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Autor Thema: Linkspartei auf dem Weg nach Rechts  (Gelesen 23255 mal)
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Troll
Abused Frog


Beiträge: 7121



« Antworten #150 am: 30. September 2017, 14:28:13 »

Super, sich bei jeder bietenden Gelegenheit (mitregierende Realos/Status quo-Zäpfchen) gleich zeigen daß sich auch mit ihnen rein gar nichts ändern wird.
Und jetzt auch noch der SPD zur Hilfe eilen.

Gibt es zur Zeit irgendwo irgendetwas woran Flüchtlinge nicht Schuld sind?
Bald müssen wir Flüchtlinge importieren um weiterhin den Nationalismus bedienen zu können.
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Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt.
Dieter Hildebrandt
Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein.
Jiddu Krishnamurti
dagobert


Beiträge: 4662


« Antworten #151 am: 30. September 2017, 20:11:25 »

Gibt es zur Zeit irgendwo irgendetwas woran Flüchtlinge nicht Schuld sind?
Kann man denen auch das Wetter in die Schuhe schieben? Oder Übergewicht?  Evil
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Rudolf Rocker
Waldkauz


Beiträge: 12873



WWW
« Antworten #152 am: 30. September 2017, 20:58:29 »

Wenn SPD und Linke so weiter machen, kann man sie bei der nächsten BTW unter sonstige Parteien finden!
Das ganze währe ja nicht so schlimm wenn es der AfD nicht noch mehr Wähler in die Arme treiben würde.
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Jetzt können wir endlich rausfinden, was wir anstelle unserer Großeltern getan hätten!
Kuddel


Beiträge: 11475


« Antworten #153 am: 07. November 2017, 10:07:03 »

Zitat
Wagenknecht bietet SPD Zusammenarbeit an
http://www.sueddeutsche.de/politik/opposition-im-bundestag-wagenknecht-bietet-spd-zusammenarbeit-an-1.3738646
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dagobert


Beiträge: 4662


« Antworten #154 am: 04. Januar 2018, 00:39:18 »

Zitat
Dokumentiert: KommunalpolitikerInnen verlassen DIE LINKE. Bayern

http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=63524&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=a8164f6da8
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CubanNecktie


Beiträge: 1709



« Antworten #155 am: 16. Juni 2018, 18:47:58 »

Frau Kipping sollte am besten zurücktreten - nach diesen Äußerungen

Zitat
»Ich wüsste gar nicht, wie der Spargel bei uns auf den Tisch kommen soll, wenn es da nicht Menschen aus anderen Ländern gäbe.«


Guter Artikel von Roberto J. De Lapuente

https://www.neulandrebellen.de/2018/06/es-ist-wieder-spargelzeit/

Das Interview mit Kippings Äußerungen findet man evtl. noch hier

http://www.deutschlandfunk.de/die-linke-vor-dem-parteitag-kipping-plaediert-fuer.694.de.html?dram:article_id=419872

Und heir auch ein guter Kommentar den man im ersten Link auch findet


Zitat
Selbst die heutige EU-Freizügigkeit ist schon schlimm genug! Solange nicht mindestens ungefähr gleiche wirtschaftliche und soziale Verhältnisse in den Herkunftsländern herrschen, ist liberale Freizügigkeit massivst asozial! Das muss einmal jemand dieser Frau sagen (besser [verbal] Einprügeln!). Das ist originäre rechtsextreme Gutsherren-Politik!

Echte linke Politik ist für ein Ende von fürchterlichen Arbeitsverhältnissen! Im Endeffekt weiß auch jeder der Marx gelesen hat, gar für ein Ende von Lohnarbeit! Natürlich ist letzteres noch Utopie. Aber dank der Digitalisierung könnte es deutlich näher kommen. (Automatisierung nicht nur von einfachen Aufgaben, wie dem Spargelstechen, sondern auch von komplexen Prozessen. (Sobald Prozessoptimierungen von einer KI übernommen werden und diese selbstständig durchführen und realisieren kann, ohne Hilfe des Menschens, sollte die kapitalistische Gesellschaft wie wir sie heute kennen überwunden worden sein. Sonst wird die Digitalisierung zur kaum vorstellbaren Dystopie. Die düsteren Visionen von div. Autoren dürften dann wie Kindergeburtstage aussehen.)
Bedingungsloses Grundeinkommen? Nicht unbedingt, denn die Gefahr dass es neoliberal ausgeprägt sein wird ist viel zu groß! Aber zumindest ein repressionsfreies soziales Mindesteinkommen, welches den Namen wert ist und nicht zum Inbegriff der Angst wie Hartz 4 wird!

« Letzte Änderung: 16. Juni 2018, 20:25:35 von CubanNecktie » Gespeichert

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... und nun die durchgeschröderte Masse noch stärker unterdücken und nochmals ordentlich durchmerkeln, bis es ordentlich braun wird.
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« Antworten #156 am: 17. Juni 2018, 08:56:22 »

Ja, die Linkspartei ist eine Katastrophe.
Aber was hat dein wirres Geswchreibsel damit zu tun?
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CubanNecktie


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« Antworten #157 am: 22. Juni 2018, 15:56:14 »

Weiß auch nicht mehr - Leute rund um Kipping neoliberal, die andere 'Hälfte' um Wagenknecht? Was ist davon zu halten?
« Letzte Änderung: 23. Juni 2018, 11:38:13 von CubanNecktie » Gespeichert

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« Antworten #158 am: 15. August 2018, 10:17:34 »

Zitat
Ramelow offen für Regierungsbündnisse mit der CDU

 Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow hat den Vorstoß seines schleswig-holsteinischen CDU-Kollegen Daniel Günther für mehr Offenheit zwischen beiden Parteien unterstützt. „Es ist höchste Zeit, die ideologischen Scheuklappen abzulegen“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ an beide Seiten gerichtet.
Anders als Günther, der seine Äußerungen relativiert hatte, scheint Ramelow prinzipiell sogar Regierungsbündnisse ins Auge zu fassen. Auf die Frage, ob es „eine grundsätzliche Offenheit für Koalitionen mit der CDU“ gebe, antwortete der Linkspartei-Politiker: „Wir brauchen diese Offenheit.“
In seinen weiteren Ausführungen sagte er: „Ich muss auch mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder von der CSU reden, wenn es um die Lösung von Problemen geht, die unsere Länder betreffen. Wie anders soll das gehen, wenn nicht durch konstruktive Gespräche? Wenn wir eine gemeinsame Position finden, kann es auch zu Abstimmungen in Bundesrat und Bundestag kommen, die nicht mehr der Logik des Kalten Krieges folgen.“… Ramelow, der in Erfurt mit SPD und Grünen regiert, erklärte weiter: „Zunächst geht es um Inhalte. Hier muss sich auch meine Partei bewegen….
Quelle: Welt

Via NDS

Natürlich, was wir ganz dringend brauchen sind frische Steigbügelhalter die in SPD-Manier ihre Regierungshärte beweisen wollen, wer wählt so etwas?

Vielleicht werden sie von Vernichtungsstrategen der Oppositionen gewählt, sie werden durch mögliche Koalitionen (Sirenengesang) indirekt weggewählt.
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« Antworten #159 am: 15. August 2018, 16:04:02 »

Scheint ja ein totaler Opportunist zu sein, dieser Ramelow.
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« Antworten #160 am: 15. August 2018, 16:18:46 »

Ramelow ist für die Medien und sonstige konservative/rechte Kreise ein Realo, damit ist eigentlich alles gesagt.
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dejavu


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« Antworten #161 am: 20. August 2018, 15:41:42 »

Zitat
Weiß auch nicht mehr - Leute rund um Kipping neoliberal, die andere 'Hälfte' um Wagenknecht? Was ist davon zu halten?
Kann man so auch nicht sagen. Es ist etwas komplizierter.
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CubanNecktie


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« Antworten #162 am: 21. August 2018, 09:35:38 »

Erstes Schwarz-Dunkeltrotes Bündniss in Brandenburg - im Landkreis Ostprignitz-Ruppin.

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1097905.schwarz-dunkelrotes-buendnis-linke-verbuendet-sich-mit-der-cdu.html

Kann leider diesen Artikel nicht lesen, da kein ND Abo habe. Auf anderen Medienseiten wie beim RBB, MAZ (Zeitung) wird das nur kurz und knapp angerissen.
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Fritz Linow


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« Antworten #163 am: 21. August 2018, 09:47:02 »

(...)
Kann leider diesen Artikel nicht lesen, da kein ND Abo habe. Auf anderen Medienseiten wie beim RBB, MAZ (Zeitung) wird das nur kurz und knapp angerissen.

Links unten ist ein Mülleimer mit "Jetzt nicht, ich will weiterlesen". Einfach raufklicken:

Zitat
Auf Bundesebene wird gerade heftig darüber gestritten, ob es für die CDU denkbar wäre, mit der Linkspartei zu koalieren. Nun wird es im Landkreis Ostprignitz-Ruppin einfach ausprobiert. Die Kreisvorsitzenden Jan Redmann (CDU) sowie Rita Büchner und Paul Schmudlach (LINKE) unterschrieben am Montagnachmittag im Hinterzimmer eines Neuruppiner Steakhauses eine Kooperationsvereinbarung.

Konkret geht es darum, Egmont Hamelow (CDU) am 6. September zum neuen Landrat zu wählen - und später einen Vertreter der Linkspartei zum Vizelandrat (da gibt es noch keinen Namen). Weil CDU und LINKE zusammen keine Mehrheit im Kreistag haben, gibt es bei dieser auf acht Jahre angelegten Kooperation noch einen dritten Partner - eine Fraktion, die aus Bauern, Wählergemeinschaften und FDP zusammengesetzt ist. Für die unterschrieb der Vorsitzende Ralph Bormann.
Eine derartige Zusammenarbeit zwischen CDU und LINKE hat es im Land Brandenburg bisher noch nicht gegeben. Zwar hat die LINKE früher mal einen CDU-Politiker in der Prignitz zum Landrat gewählt. Damals gab es sogar auch schon Vereinbarungen. Doch die sind nie veröffentlicht worden. Das es sie überhaupt gegeben hat, ist erst später hinter vorgehaltener Hand verraten worden.

Nun also in Ostprignitz-Ruppin ein Bündnis mit Brief und Siegel, eine Vereinbarung, die jeder im Internet nachlesen kann. Wie ist es dazu gekommen? Das habe mit den Verhältnissen vor Ort zu tun, versichert LINKE-Kreischef Schmudlach. Es sei nicht als Testlauf für eine Koalition in Brandenburg nach der Landtagswahl 2019 gedacht.
Vor acht Jahren hatte sich die LINKE mit der SPD auf den aktuellen Landrat Ralf Reinhardt verständigt. Doch Reinhardt und die SPD haben sich schon wenige Tage nach der Wahl nicht mehr an ihre Zusagen gebunden gefühlt, bedauert die LINKE enttäuscht. Darum gab es keine große Begeisterung bei dem Gedanken, es noch einmal zu versuchen. Als Grundlage für Verhandlungen hatte die LINKE ihre Vorstellungen in einem Papier zusammengefasst, das sie der SPD und der CDU übermittelte. Die SPD sei zu einem Gespräch mit diesem Text gekommen, der zu 80 Prozent grün angestrichen war, erinnert sich Schmudlachs LINKE-Kovorsitzende Büchner. Diese Dinge teile die SPD, habe die Unterbezirksvorsitzende der Sozialdemokraten mitgeteilt. Aber eine schriftliche Vereinbarung habe die SPD nicht unterzeichnen wollen, stattdessen einen eigenen Text entworfen - »mit wollen, könnte, sollte, machen wir vielleicht«, beschreibt Linksfraktionschef Freke Over den Inhalt des SPD-Papiers. Das war den Sozialisten gerade nach den Erfahrungen vor acht Jahren zu wenig. Sie wollten Zusagen, auf die sie sich verlassen können. Mit Unterschrift zu ihrem Wort zu stehen, dazu war die CDU bereit. Innerhalb von drei Wochen einigten sich die Partner auf die Details. Die Linksfraktion und der Kreisvorstand gaben einstimmig ihren Segen. Trotzdem könnte die ungewöhnliche Einigung an der Basis Befremden auslösen. Schmudlach rechnen fest mit kritischen Nachfragen.

Aber in der Vereinbarung mit der CDU sei alles drin, was sich die LINKE gewünscht habe, beispielsweise mehr Zuschüsse für Jugend und Kultur, die Einführung eines Bürgerhaushalts, zusätzliche Busverbindungen und die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber (andere Landkreise habend diese Karte schon lange).

Die CDU plakatierte in den Zeiten der deutschen Teilung den Slogan »Freiheit statt Sozialismus«. Jetzt heiße es für die CDU in Ostprignitz-Ruppin »Freiheit und Sozialismus«, schmunzelt Linksfraktionschef Over. Für den CDU-Kreisvorsitzenden Redmann ist dagegen sonnenklar, der Sozialismus werde hier nicht eingeführt. Es solle »natürlich« auch kein Testlauf für die Landtagswahl sein. Denn nach wie vor gebe es deutliche Unterschiede bei den politischen Ansichten von CDU und LINKE. Das zeige die Debatte um das brandenburgische Polizeigesetz. Doch im Kreistag werden keine Gesetze beschlossen, betont Redmann. Auf kommunaler Ebene betrete man auch »kein Neuland«, da habe es anderswo die Zusammenarbeit von CDU und LINKE bereits gegeben.

In einem extra Mitgliederbrief erklären Schmudlach, Büchner und Over ihren Genossen die Entscheidung für die CDU. Die LINKE erhofft sich mit Egmont Hamelow als Landrat einen kooperativen Politikstil. Hamelow ist im Moment noch Vizelandrat in Oberhavel. Er sprach am Montag von einer »sicherlich großen Überraschung für viele, auch für mich«. Doch am meisten Spaß mache Politik mit stabilen Mehrheiten, und durch die Kooperation habe man nun eine stabile Mehrheit. Allerdings finden bereits im kommenden Jahr Kommunalwahlen statt.
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counselor


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« Antworten #164 am: 30. September 2018, 10:08:09 »

Zitat
"Höchstrafe für die CSU" - Schafft es Bayerns Linke in den Landtag?

Während die Umfragewerte für CSU ein Desaster voraussagen, bahnt sich scheinbar unbemerkt der Erfolg einer anderen Partei an: Die Linke könnte erstmals in den bayerischen Landtag kommen. Ministerpräsident Söder reagiert bereits mit Verbalattacken.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Schafft-es-Bayerns-Linke-in-den-Landtag-article20647336.html
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