Nochmal : Bundeswehr im Inneren

Begonnen von Alfred E. Neumann, 15:33:17 So. 23.Oktober 2005

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Alfred E. Neumann

ZitatBerlin - Nach seinem gescheiterten Vorstoß für eine allgemeine Dienstpflicht hat sich der designierte Verteidigungsminister Franz Josef Jung nun mit der Forderung nach einem Bundeswehreinsatz im Inneren ins Gespräch gebracht. Das Thema dürfe nicht zum Tabu erklärt werden, sagte Jung der ,,Leipziger Volkszeitung". Die Union fordert seit langem einen solchen Einsatz zur Terrorbekämpfung, die SPD lehnt ihn ab.

http://rhein-zeitung.de/tickstart.html?/a/ticker/t/rzo191838.html


Wahrscheinlich zur Bekämpfung der Terror-Arbeitslosen die schwerbewaffnet durch die Straßen laufen und "erst Hartz 4 dann C4" skandieren.
"Use the source, Luke !"

Carsten König

Na, da hast sich die Bourgeoisie eine proletarische Einsicht zu eigen gemacht: Der Feind steht im Inneren des eigenen Landes. Es zeigt aber indirekt, wie sehr die Herrschenden meinen zittern zu müssen. Eine realistische Sicht vieler Volkserhebungen zeigt aber: Schutz schützt nicht, Paris 1789 Bastille oder Leipzig 1989...

ManOfConstantSorrow

Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) fordert eine "enge Verzahnung von Polizei und Bundeswehr" über ein Konzept der "integrierten Gesamtverteidigung". Die Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit sei "nicht mehr zeitgemäß". Außerdem müsse der bisher getrennte Zivil- und Katastrophenschutz zusammengeführt werden. Mit dieser Forderung geht Schönbohm, Ex-General der Bundeswehr, über die bisher öffentlich geäußerten Forderungen seiner eigenen Partei zum Einsatz der Bundeswehr im Innern hinaus.
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Carsten König

@ManOfConstantSorrow: Der Schönbohm scheint in der CDU ziemlich isoliert zu sein. Dieser Mensch ist sehr schwer einzuordnen...

ManOfConstantSorrow

Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Kuddel


ManOfConstantSorrow

Merkel fordert Soldaten an

Die versuchten Terroranschläge in London und Glasgow haben in Deutschland eine alte Debatte neu entfacht: den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Kanzlerin Merkel stellte sich jetzt deutlich hinter die Forderung ihres Innenministers, Soldaten auch zur Terrorabwehr heranzuziehen. Die alte Trennung von innerer und äußerer Sicherheit sei ,,von gestern".

http://www.handelsblatt.com/news/Politik/Deutschland/_pv/_p/200050/_t/ft/_b/1288458/default.aspx/merkel-fordert-soldaten-an.html
Arbeitsscheu und chronisch schlecht gelaunt!

Lichtkämpfer

Klar doch auch Demonstrierende Erwerbslose; kommunisten und Systemgegner sind gefährliche Terroristen. Demnächst werden auch Wehrsportgruppen eingesetzt.

Die brauchen ja auch Steuergelder  :D
Als Erwerbsloser kannst du in diesem Staat nur ein Dissident sein.

Dumbledor

Die Herrschaften erwarten einen Volksaufstand, wir bewegen uns immer mehr  in eine Diktatur des Kapitals. Das Kapital ist so Klever das es im Verborgenen Arbeitet, und sich seine Helfer und Helfers Helfer bedinet eben unsere gewählte Regierung.

Schrubberbude

Die "Diktatur des Kapitals" ist doch schon lange gegeben. Nur merken
es nun immer mehr Bürger. Aus diesem Grunde muß schnellstens
Vorsorge betrieben werden: Bespitzelung, manipulierbare
Wahlcomputer, Bundeswehr im Inneren. Vielleicht sogar auch einige
"Ausrutscher in Badewannen", "fallschirmlose Fallschirmsprünge" oder
ähnliche unvermutete und unverhoffte Ableben ...

Grüße aus der Schrubberbude
Regiert, überwacht und ausgebeutet vom legalisierten organisierten Verbrechen.

Atheist

"alte Trennung von innerer und äußerer Sicherheit sei ,,von gestern"."

Wie das Soziale :-t
"Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muß man vor allem ein Schaf sein."
-- Albert Einstein --

Pinnswin

ZitatMerkel fordert Soldaten an
Endlich zeigt Fr. Merkel Flagge, das ewige rum eiern hat ein Ende, auch sie läßt antreten und als Datenschnüffel Hündchen stramm an Schäubles Schulter unterwegs.

http://blog.kairaven.de/archives/952-Abgeordnete-wollen-mehr-zu-PSIS-und-dem-Bundestrojaner-wissen.html
Das Ende Der Welt brach Anno Domini 1420 doch nicht herein.
Obwohl vieles darauf hin deutete, das es kaeme... A. Sapkowski

aian19

Natürlich braucht sie jetzt auch noch BW im Inneren...da sie jetzt ja ihre EU-Bestrebungen weitestgehend in trockenen Tüchern hat, worin der (auch) tödliche Schießbefehl quasi legalisiert wird (Bei Volksaufständen etc.....ein Schelm, der die G8-Demobewegung als solche klassifizieren würde...)
"Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren"

"Wenn Unrecht zu Gesetz wird, ist der Gesetzlose der einzige, der noch rechtmäßig handelt."

Mene mene tekel upharsin

Regenwurm

Nun zeigt Frau Merkel der ganzen BRD, dass Diktatur ihr Verständnis von Freiheit ist.

Aber selbst ohne Bundeswehr im Innern ist die Niederschlagung zukünftigen Bürgerprotestes das Topthema. Widerstand gegen staatliche Übergriffe soll im Keime erstickt werden. Das Handelsblatt bildete die journalistische Vorhut, "Mit Hitze und Schall gegen Chaoten" zeigt die effektivsten Maßnahmen zur Polizeibewaffnung auf.

"Gegen die Gewalttäter während des G8-Gipfeltreffens in Heiligendamm ging die Polizei vor allem mit Schlagstock und Reizgas vor. Die Steine werfenden und mit Leuchtmunition um sich schießenden Chaoten beeindruckten die Mittel wenig, weshalb prompt die Forderung aufkam, die Polizei mit effektiveren, nicht-tödlichen Waffen auszurüsten, Gummigeschosse und Elektroschocker zum Beispiel. Sie dürfen nach gegenwärtiger Rechtslage allerdings in vielen Bundesländern nicht eingesetzt werden. Als letztes Mittel in einem Notfall bleibt dem Polizisten nur der Griff zur Schusswaffe."

So zum Beispiel den Akustikkanonen, sie wurden von von der US-Armee in Nahen Osten "erfolgreich" getestet. Der Höllenlärm löst Schmerzen, Durchfall und Erbrechen aus. Lebenslange Hörschäden sind keine Seltenheit.

Auch die deutsche Industrie möchte an der Niederschlagung des Bürgerprotestes verdienen, der Rüstungskonzern Rheinmetall sieht eine Chance, Deutschlands Polizei flächendeckend mit Mikrowellenkanonen einzudecken. Diese Waffen erhitzen und verbrennen die Haut mit gebündelter elektromagnetischer Strahlung. Schlimmstenfalls werden die Demonstranten wie Hähnchen in der Mikrowelle gekocht, nämlich immer dann, wenn ihnen der Fluchtweg abgeschnitten wird und der Strahl dauerhaft auf ihre Haut einwirkt.

Der Staatsterror ist in vollem Gange, davor heute die Augen zu verschliessen und zu schweigen, hätte möglichenfalls eine lange Epoche schlimmster Unterdrückung - auch durch das eigene Militär - zur Folge. Wehret den Anfängen kann man nicht mehr fordern, es ist zu spät. Aber die weitere Aufrüstung nach innen, der zunehmende Abbau letzter demokratischer Rechte muss gestoppt werden: Jetzt!

Quelle:
Das System macht keine Fehler, es ist der Fehler.

Wilddieb Stuelpner

Frau Merkel erinnert mich an den Kartätschenprinz Wilhelm I.

Sie will wohl liebend gerne seine Rolle in der deutschen Geschichte wieder einnehmen und mit Kanonen auf ein demonstrierendes Volk schießen, sofern es eines Tages geschlossenen demonstriert.

Es werden klammheimlich unter dem Deckmantel der internationalen Terroristenbekämpfung dieselben Schutzvorkehrungen getroffen wie es die SED-Regierung und das MfS in Vorwendetagen 1989 trafen:

- Eingriff in die AN-, Bürger- und Menschenrechte,
- Bespitzelungen der Szene,
- Beschnüffelungen,
- Rädelsführer für mögliche Unruhen vor wichtigen gesellschaftlichen Terminen internieren,
- Videoüberwachung von öffentlichen Einrichtungen, Plätzen und Straßen,
- Eindringen in das Wohnumfeld von politisch ernstzunehmenden Unruhestiftern, die über Organisationspoential verfügen, Demonstrationen die nötige Massenbasis zu verschaffen mit und ohne Richterbeschluß.

- Anwendung staatlicher Gewalt mit allen Mitteln mit kriegerischen Mitteln

Ziel: Beibehaltung des Ausbeuterstaats und seiner Macht- und Gewaltstrukturen um jeden Preis

"... Der Befürworter einer konservativ-preußischen Politik erhielt wegen seiner Rolle bei der Niederschlagung der Revolution von 1848 den Beinamen Kartätschenprinz. ..."

"... Im März 1848 setzte sich Prinz Wilhelm unter dem Druck der Ereignisse der Märzrevolution zwar für die Bewilligung einer konstitutionellen Verfassung ein, wollte aber dennoch die Barrikadenrevolution vom 18. März 1848 in Berlin mit militärischer Gewalt niederschlagen lassen. Er plädierte dafür, das Militär aus der Stadt abzuziehen und diese von außen mit Kanonen (Kartätschen) sturmreif zu schießen. Deswegen wurde er ,,Kartätschenprinz" genannt. Nach den Forschungen von Rüdiger Hachtmann von 1997 blieb dem preußischen Militär am 19. März angesichts der heftigen Barrikadenkämpfe nur der Weg des Rückzugs, wollte es unter dem zermürbenden Straßenkampf nicht nach und nach aufgerieben, politisiert oder nervlich zerrüttet werden. Prinz Wilhelm war wegen seines Plädoyers für eine militärische Lösung bei den Anhängern der Revolution derart verhasst, dass er vom klug taktierenden König den Befehl erhielt, umgehend nach London zu reisen. Am 20. März wurde das Berliner Palais des Prinzen durch einen einfachen Mann vor Brandstiftung und Zerstörung gerettet, der auf die Wand die Worte ,,National-Eigentum" schrieb.

Der Prinz floh aus Berlin und reiste nun unter dem Pseudonym Lehmann am 21. März nach London, wo er mit dem Prinzen Albert, Robert Peel, John Russell, Henry John Palmerston und anderen Staatsmännern verkehrte und seine politischen Anschauungen klärte. An den deutschen Einheitsbestrebungen nahm er lebhaften Anteil.

Die Berliner sangen derweil Spottlieder auf ihn:

Schlächtermeister Prinz von Preußen
komm doch, komm doch nach Berlin!
Wir wollen Dich mit Steinen schmeißen
und die Barrikaden ziehn. ..."

"... Am 8. Juni 1849 wurde Wilhelm zum Kommandierenden der ,,Operationsarmee in Baden und in der Pfalz" ernannt. Nachdem er bei Ingelheim einem Attentat glücklich entgangen war, unterwarf er in wenigen Wochen die Truppen der Aufständischen in der Pfalz und in Baden (vergleiche Badische Revolution). Mit der Einnahme Rastatts, der letzten Bastion der Revolutionäre, durch Truppen unter seiner Führung, wurde zugleich auch die Märzrevolution in Deutschland endgültig niedergeschlagen. Am 19. August zog er zusammen mit dem Großherzog von Baden feierlich in Karlsruhe ein.

Am 12. Oktober zog er an der Spitze von Truppen, die in Baden gekämpft hatten, in Berlin ein, wurde zum Militärgouverneur am Rhein und in Westfalen ernannt und nahm seinen Wohnsitz in Koblenz; 1854 wurde er zugleich Generaloberst der Infanterie mit dem Rang eines Feldmarschalls und Gouverneurs der Festung Mainz. ..."

Stellen zitiert aus: [URL]http://de.wikipedia.org/wiki/Wilhelm_I._[/url](Deutsches_Reich)

Onkel Tom

Wie ich ca. 1993 in einem Bummelzug unterwegst war und eine Nische weiter, Rekruten
darüber diskutierten, das sie auch gegen Volksaufstand ausgebildet werden, dachte ich erst..
Ich spinne, da haste Dich verhört.
Doch das ist schon lange her und die Entwicklung zeigt ja doch dorthin..

Murkel nun die Widerholungstäterin anderer ?..
Erst auf Busenkurs mit Beck ?..
Die Grünen auf Co-2 Thematik abgeschoben..
Die Gelben dürfen den Bundestag putzen..
Die Braunen gesellen sich gern zu den ersten, wenn sie kommen..
Richtig Totalitär.. Und Linke im Knast ?..

Hängen wir zwischen den beiden letzten Beiträgen von regenwurm und joachimkuehnel fest ?

Na, das kann ja noch Demo(kratisch)-Sportlich werden..
Lass Dich nicht verhartzen !

Randalinsky

Anti-Terror-Kampf
Schäuble will tief greifende Gesetzesänderungen


Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) strebt im Zuge des weltweiten Anti-Terror-Kampfs weit reichende Gesetzesänderungen an.

Alles lesen: http://www.focus.de/politik/deutschland/anti-terror-kampf_aid_65384.html
Menschen sind mit einer Großen Koalition konfrontiert, die offensichtlich die Republik mit einem Metzgerladen verwechselt, in dem so tief ins soziale Fleisch geschnitten wird, dass das Blut nur so spritzt.
"H.Geißler"
http://infokrieg.tv/index.html

Regenwurm

ZitatOriginal aian19
  Natürlich braucht sie jetzt auch noch BW im Inneren...da sie jetzt ja ihre EU-Bestrebungen weitestgehend in trockenen Tüchern hat, worin der (auch) tödliche Schießbefehl quasi legalisiert wird (Bei Volksaufständen etc.....ein Schelm, der die G8-Demobewegung als solche klassifizieren würde...)

Schauen wir uns diese Meldung an:

"Es ist ein Krieg"
In Florida wird die Polizei der Gewalt in den Straßen nicht mehr Herr. Deswegen rüstet sie nun auf - mit Waffen, wie sie auch im Irak verwendet werden.

Quelle
Das System macht keine Fehler, es ist der Fehler.

Eivisskat

Zitat Artikel Süddeutsche:..."Als ein weiteres Problem wird gesehen, dass 2004 ein Verbot von Sturmgewehren nicht verlängert wurde. Damals hatte die republikanische Mehrheit im Kongress trotz heftiger Proteste von Polizisten und besorgten Bürgerrechtlern die Verlängerung eines Verbots von 19 Waffentypen verhindert"...

Da sieht Mensch es doch: SIE wollen & manipulieren die Gewalt im Innern , damit SIE einen Grund haben, die Menschen zu unterdrücken, auf sie zu schießen, sie zu töten...

Hier in EU und in D ist es doch genauso, BW für innere Einsätze wird eingeführt und gleichzeitig werden die Bürger so sehr mit Reformen und Maßnahmen geknechtet & dadurch bewußt in einen Aufstand getrieben, um sie dann in aller Ruhe in KZ's zu sperren oder besser gleich abzuknallen ;(.

handkey

dann wird das passieren, was immer passiert, wenn menschen ohne waffen gegen menschen mit waffen aufstehn.
Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger,
Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen,
warum sollten ausgerechnet Volks- oder Arbeitervertreter
aus der Art schlagen?

Eivisskat

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26560/1.html

Frankreich (& vermutlich auch bald hier...)

..."Relatives mediales Desinteresse an einem Rückblick auf die Banlieue-Unruhen also im Moment - das bedeutet aber nicht, dass etwa der Sicherheitsapparat die damaligen Ereignisse "vergessen" oder ad acta gelegt hätte.
Er bereitet sich im Gegensatz geradezu fieberhaft darauf vor, für die Zukunft neue, technische Lösungen für eventuelle Krisen in den ausgedehnten Sozialghettos zur Verfügung zu stellen.
Anstatt ernsthaft zu versuchen, das Knäuel aus unterschichtstypischen sozialen Problemen, räumlicher Segregation zwischen Gesellschaftsschichten und starker örtlicher Konzentration der sozialen Verwerfungserscheinungen – was zu einer Art "Brennglaseffekt" führt – zu entwirren und anders zu formen, bereitet man sich offenkundig darauf vor, sie mit militärisch-technologischen Mitteln besser zu beherrschen. Und idealerweise aus der Ferne zu überwachen.

Der Star" in diesem Zusammenhang heißt ELSA. Der vermeintliche Frauenname ist die Abkürzung für "Engin léger pour la surveillance aérienne", also "Leichtes Gerät für die Luftüberwachung". Es handelt sich bei diesen Apparaten um so genannte Drohnen, also kleine unbemannte Flugzeuge.
 Sie sollen in diesem Falle über "sensiblen Zonen", also beispielsweise als soziale Brennpunkte geltenden Trabantenstädten, oder auch bei größeren Demonstrationen zu Überwachungszwecken eingesetzt werden können. Die Bilder können dann direkt in eine Kommandozentrale an anderem Ort übermittelt werden.
Der immense Vorteil: Die Entscheider benötigen keine menschliche Präsenz vor Ort mehr, um sich ein Bild über die Lage an einem "Brennpunkt" zu machen. Sie können sich dafür entscheiden, "den Brand von selbst ausgehen zu lassen" oder, im Gegenteil, mit massiven Mitteln von außen zu intervenieren."....

flipper

ZitatOriginal von Eivisskat
Der Star" in diesem Zusammenhang heißt ELSA. Der vermeintliche Frauenname ist die Abkürzung für "Engin léger pour la surveillance aérienne", also "Leichtes Gerät für die Luftüberwachung". Es handelt sich bei diesen Apparaten um so genannte Drohnen, also kleine unbemannte Flugzeuge.
 Sie sollen in diesem Falle über "sensiblen Zonen", also beispielsweise als soziale Brennpunkte geltenden Trabantenstädten, oder auch bei größeren Demonstrationen zu Überwachungszwecken eingesetzt werden können. Die Bilder können dann direkt in eine Kommandozentrale an anderem Ort übermittelt werden.

von wegen. das könnte denen so passen, die dinger blenden wir mit handlasern auf demos oder mit von elektronikbastlern entwickelten automatisierten stationären geräten in unseren "problemvierteln" sogar permanent.
"Voting did not bring us further, so we're done voting" (The "Caprica Six" Cylon Model, BSG)

Regenwurm

ZitatOriginal von Eivisskat
  Es handelt sich bei diesen Apparaten um so genannte Drohnen, also kleine unbemannte Flugzeuge.  Sie sollen in diesem Falle über "sensiblen Zonen", also beispielsweise als soziale Brennpunkte geltenden Trabantenstädten, oder auch bei größeren Demonstrationen zu Überwachungszwecken eingesetzt werden können. Die Bilder können dann direkt in eine Kommandozentrale an anderem Ort übermittelt werden.

Volle Kontrolle, Scotty beam me up ! Wahrgewordene Science-Fictions.

ZitatÜberwachungsdrohnen in Miami

 Was zu erwarten war: Drohnen werden in Bälde auch zur "Kriminalitätsbekämpfung" eingesetzt. In Miami soll eine über 6 Kilo schwere Drohne in Zukunft als "Extra-Augenpaar in gewissen taktischen Situationen" dienen. Die Polizei in Miami-Dade lässt gerade die unbemannte, fliegende Kamera testen, nach Zulassung soll sie im Polizeidienst eingesetzt werden.
Das Beobachtungsgerät kann mit herkömmlichen Kameras wie auch infrarot "sehen" und soll insbesondere bei der Überwachung schwer zugänglicher Ziele helfen.
Link

23. März 2008
Die Zürcher Stadtpolizei lässt Menschen- und Verkehrsströmeüberwachen. Deutschland und England nutzen bereits Mikrodrohnen, um Fussballspiele zu überwachen.
 In der Schweiz könnten diese Spionage-Tools an der Euro 08 zum Einsatz kommen.
Die Franzosen gehen neben den zunehmenden Kamerainstallationen noch einen anderen Weg: Sie setzen künftig unbemannte Flugobjekte ein. Das französische Innenministerium hatte im September vergangenen Jahres angesichts schwerer Unruhen in den Banlieues angekündigt, soziale Brennpunkte und Demonstrationen mit Hilfe von Drohnen aus der Luft auszukundschaften. Die mit Spezialkameras ausgestatteten Fluggeräte sind schaumstoffgepolstert und wiegen kaum mehr als ein Kilo.

 Sie können bis zu 40 Minuten am Stück fliegen und kosten jeweils 10.000 Euro. Angeblich besitzt auch die sächsische Landespolizei eine solche Drohne, um Fußballrandalierer auszuspähen.

Wer bezahlt das eigentlich, täusch ich mich oder wars der Ssteuerzahler. Ich kipp gleich vom Bürostuhl vor Lachen !
Das System macht keine Fehler, es ist der Fehler.


handkey

Nette Low-Tech-Antwort, Eivisskat!
Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger,
Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen,
warum sollten ausgerechnet Volks- oder Arbeitervertreter
aus der Art schlagen?

Regenwurm

Freitag, 7. März 2008
Vogel-Drohne zur Überwachung frisch aus den Niederlanden

Im Beitrag Drohnen für den Kampf um Häuser und Städte konnte man sehen, dass die niederländische Polizei schon aktiv dabei ist, Quadrocopter Drohnen einzusetzen. Auch die Entwicklung einer andere Drohnentechnik erhält aktive Unterstützung durch die niederländische Polizei.

Wofür sich das niederländische Landespolizeikorps (KLPD) interessiert und mit Geldern unterstützt, ist die Entwicklung der RoboSwift Mini-Drohne, die zu den "bionischen Morphing MAVs" zählt, also Mini-Drohnen, die aus Bauteilen bestehen, deren Gestalt sich während des Flugs ändert, um Flugtechniken nachzuahmen, die sich bei Vorbildern aus der Natur finden. Bei der RoboFly ist es die gemeine Stubenflige, im Fall der RoboSwift Drohne der Mauersegler.

Flügel der RoboSwift Drohne und Mauersegler.  Abbildung links: RoboSwift, Abbildung rechts: Wikipedia.

Gebaut und entwickelt wird die RoboSwift Drohne von der Abteilung für experimentelle Zoologie an der Wageningen Universität und der Fakultät für Luft- und Raumfahrt an der Technischen Universität von Delft, von der auch das experimentelle bionische DelFly Mini-Fluggerät aus dem Jahr 2005 stammte.

Ausschnitte aus dem Testflug der RoboSwift Drohne, gut erkennbar die "praktische" Vogelsilhouette.  Abbildungen: RoboSwift.

Das Besondere bei der RoboSwift Drohne sind wie bei ähnlichen Drohnen die Flügel, die in Form und Struktur die Flügel des Mauerseglers nachahmen und mit einer Flügelspannweite von 50cm aus mehreren übeinandergelegten Lamellen aus Kohlenstofffaser bestehen, die den Federn der Mauerseglerflügel entsprechen.

Überwachungsschema der RoboSwift Drohne mit Kopfdisplay.  Abbildung: RoboSwift.

Neben Rettungsmissionen bei Geiselnahmen sehen die Entwickler den Nutzen ihrer Drohnen bei der Kontrolle und Überwachung von Menschenansammlungen wie Demonstrationen ("crowd control") oder der Verfolgung von Hooligans aus der Luft im Gefolge eines Fußballspiels, weshalb es naheliegt, warum das Landespolizeikorps laut der Entwickler "die Bedeutung dieser Anwendungsmöglichkeiten erkannt hat und Interesse an der weiteren Entwicklung des Systems zeige", schließlich gehört zum KLPD auch der Dienst für Luftfahrt, der u. a. niederländischen Polizeibehörden die Technik und Fluggeräte für Luftüberwachungsmissionen bereitstellt und die Informationen der polizeilichen Luftaufklärung auswertet.

Quelle - Kai Raven
Das System macht keine Fehler, es ist der Fehler.

Kuddel

Die Grenzen zwischen Armee und Polizei beginnen auch zu verschwimmen:

Die Bundespolizei hat im Wendland in nur zehn Einsatz-Stunden bis zu 217 Liter Pfefferspray versprüht.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Karin Binder vom 9. Dezember 2010 hervor. Zu dem massenhaften Einsatz von Pfefferspray bei den Castor-Transporten im November 2010 erklärt die Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion aus Karlsruhe:

"Das entspricht der Füllung einer Badewanne. Nach der Technischen Richtlinie der Polizei zur Verwendung von Reizstoff-Sprühgeräten hätte die Menge ausgereicht, um 16.000 Menschen außer Gefecht zu setzen. Der Umgang mit dem Reizstoff erfolgt offenbar massenhaft und willkürlich. Das Vorgehen der Vollzugskräfte gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten ist völlig unverhältnismäßig und nicht zu rechtfertigen. Ich fordere Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière auf, die Verwendung von Pfefferspray durch die Polizei unverzüglich einzustellen.

Pfefferspray war aufgrund mehrerer Tordesfälle, die im Zusammenhang mit der Verwendung des Reizstoffes stehen, ins Gerede gekommen. Menschen mit Atemwegserkrankungen sowie Personen, die Beruhigungsmittel oder Drogen genommen haben, sind demnach in ihrer Gesundheit akut gefährdet. DIE LINKE im Bundestag fordert deshalb ein Verbot von Pfefferspray."

Das Gutachten "Der Einsatz von Pfefferspray gegen Demonstranten durch Polizeikräfte - Gesundheitliche Auswirkungen und Grundsätze der Verhältnismäßigkeit" steht unter www.karin-binder.de zur Verfügung.

Aus: www.scharf-links.de

antonov

ach mensch, da hat der jauch vor ein paar monaten bei stern-tv das gemeine volk drauf eingeschworen das jeder dritte oder vierte polizist mit so einem minipulverlöscher ausgerüstet wird und nun kommt die linke

antonov


"... Pfefferspray ersetzt mittlerweile bei vielen Polizeibehörden weltweit das CS-Gas, da letzteres in seiner Wirkung wesentlich unberechenbarer ist. Es wurde bei der deutschen Polizei Anfang 2000 als Einsatzmittel für Polizeivollzugsbeamte eingeführt, um unmittelbaren Zwang auszuüben. Ziel war und ist es, damit ein milderes Mittel als die Anwendung von Schusswaffen zu schaffen, um dem im Grundgesetz festgelegten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei der Auswahl des Zwangsmittels besser Rechnung tragen zu können.

Die polizeiliche Bezeichnung in Deutschland lautet Reizstoffsprühgerät. Die Gerätebezeichnungen lauten je nach Ausführung RSG 1, RSG 2 (geeignet zum verdeckten Tragen) sowie RSG 3 und sind in der polizeilichen Ausführung nicht auf dem freien Markt erhältlich. Der Anteil des Reizstoffes beträgt bei der deutschen Polizei 0,3 Gew.-%. Die Reichweite beträgt 2,5 m (RSG 2) oder 4 m (RSG 1, RSG 3 und RSG4).

Zudem existiert die auf nebenstehendem Bild sichtbare Version für den Einsatz gegen Menschenansammlungen, diese heißt RSG 8. Diese wird von der Firma Hoernecke vertrieben und ist, wie das RSG 4 auch, ebenfalls in einer zivilen Version erhältlich. ..."

---> wiki

Almenschorsch

Für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren hat doch tatsächlich so ein wahnsinniger noch ne Petition eingebracht hier nachzulesen:

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=15475

Also nicht wundern wenn das demnächst wieder auf der Tagesordnung steht.

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