ,,Mit diesem Krieg wurde die Entscheidung zur Vernichtung der Kurd*innen getroffen. Sie wollen Efrîn einnehmen und dann die Kurd*innen in Kobanê, Qamişlo, Kerkûk bis nach Şengal angreifen. Zuerst sollte die Umsetzung über Gruppen wie den IS und al-Nusra erfolgen. Da dies nicht erfolgreich war, machen sie es nun selber. Die Menschen in allen vier Teilen Kurdistans sollten wachsam sein und die Pläne durchschauen. Unsere Befreiung geht nur gemeinsam. Wenn wir keine Einheit schaffen, keine nationale Einheit verwirklichen, werden wir in ganz Kurdistan ähnlichen Angriffen gegenüberstehen. Deshalb dürfen wir keine Zeit verlieren, die kurdischen Organisationen müssen zusammenkommen und mit einer nationalen Haltung gegen diese Angriffe kämpfen."

Salih Muslim wies auch auf die Rolle der internationalen Mächte bei den Angriffen auf Efrîn hin: ,,Die internationalen Kräfte, die Staaten der Welt, haben uns alleine gelassen. Mit diesem Schweigen wurde den Angriffen der Türkei eine Basis gegeben und diese unterstützt."

In Efrîn werden die YPG/YPJ einen Guerillakrieg führen

Zum Widerstand von Efrîn erklärte der kurdische Politiker: ,,58 Tage lang hat unsere Bevölkerung mit großer Opferbereitschaft gegen Soldaten einer NATO-Armee und Milizen Widerstand geleistet. Diese Kräfte haben ihre Angriffe mit exzessiver Gewalt, Luftangriffen und massivem Einsatz von Technik durchgeführt. Der Widerstand dagegen ist groß und heilig, jeder sollte das wissen.

Der Widerstand hat sich mit großer Entschlossenheit entwickelt und er geht heute weiter. In Efrîn werden die YPG und die YPJ ihren Widerstand auf verschiedene Weise fortsetzen. Ab jetzt werden sie den Schwerpunkt ihres Kampfes auf den Guerillakrieg legen. Durch Hit-and-Run-Methoden werden sie den Widerstand auf das höchste Niveau bringen. Für einen Frontenkrieg haben wir weder die technischen Möglichkeiten noch die Bewaffnung. Wir sind dazu verpflichtet, einen Guerillakampf zu führen. Unsere Jugend, unsere Kämpfer*innen und unsere Kräfte sind dafür bereit."

Die Evakuierung der Zivilbevölkerung aus Efrîn habe diesen Kampf nun erleichtert, erklärt Muslim. ,,Die Anwesenheit der Zivilbevölkerung hat die Aufgaben unsere Kämpfer*innen erschwert. Unser Feind ist gnadenlos und grausam. Er erschießt Zivilist*innen, bombardiert Krankenhäuser und Wohnhäuser. Das Ziel des türkischen Staates war von Anfang an die Zivilbevölkerung und so macht er weiter. Die Evakuierung der Zivilbevölkerung hat die Arbeit unserer Kämpfer*innen erleichtert. Deswegen wird der Krieg nun auf eine andere Weise weiter gehen und der Feind wird noch größere Schläge einstecken."

Salih Muslim appellierte außerdem an die Kurd*innen in Europa und auf der Welt, die Propaganda des türkischen Staates nicht zu beachten und den Kampf für Efrîn zu verstärken.

Quelle

https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/salih-mueslim-in-efrin-beginnt-der-guerillakrieg-3225
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EFRÎN-SOLIDARITÄT
Auf zum weltweiten antiimperialistischen Efrîn-Aktionstag von ICOR und ILPS am 21. März
Die Vorbereitungen für den weltweiten antiimperialistischen Efrîn-Aktionstag diese Woche laufen auf Hochtouren. Aus rund 50 deutschen Städten sind Aktivitäten bekannt. Er hat angesichts der Evakuierung der Stadt noch an Bedeutung gewonnen.


Die Kantonsverwaltung von Efrîn hat die Zivilbevölkerung durch die Evakuierung vor einem Massaker bewahrt (foto: ANF)

Seit 20. Januar führt das türkische Regime zusammen mit Teilen der so genannten ,,Freien Syrischen Armee" und verbündeten faschistischen Söldnern der Al-Nusra-Front und Resten des ,,Islamischen Staats" einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Demokratische Föderation Nordsyrien. Am kommenden Mittwoch, den 21. März, ruft die revolutionäre Weltorganisation ICOR gemeinsam mit dem Internationalen Kampfbund der Völker (ILPS) zu einem weltweiten Protesttag gegen diesen faschistischen Überfall auf. Zum Teil finden Aktionen auch schon am Vorabend statt.

Der Aktionstag richtet sich gegen alle imperialistischen Mächte und den Imperialismus als Feind aller Arbeiter und Völker
Gabi Fechtner (MLPD)

Der weltweite Kampftag ist ein internationalistischer Tag. Er richtet sich ausdrücklich nicht gegen das türkische Volk, sondern seine faschistischen Diktatoren. Er ist nicht nationalistisch, sondern schließt die verschiedenen Befreiungskämpfe rund um die Welt zusammen - entsprechend dem ICOR-Motto: kein revolutionärer Kampf darf heute isoliert bleiben.

Der Krieg in Syrien ist seit einigen Wochen in eine neue Phase getreten. Die verschiedenen "alten" und neuimperialistischen Mächte arbeiten an einer Neuaufteilung Syriens: allen voran die USA, die NATO und auch die Bundesregierung und die neuimperialistischen Kräfte wie Russland, Türkei oder Saudi Arabien. Umso deutlicher wird, dass sich der Kampf gegen alle diese Mächte und den Imperialismus als System richten muss. Dagegen ist es eine Illusion an die UN zu appellieren, die genau von diesen Mächten beherrscht wird.

Das ist das besondere am ICOR-Kampftag, der über die Solidarität und Appelle hinausgeht. Die ICOR arbeitet daran eine dem Imperialismus überlegene Kraft zu entwickeln. Denn solange der Imperialismus existiert, wird es immer imperialistische Raubkriege geben. Alle friedliebenden Menschen in Deutschland müssen sich in diese neu entstehende Friedensbewegung einreihen - das sind die Zeichen der Zeit!

Über die Scheinheiligkeit der Bundesregierung informieren
Der Aktionstag will in Deutschland noch breiter die Bevölkerung informieren und mobilisieren gegen die Kumpanei der Bundesregierung:  Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte gegen Erdogan keinerlei Protest gegen den völkerrechtswidrigen Angriff auf Efrîn, trotz des brutalen Vorgehens gegen die Bevölkerung. Obwohl das europäische Parlament den Angriff eindeutig verurteilt hat und den Abzug der Türkei fordert.

Seit Beginn des Angriffs wurden 20 Exportgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im Wert von 4,4 Millionen Euro erteilt, entgegen den Behauptungen des damaligen Außenministers Sigmar Gabriel (SPD) im Februar. Das ist sogar deutlich mehr als der Durchschnittswert des Vorjahres für einen solchen Zeitraum (14 Genehmigungen im Wert von 3,6 Millionen Euro).² Außerdem sitzen deutsche Soldaten in AVACS-Aufklärungsflugzeugen. Die deutsche Luftwaffe fliegt Aufklärung mit Tornados. Die deutschen Imperialisten sind genauso am Krieg beteiligt, wie die anderen EU-Imperialisten. Es ist bekannt, dass die EU seit Beginn des Bürgerkriegs die FSA unterstützt, die jetzt als türkischen Vortrupp auftritt.


Faschistische türkische und arabische Soldateska zerstört die kurdische Kawa-Alhadad-Statue in Efrîn (foto: ANF)

Efrîn evakuiert
Am Wochenende beschloss die demokratische Autonomieverwaltung Efrîn, die Zivilbevölkerung aus der Stadt zu evakuieren, um ein Massaker der vordringenden faschistischen Invasoren an Zivilisten zu verhindern. Das betraf in den letzten Tagen mindestens 200.000 Menschen, die die Stadt schweren Herzens verlassen mussten. Erdogan behauptet gebetsmühlenartig: die Zivilbevölkerung komme nicht zu Schaden. Die Tatsachen sehen anders aus: ,,Bei der Bombardierung auf zivile Wohngegenden in der Stadt sind viele Menschen ums Leben gekommen. Es wird von der Verschleppung und Ermordung vieler Zivilistinnen und Zivilisten durch die Besatzungsarmee berichtet. ... Die Anzahl der in Efrîn getöteten Zivilistinnen und Zivilisten ist mit den Angriffen der letzten Tage auf über 500 gestiegen", meldet ANF.

Der bewaffnete Kampf gegen die Besatzer wird fortgesetzt. Aber aufgrund der türkischen Angriffe musste inzwischen die Offensive der SDF mit den kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten gegen den faschistischen IS im Westen Syriens gestoppt werden - ein Grund mehr am 21. März auf die Straße gehen.

Die Evakuierung zeigt auch, wie die Verteidiger von Efrîn die Sicherheit der Bevölkerung ins Zentrum stellen. Letzte Woche verbreitete das Nachrichtenmagazin-Spiegel dagegen die Hetze, die Syrisch-demokratischen Kräfte (SDF) würden die Zivilbevölkerung nicht aus der Stadt lassen. Auch andere bürgerliche Medien verbreiten Stimmung gegen die Solidaritätsbewegung - obwohl die Organisatoren ausdrücklich erklärten, dass die Proteste friedlich ablaufen sollen.

Es gibt also mehr den je Gründe, ...
... sich an den Kundgebungen und Demonstrationen zum weltweiten, antiimperialistischen Aktionstag der ICOR und der ILPS ,,Afrin wird leben" am 21. März zu beteiligen. Der Befreiungskampf des kurdischen Volkes geht alle an – er ist Teil des Kampfs der Arbeiter- und Volksbewegung und der revolutionären Bewegung weltweit gegen Ausbeutung und Unterdrückung.


Hände weg von Efrîn! Türkei raus aus Rojava!

Alle Imperialisten raus aus Syrien!

Schluss mit den Waffenlieferungen und militärischen Unterstützung der Bundesregierung an die Türkei!

Es lebe der proletarische Internationalismus!


Quelle

https://www.rf-news.de/2018/kw12/efrin-wird-niemals-aufgegeben-auf-zum-weltweiten-aktionstag-von-icor-und-ilps-am-21-maerz
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admin

Vor einer Woche war ich mit Amazonkollegen unterwegs. Wir sind mehren Afrin Protesten begegnet.
In Hamburg führte sich die Polizei auf, als würde es sich bei den Friedensdemonstranten um einen Haufen Terroristen handeln. Hundertschaften in kompletter Kampfmontur, Helme, Schilder, Knüppel. Wasserwerfer als Begleitung. Hektisch und sehr gereizt.

Am Bremer Hauptbahnhof hingegen ein anderes Bild. Die Beamten waren eher im Hintergrund, trugen Stoffmützen und waren entspannt.
Die folgenden Bilder hab ich auf dem Bremer Hauptbahnhof geknipst.



Der Informationsstand zu dem Zeitpunkt war folgender:
Die stadt Afrin war militärisch eingekesselt. Anschließend hat man begonnen, die Stadt (die Zivilbevölkerung) zu bombardieren.



Es handelt sich nicht nur um ein humanitäres Verbrechen von schwer vorstellbarer Grausamkeit, es ist auch ein Versuch mit Waffengewalt jeglichen menschlichen Fortschritt zu beenden. Afrin ist ein Symbol, daß man in Selbstverwaltung Frauenrechte und ein friedliches Zusammenleben zwischen verschiedenen Ethnien und Religionen praktizieren kann.



Der Türkische Staat hat Angst, daß dieses Beispiel Schule machen könnte.



Auch der deutsche Staat zeigt wenig Interesse an befreiten Menschen, die selbstverwaltet friedlich zusammenleben und unterstützt lieber den Terror des Natopartners Türkei.



Deshalb fand ich es enttäuschend, daß nur eine Minderheit der Protestierenden keinen kurdischen Hintergrund hatte. Was in Afrin passiert, betrifft Deutsche nicht weniger. Die Türkische und Deutsche Regierung wollen uns zeigen, daß sie freie Gesellschaften nicht hinnehmen.
Wir dürfen sie damit nicht durchkommen lassen!



Darum geht es. Doch eine Stadt dieser Größe kann der Gewalt (deutscher) Waffen nicht lange standhalten.



Wir dürfen nicht länger schweigen.

admin

ZitatDer Generalsekretär der kurdischen Gemeinde in Deutschland, Basar, hat Europa vorgeworfen, den Entwicklungen im Norden Syriens untätig zuzusehen.

Europa sollte eine Mediatorenrolle übernehmen und eine demokratische Selbstverwaltung in der Region Afrin einfordern, sagte er im Deutschlandfunk. Basar sprach von einem Demokratieprojekt, das von Europa im Stich gelassen worden sei. Aus Afrin kämen grauenhafte Nachrichten, die an der westlichen Wertegemeinschaft zweifeln ließen. Beobachter vor Ort berichteten der kurdischen Gemeinde in Deutschland von Hinrichtungen und Folterungen auf offener Straße.

Die türkische Armee und mit ihr verbündete syrische Rebellen hatten Afrin gestern eingenommen. In den vergangenen Tagen waren zehntausende Menschen aus der Stadt geflohen.

Diese Nachricht wurde am 19.03.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

ManOfConstantSorrow

Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster.
     Antonio Gramsci



ZitatDer fundamentale Unterschied zwischen der basisdemokratischen kurdischen Selbstverwaltung in Nordsyrien und den sonstigen Kriegspartien wurde am vergangenen Wochenende evident. Während jene islamistischen Mordmilizen, die das türkische Regime bei seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg als Kanonenfutter nutzte, niemals zögerten, eine Stadt zum Kampffeld und die Zivilbevölkerung zu Geiseln zu machen, entschieden sich die kurdischen Volksverteidigungskräfte für die Evakuierung der Zivilbevölkerung Afrins. Während der Islamismus den Tod sucht, versucht die kurdische Linke, Leben zu retten.

Damit stehen die Kurden Syriens ziemlich allein da in dem geschundenen Bürgerkriegsland, das zum Kampffeld von Monstern wurde, die nun ihre große Zeit gekommen sehen. Eine unheilige regionale Allianz autoritärer Regime sieht in Rojava eine politische Bedrohung entstehen, die ihre theokratischen Regime und Kleptokratien destabilisieren könnte.
ZitatDas Aufkommen dieser monströsen, unverhüllten Gewaltpolitik nach innen wie außen, die kaum noch ideologisch kaschiert wird, hat seine Ursache einerseits in dem Zerfall der US-Hegemonie, der andere Staatsmonster dazu animiert, die USA imitieren zu wollen(...) Andrerseits ist es - ähnlich den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts - die tiefe sozioökonomische Krise, die die Staatsmonster dazu verleitet, die zunehmenden inneren Widersprüche durch äußere Expansion zu überbrücken.

Die zunehmenden sozioökonomischen Widersprüche der alten, im Sterben liegenden Welt treiben die Staaten, die noch nicht zerfallen sind, in Konflikt - und sie lassen Krisenideologien wie den Faschismus und Islamismus aufkommen. Die krisengeschüttelte kapitalistische Welt befindet sich am Rande eines Großkriegs.
https://www.heise.de/tp/features/Die-Zeit-der-Monster-3998517.html?seite=all
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Hunderttausende auf den Straßen für Efrîn
Weltweit protestieren rund um das heutige Newroz-Fest Hunderttausende Menschen gegen den türkischen Übefall auf Efrîn (Nordsyrien). Zahlreiche Aktionen fanden im Rahmen des gemeinsamen Aufrufs der revolutionären Organisationen ICOR und ILPS statt.

Internationale Berichte hier

https://www.rf-news.de/2018/kw12/erste-internationale-berichte-und-meldungen

Video zur zweiten Aktion in Gelsenkirchen
Gestern erlebte die Gelsenkirchener Innenstadt bereits eine kämpferische Aktion zum Auftakt des weltweiten Efrîn-Aktionstages. Heute folgte eine kurze Kundgebung vor der Horster Mitte.

Um 13 Uhr versammelten sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Freunde aus dem Stadtteil vor dem Dienstleistungszentrum Horster Mitte. Hier ist auch die Bundesgeschäftsstelle der MLPD untergebracht. Gemeinsam protestierten rund 50 Menschen gegen den faschistischen Angriffskriegs der türkischen Regierung im nordsyrischen Efrîn.

Unter anderem sprach Monika Gärtner-Engel, die Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR (siehe Video). Sie hob die Bedeutung der heutigen weltweiten antiimperialistischen Manifestation hervor. Außerdem sprach ein argentinischer Vertreter des ILPS und Suse Bader, eine der beiden Europakoordinatorinnen der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen.


https://www.youtube.com/watch?v=hlkJDVzvo2w

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Kuddel

Zitat ,,Nibelungentreue zu Ankara"
Interview Was in Afrin passiert, sei eine historische Schande für die deutsche Außenpolitik, sagt die Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen


US-Präsident Trump und die Bundesregierung wollen die Türkei unbedingt in der NATO halten. Deshalb hat Erdogan de facto für seinen Angriffskrieg in Afrin grünes Licht erhalten. Die mit der Türkei verbündeten FSA-Milizen, die nach der Einnahme von Afrin plündernd und mordend durch die Stadt zogen, sind seit Jahren enge Alliierte des Westens beim Versuch, einen Regime Change in Syrien herbeizuführen. Der politische Arm der FSA unterhält in Berlin sogar ein offizielles Verbindungsbüro und ist von der Bundesregierung ermächtigt, Ersatzpapiere für Syrer auszustellen. Das ist ebenso ungeheuerlich wie die Tatsache, dass selbst nach Beginn des Angriffs auf Afrin weiter deutsche Rüstungslieferungen genehmigt wurden.

Was in Afrin passiert, ist auch eine historische Schande für die deutsche Außenpolitik. Nicht nur weil die Bundesregierung die Türkei gegen die Kurden aufgerüstet hat, sondern weil jetzt sehenden Auges islamistische Monster in Syrien gezüchtet werden. In Afrin wird ähnlich dem IS-Kalifat gerade ein Raum geschaffen für Leute, die das Plündern kurdischer Häuser und die Ermordung religiöser Minderheiten als ihren Gottesdienst verstehen.

Die Mehrheit der Bevölkerung will ein sofortiges Verbot von Rüstungsexporten. Union und SPD fühlen sich dieser Mehrheit nicht verpflichtet, sondern bedienen auf der einen Seite die Profitinteressen der Rüstungsschmieden.
https://www.freitag.de/autoren/katharina-schmitz/nibelungentreue-zu-ankara

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NEWROZ UND ICOR/ILPS-WELTAKTIONSTAG
Millionen feiern Newroz und gehen weltweit für Efrînauf die Straßen

Millionen Menschen beteiligten sich in Dutzenden Ländern an Newroz-Feiern, Demonstrationen, Kundgebungen, Blockaden und Manifestationen gegen den faschistischen Überfall der Türkei auf das nordsyrische Efrîn.


Gelsenkirchen (Foto: RF)

weiter im Text

https://www.rf-news.de/2018/kw12/hundertausende-weltweit-auf-den-strassen-fuer-efrin
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Aus: Ausgabe vom 26.03.2018, Seite 2   / Ausland

»Die Türkei will ein neues Kalifat errichten«
Nach Einmarsch in der nordsyrischen Stadt drohen Frauen Gewalt und Unterdrückung. Ein Gespräch mit Nilüfer Koc
Interview: Gitta Düperthal


Afrin nach der Eroberung der Stadt durch die türkische Armee und ihre Verbündeten: Syrische Frauen und Kinder stehen nach Nahrung an
Foto: AP Photo/Lefteris Pitarakis

Vor dem Einmarsch der türkischen Armee und mit ihr verbündeter dschihadistischer Banden in Afrin wurden in dem nordsyrischen Kanton Projekte für Frauenemanzipation und Ökologie gefördert. Wie ist die Lage jetzt?

95 Prozent der Bevölkerung sind aus Afrin geflohen. Am 58. Tag des Widerstands der Stadt haben die kurdischen Volksverteidigungseinheiten sie evakuiert, um die komplette Zerstörung und ein Massaker abzuwenden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, Afrin ethnisch zu »säubern«. Salafistische Banditen und Kriminelle haben die Stadt eingekesselt und rauben sie aus. Wer nicht schnell genug flüchtete, wird als Geisel gehalten. Das türkische Regime plant, in Afrin von ihm finanzierte rassistische Gruppen sowie einen sogenannten Nationalrat zur Verwaltung anzusiedeln. Da es nach den Plünderungen, der Gewalt gegen Flüchtende und der Vertreibung der Bevölkerung international Unruhe gab, will Erdogan nun ein scheindemokratisches Regime aufstellen. Leute, die sich dafür hergeben, gibt es immer, darunter wohl auch Kurden und Frauen.

Die in Afrin lebenden Menschen unterschiedlicher Nationalität und Religion wollten ihre Stadt bis zuletzt nicht verlassen. Sie hatten erfahren, wie es ist, sich als mündige Bürger demokratisch selbst zu verwalten. Ihre Haupteinnahmequelle war ökologischer Olivenanbau und eine gutfunktionierende Verarbeitung. Nun sind viele in einem nahe gelegenen arabischen Ort untergekommen. Bürger von Afrin hatten einst ihrerseits arabische Familien aufgenommen, die vor dem Krieg aus Aleppo geflohen waren.

Welchen kulturellen und politischen Einbruch bedeutet der türkische Einmarsch?

Zu befürchten ist, dass Frauen unter schwarze Schleier gezwungen werden, keinen Zugang zu Bildung mehr erhalten. Scharia-Regeln werden gelten. Demokratische Gerichtsbarkeit wird abgeschafft und rückständige Männerherrschaft einkehren, wenn die internationale Aufmerksamkeit nachlässt.

Als ich im Dezember 2017 in Afrin zu Besuch war, waren viele arabische Frauen zum ersten Mal zur Wahlurne gegangen, um die beiden Vorsitzenden des Kantons zu wählen. Zuvor hatten ihre Männer für sie abgestimmt. In allen Ortsgruppen hatten die Akzeptanz und die Freiheit der Frauen hohen Stellenwert. An der Universität in Afrin gab es die Akademie der Frauenwissenschaften, der sogenannten Jineologie. Um die Beteiligung von Frauen zu sichern und freie Meinungsäußerung von klein auf zu lehren, wurde an der Reform von Lehrplänen für Schulen und pädagogischen Konzepten für Kindergärten gearbeitet. Neben geschlechtergemischten Lehrerverbänden gab es Verbände nur für Lehrerinnen, um die Emanzipation voranzutreiben. Das galt auch für Wirtschaftsverbände.

Es ist zu hören, dass die kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ Guerillaeinsätze planen ...

Zunächst ging es darum, die Bevölkerung zu retten. Es ist aber davon auszugehen, dass die im Kampf gegen den IS erfahrenen Einheiten die Besatzer wieder aus Afrin vertreiben. Wir erwarten eine Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft. Anders als die anonyme Terrormiliz IS ließe sich die Türkei vor ein internationales Gericht bringen, wenn sie Völkerrecht bricht. Die Türkei hat einen illegalen Akt der Gewalt begangen und will vor den Augen der Weltöffentlichkeit ein neues Kalifat errichten. Die deutsche Bundesregierung muss sie deshalb in der UNO und der NATO auffordern, Afrin zu verlassen, den Kanton der vertriebenen Bevölkerung zurückzugeben.

Kanzlerin Angela Merkel, CDU, und Außenminister Heiko Maas, SPD, haben vergangenen Mittwoch erstmals den türkischen Einmarsch in Afrin deutlich kritisiert.

Der verbrecherische, mit deutschen Panzern umgesetzte Einmarsch muss rückgängig gemacht werden. Wir bitten Aktivistinnen und Aktivisten, nicht nachzulassen, Druck auf die Bundesregierung zu machen. Sie muss auf die Türkei einwirken: politisch, rechtlich, diplomatisch und wirtschaftlich. Der völkerrechtswidrige Überfall der Türkei auf Afrin ist kein kurdisches Problem: Erstarkt der IS wieder, wird es auch Anschläge in Europa und den USA geben.

Nilüfer Koc ist Kovorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK)

Quelle

https://www.jungewelt.de/artikel/329675.die-türkei-will-ein-neues-kalifat-errichten.html
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VIDEO
Peter Weispfenning, Mitglied des Zentralkomitees der MLPD, spricht auf der zentralen deutschen Newroz-Veranstaltung in Hannover

https://www.rf-news.de/2018/kw13/efrin-solidaritaet-1
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Kuddel

ZitatDer türkische Präsident Erdogan ist auf den Geschmack gekommen. Seine kriegerischen Vorstöße sind bislang erfolgreich und offenbar ist derzeit kein anderer Staat bereit, die Türkei bei ihren völkerrechtswidrigen Invasionen zu geopolitischen und ethnischen Korrekturen im türkischen Interesse zu bremsen. Erdogan pokert hoch mit dem Spiel zwischen den Großmächten Russland und USA sowie der Nato und der EU. Letztere ist gebannt davon, dass die Türkei nicht die Flüchtlingsschleusen Richtung Europa öffnet.
https://www.heise.de/tp/features/Tuerkei-setzt-Expansionskurs-ungehindert-fort-4003551.html

Rappelkistenrebell

OSTERMARSCH 2018:
Stoppt alle imperialistischen Kriegsbrandstifter! Hände weg von Efrîn! Für Freiheit, Frieden - echten Sozialismus!
Das Zentralkomitee der MLPD hat folgenden Aufruf zum Ostermarsch herausgegeben:



Die MLPD ist aktiv gegen jede imperialistische Aggression aktiv (rf-foto)

Mit Recht sind viele Menschen heute besorgt: Die Welt ist in Unruhe und die allgemeine Kriegsgefahr wächst, mit Brandherden in Syrien, in Korea oder in der Ukraine. Die Rüstungsspirale dreht sich immer schneller und die atomare Aufrüstung wird vorangetrieben. Die deutsche Bundeswehr ist bereits an Kriegseinsätzen in 19 Ländern beteiligt.

weiter im Text...

https://www.rf-news.de/2018/kw13/stoppt-alle-imperialistischen-kriegsbrandstifter-haende-weg-von-afrin-fuer-freiheit-frieden-und-echten-sozialismus
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ROJAVA
Saleh Müslim: 1.000 IS-Kämpfer stehen in Efrîn
Auf Einladung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei und der Grünen sprach Saleh Müslim vor dem schwedischen Parlament zur aktuellen Situation in Êfrîn. ...


Saleh Müslim (mit Mikrophon) 2017 bei einer Podiumsdiskussion des Internationalistischen Bündnisses in der Horster Mitte in Gelsenkirchen. (rf-foto)

Saleh Müslim führte aus: ,,Gemeinsam mit mehr als 3.000 IS-Kämpfern ist die Türkei in Efrîn einmarschiert. Wir verfügen über Informationen und Dokumente, die das beweisen", so Müslim. ...

Türkei will ethnische Säuberung durchführen
,,Gleichzeitig, so fürchte ich, will die Türkei in Efrîn eine ethnische Säuberung durchführen. Die Kurdinnen und Kurden sollen aus ihrer Heimat vertrieben werden. Stattdessen sollen militante Islamisten und ihre Familien, die sich derzeit zu Zehntausenden in Idlib befinden, nach Efrîn umgesiedelt werden. ...

Müslim kritisierte in seiner Rede auch die westlichen Imperialisten: ,,Die europäischen Staaten wollen nicht, dass die in die Türkei geflüchteten Syrer weiter in Richtung Europa fliehen. Und Erdoğan nutzt dieses Faustpfand sehr gut für seine Politik. ,Wenn ihr uns kritisiert, wenn ihr uns keine Waffen verkauft, dann senden wir Millionen von Geflüchteten in Richtung Europa', so die Logik Erdoğans."

Müslim führt weiter aus: ,,Die UN hat einen einmonatigen Waffenstillstand für Syrien beschlossen. Das ging auf eine Initiative Schwedens zurück. Doch in Sachen Efrîn wurde dieser Waffenstillstand nicht umgesetzt, ganz so, als sei Efrîn nicht Teil Syriens. Ich kritisiere hierfür auch Schweden und das schwedische Außenministerium. Sie haben sich nicht hinter die eigene Initiative gestellt. Von schwedischer Seite wurde bis dato der Krieg Erdoğans nicht verurteilt."

Quelle

https://www.rf-news.de/2018/kw13/saleh-mueslim-1-000-is-kaempfer-stehen-in-efrin
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