Chefduzen goes G20

Begonnen von admin, 14:53:01 Mi. 24.Mai 2017

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NachbarArsch

Ok, derzeit ist das camp mal wieder erlaubt.
http://www.mopo.de/hamburg/g20/erfolg-fuer-g20-gegner-verwaltungsgericht-erlaubt-protestcamp-im-stadtpark-27835358

ma sehen was als nächstes kommt. Ein neuer Verbotsversuch oder der Weg über unmögliche Auflagen....

Rudolf Rocker


BGS

"Ceterum censeo, Berolinensis esse delendam"

https://forum.chefduzen.de/index.php/topic,21713.1020.html#lastPost
(:DAS SINKENDE SCHIFF DEUTSCHLAND ENDGÜLTIG VERLASSEN!)

Rudolf Rocker


dagobert

Zitat7. Zum "Festival der Demokratie" (G-20-Gipfel in Hamburg)

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So hat zynischer Weise der Hamburger Oberbürgermeister den G-20 Gipfel genannt. Dieser steht vor der Tür, der Ausnahmezustand ist in Hamburg schon ausgerufen worden, jetzt gehen die Vorbereitungen in die Endphase über.
Ich möchte nochmal  zur Teilnahme an den Protesten am 7. + 8. Juli  und drum herum aufrufen. Details dazu gibt es hier: https://www.g20hamburg.org/de

Dann so einige Bruchstücke zu den Hamburger Zuständen beim "Festival der Demokratie", die Repression hat begonnen: https://diefreiheitsliebe.de/gesellschaft/g20-der-gipfel-der-repression-hat-begonnen/

Im Namen der Demokratie: Hamburg rüstet auf: https://www.heise.de/tp/features/Im-Namen-der-Demokratie-Hamburg-ruestet-auf-3756226.html

19.000 Polizisten, 3000 Fahrzeuge, 11 Hubschrauber bei G20: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1055624.polizisten-fahrzeuge-hubschrauber-bei-g.html

und Was Polizei und Staatsschutz planen, um Proteste gegen den Hamburger G20-Gipfel zu unterbinden: http://www.konkret-magazin.de/aktuelles/aus-aktuellem-anlass/aus-aktuellem-anlass-beitrag/items/wadde-hadde-dudde-da.html
Quelle: Thome-Newsletter vom 28.06.17


Zitat von: Rudolf Rocker am 19:50:53 Mi. 28.Juni 2017
ZitatKarlsruhe erlaubt G-20-Protestcamp in Hamburg
http://www.tagesschau.de/inland/g20-protest-hamburg-101.html
Nicht ganz.
ZitatMit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts im Wege der einstweiligen Anordnung der Stadt Hamburg aufgegeben, über die Duldung des im Stadtpark geplanten Protestcamps versammlungsrechtlich zu entscheiden. Die Entscheidung der Kammer beruht auf einer Folgenabwägung.

Nicht Gegenstand der Entscheidung ist die Frage, ob und wieweit das Protestcamp in Blick auf die öffentliche Sicherheit beschränkt oder möglicherweise auch untersagt werden kann.
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-051.html

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/06/rk20170628_1bvr138717.html
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

Rudolf Rocker

Stimmt! Das Spielchen geht jetzt wohl wieder von vorne los! :(

Troll

In den Medien steht der wahrscheinliche/mögliche Krawall schon ganz oben auf der Agenda, ganz selbstverständlich weiß man schon bevor sich die Prophezeiung erfüllt das es Ultralinksradikale sein werden die gerechtfertigter Weise mit der vollen Härte der Staatsgewalt zu rechnen hat. Ein Krieg gegen G20-Widerstand mit Ankündigung und Segen der "Qualitätsmedien.

Es ist nur noch ein Trauerspiel.
Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti

Rudolf Rocker

ZitatEs ist nur noch ein Trauerspiel.
Ja, ein absolutes Armutszeugnis!
Inzwischen setzt sich die Polizei über die Entscheidungen der Gerichte hinweg und verhindert auch das genehmigte Camp in Entenwerder!

admin

Ich möchte an dieser Stelle ein paar persönliche Gedanken formulieren.

Ich halte nicht viel davon, sein politisches Engagement an irgendwelchen politischen Events festzumachen.
Wenn man der Macht des kapitalistischen Systems etwas entgegensetzen möchte, sollte man es nicht auf einem vorgegebenen Terrain und zu einer vorgegebenen Zeit tun. Widerstand sollte sich überall und immer entwickeln: In Auseinandersetzungen im Alltag, am Arbeitsplatz, mit dem Vermieter oder mit Behörden.

Doch als bei dem chefduzen-Stammtisch in Kiel ein Infocafé als Zelt auf dem Protestcamp vorgeschlagen wurde, ließ auch ich mich überzeugen, daß es eine sinnvolle Sache wäre, das als Plattform für unsere Ideen und Erfahrungen zum Widerstand im kapitalistischen Alltag zu nutzen. Es entwickelte sich vielversprechend. Wir bekamen ein Zelt mit den beachtlichen Maßen von 6m x 12m und arbeiteten ein Programm aus mit rund 20 einzelnen Veranstaltungen. Dies Projekt wurde unterstützt von u.a. dem Jour Fixe der Gewerkschaftslinken Hamburg und dem Medienpädagischen Zentrum Hamburg. Es standen hochkarätige Referenten und coole Filme auf dem Programm.

Auch wenn mir klar war, daß unter Hamburger Verhältnissen "Chefduzen-Offline" kein Spaziergang sein würde, hatte ich den Zynismus der Innenbehörde und die Brutalität der Polizei unterschätzt. Das Zeltlager, dem wir uns bereits in der Planung im Vorfeld palnerisch angeschlossen hatten, wurde untersagt. Es gab noch ein juristisches Hin- und Her, letztendlich war die rechtliche Situation völlig Wurst, das Camp wurde de facto unmöglich gemacht. Bereits an dem Sonntag vor dem G20 Gipfel wurde es von mindestens fünf Hundertschaften der Polizei heimgesucht, in voller Montur und maskiert mit Sturmhauben. Es gab in dem Camp dann das Verbot zu campen, das Verbot Duschen, Toiletten oder eine Küche aufzustellen. Kleinere Polizeigruppen demonstrierten ihre Macht und durchkämmten regelmäßig das Zeltlager. Übernachtungen waren sowieso verboten, aber auch bei den Veranstaltungszelten wurden nur 10 genehmigt. "Chefduzen Offline" gehörte nicht dazu. Irgendwann ergab sich die Möglichkeit unser Zelt auf einem privatgrundstück weiter außerhalb aufzustellen. Damit ergab sich die Möglichkeit, darin zu übernachten, aber das mit den Veranstaltungen hat sich erledigt.

Ich war absolut deprimiert. Nicht nur deshalb, weil die Vorbereitungen alle für die Katz gewesen sind, sondern weil antidemokratischer und polizeistaatlicher Zynismus sich durchgesetzt hat und über uns triumphierte.
Onkel Tom schrieb:
ZitatIch verpisse mich nun in mein Schneckenhaus zum Wundenlecken..
Das entsprach auch meinem Gefühl.

Dieses Gefühl war aber nicht von langer Dauer.
Die Selbstherrlichkeit der Staatsmacht und die Arroganz der Macht, die stets beweisen mußte am längeren Hebel zu sitzen, kam nicht gut an beim Durchschnittshamburger. Es war Merkel, die Hamburg gezielt als Treffpunkt für Autokraten und neoliberale Arschlöcher auserkoren hat. Und der Senat der Hamburger Pfeffersäcke wollte unbedingt beweisen, daß er ein perfekter Gastgeber für Demokratiefeinde ist. Doch es wurde übertrieben mit dem Säbelrasseln und der Rechtsbeugung. Das war selbst für unpolitische Hamburger nicht mehr hinzunehmen und es kam zu einer kaum vorstellbaren Welle der Solidarisierung mit dem Protest. Es wurden Kirchen geöffnet für das Übernachten der Demonstranten, ebenso das Schauspielhaus und teile des Millerntorstadions. Aber auch Gewerbetreibende stellten Werkstätten und Bürger ihre Garage zur Verfügung. Journalisten, die die Stimmung auf der Straße einfangen wollten, machten die Erfahrung, daß die Ablehnung des offiziellen G20 Spektakels dominiert und die Sympathie für die Proteste enorm waren.

Ich fand auch den Gegengipfel beeindruckend mit einem fundierten inhaltlichen Programm und einem nicht erwarteten Besucheransturm.



Mit der Welcome to Hell Demo entglitt den Polizeistrategen vollends die Kontrolle. Als sie die Demo stoppten, unmöglich machten, die Demonstranten grundlos angriffen, da wurde ihr Machtrausch beendet. Die Wut entzündete sich in der ganzen Stadt, Statussymbole gingen in Flammen auf, überall gab es Proteste, Blockaden, teilweise auch brennende Barrikaden. Die Bilder von einem militanten und unkontrollierbaren Widerstand in Hamburg gehen nun um die Welt. Die Demonstration ihrer Allmacht der Führer der Welt ist gründlich in die Hose gegangen.

Es geht sogar noch weiter. Hamburg wurde bewußt als globales Handelszentrum und damit als Symbol der deutschen Wirtschaftsmacht auserkoren. Und genau an dieser Stelle hat sich die herrschende Klasse verkalkuliert und bewiesen, daß selbst die so ausgeklügelt arbeitende Wirtschaft sehr anfällig ist. Es waren weniger die Blockaden der Protestierenden, denn die Sperrungen der Polizei, die den Verkehr in der Hansestadt zum Erliegen brachten. Es ist so gut wie unmöglich den Flughafen zu erreichen. Der größte Hafen Deutschlands, das Herz der Wirtschaft, funzt nicht mehr so recht und letztendlich kommt kaum noch wer zeitig zur Arbeit und Lieferungen kann man eh vergessen. Es geht in Richtung eines Generalstreiks in Hamburg.

Ich freue mich darüber, daß die Grenzen der Macht der Wirtschaft und ihrer Polizei aufgezeigt worden sind.

Das entläßt uns nicht von der Aufgabe, in unserem Alltag den Widerstand aufzunehmen und die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen.

Onkel Tom

yupp.

Im Vorfeld und bis zu dem Ereignis, die Welcome to Hell Demo mittels Null-Toleranz-Politik
zu zerstören war der Punkt erreicht, wo die Polizei den Bogen ihrer Willkür und
Machtdemonstration überspannt haben.

Dieser Druck, den Scholz, Dudde und Grothe den G20 Gegner_innen serviert hat, hat
sich auf der Schanze entladen. Ob Scholz deswegen nun Soforthilfe denen versprochen
hat, die durch die Entladung Schaden erlitten haben, um weitere Erklärungsnöte für sich
selber abzumildern ist spekkulativ.

Durch das völlig unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei und der Reaktionen auf der
Schanze fühlten sich noch mehr Menschen dazu erkoren "Jetzt erst recht zur Demo gehen"
Der Beigeschmack, in Hamburg ist vorübergehend das Grundgesetz außer Kraft gesetzt
hat weitere mobillisiert, die zuvor keinen Gedanken daran hegten an den Demos teil zu
nehmen.

Letztendlich ist es wie bei anderen Demos auch so gelaufen, das durch Polizei massiv
provoziert wurde, bis der erste Gegenstand fliegt und dann Wasser und Knüppel marsch.

Ich bin davon überzeugt, das das Schlafverbot etc. dazu beigetragen hat, das es
in Hamburg so heftig krachte und hat den Autonomen medial zur Rampensau des
G20 gemacht.

Die bekannten blutrünstigen Tagesblätter etc. haben ihre Feuerbildchien, der politisch
desinteressierte die Befriedigung seiner Sensationsgeilheit und die drei Herrschaften,
die an der Dose der Pandorra spielten, die Legitimation ihres konzeptionellen Verhalten
erschlichen..

Meiner Meinung nach sollten alle 3 zurücktreten..
Lass Dich nicht verhartzen !

dagobert

Zitat von: Onkel Tom am 20:00:29 So. 09.Juli 2017
Ich bin davon überzeugt, das das Schlafverbot etc. dazu beigetragen hat, das es
in Hamburg so heftig krachte und hat den Autonomen medial zur Rampensau des
G20 gemacht.

Die bekannten blutrünstigen Tagesblätter etc. haben ihre Feuerbildchien
Was sie davor bewahrt hat, über den Inhalt von G20 zu berichten.
Da wird lieber der Mantel des Schweigens drüber gebreitet, so nach dem Motto 'braucht keiner zu wissen'.

Zitat von: Onkel Tom am 20:00:29 So. 09.Juli 2017Meiner Meinung nach sollten alle 3 zurücktreten.
Dito.

Nachtrag:
Nach einigem Nachdenken muss ich meine Meinung korrigieren: Diese Verbrecher gehören vor Gericht und lange Jahre in den Knast. Einfach nur zurücktreten reicht nicht, das ist zu wenig.
"Sie haben die unglaubwürdige Kühnheit, sich mit Deutschland zu verwechseln! Wo doch vielleicht der Augenblick nicht fern ist, da dem deutschen Volke das Letzte daran gelegen sein wird, nicht mit ihnen verwechselt zu werden."
Thomas Mann, 1936

shitux

da hier in diesem thread v. 2  direkt die forderung nach rücktritt gestellt wurde, auch meine frage hier:
# obwohl diese auch in dem weiteren g20-thread passen würde#

welche vorteile oder besser: was erwartet ihr wenn die 3 zurück treten würden?
ich mache mal ganz bewusst noch nicht meine eigenen gedanken zu möglichen rücktritten auf.

Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

Onkel Tom

Bei Scholz hege ich mittlerweile auch Zweifel, das er zurücktreten sollte,
weil er wohl eher auf die heißmacherei von Grothe und Dudde reingefallen
sein könnte.
Dudde ist ein Erbstück von Schill und hält dessen Spuren frisch und der
andere macht gern mit, damit er blos nicht überflüssig wird..

Allein die Behauptung, das die Camps Orte zur Vorbereitungen von
Straftaten sei, ist absuluter Mumpitz !..

Diese Camps waren für Politkulturelle Veranstalltungen und der
Übernachtung auswärtiger Gäste geplant. Nicht mehr oder weniger..

Gerade Innenbehörde und Polizei müsste doch wissen, das "Straftäter"
sich an Orten vorbereiten, wo keiner ist, um keine ungewollten Zeugen
zu haben.. Weiter wären die Orga der Camps mit sowas nicht einverstanden
gewesen.. Camps kosten viel (Soli)knete und wegen 1..2. Verückte alles
aufs Spiel setzen ? Nicht wirklich..

Und wer im Zelt Mollis etc.. bastelt, braucht Licht und das wäre den
Libellen mit Hitec-Kameras wohl aufgefallen. Die Dinger flogen rund
100 Meter hoch und wie gut die Kamera funzte, beweisen das Video,
was die Polizei veröffentlichte..

Aber was solls.. Nu wird geschummelt, das die Schwarte kracht.
Hauptsache die rote Flora ist schuld und muss geräumt werden..

::)
Lass Dich nicht verhartzen !

Sunlight

ZitatOnkel Tom
Hauptsache die rote Flora ist schuld und muss geräumt werden..

Ich wage mal die Prognose, dass es nicht passieren wird. Verfolge die politische
Auseinandersetzung nach G20 mit den Ereignissen. So dumm wird Niemand sein
diesen Versuch zu starten, Wortgetöse.

Rote Flora in Hamburg - Autoritäre Sehnsüchte

Die rote Flora ist nicht das Problem, die Politiker sind das Problem.
Noch etwas steht für mich fest, G20 durfte niemals nach Hamburg!
Die das verbrochen haben, sollen jetzt auch die Verantwortung dafür
übernehmen.

Rudolf Rocker

Zitatwelche vorteile oder besser: was erwartet ihr wenn die 3 zurück treten würden?
Es geht nicht um eine Erwartung oder darum zu glauben, das Nachfolgende etwas besser machen würden, sondern darum, das diese Personen die politische Verantwortung dafür tragen.

shitux

Onkel Tom:
ZitatBei Scholz hege ich mittlerweile auch Zweifel, das er zurücktreten sollte,
weil er wohl eher auf die heißmacherei von Grothe und Dudde reingefallen
sein könnte.
Danke.  Jepp, gab schon einige Fälle von auflaufen lassen.  

Ich geh noch ein paar Gedanken weiter:
Perse bin ich nicht gegen Rücktritte, ich bin gegen vorzeitige Rücktritte die die Betroffenen quasi unsichtbar machen.
# Ich nenne das den Sauerland-Effekt. 21 Tote, 500 Verletzte. An dem klebt Blut und bleibt "dank" erzwungenen Rücktritt völlig unbehelligt.#

1) Andy Grote
Wohl derjenige v.d. 3 der nach einem Rücktritt in der politischen Versenkung verschwindet. Gut so! Weg mit dem.

2) Hartmut Dudde
Hat theoretisch  alle Wege offen. Hat sich mit seinem Vorgehen bei interessierten Scharfmachern für weitere Aufgaben qualifiziert- auch ausserhalb Hamburg/ spDoof. Oder mit Beamtenpension in den vorzeitigen Ruhestand ruhige Kugeln schieben. Vllt. Buch ( " Die 3 Tage von Hamburg" ) schreiben und damit wahrscheinlich Millionär werden.

3) Der Fall Olaf Scholz
Scholz ist ja nicht nur Bürgermeister v. HH, sondern auch stellvertretender Bundesvorsitzender. Als an- und vorantreibender Mittäter bezgl. Agend2010 wird ihn die BundespDoof wahrscheinlich? nicht fallen lassen. Vllt. wird er auch erstmal auf  EU-Ebene " weggelobt". Raus aus der Schusslinie bis das Gras und so.

Das hieße allerdings für die Hamburger er wäre nicht mehr greifbar, haftbar oder wie ich es ausdrücke: Unsichtbar. ( " Die versprochene Entschädigung läuft nichtzur Zufriedenheit ? Dafür ist mein Nachfolger_in jetzt zuständig"). Das wäre für mich schon fast der SuperGau, wenn er mit einem " rechtzeitigen" Rücktritt keine Konsequenzen mehr zu spüren hätte.

Zugegeben, großes Glaskugeln schauen von einem der politisch unerfahren ist.




Mir es auch egal welche Partei jetzt Nutzen zieht oder nicht. Wie wir am WE gesehen haben gibt es ein real-existierenden Instrumentenkoffer, den sich niemand scheut an zu wenden.
Da ich gegen dieses Herrschaftssystem bin hat es für mich keine Relevanz welche Marionette gegen eine andere Marionette ausgetauscht wird. Da bin ich im übrigen auf der Linie v. Springer, Bertelsmänner, KlattenQuandt´s und Co. Denen ist es auch völlig wurscht wer das " sagen" hat. Wenn die Politiker nicht entsprechend spuren wird eben die Kohle entzogen und die mediale Propagandamaschine angeschmissen. Solange bis das Problem erledigt ist. Da sind dann auch Saloon-Linke ala Ramelow, Bartsch nur willkommene Alibimarionetten.

Solange " wir" dieses Herrschaftssystem nicht knacken, sind Namen und austauschbare Personen gleich in ihrem handeln. Ob durch Zwänge oder Freiwillig? Mir egal solange die grauen Eminenzen noch die Möglichkeiten haben Fäden zu ziehen.
Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

Onkel Tom

Abwarten und schaun, was beim Untersuchungsausschuss, der von der
Linke gefordert wird noch so ans Tageslicht kommt.
Bis dahin viel Spekkulation, zumal nun jeder beteiligte Verantwortliche
versucht, seinen Hintern zu retten.

Und Verschwören darüber, wie Hintergründe ausschaun bringt nur
Verwirrungen bis hin zum Realitätsverlust, womit gerade youtube
befüllt wird.

;)
Lass Dich nicht verhartzen !

Rudolf Rocker

ZitatAbwarten und schaun, was beim Untersuchungsausschuss, der von der
Linke gefordert wird noch so ans Tageslicht kommt.

Darf ich dir mal vollkommene Naivität unterstellen? ::)

Onkel Tom

Kannst ja gen machen aber wenn dieser Ausschuss auch noch öffentlich
läuft, so wie das bei dem brennenden Frachter, der mit Uranhexaflorid beladen
war und beihnahe eine Katastrophe zum Hafengeburtstag bedeutete, mache
ich mir schon Hoffnung, das es informativ was bringt..

Klaro wird viel aus "polizeitaktischen Gründen" vertuscht..

Mich würde der Inhalt der Prognose der Buletten etc. zum G20 interessieren.
Inhaltlich vermutlich maßlos überzogen..
Lass Dich nicht verhartzen !

shitux

Onkel Tom,

ich sprech dich direkt mal als beteiligter bezgl. cd-cafe an:

auch wenn die massiven verbote das offline cd-cafe mit getroffen und dich kurz nieder gestreckt hat: empfindest du es nicht als sieg wie sich auch über die völlig überzogenen, weiträumigen verbote als bummerang für rot-grün entwickelt?

scholz sitzt in der elbdisharmonie. schöner neuer götterfunken. selbiges zur gleichen zeit auf der strasse. kein splitscreen welches man einfach weg lächeln kann. herrlich

auch der aufruf zum denunzieren schlägt voll auf die cops zurück. mag nicht viel bei rum kommen, weil selber vermummt. aber geil find ich schon ...

beim u-ausschuss. skepsis, aber wer weiß. bombardieren wir dann abgeordnete mit fragen die beantwortet werden müssen

wahl zur nächsten bürgerschaft zu weit weg. erinnern wir trotzdem hamburg, paulianer, schanzer bei jeder gelegenheit dran welche prorität  rot-grün zum schutz von 20 die eigenen bürger im stich gelassen hat.

vllt gibt es die chance die suppe kochen zu lassen. daumen dafür gedrückt
Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

Onkel Tom

Außer den friedlichen Demos, die Blokaden und den Hafenbetrieb zu stören,
kann ich nicht von einem Erfolg oder sieg reden.

Geil ist es schon, wie Verantwortliche nun nach dem g20 behaupten, wir haben
alles richtig gemacht. Alle verlieren anbei Glaubwürdigkeit und das beruhigt mich
schon.

Zur Polizeigewalt wird es wohl keine Repressionen geben, da sich damit die
Innenrevision beschäftigt und dafür bekannt ist zu schlichten. Solange ein
Staatsdiener dem anderen Staatsdiener nichts antut scheint alles in Ordnung.

Auf Untersuchungsausschuß bin ich heiß, um meine Vermutungen mit Fakten
ersetzen zu können. Nächsten Mittwoch Kaffeeklatsch mit Jan von Aken wird
mein Bedürfnis auf Aufklärung wohl unterstützen.

;)
Lass Dich nicht verhartzen !

admin

Wir haben uns vorbereitet und wollten bei den G20 Protesten uns mit Veranstaltungen und Diskussionen (in einem eigenen Cafézelt) mit dem Gipfel und mit Alternativen zur herrschenden Politik inhaltlich auseinandersetzen. Das ist von den Behörden unterbunden worden.

Wir sind entsetzt, wie sehr Demokratie und Bürgerrechte hierzulande zur Disposition gestellt werden, wie Grundrechte im Rahmen des G20 Gipfels von Politik und Polzei mit Füßen getreten wurden und wie sehr die Medien versagten, diesen Tendenzen als "4. Gewalt" mutig entgegenzutreten. Die Dominanz der Krawallbilder in den Veröffentlichungen, wirkte eher wie eine sympathiserenden Orchestrierung des Demokratieabbaus.

Wir haben in der Chefduzenredaktion länger diskutiert, wie wir auf diese Situation reagieren sollen und haben uns zu folgender Stellungnahme entschieden:

ZitatHamburg ist das Drehkreuz der deutschen Wirtschaft im Welthandel. Der Hamburger Hafen ist der zweitgrößte in Europa – weltweit der achtgrößte. Die Stadt der Pfeffersäcke verteidigt seine wirtschaftliche Position mit aggressivem Vorgehen gegen Kritik und Opposition. Man hat der rigiden Law and Order Politik Münchens, mit der Politik der ,,Hamburger Linie", den Rang abgelaufen.

Kanzlerin Merkel hat explizit auf Hamburg als Austragungsort des G20 Gipfels gesetzt, als strategisches Zentrum der deutschen Wirtschaft im globalen Machtkampf. Sie hat auf die Verläßlichkeit der polizeistaatlichen harten Hand, der ,,Hamburger Linie", gesetzt. Doch auch 21.000 hochgerüstete Polizeikräfte konnten kritische Stimmen und eine unzufriedene Bevölkerung nicht verstummen lassen.

Das Forum der Ausgebeuteten chefduzen.de versucht die Geschehnisse um den G20 Gipfel zu verstehen und einzuordnen.

Hamburgs Innensenator Grote hatte ein ,,Festival der Demokratie" angekündigt. Wir wollten als ,,Forum der Ausgebeuteten" diese Möglichkeit nutzen und ein Cafézelt im Rahmen eines Protestcamps betreiben und dort nicht nur Raum für Austausch und Diskussion bieten. Wir hatten rund 20 inhaltliche Beiträge vorbereitet, denn wir waren mit der Ausrichtung der geplanten Proteste nicht glücklich. Wir hielten die Fototermine und das inszenierte Shake-Hands der ,,Führer der Welt" für eine maßlos überschätzte Veranstaltung und wollten für einen tagtäglichen Widerstand in der Welt der Ausbeutung werben und von praktischen Erfahrungen in diesem Kampf berichten.

Die Wirklichkeit belehrte uns eines Besseren. Es war nie ein Festival der Demokratie geplant. Die Vergabe der Aufgaben belegt, daß es nicht um eine Auseinandersetzung mit verschiedenen Meinungen gehen sollte, sondern man wollte mit polizeistaatlichen Mitteln jegliche Kritik an dem Gipfel, aber selbst inhaltliche Kritik an den Protesten unterbinden.

Bei dem Verhindern von Protestcamps, von Veranstaltungsmöglichkeiten und der erschreckenden Eskalation der polizeilichen Maßnahmen, muß klargestellt werden, daß es sich um keinen Zufall oder einen Ausrutscher unter Überforderung handelt. Die Wahl des Hamburger Polizeiführes Hartmut Dudde als Gesamtpolizeiführer des Polizeieinsatzes beim G20-Gipfel war eine bewußte politische Entscheidung. Sein Name ist Synonym für antidemokratische polizeistaatliche Strategien. Wikipedia schreibt: ,,Dudde wird häufig mit dem Begriff der ,,Hamburger Linie" in Verbindung gebracht, unter der ein hartes Vorgehen der Hamburger Polizei verstanden wird. Mehrere Polizei-Einsätze, an denen Dudde in Leitungsverantwortung beteiligt war, wurden im Nachgang gerichtlich für rechtswidrig erklärt." Die gleiche Quelle konkretisiert: "Als am 7. Februar 2015 anlässlich eines NPD-Aufmarsches die Gesamteinsatzleitung unter Dudde nach Veranstaltungsende anordnete, dem NPD-Lautsprecherwagen den Weg durch die noch laufende und angemeldete Gegenkundgebung zu bahnen, obwohl eine andere Strecke frei gewesen wäre, führte dies zu absehbaren Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstranten und der Polizei. Daraufhin reichten der damalige Leiter der Hamburger Bereitschaftspolizei Stefan Schneider und sein Stellvertreter beim Polizeipräsidenten Ralf Meyer ihren Wunsch nach Versetzung ein. Schneider hatte zuvor ohne Zwischenfälle Einsätze bei einer anderen NPD-Kundgebung und den Gegenprotesten dazu, sowie bei einer Demonstration von Flüchtlingen und Unterstützern organisiert." Dudde hat bewiesen, daß er bewußt Auseinandersetzungen provoziert, die vermeidbar wären.

Den Werdegang Duddes beschreibt der Tagesspiegel so: ,,Früher wurde Hartmut Dudde vom Rechtspopulisten Ronald Schill gefördert. Schill, der Amtsrichter, der wegen seiner harten Urteile den Spitznamen ,,Richter Gnadenlos" bekam, dann die rechtslastige ,,Partei Rechtsstaatlicher Offensive" gründete, ,,in Hamburg endlich aufräumen" wollte und 2001 Innensenator wurde. Unter Schill wurde Dudde Leiter der Bereitschaftspolizei, und Weggefährten behaupten noch heute: Duddes Aufstieg wäre ohne den Rechtspopulisten Schill nicht so rasant verlaufen. Später fiel Dudde durch zweifelhafte Polizeieinsätze auf."

Der Anwaltliche Notdienst schreibt: ,,Der Leitende Polizeidirektor Dudde ist, wie der Presse zu entnehmen ist, selbst innerhalb der Polizei wegen seines autoritären, unkooperativen und häufig rechtswidrigen Vorgehens umstritten. Mit der Entscheidung für LPD Dudde ist der Garant für Unrecht und Hetze gegen Bürger- und Grundrechte ausgewählt worden.

Hartmut Dudde hat sich auf seine Weise über die Ernennung zum "Leiter des Vorbereitungsstabes und Polizeiführer der Einsätze" gefreut. Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat er entschieden, das Militär einzuschalten und Gespräche mit dem "Kommando Territoriale Aufgaben" der Bundeswehr in Berlin und dem "Landeskommando Hamburg" der Bundeswehr in Hamburg durchgeführt."

Niemand kann behaupten, man habe nicht wissen können, welche Strategie der Hamburger Senat fahre im Umgang mit kritischen Stimmen und Protesten gegen den G20 Gipfel.

Bereits 2016 schrieb das Grundrechtekomitee:
,,Der Leitende Polizeidirektor Hartmut Dudde wurde zum Leiter des Vorbereitungsstabes und zum Polizeiführer der Einsätze ernannt.

Damit hat der grün-rote Senat von vorneherein eine Entscheidung gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit getroffen.
Hartmut Dudde, der unter dem Rechtspopulisten und früheren Innenminister Ronald Schill Karriere gemacht hat, hat in seiner Zeit in der Gesamteinsatzleitung der Bereitschaftspolizei mehrfach Rechtsbrüche begangen. Rechtswidrige Einkesselungen von Versammlungsteilnehmer*innen – so z.B der Kessel in Harlingen beim Castortransport 2010, Verbot von Transparenten aufgrund der Länge, Ingewahrsamnahmen, Auflösung von Versammlungen – immer wieder mussten Gerichte feststellen, dass die Polizei Hamburg unter Leitung von Hartmut Dudde gegen das Versammlungsrecht und die Grundrechte der Bürger*innen verstoßen hat.
Hartmut Dudde steht gerade nicht für Deeskalation und den Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, sondern für die ,,Hamburger Linie" des harten Durchgreifens. Die behelmten Hundertschaften versteht er als ,,Gefahrengemeinschaft", die ihre eigene Ordnung mit den polizeilichen Gewaltmitteln durchsetzt.
Mit dieser Personalentscheidung sind die Weichen für harte und eskalierende Auseinandersetzungen rund um die Gipfel gestellt. Weitere Zeichen wurden bereits mit der technischen Aufrüstung der Polizei und dem Ausbau des ehemaligen Frauengefängnis Hahnöfersand zur Untersuchungshaftanstalt gesetzt.
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie befürchtet, dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit rund um die Gipfel in Hamburg außer Kraft gesetzte werden wird."

Mit einer sogenannten Allgemeinverfügung hat die Polizei ein 38 Quadratkilometer großes Areal in Hamburg zur Demoverbotszone erklärt.

Auch das Chefduzenzeltcafé mit einer Reihe an Veranstaltungen und Diskussionen wurde durch die Hamburger Polizeistrategie verhindert.

Die Rote Hilfe beschrieb die Entwicklung so: ,,Nachdem das geplante antikapitalistische Protestcamp im Stadtpark von den Behörden juristisch verhindert wurde, sollte das Camp nun im Elbpark Entenwerder im Stadtteil Rothenburgsort aufgebaut werden. Der Aufbau des Camps einschließlich Schlafzelten an diesem Ort war am späten Abend des 1. Juli vom Verwaltungsgericht Hamburg ausdrücklich zugestanden worden. Am 2. Juli um 12 Uhr sollte dementsprechend mit dem Aufbau der Camp-Infrastruktur begonnen werden. Nur wenige Minuten nach Beginn des Camp-Aufbaus hat der als Hardliner bekannte und verhasste G20-Einsatzleiter der Hamburger Polizei, Hartmut Dudde, persönlich eine Verbot auch für dieses Camp verfügt."

Unsere Veranstaltungsreihe wurde verhindert. Wir mußten den Referenten absagen und konnten die gemieteten Filme nicht zeigten.

Die weiteren Ereignisse stellen sich aus unserer Sicht folgendermaßen dar:
Trotz der medial angeheizten Stimmung ist es bei den Protesten zu keinen nennenswerten gewalttätigen Protesten gekommen, auch bei der ,,Welcome to Hell" Demo nicht. Es gab Angriffe auf diese Demonstration durch die Polizei, auch jenseits eines schwarz gekleideten und teilweise vermummten Blocks, ohne daß es zu Gewaltanwendungen seitens der Demonstranten gekommen ist. Anderslautende Meldungen stellten sich als Falschmeldungen der Polizei heraus.

Die medial ausgeschlachteten Krawalle sind im Wesentlichen nicht von der linken Szene ausgegangen, sondern zu großen Teilen von ,,Party People", angereisten und unpolitischen, erlebnishungrigen Menschen. Eine Reihe von Geschäftsleuten aus dem Schanzenviertel formulierte es in einem offenen Brief so: ,,Die Komplexität der Dynamik, die sich in dieser Nacht hier Bahn gebrochen hat, sehen wir weder in den Medien noch bei der Polizei oder im öffentlichen Diskurs angemessen reflektiert.

Ja, wir haben direkt gesehen, wie Scheiben zerbarsten, Parkautomaten herausgerissen, Bankautomaten zerschlagen, Straßenschilder abgebrochen und das Pflaster aufgerissen wurde.

Wir haben aber auch gesehen, wie viele Tage in Folge völlig unverhältnismäßig bei jeder Kleinigkeit der Wasserwerfer zum Einsatz kam. Wie Menschen von uniformierten und behelmten Beamten ohne Grund geschubst oder auch vom Fahrrad geschlagen wurden.
Tagelang.
Dies darf bei der Berücksichtigung der Ereignisse nicht unter den Teppich gekehrt werden.

Zum Höhepunkt dieser Auseinandersetzung soll in der Nacht von Freitag und Samstag nun ein ,,Schwarzer Block" in unserem Stadtteil gewütet haben.
Dies können wir aus eigener Beobachtung nicht bestätigen, die außerhalb der direkten Konfrontation mit der Polizei nun von der Presse beklagten Schäden sind nur zu einem kleinen Teil auf diese Menschen zurückzuführen.
Der weit größere Teil waren erlebnishungrige Jugendliche sowie Voyeure und Partyvolk, denen wir eher auf dem Schlagermove, beim Fußballspiel oder Bushido-Konzert über den Weg laufen würden als auf einer linksradikalen Demo.
Es waren Betrunkene junge Männer, die wir auf dem Baugerüst sahen, die mit Flaschen warfen – hierbei von einem geplanten ,,Hinterhalt" und Bedrohung für Leib und Leben der Beamten zu sprechen, ist für uns nicht nachvollziehbar.
Überwiegend diese Leute waren es auch, die – nachdem die Scheiben eingeschlagen waren – in die Geschäfte einstiegen und beladen mit Diebesgut das Weite suchten.
Die besoffen in einem Akt sportlicher Selbstüberschätzung mit nacktem Oberkörper aus 50 Metern Entfernung Flaschen auf Wasserwerfer warfen, die zwischen anderen Menschen herniedergingen, während Herumstehende mit Bier in der Hand sie anfeuerten und Handyvideos machten.
Es war eher die Mischung aus Wut auf die Polizei, Enthemmung durch Alkohol, der Frust über die eigene Existenz und die Gier nach Spektakel – durch alle anwesenden Personengruppen hindurch –, die sich hier Bahn brach.
Das war kein linker Protest gegen den G20-Gipfel. Hier von linken AktivistInnen zu sprechen wäre verkürzt und falsch."

Diese Beschreibung deckt sich mit den Beobachtungen von Aktivisten und Freunden von chefduzen.de. Es ist absurd, wenn nun mit medialen Krawallbildern zu einem Generalangriff auf linke Strukturen geblasen wird, wenn die Protagonisten dieser Krawalle einen völlig anderen Hintergrund haben.

Im Übrigen sollte man medialen Bildern auch kritisch gegenüber stehen. Die Kameraperspektive kann aus einer berennenden Mülltone eine brennende Stadt machen. Die Gewerbetreibenden aus dem Schanzenviertel formulierten ihre subjektive Sicht so:

,,Es sind zwar apokalyptische, dunkle, rußgeschwärzte Bilder aus unserem Viertel, die um die Welt gingen.
Von der Realität eines Bürgerkriegs waren wir aber weit entfernt.
Anstatt weiter an der Hysterieschraube zu drehen, sollte jetzt Besonnenheit und Reflexion Einzug in die Diskussion halten.
Die Straße steht immer noch, ab Montag öffneten die meisten Geschäfte ganz regulär, der Schaden an Personen hält sich in Grenzen.
Wir hatten als Anwohner mehr Angst vor den mit Maschinengewehren auf unsere Nachbarn zielenden bewaffneten Spezialeinheiten als vor den alkoholisierten Halbstarken, die sich gestern hier ausgetobt haben."

Chefduzen.de schließt sich der Forderung nach einer Reflexion in Besonnenheit an.

Wir sollten aber nicht vergessen, daß Hamburg mehr aufzuarbeiten hat, als einen völlig außer Kontrolle geratenen Polizeieinsatz.

Während es in anderen Städten aufgrund von massiven Rechtsbrüchen durch die Polizei, aber auch wegen ungebrochener personeller Kontinuität aus Zeiten des Nationalsozialismus, zu Konsequenzen, wie der Auflösung ganzer Einheiten und dem Austausch des kompletten Personals von Polizeiwachen kam, hat man in Hamburg bei dem Bruch mit der braunen Vergangenheit versagt und die Aufarbeitung nicht einmal ernsthaft begonnen.

Wenn man an die Wurzeln des Desasters der Hamburger Polizeistrategie gelangen will, sollte man bei den Recherchen nicht erst mit der Planung des G20 Gipfels beginnen.

Rudolf Rocker


Sunlight

Zitat von: admin am 16:07:00 Di. 18.Juli 2017
Wir haben in der Chefduzenredaktion länger diskutiert, wie wir auf diese Situation reagieren sollen und haben uns zu folgender Stellungnahme entschieden...
Dafür, sehr gut und genauso!!!

shitux

Onkel Tom:
ZitatNächsten Mittwoch Kaffeeklatsch mit Jan von Aken wird
mein Bedürfnis auf Aufklärung wohl unterstützen.

ähnlich termin bei mir heute. jedoch ohne linke prominentz.
ich bin allerdings völlig entsetzt und meine zähne in die tischkante geschlagen ob einer ( hoffentlich) einzelmeinung die ich dort gehört habe.
lieber nicht weiter nach gefragt. sonst wohl die gefahr des  kotz  kotz  kotz  herauf beschworen ......

drück die daumen dass v. Aken wenigstens substantielles auf der hand hat.
Kadavergehorsam begünstigt Verbrechen u. Verbrecher

Kuddel

Die Stellungnahme von chefduzen wurde aufgeanommen in das Dossier im LabourNet zusammen mit den Einschätzungen und Statements anderer.

http://www.labournet.de/interventionen/grundrechte/grundrechte-all/demonstrationsrecht/kommst-du-mit-ins-gefahrengebiet-hamburg-gipfel-der-g20-7-8-juli-2017/

Onkel Tom

Die Stellungnahme ist OK  ;)

Nun habe ich 3 Sitzungen hinter mir, was Nachbereitung zum G20-Ablauf und
Erlebnisse angeht. Vom Innenausschuss im Rathaus, weiter bei der Linkspartei
bis hin zur Anwohnerversammlung und Rotfloristen..

Anbei stelle ich fest, das zu der Thematik noch reichlich Aufklärungsbedarf
besteht, was noch locker 2 Monate in Anspruch nehmen könnte.
Jedenfalls kristallisiert sich heraus, das es große Unterschiede zwischen der
Berichterstattung der Medien und den tatsächlichen Ablauf zur Demo Welcome
to Hell und der "Schanzen-Randale" bestehen.

Die Frage steht im Raum, das die Polizei und deren Gewalt die Demonstrannten
in die Schanze laufen ließen und auch durch Wawe dorthin getrieben haben, darauf
das Viertel abgesperrt haben und sich selbst überlassen wurden.

Anbei wurden gefährliche Brände ungewöhnlicherweise von Wawes nicht gelöscht.

Demnach wurde vermutlich die Schanze von der Polizei zum Experimentierfeld
"Bürgerlichem Aufstandes" gemacht und missbraucht.

Die Ergebnisse dieses Experiment wird nun von der Mitte bis Rechts orientierte
Opposition der Bürgerschaft dazu genutzt, die Rote Flora als Bauernopfer
klar machen und räumen zu wollen..

Trotz der ganzen Ereignisse, im Bezug Behinderungen des Versammlungsrecht,
Polizeigewalt und Willkür hat die Solidarität der G20-Gegner_Innen Formen und
Inhalte angenommen, wo die Herrschenden dieser Stadt nicht mit gerechnet
haben.
Es ist ja wohl beschlossene Sache, das alle Treffpunkte linker Strömungen bleiben !

Schaun wa mal, was da durch weitere Nachbearbeitung noch so ans Licht kommt.

Auf die Solidarität  ;)

Lass Dich nicht verhartzen !

dejavu

ZitatDie Frage steht im Raum, das die Polizei und deren Gewalt die Demonstrannten
in die Schanze laufen ließen und auch durch Wawe dorthin getrieben haben, darauf
das Viertel abgesperrt haben und sich selbst überlassen wurden.

Anbei wurden gefährliche Brände ungewöhnlicherweise von Wawes nicht gelöscht.

Demnach wurde vermutlich die Schanze von der Polizei zum Experimentierfeld
"Bürgerlichem Aufstandes" gemacht und missbraucht.

Könnte sein. Bis ca. 22.35 war aber z.B. die Susannenstr. noch nicht gesperrt. Allerdings fuhr die U3 nicht mehr von der Schanze. Ich weiß nicht genau, ob die anderen Bahnen noch von der Schanze fuhren. Da ich Gedränge aus dem Weg gehen wollte, nahm ich dann die U2 von der Christuskirche.

Mich ärgert eigentlich immer noch, das ich nicht länger geblieben bin.
Leiharbeit und Werkvertragsmißbrauch verbieten! Weg mit dem Dreck!

Onkel Tom

Die U3 war über die ganzen Tage gesperrt. Es gab nur noch Zugang zur Schanze
über die S-Bahn HBF-Dammtor-Sternschanze.
Warum hätte diese Strecke gesperrt werden sollen ? Dann wäre das ganze Schanzen-
viertel vom öffentlichem Nahverkehr abgeschnitten gewesen und von der Logik her,
hätten sich auf dem Schulterblatt nicht so viel unpolitische Sensationsgierige und
Vandalisten, die keinerlei linker Handschrift inne haben (Gegen das Leben von
Mitmenschen vor zu gehen = verboten) versammeln können..

Meiner Vermutung nach, waren diese Ereignisse von Kreisen gegen Linke gewollt,
eingefädelt und angeheizt. Eine Strafanzeige gegen Dudde ist anhängig, dessen
Inhalt und Straftat-Beschuldigung mir jedoch noch unbekannt ist.

Nach den Anstrengungen der G20-Gegner_innen finden viele die Nachbereitungen
wichtig, damit Aufklärung und Analytik anbei unterstützend wirken, wie in Zukunft
mit dem Handeln von Polizeiapperat, Staatsschutz und anderer Geheimratsecken
umgegangen werden kann.

Die Taktik der Polizei, kräftig an der Eskallationsschraube zu drehen, sollte in
Zukunft durch Protest und Widerstandsformen, kaum bis keine Wirkung mehr
haben. Die Gier der Medien nach Feuer und Blut könnte damit auch gedämft
werden, wie es bei der Wendebeckenräumung 2004 und dem Schanzenfest
reloaded 2008 erfolgreich umgesetzt wurde.

Anbei musste sich die Presse mit den politischen Inhalten und der Polizeigewalt
befassen oder hätten unbedruckte Seiten verkaufen müssen.

Protest ist kein Event.. Basta.
Lass Dich nicht verhartzen !

Rudolf Rocker

ZitatWarum hätte diese Strecke gesperrt werden sollen ? Dann wäre das ganze Schanzen-
viertel vom öffentlichem Nahverkehr abgeschnitten gewesen und von der Logik her,
hätten sich auf dem Schulterblatt nicht so viel unpolitische Sensationsgierige und
Vandalisten, die keinerlei linker Handschrift inne haben (Gegen das Leben von
Mitmenschen vor zu gehen = verboten) versammeln können..

Nö, die strömten alle in rauhen Mengen aus Richtung Reeperbahn in die Schanze! Zeitweise fuhr außer der U1 gar nichts mehr. Jedenfalls sind wir Kilometerweit gelaufen, bis zur nächsten offenen Station.
Eigentlich war halb Hamburg vom öffentlichen Nahverkehr abgeschnitten!

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